Jetzt kann es der hiesigen Rüstungslobby mit ihrem Antiamerikanismus nicht schnell genug gehen. Wenn Donald Trump die F-35-Bomber abschaltet, dann stehen “unsere” Krieger im Luftkrieg plötzlich blank da. Und der “beliebteste Politiker Deutschlands” wendet noch zaghaft ein “aber die nukleare Teilhabe”, und solche Texte darüber verschwinden in einigen Tagen in einem Paywallarchiv. Ich finde daran bemerkenswert, dass das jetzt an den “Stern” (Paywall) durchgestochen, aber zuvor Jahrzehnte unter der publizistischen Decke gehalten wurde. Daran erkennen Sie, was wir, die Öffentlichkeit, denen wert sind, die das jetzt an uns senden.
Was “unsere” schönen Rüstungsgüter alles so anrichten können, das experimentieren sie jetzt seit 10 Jahren im Jemen. Jakob Reimann/Jacobin: “Zehn Jahre Krieg und kein Ende in Sicht – Auf die Hoffnungen im Jemen während des Arabischen Frühlings folgte eine brutale saudische Invasion. Der »vergessene Krieg« hat Hunderttausende Leben gefordert, Millionen drohen zu verhungern. Äußere Interessen blockieren einen diplomatischen Ausweg – und auch Deutschland liefert weiter Waffen.”
Was führt Trump nun im Schilde? Diese Frage wirft erneut das Spannungsverhältnis zwischen Subjekt und System auf. Autor Marc Buggeln/Blätter behandelt das nach meinem Gefühl angemessen: “Trumponomics: Das Ende des Neoliberalismus? – Wirtschaftspolitisch schien sich in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft alles um Zölle zu drehen: Donald Trump, der im Wahlkampf immer wieder seine ‘Liebe’ für dieses Instrument bekundet hatte, erließ gleich eine Reihe davon und drohte weitere an. Bei den Maßnahmen gegen Mexiko und Kanada trat er allerdings gleich wieder den Rückzug an: Nach der Ankündigung eines 25-prozentigen Aufschlags auf die Waren aus den beiden Ländern gaben die Börsen nach, und Trump setzte die Zölle nach eher symbolischen Zugeständnissen der beiden Nachbarstaaten wieder aus.”
Der Autor beantwortet seine Titelfrage mit Nein. Freilich ist für Mr. Trump der Neoliberalismus nur ein idelogisches Mittel, kein Zweck oder gar Sinn. In Buggelns Worten: “Trump hält wenig von Regeln, die seine eigene Handlungsmacht beschränken. Statt auf Regeln setzt er auf Macht und Durchsetzungsstärke.” Damit dürfte er richtig liegen. Interessant auch für uns Insass*inn*en der “Schuldenbremse”: die Staatsverschuldung ist egal, wenn mann nur mächtig genug ist.
Eines Tages wird Trump ausgewechselt – und wenn es die Biologie ist, die das durchsetzt: bei der “Fifa-Club-WM” in den USA wird er 79.
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