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Modernisierungsverweigerung

Deutschland vor einem neuen Winterschlaf der Besitzstandswahrer

Dass Deutschland große Probleme hat, sich zu modernisieren, hat verschiedene Gründe. Zum Teil liegt es daran, dass das Land als ehemaliger Champion der Analogtechnik besonders viele Dinge in Frage stellen und verändern muss, die einstmals gut liefen. Und wer verändert schon gerne ein Geschäftsmodell, dass einmal eine stabile Grundlage war, um die viele uns beneidet haben?

Es hat aber auch zwei politstrukturelle Gründe – und die heißen Schwarz und Rot. Die beiden ehemaligen Volksparteien, die inzwischen dauerkoalierend sind, haben aus besseren Zeiten noch alle großen Lobbies und Interessenverbände mit an Bord. Zu allem, wozu man Ja sagen kann, gibt es in diesem Spektrum auch eine Gruppe mit Verhinderungspotenzial, die Nein sagt. Darum hat sich in den Merkel-Jahren viel zu wenig getan. Und darum geht es jetzt erst einmal weiter so.

Besonders deutlich wird dies bei dem von der Unionsführung vollmundig angekündigten „Herbst der Reformen“, der aller Voraussicht nach wieder zum wohlbekannten Winterschlaf der Besitzstandswahrer wird.

Die schwarz-rote Selbstblockade des Landes ist übrigens auch ein Grund für den Aufstieg der AfD. Die Partei hat keinerlei Zukunftsideen, ihr Programm ist eine einzige Rückwärtsbewegung mit reichlich brauner Soße. Aber wo sich gar nichts bewegt, erscheint selbst dieses „Zurück“ vielen als bessere Option.

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Über Reinhard Olschanski / Gastautor:

Avatar-FotoGeboren 1960, Studium der Philosophie, Musik, Politik und Germanistik in Berlin, Frankfurt und Urbino (Italien). Promotion zum Dr. phil. bei Axel Honneth. Diverse Lehrtätigkeiten. Langjährige Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Referent im Bundestag, im Landtag NRW und im Staatsministerium Baden-Württemberg. Zahlreiche Veröffentlichungen zu Politik, Philosophie, Musik und Kultur. Mehr über und von Reinhard Olschanski finden sie auf seiner Homepage.

2 Kommentare

  1. Avatar-Foto
    Martin Böttger

    Wer mag “Wir” sein? Ich habe seit kurzem “Pflegegrad 1”, bin also “Besitzstandswahrer”?
    https://www.deutschlandfunk.de/pflegegrad-1-abschaffen-heinz-rothgang-gesundheitsoekonom-bremen-100.html
    Der Sozialstaat ist Verfassungsgebot
    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
    und hat(te) viel Gutes.
    Zum “Wir” mache ich noch einen eigenen Text.

  2. Avatar-Foto
    Reinhard Olschanski

    Hi Martin, mir geht es um den sich selbst blockierenden Gesamtzusammenhang. Überall, sei es nun Sozialpolitik oder Industriepolitik, gibt es bessere Alternativen, die das, was heute nötig und wichtig ist, rationaler und effektiver erfüllen. Nimm nur mal die Krankenhausreform, eines der am meisten mit Lobbies bestzten Felder. Lauterbach hat ein bisschen was versucht, nun darf er auf elder statesman machen. Das ist Deutschland 2025.

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