Das Sozialforum Berlin veranstaltete gestern Abend eine Protestkundgebung vor der FDP-Bundesgeschäftsstelle (Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin) gegen den “Tabubruch in Thüringen”. Im Aufruf wird daran erinnert, dass es vor 90 Jahren in Thüringen mit der Baum-Frick-Regierung in der Weimarer Republik die erste Landesregierung mit einer Beteiligung der NSDAP gab. Wörtlich heißt es: “Heute wiederholt sich erneut die Geschichte, in der sich wieder konservative und dieses Mal auch liberale Kräfte zusammen mit offen faschistischen und rassistischen Kräften, der AfD, verbünden.”
Eine vergleichbare Frage stellt sich ja nun auch Christian Lindner, der meinte er könne nicht Vorsitzender einer Partei sein, die mit der AfD zusammen arbeitet. Mal gespannt ob er zurücktritt.
Brunhilde Trump-Knarrenbauer, ich habe den Namen mal ihrer realen Politik versucht anzugleichen. Also diese Frau, die CDU-Vorsitzende, hat sinngemäß gesagt, was die da in Thüringen machen, entspreche nicht den Parteibeschlüssen der CDU.
Mal gespannt ob sie versuchen wird, den CDU-Landesverband jetzt umzustimmen oder diese Fieslinge jetzt rausschmeißt.
Aber auch Teile der SPD in Thüringen sind so rechts, dass ich es für möglich halte, dass die Enthaltung von einem dieser Thüringer Spezialdemokraten kam. Ich meine konkret die Herrschaften rund um den ehemaligen Innenminister Dewes. Wie viele von denen noch im Landtag sind, weiß ich nicht.
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