Rohrkrepierer

Die beiden mitgliederstärksten Parteien in Deutschland befinden sich in einem tatsächlich beklagenswerten Zustand. Parallele Entwicklungen. Die Zahl der Mitglieder von CDU und SPD geht – gleich, ob in Regierungs- oder Oppositionsfunktion – zurück. Bei Wahlen verlieren sie an Stärke, in Umfragen an Zuspruch. Die Vorsitzenden prägen längst nicht mehr den Kurs ihrer Parteien geschweige denn den Zeitgeist der Politik.

Armin Laschet hatte im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der CDU-Delegierten gegen sich und muss sich nun der Corona-Federführung der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, der kaum verdeckten Häme des CSU-Chefs Markus Söder und auch noch der offenen Kritik seines Kontrahenten Friedrich Merz erwehren.

Mit den SPD-Ko-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist es nicht besser. In den Beratungen über die Bekämpfung der Corona-Seuche spielen sie keine Rolle: Die SPD-Ministerpräsidenten und der Kanzlerkandidat Olaf Scholz führen Regie. Politische Führung geht von den Bundesparteien CDU und SPD nicht mehr aus. Die Funktion Volksparteien alten Stils, Interessenunterschiede einer Gesellschaft vorab zu bündeln, wird von ihnen kaum erfüllt.

Die Ereignisse dieser Woche im Kanzleramt sind Ausdruck des Zustands politischer Atem- und Führungslosigkeit. Die Impfpolitik von CDU und SPD ist gescheitert. Von der „Task Force“ der Unionsminister Jens Spahn und Andreas Scheuer hat man seit deren Ausrufung nichts mehr vernommen, von dem von Scholz initiierten Impfstoffproduktionsbeauftragten der Bundesregierung auch nicht. Stattdessen verzetteln sich Merkel, Scholz, Söder und die Ministerpräsidenten – auch auf anderen Feldern – in Dirigismus und planwirtschaftlichen Ideen, die das Gegenteil des Gewünschten bewirken, handwerkliche Fehler nicht ausgeschlossen. Wenn Geschäfte donnerstags geschlossen sind, drängeln sich die Leute eben mittwochs in den Supermärkten. Merkels Schatten legt sich über die Unionsparteien. Vertrauen wurde verspielt. Umfragen sind zwar Momentaufnahmen und keine Prognosen. Derzeit aber verheißen sie der Union und der SPD nichts Gutes. Oppositionsführer Laschet? Vizekanzler Scholz in einer von den Grünen angeführten Koalition mit der FDP? Politiker der Union sollten vorsichtig sein mit der scheinbar einfühlsamen Bemerkung Richtung SPD, die CDU sei die „letzte verbliebene Volkspartei“. Sie könnte sich als Rohrkrepierer erweisen.