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Baerbocks und Merz’ gemeinsames Waterloo?

31. Oktober 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der deutsch-iranische Aktivist Jamshid Sharmahd ist tot. Hingerichtet vom Mullah-Regime in Theheran nach einem Schauprozess, in dem er als angeblicher Spion verurteilt wurde. Der iranische Geschäftsträger in Berlin wurde ins Auswärtige Amt einbestellt und, so hieß es in der Hauptstadtpresse, parallel dazu habe auch der deutsche Botschafter beim iranischen Außenminister in Teheran gegen die Ermordung protestiert. Außenministerin Baerbock habe den deutschen Botschafter zu Konsultationen nach Berlin zurückberufen. Soweit die menschenrechtliche und feministische Aussenpolitik Annalena Baerbocks.

Baerbock schenkt ein, Rudi haut raus

23. November 2023 / Küppersbusch TV

Willkommen zu ihrem Showhighlight am Donnerstagmorgen! Wir freuen uns auf spannende Unterhaltung: Annalena, 42, wettet, dass sie sich in einem Interview maximal doof anstellen kann – aber der Rudi hält stark dagegen! Wer wird gewinnen? In dem Fall kann es vielleicht doch nicht nur einen geben.

Zeigt Baerbock uns die Lösung?

1. November 2023 / Küppersbusch TV

Staatsräson – ist das wirklich die Lösung für den Krieg in Israel? Müssten wir vielleicht in Deutschland erstmal klären, was das eigentlich so richtig heißt? Baerbock, Scholz und Pistorius sagen zur Staatsräson: Jein. Außerdem: Aiwanger zeigt eine interessante Parallele auf und Halemba soll in der Politik nie wieder auftauchen. Viel Spaß und gute Unterhaltung!

Offener Brief an Annalena Baerbock

8. September 2023 / Günter Wallraff u.a.

Sehr geehrte Frau Ministerin Baerbock, wir sind in großer Sorge um die Gesundheit und das Leben des Journalisten Julian Assange sowie die Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa. Deshalb wenden wir uns im Vorfeld Ihrer Reise in die USA an Sie. Seit nunmehr 13 Jahren kann Assange, der Gründer und Herausgeber der Enthüllungsplattform Wikileaks, nicht mehr in Freiheit leben. Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London inhaftiert, wo er auf die […]

Baerbocks Plan

20. Juli 2023 / Küppersbusch TV

Putin muss unbedingt gestoppt werden! Doch wie? Annalena Baerbock hat da einen ausgeklügelten Plan! Markus Söder müsste auch das Handwerk gelegt werden… vielleicht Verrat in den eigenen Reihen? (Alexander Dobrindt, wir setzen auf dich 👀) Außerdem wünschen wir den deutschen Teilnehmerinnen bei der FrauenWM viel Erfolg! Und euch: Viel Spaß und gute Unterhaltung.

Baerbocks Feminismus trifft Realität

12. April 2023 / Roland Appel

Das ZDF-Mittagmagazin berichtete gestern über die aktuelle Realität der deutschen Außenpolitik gegenüber Frauenrechtlerinnen in Afghanistan. Während der Flucht der westlichen Truppen aus Afghanistan vor rund zwei Jahren hatte die Merkel-Bundesregierung zögernd und halbherzig versprochen, mindestens 1.000 Familien, Ortskräfte der Afghanen, die die Bundeswehr, deutsche Institutionen und internationale Frauenaktivistinnen, die den Westen in der Armee, bei der Ausbildung, in Schulen und Universitäten und in der Verwaltung unterstützt hatten, in Deutschland aufzunehmen.

Plappert Baerbock das Amt kaputt?

19. Februar 2023 / Roland Appel

Annalena Baerbock kann den Mund nicht halten. Zur allgemeinen Überraschung hat sich gestern der chinesische Chefdiplomat Wang Yi hinsichtlich eines chinesischen Vermittlungsversuchs im Krieg Russlands gegen die Ukraine geäußert. Genaueres führte Wang Yi, der sich am Rande der Konferenz mit US-Außenminister Blinken traf, nicht aus. Trotzdem wäre die Ankündigung an sich Grund genug, erst einmal abzuwarten, was denn China mit dieser Initiative im Sinn hat, ob es sich um einen tragfähigen Versuch handelt, oder eine […]

Die Causa Baerbock

29. Januar 2023 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Nein, es war kein „blöder Versprecher“, wie Paul-Anton Krüger in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende schreibt, als Annalena Baerbock auf einer Tagung des Europarats am Dienstag dieser Woche sagte: „We fight a war against Russia.“ Es war natürlich auch keine Kriegserklärung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Russland. Dazu fehlt ihr jegliche Kompetenz. Das wissen die Russen gottseidank auch. Annalena Baerbock kommt ja aus dem Völkerrecht und weiß daher, was die Aufgabe von Diplomatie ist.

Baerbocks Cybergeschwafel

1. Oktober 2022 / Roland Appel

Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich […]

Laschet, Baerbock … oder was?

14. August 2021 / Martin Böttger

Die Nervosität steigt, umgekehrt proportional zur politisch-inhaltlichen Polarisierung. Es gibt keinen Streit um nichts, dafür umso mehr um die Nasen. Das ist ein Fest für bräsige, denkfaule Medien. Sie müssen nichts in Journalismus investieren und können die kostengünstigste Variante als Spektakel verkaufen. Sie merken nicht, dass sie damit selbst zum Teil des Problems (der Demokratie) werden. Denn so, wie die grösste Gruppe weder Laschet, noch Baerbock noch Scholz will, wie schon lange die grösste Gruppe […]

Leerstellen der Grünenspitze Baerbock/Habeck

12. April 2018 / Martin Böttger

Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle […]

Die Grube der Apokalyptiker*innen

13. November 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn sie sich alleine reinstürzen wollen würden – ich würde nicht weinen. Das politische Problem ist, dass sie uns alle mitnehmen wollen. Viele von denen meinen ja sogar, dass ihr “Gott” es so will – wenn ihre eigene Überzeugungskraft nicht mehr ausreicht. Andere Menschen kennen oder auch nur verstehen – warum sich so viel Arbeit machen? Ist mann nicht beladen genug? Während “Die Anstalt” soeben dokumentiert hat, wie Deutschland bei der Nichterrichtung von Frauenhäusern internationale […]

FDP 10 Prozent? Guter Witz!

13. November 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Wolfgang Lieb hat es in seinem Artikel aufgezeigt: das “Scheidungspapier” der FDP war der Versuch Lindners, seiner an die Wand gefahrenen Partei so etwas wie das Mäntelchen einer fadenscheinigen Begründung für ihr von Anfang an destruktives und asoziales Verhalten in der Ampelkoalition zu verschaffen. Es ist aber – im Gegensatz zum “Lanmbsdorff-Papier” 1982 – nicht in irgendeiner Weise in Einklang mit der historischen Problemstellung zu bringen. Denn diese ist im Gegensatz zu 1982 nicht so, […]

Weniger nützlich

10. November 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Die Ausgrenzung nicht-ganz-genauso-Denkender Anlass für diese Wortmeldung ist unsere Gastautorin Petra Erler, die in ihrem aktuellen Blogeintrag, der überwiegend um wichtige europäische Themen geht, nebenbei quasi im “Vorbeischreiben” urteilt: “Aber Bernie Sanders hat seinen Platz als glaubwürdiger Deuter der Geschichte der USA verspielt.” Ein Fernurteil, das mich verblüfft. Ich würde es gar nicht wagen, weil ich zu wenig über Sanders’ tatsächliche Politik weiss. Deutsche Medien informieren mich darüber nicht. Petra Erler liest sicher mehr als […]

Ende mit Schrecken

7. November 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Olaf Scholz ist der Kragen geplatzt und er hat Christian Lindner entlassen. Mit einer ungewöhnlich emotionalen, von persönlichen Vorwürfen der Verantwortungslosigkeit in schwierigen politischen Situationen gespickten Rede hat der Bundeskanzler geschildert, dass es ihm und der Mehrheit der Regierung darum gegangen sei, zum einen die Stärkung der Verteidigung angesichts des Ukraine-Krieges und andererseits Hilfe für die schwächelnde Wirtschaft zu finanzieren. Die FDP sei ausdrücklich nicht bereit gewesen, die notwendigen Investitionen im Bundeshaushalt durch die Erklärung […]

Oktober in Europa

17. Oktober 2024 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / 2 Kommentare

Ein Jahr nach dem von der Hamas durchgeführten Massaker ist alles so gekommen, wie es sich die Strategen in Teheran nicht besser haben vorstellen können. Netanjahu tappt in jedes offene Messer, das ihm hingehalten wird. Israel ist isoliert auf der Welt, jeden Tag ein bisschen mehr.

Sonntagsperlen des DLF

13. Oktober 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hören Sie sonntagsmorgens um 6 Radio? Also ich nicht, ich kann dann selbst noch gar nicht sprechen, und auf hören gut verzichten. Heute wurde ich beim Onlinesurfen auf das Thema aufmerksam, und Martin Krebbers hat tatsächlich die wesentlichen Dinge in vier Minuten auf den Punkt gebracht: “Kommentar zur Reformdebatte zum Öffentl.-Rechtl. Rundfunk: Vergiftet unehrlich”. Aber wer hats gehört? Wen interessiert das?

Auf dem Mirador

10. Oktober 2024 / Henning Venske / Keine Kommentare

Unverändert: Solange die fossilen Brennstoffe, Industrie, Autos und andere Luftverschmutzer satte Gewinne abwerfen, werden die Gefahren kleingeredet, wird Vorsorge ignoriert und Katastrophenschutz vernachlässigt. Klima-Mätzchen kosten ja nur, und Panik wirft keinen Gewinn ab. Steuergelder in Kriegsvorbereitungen zu investieren, ist jedenfalls lukrativer. Wer genügend Geld hat, kann es Gott sei Dank rechtzeitig in Sicherheit bringen. Und es ist ja auch am angenehmsten, wenn die freie Natur indoor stattfindet…

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