Willkommen zu ihrem Showhighlight am Donnerstagmorgen! Wir freuen uns auf spannende Unterhaltung: Annalena, 42, wettet, dass sie sich in einem Interview maximal doof anstellen kann – aber der Rudi hält stark dagegen! Wer wird gewinnen? In dem Fall kann es vielleicht doch nicht nur einen geben.
Staatsräson – ist das wirklich die Lösung für den Krieg in Israel? Müssten wir vielleicht in Deutschland erstmal klären, was das eigentlich so richtig heißt? Baerbock, Scholz und Pistorius sagen zur Staatsräson: Jein. Außerdem: Aiwanger zeigt eine interessante Parallele auf und Halemba soll in der Politik nie wieder auftauchen. Viel Spaß und gute Unterhaltung!
Sehr geehrte Frau Ministerin Baerbock, wir sind in großer Sorge um die Gesundheit und das Leben des Journalisten Julian Assange sowie die Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa. Deshalb wenden wir uns im Vorfeld Ihrer Reise in die USA an Sie. Seit nunmehr 13 Jahren kann Assange, der Gründer und Herausgeber der Enthüllungsplattform Wikileaks, nicht mehr in Freiheit leben. Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London inhaftiert, wo er auf die […]
Putin muss unbedingt gestoppt werden! Doch wie? Annalena Baerbock hat da einen ausgeklügelten Plan! Markus Söder müsste auch das Handwerk gelegt werden… vielleicht Verrat in den eigenen Reihen? (Alexander Dobrindt, wir setzen auf dich 👀) Außerdem wünschen wir den deutschen Teilnehmerinnen bei der FrauenWM viel Erfolg! Und euch: Viel Spaß und gute Unterhaltung.
Das ZDF-Mittagmagazin berichtete gestern über die aktuelle Realität der deutschen Außenpolitik gegenüber Frauenrechtlerinnen in Afghanistan. Während der Flucht der westlichen Truppen aus Afghanistan vor rund zwei Jahren hatte die Merkel-Bundesregierung zögernd und halbherzig versprochen, mindestens 1.000 Familien, Ortskräfte der Afghanen, die die Bundeswehr, deutsche Institutionen und internationale Frauenaktivistinnen, die den Westen in der Armee, bei der Ausbildung, in Schulen und Universitäten und in der Verwaltung unterstützt hatten, in Deutschland aufzunehmen.
Annalena Baerbock kann den Mund nicht halten. Zur allgemeinen Überraschung hat sich gestern der chinesische Chefdiplomat Wang Yi hinsichtlich eines chinesischen Vermittlungsversuchs im Krieg Russlands gegen die Ukraine geäußert. Genaueres führte Wang Yi, der sich am Rande der Konferenz mit US-Außenminister Blinken traf, nicht aus. Trotzdem wäre die Ankündigung an sich Grund genug, erst einmal abzuwarten, was denn China mit dieser Initiative im Sinn hat, ob es sich um einen tragfähigen Versuch handelt, oder eine […]
Nein, es war kein „blöder Versprecher“, wie Paul-Anton Krüger in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende schreibt, als Annalena Baerbock auf einer Tagung des Europarats am Dienstag dieser Woche sagte: „We fight a war against Russia.“ Es war natürlich auch keine Kriegserklärung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Russland. Dazu fehlt ihr jegliche Kompetenz. Das wissen die Russen gottseidank auch. Annalena Baerbock kommt ja aus dem Völkerrecht und weiß daher, was die Aufgabe von Diplomatie ist.
Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich […]
Die Nervosität steigt, umgekehrt proportional zur politisch-inhaltlichen Polarisierung. Es gibt keinen Streit um nichts, dafür umso mehr um die Nasen. Das ist ein Fest für bräsige, denkfaule Medien. Sie müssen nichts in Journalismus investieren und können die kostengünstigste Variante als Spektakel verkaufen. Sie merken nicht, dass sie damit selbst zum Teil des Problems (der Demokratie) werden. Denn so, wie die grösste Gruppe weder Laschet, noch Baerbock noch Scholz will, wie schon lange die grösste Gruppe […]
Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle […]
So klang es heute morgen im DLF. Sie ist es aber – leider – nicht. “Entwicklungspolitik: Schulze (SPD): Werden nicht mehr auf Krisen reagieren können – Geld werde aufgrund der Einsparungen für kurzfristige Reaktionen auf Krisen fehlen, wenn es beispielsweise zu Fluchtbewegungen komme. Dennoch bleibe Deutschland einer der großen Geber in der Welt, sagte Entwicklungsministerin Schulze (SPD).” (Audio 8 min) Ich kenne sie, seit sie 1997 NRW-Landtagsabgeordnete wurde.
Probleme ähnlich – Konsequenzen verschieden: UK, France und wir Im Fussball sind sie stärker. In der Politik muss es sich noch erweisen. Kleinbritannien und Frankreich haben gewählt. Beide haben Probleme mit Faschisten wie wir, Wahlrecht und politische Konsequenzen unterscheiden sich stark. Christian Bunke/Junge Welt schreibt über UK: “Heiter bis wolkig – Großbritannien: Wahlsieg von Keir Starmer nur auf dem Papier deutlich. Links von Labour konnten Unabhängige punkten”.
Ein gewisser Hindenburg wurde in der von den Nazis niedergemachten Weimarer Republik in freier, gleicher und geheimer Wahl zum Reichspräsidenten gewählt. Er war es, der 1933 einen gewissen Hitler zum Reichskanzler ernannte. Das hinderte westdeutsche Städte jahrzehntelang nicht daran, Strassen und Plätze nach diesem Wicht zu benennen. Auch Bonn brauchte bis in unser aktuelles Jahrzehnt, um eine Korrektur vorzunehmen. Aus diesem guten Grund sieht das Grundgesetz nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus andere Spielregeln vor.
Einer der größten Skandale der sich demokratisch nennenden Staaten gegenüber der Pressefreiheit hat ein vorläufiges Ende gefunden. Julian Assange, Gründer von Wikileaks und Aufklärer von US-Kriegsverbrechen im Irak ist wohl freigekommen. Aufgrund eines Deals mit dem US-Justizministerium, dessen Folgen für die Pressefreiheit im Allgemeinen und Whistleblower im Besonderen derzeit noch nicht abgeschätzt werden können. Denn Voraussetzung seiner Freilassung war ein Verzicht der USA auf Auslieferung, wenn sich Assange der Veröffentlichung militärischer Geheimnisse schuldig erklärt. Der […]
“Wir müssen endlich im großen Stil abschieben”…Ach Olaf, was sollte das eigentlich? Klappt das überhaupt so einfach? Und was will die #Bild eigentlich mit den düsteren Familiengeheimnissen von #Baerbock und Habeck anfangen? Außerdem: Leonardo da Vinci, Johann Wolfgang von #Goethe & Jens #Spahn – Universalgenies? Viel Spaß und gute Unterhaltung! Und hier der Link zum kalifornischen Video-Monopol.
Sie verhandeln weiter über die Abschaffung des Rechtstaates durch die sogenannte “Drittstaatenregelung” im Asylrecht. Die Länderchefs fordern vom Bund wieder munter das Unmögliche. Der Bund sichert energische Schritte hin zum Unmöglichen zu. Sie alle zusammen tun so, als ob das Unmögliche überhaupt kein Problem und damit erreichbar sei. Was ist das Unmögliche? Die Durchführung von Asylverfahren in Drittländern und die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan zum Beispiel. Nahezu alle Maßnahmen, die derzeit auf der Ebene […]
Franz von Papen war ehemaliger Politiker des “Zentrums” in der Weimarer Republik, der 1932 noch Reichskanzler, seine Mehrheit verlor und eine Koalition von nationaler DNVP und NSDAP zusammenintrigierte, indem er dem greisen Reispräsidenten v. Hindenburg vorspiegelte, dass er Hitler bändigen könne. Ab 30.1.1933 wurde von Papen Vizekanzler in Hitlers Kabinett. Von Papen unterlag dem fatalen Irrtum, Hitler politisch zähmen und “einmauern” zu können. Stattdessen wurde er zügig entmachtet und im Rahmen des sogenannten “Röhm-Putsches” im […]
Eine Analyse der Europawahl zu wagen, gleicht 2024 einem Ritt über ein Minenfeld. Eins vornweg: Der vorausgesehene Rechtsruck hat stattgefunden. Ungefähr so stark, wie es alle Prognosen vorausgesagt haben, aber europaweit etwas abgemildert, weil PIS, Orban und Fratelli Italia dramatisch verloren haben. Und auch bei den Sozialdemokraten ist durch ein gewisses Erstarken in Skandinavien nicht der Einbruch entstanden, der befürchtet werden musste. Verlierer der Wahl sind eindeutig FDP und Grüne, die etwa gleich stark europaweit […]
mit Update: Nachlesen II + Update 15.6. Nach Wahlen simulieren Wahlverlierer*innen oft “wir haben verstanden”. Das ist mittlerweile so ausgeleiert und unglaubwürdig, dass es kaum noch zu hören ist. Das hat seinen Grund aber leider nicht in intelligenter Auffassungsgabe, sondern im Schwund der nötigen Demut. Die Hauptstadtblase ist ein eigener Mikrokosmos, der sich in der Not nicht öffnet, sondern immer weiter einschliesst. Wenn es nur diese bekloppte Stadt wäre – sie ist es nicht, sondern […]
Ein altes BRD-Sprichwort lautet: “Hast Gu einen Opa, schick’ ihn nach Europa!” Er war ein durchaus treffender Kommentar zur Personalpolitik der Parteien. Eine mögliche Aktualisierung könnte lauten: “Hast Du zuviel nervende Frau’n, lass’ sie nach Brüssel abhau*n.” Das insinuieren Medien, die einige Ampelkoalitonär*inn*e*n womöglich gar für befreundet halten – hier verlinkt die Ippen-Gruppe, die sich wiederum auf Springers Politico bezieht.
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