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Baerbocks Cybergeschwafel

Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich […]

Laschet, Baerbock … oder was?

Die Nervosität steigt, umgekehrt proportional zur politisch-inhaltlichen Polarisierung. Es gibt keinen Streit um nichts, dafür umso mehr um die Nasen. Das ist ein Fest für bräsige, denkfaule Medien. Sie müssen nichts in Journalismus investieren und können die kostengünstigste Variante als Spektakel verkaufen. Sie merken nicht, dass sie damit selbst zum Teil des Problems (der Demokratie) werden. Denn so, wie die grösste Gruppe weder Laschet, noch Baerbock noch Scholz will, wie schon lange die grösste Gruppe […]

Leerstellen der Grünenspitze Baerbock/Habeck

Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle […]

Hurra – WM-Gucken wieder erlaubt

mit Update mittags: Mediathekperle Schluss mit dem Rummäkeln an dem kleinen gemütlichen Emirat (Vollpension für Whistleblower) am warmen Persischen Golf. Von all diesen Arabern sind die noch die Besten, immer freundlich und an Geschäften interessiert. Die sind imgrunde wie wir. Warum also immer dieses deutsche Rummeckern? Darüber rätselte schon Kaiser Franz Beckenbauer. Endlich hat der sympathische Robert Habeck den armen kranken Mann rehabilitiert. Es hat sich doch alles gelohnt. Daraus ergeben sich einige logische Schlussfolgerungen.

Böhmermanns FDP

Vor einigen Jahren hatten viele in den Medienanstalten Probleme zu verstehen, was Framing ist. Eine fachkundige Wissenschaftlerin, Elisabeth Wehling, kam unter die Räder ARD-interner Intrigen, als sie den Anstalten und ihren Führungskräften beibringen sollte, was das ist. Die Unterhaltungsfernsehen Ehrenfeld GmbH benötigt diese Weiterbildung nicht mehr, wie sie gestern im ZDF-Magazin-Royale unter Beweis stellte. Die FDP war dabei nur das leichte Opfer. Das Problem ist die Mehrheit der Medien, die es nicht versteht. Kurt Tucholsky […]

Besetzt

Feministische Außenpolitik, der von Annalena Baerbock zwar nicht erfundene, aber popularisierte Begriff, ist hinreichend provozierend, unbestimmt und hilfreich zugleich. Ihre Partei ist begeistert, und – nicht zuletzt – werden Gegner von Medienleuten bis Friedrich Merz in Wallung gebracht.

Das war knapp!

Lula zum dritten Mal zum Präsidenten Brasiliens gewählt Erleichterung war wohl das Gefühl, das sehr viele Leute empfanden, als am 30. Oktober gegen 21.30 Uhr brasilianischer Zeit feststand, dass Lula da Silva von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten gegen Jair Bolsonaro gewonnen hatte. Außer bei der extremen Rechten in Lateinamerika und weltweit wurde die Nachricht von Lulas Sieg fast überall mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen: von den sozialen […]

Führungsunfähigkeiten

Günter Bannas zieht in “Hafenfeste” eine Kontinuitätslinie deutscher Chinapolitik bis in die 60er Jahre zurück. In dieser Kontinuität verband sich aussenpolitischer Realismus mit strategischer Vorsicht = immer im Kielwasser der Linien der US-Politik. Im Zweifel hatte der ökonomische Vorteil Vorrang, egal, wer gerade regierte. Wer will, kann die, die das heute ändern wollen, “mutig” nennen. Mir würden allerdings auch andere Adjektive einfallen.

Stolpert Flinten-Uschi über SMS-Uschi?

Und: Usbekistan / Brasilien / System Weinstein / Russische Dekadenzklasse Die Bundeskanzlerin war froh, als sie sie endlich los war. Nicht nur eine potenzielle Rivalin, sondern auch eine beständige überehrgeizige Nervensäge mit politischer Sprengkraft. So gesehen hat Merkel, wie so oft, alles, auch die Uschi, rechtzeitig geschafft. Als Bundesaufrüstungsministerin war sie schon nah am Sturz. Es ging um Haushaltsvolumina für Bundeswehrbeschaffungen, die auf die gesamte Regierung hätten Schaden werfen können. Bei der EU-Beschaffung von Impfstoffen […]

Deutschland sprachlos?

Teile nicht alle Positionen des Welt-Intellektuellen Thomas Schmid, aber doch diesen Artikel, in dem er die Ambivalenz der gestrigen Steinmeier-Rede und auch die des Bundespräsidentenamtes insgesamt herausarbeitet. Ich denke, Steinmeier kann mit seiner persönlichen Geschichte den neuen und streckenweise noch gar nicht überschaubaren Weg, den die Bundesrepublik nun gehen muss, nur schlecht abstecken. Scholz will es (kann es?) nicht.

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