Alexandra Geese kandidiert für die Grünen u.a. auch in Bonn für das Europäische Parlament. Diese Politikerin zeichnet sich dadurch aus, dass sie nicht um jede Stimme kämpfen muß. In das EP kommt man auch so. Jedenfalls hat sie über die Jahre hin keine einzige meiner gelegentlichen Anfragen beantwortet. Ich habe sie nach Ihren Aktivitäten in Sachen Digitalisierung und Sicherheit gefragt und auf das Beispiel des Kreises Siegen und weiterer 100 Kommunen im Siegerland und bis […]
Am 9.6. ist Wahl des EU-Parlaments. Eine 5%-Hürde gibt es dabei nicht. Erst beim nächsten Mal 2029 wollen die deutschen Parteien eine verfassungsfeste neue Hürde errichten. Das führt die kleine Minderheit interessierter und politisierter Wähler*innen zu allen möglichen Überlegungen. Mir kam heute auch wieder eine.
Helmut Lorscheid ist sauer: “Alexandra Geese antwortet nicht”. Ich habe das Problem weniger, weil ich gelegentlich mit Mitarbeiter*inne*n ihres Büros mittagesse. Derzeit weniger, wg. des heraufziehenden EU-Parlamentswahlkampfes. Ich weiss auch, dass einige Bonner Grüne bei Helmut mit den Augen rollen. Gar nicht reagieren ist dennoch unprofessionell. Und reparierbar.
Kleinbritannien bildet heute einen Schwerpunkt. “Freiheit für Julian Assange”, derzeit noch im Londoner Knast, ist Thema des Tages von Helmut Lorscheid. Mehrheitlich nicht im Knast landen die Karnevalist*inn*en von Notting Hill, deren Geschichte uns Gert Eisenbürger/Informationsstelle Lateinamerika näher bringt: “Karibische Kultur in London – Der Notting Hill Carnival zwischen Kontrolle, Akzeptanz und Kommerzialisierung”.
Die grüne Alexandra Geese MdEP lobt die neue EU-Gesetzgebung, die “die Allmacht der Tech-Konzerne beenden” soll. Die Meinungen darüber gehen auseinander. Aber es ist ja schon ein Fortschritt, wenn das EU-Parlament mal mit der Arbeit anfängt, für die es eigentlich gewählt ist. Das meiste ist noch zu tun. Und bei den folgenden Beispielen bin ich sicher, dass Alexandra das ganz ähnlich sieht.
Edit Policy: Warum es keine technische Lösung gegen Hass gibt. Ein Mordaufruf in einer Telegram-Gruppe führt zur Forderung, den Dienst in Deutschland zu sperren. Der falsche Weg, zudem grundrechtswidrig In einer Telegram-Gruppe wurde laut Berichten von Sicherheitsbehörden ein Mordanschlag auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geplant. Das ist nur der jüngste Vorfall, der die Rolle des Messenger-Dienstes Telegram für die Vernetzung der verschwörungsideologischen Szene in Deutschland offenbart. Insofern verwundert es nicht, dass eine Debatte um […]
Und Politmagazine-Plattmacher Die “Nur-keine-Eile”-Mentalität, die Ulrich Horn zurecht beklagt, ist ein roter Faden, den ich hier weiterspinne. War es in diesem oder im vorigen Jahrtausend, in dem alle, die es wissen wollten, auch wissen konnten, dass sich im Netz demokratiegefährdende Macht- und Datenmonopole bildeten? Kaum 30 Jahre später, wollen sich die von uns Gewählten endlich drum kümmern. Zunächst nur zwei grüne Europaabgeordnete aus NRW, die Bonnerin und zeitweilige Extradienst-Gastautorin Alexandra Geese und Sven Giegold. Stefan […]
Fakten-Verkehrshinweise zu Flüchtlingsrettung&Medien, Hyperlokaljournalismus, EU-Netzpolitik Wenn es Ihnen zu viel Medieninszenierung und GutundBöse um Frau Rackete, Signore Salvini und die Flüchtlinge ist, dann ist das einerseits richtig, andererseits (s.u. Rene Martens) aber auch nicht. Aber auch Ihnen kann geholfen werden: die spröden grausamen Fakten finden Sie z.B. hier. Daraus ergibt sich glasklar: Signore Salvini ist nicht der Böse, gehört aber zu den Bösen, wie unsere (ich habe sie auch nicht gewählt) Bundesregierung.
Wenn die “Prognosen” nur annähernd stimmen, stellen die Bonner Grünen mit ihrer ehemaligen Kreisvorsitzenden Alexandra Geese erstmals eine Europaabgeordnete. Von der Europawahl in Bonn gibt es nicht nur Prognosen, sondern schon harte Ergebnisse. Und die sind deutlich. Bei einer im bildungsbürgerlichen Bonn immer recht ordentlichen Wahlbeteiligung von 68,6% und 209 von 210 ausgezählten Wahlbezirken haben
Gefühle haben einen grossen Einfluss auf Politik. Das ist nicht neu, sondern gaaaanz alt. Das Gequatsche, das sei durch neue Medien so geworden, ist unterhaltsamer Blödsinn. Siehe “Das Leben des Brian”! Dass es schon immer so war, soll es nicht verniedlichen. Es ist eine ernste Sache. Auch jetzt. Am heutigen Fridayforfuture dominiert bei vielen Euphorie. In über 100 Ländern gehen Jugendliche für eine andere Politik auf die Strasse. Das Gefühl globaler internationaler Solidarität ist für […]
Die Überraschungspotenziale am kommenden Wahlsonntag 26.5. Hochsaison für die Marktforschungskonzerne. Kurz vor Wahlterminen haben sie Gelegenheit, sich im redaktionellen Teil der Medien zu präsentieren, ohne Werbezeiten buchen zu müssen, sondern im Gegenteil, dafür noch bezahlt zu werden (wenn auch nicht so fürstlich wie in der Marktforschung und im Datenhandel). Was sie dabei schlagzeilenträchtig verbreiten, sind in der Regel keine Neuigkeiten, keine Nachrichten, sondern Parolen für die doofen Schafe unter den Wähler*inne*n. Dennoch sind ihre Zahlenwerke […]
Extradienst-Gastautorin Alexandra Geese hat beste Aussichten, bei der Wahl des Europaparlaments im nächsten Frühjahr ein Mandat zu erobern. Der Bundesparteitag der Grünen wählte sie heute Abend auf Platz 17 der Kandidat*inn*enliste. Wenn die aktuellen Umfragen sich in einem halben Jahr annähernd in das Wahlergebnis umsetzen, wäre sie dabei. Hier ihre schriftliche Vorstellung, hier ihre heutige Vorstellungsrede.
von Alexandra Geese Als eher links verortete Grüne, die sich in ihrer Partei für eine stärkere Miteinbeziehung von Menschen mit niedrigen Einkommen und mit Migrationshintergrund einsetzt, hatte ich im Wahlkampf keine Zweifel daran, dass eine Koalition der Grünen mit FDP, CDU und vor allem CSU für mich undenkbar war. Für Flüchtlingsobergrenzen und neoliberale Wirtschaftspolitik stand ich sicherlich nicht auf der Straße und versuchte, Passanten von unserer Politik zu überzeugen. Diese Gewissheit schwand jedoch recht schnell, […]
von Alexandra Geese „Ich liebe Deutschland. Deutschland hat Demokratie. Sehr schön. Sehr gut. Hier Freiheit, auch für Frauen. Frauen frei. Ich liebe Deutschland. Ich sage immer meinen Brüdern, Deutschland sehr schön.“ Nayla (Name geändert) stammt aus dem Iran. Nayla ist in ihrer Heimat drei Jahre zur Schule gegangen und tut sich noch schwer mit der deutschen Sprache. Sie ist sechsundvierzig Jahre alt und arbeitet seit vierzig. Als Angehörige der kurdischen Minderheit hat sie mehr Diskriminierung […]
von Alexandra Geese Syrische Flüchtlinge in Deutschland brauchen Wohnungen, Arbeit und Bildung. All dies wird durch das Engagement von öffentlichen Stellen und Ehrenamtlichen nach und nach bereitgestellt. Der berühmte Satz mag umstritten sein, aber wir schaffen es tatsächlich. Schwierig bleibt jedoch die Bürokratie. Zur Anerkennung brauchen Geflüchtete Pässe, die mit der Zeit auslaufen. Und dann müssen sie erneuert werden. Auch bereits anerkannte Flüchtlinge, deren Identität im Laufe des Verfahrens zweifelsfrei festgestellt wurde, werden zu diesem […]
von Alexandra Geese Die amerikanische Soziologin Arlie Russel Hochschild hat mit „Strangers in their own land“ ein hochinteressantes Werk über die Rolle von Gefühlen in der heutigen US-amerikanischen Politik verfasst. Mit großer Empathie zeigt sie das Drama der Weißen in Louisiana auf, die in einem der ärmsten und am stärksten von der Umweltzerstörung durch die Ölkonzerne betroffenen Bundestaaten trotz aller Misere die Unternehmen um jeden Preis verteidigen und jede Form der Kontrolle durch die Regierung […]
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