Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels. Weiterlesen
Wer in den letzten Tagen Nachrichten verfolgte, kann in den ohnehin schon durch neurotisch gesteigertes Eigenlob und peinliche Eitelkeit geprägten Äußerungen Donald Trumps eine Steigerung ins Penetrante erkennen. Ob Altersstarrsinn oder infantiler Trotz – was sein bei jeder unpassenden Gelegenheit aufgeführtes Quengeltheater hervorruft, ist egal. Das Schokoladeneis, das er Friedensnobelpreis nennt, hat der inzwischen vom biologischem Alter gezeichnete, geistig jedoch auf dem Niveau eines Siebenjährigen stehengeliebene nun wieder nicht bekommen. Weiterlesen
Der internationale Schutz, ein Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts nach dem Zweiten Weltkrieg, erlebt derzeit eine beispiellose Delegitimierung. Europa und insbesondere Deutschland verfolgen in den letzten Jahren eine restriktive Migrationspolitik, die selbst denjenigen die Türen verschließt, die vor Konflikten, Verfolgung oder struktureller Gewalt fliehen. Wir analysieren, wie das Recht auf politisches Asyl in Deutschland nach und nach abgeschafft wird und was das für Migrant*innen aus Lateinamerika bedeutet. Weiterlesen
Deutschland ist ein – führender – europäischer Zwergstaat, der sich mit Mauern gegen real existierende Migration zu wehren versucht. Das ist noch nie gelungen. Und wird es auch nie. Aber woher sollen wir Deutschen das wissen? Von der Mehrheit der Welt erfahren wir nichts, weil “unsere” schlechten, alten Medien, die genauso verbohrten und partiell irren Oligarch*inn*en gehören, wie die neuen, darüber nicht informieren. Weiterlesen
Präzedenzlos. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum rief ihre in den USA lebenden Landsleute dazu auf, bei Feierlichkeiten am 15. und 16. September zur mexikanischen Unabhängigkeit „extreme Vorsicht“ walten zu lassen. Zu groß war die Befürchtung, die Trump-Regierung könne die Menschenansammlungen für Razzien und Provokationen gegen Mexikaner*innen ohne gültige Aufenthaltspapiere nutzen. Noch ist die Migrationsbehörde ICE weit von den Verhaftungs- und Abschiebezahlen entfernt, die Trump fordert. Doch eins haben er und seine Helfershelfer geschafft: Sie verbreiten ein Klima von Angst und Schrecken unter Migrant*innen inner- und außerhalb der USA. Die Auswirkungen in Mexiko sind jetzt schon enorm. Weiterlesen
“Die Ganzheit. Die Ethnologie, Studenten im Niger und wir – Aminatou Echard ist die Tochter der französischen Ethnologin Nicole Echard, die ab den 60er Jahren im Niger forschte. Ihre Mutter hinterließ ihr 16mm-Filme und einen Briefwechsel. Heute sucht Aminatou mit Kunststudierenden in Niamey nach einer neuen Lesart für diese Zeitzeugnisse aus den Anfängen der Unabhängigkeit des Niger. Dabei werden sie mit der aktuellen Lage konfrontiert.” 118 min. Verfügbar ein Jahr. Hätte auch nur ein*e französische*r (oder EU-) Politiker*in, wahlweise auch ein General, diesen Film gesehen, wären diese Postimperialist*inn*en von den Entwicklungen in der Sahel-Zone nicht so überrascht worden. Weiterlesen
Einen heissen Krimi haben Gastautor*inn*en der netzpolitik-Kolleg*inn*en zu bieten: Saša Dragojlo, Maxence Peigne, Nico Schmidt: “Online-Investmentplattformen: Die Spur eines Millionenbetrugs – Sie versprechen ihren Opfern das große Geld, doch dann ist alles weg: Vermeintliche Online-Investmentplattformen betrügen Menschen um Millionen. Den Drahtziehern auf die Schliche zu kommen, ist schwierig. Eine Recherche hat neue Informationen zu einem Betrugsnetzwerk aufgedeckt.” Es erweist sich erneut, dass der europäische Profifussball (der Herren) ein idealer Geschäftspartner solcher Verbrecher ist. Weiterlesen
Nur noch in wenigen hundert Fällen las das BAMF in den letzten Monaten die Smartphones Geflüchteter aus. Das ist ein markanter Rückgang zu den fünfstelligen Zahlen aus früheren Jahren. Offenbar ist bei der Asylbehörde angekommen, dass der aufwändige und grundrechtsfeindliche Eingriff nichts bringt. Weiterlesen
Mit meinem Herzinfarkt konnte ich mich pflegeökonomisch gut weiterbilden. Ohne Deutschlands Migrant*inn*en wäre ich längst tot. Das Krankenhaus, in dem ich erfolgreich und effizient operiert wurde, wäre geschlossen – die dortige Notarztpraxis wurde schon von der Kassenärztlichen Vereinigung des Rheinlandes längst geschlossen. Ergebnis: die Notaufnahme des Krankenhauses wird umso mehr belastet (auch von mir). Zweimal hat die Notrufnummer der KAV 116117 mich absolut fachgerecht dorthin verwiesen. Weiterlesen
Jaja, die ARD. Im Kinderschutz will sie sich von niemandem übertreffen lassen. Und ein schwarz-weisses Gaunermärchen, das Berlin endlich mal so ähnlich zeigt, wie es ist, das ist Kindern, die bis 22 h aufbleiben müssen, nicht zuzumuten. Oder sie müssen halt bei ihrer Datenübergabe und Altersverifikation die ARD-Algorithmen austricksen. Den meisten wird das nicht schwerfallen. Wir dummen Erwachsenen, sofern wir nicht bis 22 h warten wollen, müssen die ebengleichen fachkundigen Enkelkinder konsultieren, um uns dieses fantastisch humorvolle und lakonische Gauner*innen*märchen zugänglich zu machen: Weiterlesen
Hinter der Bezahlwand des Spiegel – dahinter steckt nie ein kluger Kopf – wird die Frage erörtert “Warum wählen so viele Zuwanderer die AfD, Herr Alpan? – Ausgerechnet bei der Wahl zu Migrationsvertretungen hat die AfD teils überdurchschnittlich viele Stimmen geholt. Auch in Paderborn, wo das Gremium als »Türkenrat« geschmäht worden war. Was dessen Vorsitzender sagt.” Geht es noch dümmer? Ein Blick zurück. Weiterlesen
Die Kommunalwahl in NRW ist gelaufen und sie hat weitgehend erwartete Ergebnisse gebracht. Zum einen sind die Rechten nun auch im Westen angekommen und wurden bei der Kommunalwahl gewählt, wenn auch geringer, als im Osten. Die Grünen sind auf ihr Ergebnis vor zehn Jahren zurückgefallen, die FDP bleibt abgeschlagen knapp über 3% und die Linke ist im Aufwind. Aber landauf, landab wurden die falschen Fragen gestellt und die falschen Antworten gegeben. Denn wer nach Berlin blickt oder zu den Landesregierungen, liegt bei der Interpretation der Kommunalwahlergebnisse falsch. Über die Kommunalpolitik bricht das politische Desaster herein, das 40 Jahre Sozialabbau, Ausplünderung der Kommunen und Privatisierung verursacht haben. Weiterlesen
Der US-Rechtsextremist und Verschwörungsprediger der Corona-Zeit Charlie Kirk wurde erschossen. Donald Trump persönlich verkündete den Tod Kirks und nannte ihn schwülstig einen „großartigen und legendären“ Mann. Kirk, Gründer der konservativen Jugendorganisation „Turning Point USA“ starb bei einem Anschlag bei einer Open-Air-Veranstaltung auf einer Universität im Bundesstaat Utah. Trump schrieb weiter, keiner habe die amerikanische Jugend besser verstanden als Kirk. Er sei geliebt und bewundert worden, besonders von ihm.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat eigene Vorschläge entwickelt, um die deutsche Rentenversicherung in den nächsten Jahrzehnten „flott“ zu halten. Er möchte zum ersten die Rentenerhöhungen nicht mehr der Netto-Entwicklung der Löhne und Gehälter folgen lassen, sondern nach der Inflationsentwicklung anheben. Das ist oft erörtert und ebenso oft skeptisch bis ablehnend beantwortet worden. Weiterlesen
Griechenland hat eine ähnliche Regierungspolitik gegen Migration, wie Deutschland. Effekthascherische Proklamationen und praktisches Nichtstun. Denn gegen Migration was ausrichten können weder die deutschen noch die griechischen Rechten. Die gab es schon Jahrtausende vor ihrer Geburt – und wird es auch noch geben, wenn der Faschismus – eines Tages – ausgestorben ist. Es gibt beim Deutschlandfunk offenbar immer noch Mitarbeiterinnen, die das wissen. Auch wenn es im Programm meistens unbemerkt bleibt. Weiterlesen
In Bonn gibt es jetzt ein weiteres Kunstwerk, das vor allem auch den Klimaschutz zum Thema hat. Mit der Skulptur „Der Knoten“ ist in Bonn ein Kunstwerk entstanden, das die „drängendsten Fragen unserer Zeit unübersehbar macht”. So die Initiatoren des Projektes. Das 4,2 Meter hohe Werk des Künstlers Omar Howeishan, enthüllt im Pfarrgarten von St. Laurentius, zeigt ein überdimensionales Seil, das sich zu einem Knoten verengt. Weiterlesen
Im Rahmen meiner Mediendiät umgehe ich weitgehend den breitgetretenen Quark, den die meisten Medien zu Merkels “Wir schaffen das” ausbreiten. Eine Ausnahme habe ich nur bei taz-Redakteur Christian Jakob gemacht, dessen Würdigung jedoch in der Jungle World erschien:
“Blick zurück auf zehn Jahre »Sommer der Migration« und »Wir schaffen das«: Willkommen war gestern – Das Jahr 2015 war in Deutschland geprägt durch den sogenannten Sommer der Migration und den Satz: »Wir schaffen das.« Zehn Jahre später ist von dem Taumel der damals beschworenen Willkommenskultur wenig geblieben.” Weiterlesen
Die EU-Kommission will ein Abkommen verhandeln, das US-Behörden direkten Zugriff auf polizeilich gespeicherte Fingerabdrücke und Gesichtsbilder in Europa erlaubt. Von einer Abfrage wären potenziell alle Reisenden betroffen. Weiterlesen
Der Deutschen Bahn und dem Vergleich mit anderen Ländern widmet sich Andreas Sebayang/heise: “ÖPNV: Warum deutsche Zustände nicht ‘normal’ sind – ÖPNV-Fahrgäste in Deutschland sind viel Leid gewohnt. Hier ist Normalität, was nicht normal ist. Das zeigt auch der Blick ins Ausland.”
Und deutsche Medien sind zu für den Sudan: Weiterlesen
mit Update nach einmal Schlafen
Ich fand sofort rein, hatte sofort meinen Spass. Ein herrliches Durcheinander in einer Ansammlung fast durchweg sympathischer Figuren (Hauptrollen: Anjana Vasan, Sarah Kameela Impey – “frighteningly charismatic” (zit. The Times) -, Faith Omole, Lucie Shorthouse, Juliette Motamed). Very british, wie es wohl nur dort möglich ist. Obwohl, wenn die “Reform Party” die Macht ergreift, wird es damit wohl schnell vorbeigehen. Und auch der beauftragende Channel 4 hätte eine ungewisse Zukunft vor sich. Also schnell gucken, bevor es zu spät ist. Weiterlesen
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