Kategorie: Deutschland (Seite 3 von 217)

Wenn Kapital zirkuliert

15. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… kann es auch Aufklärung auslösen

Wie kommichdrauf? Durch Jürgen Klopp. Der Mann, der Oberbürgermeister von Mainz, Dortmund und Liverpool hätte werden können – allerdings kaum New York – der es aber vorzog, eine besserverdienende Figur der PR-Industrie der Gegenwart zu werden. Bei seinem aktuellen Anblick in einem führenden Organ dessen, was früher einmal Sportjournalismus war, fragte ich mich: wann ist der eigentlich genau gestorben? War es, als der WDR Sport inside killte? Oder als Manni Breuckmann in Rente ging? Oder als Hans-Josef Justen, der legitime Nachfolger von Wilhelm Hrbert Koch, starb? Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Die Christdemokratie – ein politisches Doppelwesen?

15. November 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

„Die Brandmauer steht“, „Niemals mit der AfD“ usw. – so tönt es offiziell aus der Christdemokratie. In ihren Taten macht die Partei jedoch immer mehr gemeinsame Sachen mit den Rechten und Rechtsextremen. „Normalisierung“ nennt man dieses Doppelspiel. So gestern der christsoziale EVP-Chef Manfred Weber im Europaparlament, wo er mit Rechtsaußen das europäische Lieferkettengesetz kippte. Zum ersten Mal zog er in einem wichtigen Punkt die ganz rechte Karte. Ist ja auch egal, ob europäischen Unternehmen die Produkte von Sklaven- oder Kinderarbeit zugeliefert werden!? Sehr christlicher und sehr sozialer Grundgedanke! )-: Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Kluges zur KI-Blase

14. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen

BaWü: Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei

13. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhandel zu einem Nationalpark möglich. Eine „Experimentierklausel“ im Gesetz gibt außerdem polizeiliche Datenschätze für kommerzielle Unternehmen frei. Das Ergebnis war nicht überraschend: Der Landtag in Baden-Württemberg hat gestern ein neues Polizeigesetz beschlossen. Die grün-schwarze Mehrheit im Parlament schafft damit die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Software von Palantir. Sie soll ab dem zweiten Quartal 2026 einsatzbereit sein. Weiterlesen

Nicht erinnern?

13. November 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

An den Kolonialismus besser nicht erinnern – Kulturstaatsminister Weimer streicht den Kolonialismus aus dem Erinnerungskonzept der Bundesrepublik

Der längst überfällige Einbezug des Kolonialismus und der Kolonialverbrechen in die staatlich geförderte Erinnerungskultur, die unter Kulturstaatsministerin Roth vorangetrieben wurde, soll nun wieder rückabgewickelt werden. Der Rechtsaußen-Minister Weimer will daran lieber nicht erinnern. Von jetzt ab also wieder beredtes Schweigen. Weiterlesen

Größter Rückschritt

13. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand. Weiterlesen

Papagei

12. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich die Übertreibungen der Tech-Bosse über „Künstliche Intelligenz“ zu eigen. Dagegen protestieren nun Wissenschaftler: Die EU sollte eher ein Auge auf die Fehlentwicklungen bei der KI haben, statt den Tech-Bossen die Füße zu küssen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Die letzte Hofgarten-Demo

12. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

… war von ihm inspiriert; nun hat er uns verlassen: Micha Brumlik

Der wäre mal ein guter Bundespräsidenten-Kandidat gewesen, der Erste, der das Niveau des zu Unrecht vergessenen Gustav Heinemann intellektuell hätte erreichen können. Zu spät. Für die deutschen Parteien war er zu klug. Heiss in seinem Engagement, aber immer mit kühlem Kopf. Er begegnete mir beiläufig bei diversen Kongressen. Und an eine gemeinsame Speisewagen-Fahrt nach Berlin kann ich mich gut erinnern. Politisch von zentraler Bedeutung war unsere Asylrechts-Demo mit über 100.000 Menschen vor fast genau 33 Jahren im Hofgarten. Weiterlesen

Dahin führt Privateigentum

12. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Grund, Boden, Information, Klimaschutz – alles Ware

Bauerntölpel wie urbane Liberale taumeln und lassen sich ahnungslos von kapitalkräftigen Akteuren durch die Diskursarena treiben. Dabei ist die Wirklichkeit noch simpler, als sie Waldimir Iljitsch Lenin der Welt einst begreiflich zu machen versuchte. Mit der ehemaligen DDR als Exerzierhof. So geht das in Deutschland. Weiterlesen

Perle versagt

11. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Sturm kommt auf” – Kritiksieger und Quoten-Versager

Vorweg: ich habs noch nicht gesehen. Werde es aber noch. Ganz sicher. Mein Festplattenrecorder hat es gesichert, denn das ZDF hält die Mediathekverfügbarkeit geheim. Wie kommichdrauf? Weiterlesen

Auch NRW

11. November 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern

Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern. Weiterlesen

Trumpgeschwätz bei CDU/CSU

10. November 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Was wir in der vergangenen Woche in Teilen der Union erleben konnten, ist nichts anderes, als das Überschwappen der unsäglichen Methoden von Donald Trumps menschenverachtender Flüchtlingspolitik, verbunden mit einer Diffamierung und Verachtung von Recht und Gesetz. Was war passiert? Der christdemokratische Außenminister Wadephul bereiste Syrien und sagte sinngemäß: unter dem Eindruck der Verhältnisse und Zerstörungen, angesichts der humanitären und sicherheitspolitischen Lage vor Ort könne er sich nicht vorstellen, dorthin derzeit Menschen abzuschieben. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 09. November 2025

10. November 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Das „Social-Scoring“ der Volksrepublik China ist die totalitärste Massenüberwachung, die es nur geben kann. „Social-Scoring“ ist übrigens nicht ganz richtig, sie nennen es „Social Credit System“ oder zu Deutsch „Sozialkreditsystem“ – klingt schon viel besser. Dieses wirkungsvolle Instrument einer sozialverträglichen Lenkung mit all seinen wegweisenden Vorzügen können wir nicht pauschal verteufeln. Weiterlesen

“Spagat”?

10. November 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Palantir in Baden-Württemberg: Polizei soll mit deinen Daten Software trainieren dürfen

Eine Änderung des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg soll der Landespolizei erlauben, Software mit personenbezogenen Daten zu trainieren und zu testen. Sie könnte damit auch Klarnamen oder Gesichtsfotos unschuldiger und unverdächtiger Personen in Systeme wie von Palantir einspeisen. Weiterlesen

Warum erschuf Gott den Walfisch?

10. November 2025 / Hans Conrad Zander / Ein Kommentar

Sagt, gibt es etwas Empörenderes als jene Laster, denen einst die Sünderinnen und Sünder von Babylon hemmungslos gefrönt haben? Ja! Empörender als alle Orgien an Babylons Ufern waren die Ausschweifungen in den Pfühlen von Ninive. So gross war Gottes Zorn über Ninive, dass er beschloss, diese verworfenste aller Städte vom Antlitz der Erde zu tilgen. Doch vorher noch erweckte Gott den Propheten Jonas, damit er Ninive aufrufe zu Reue und Busse und so der Stadt das göttliche Strafgericht erspare. Weiterlesen

Hallo – hört ihn jemand?

9. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

Mirco Keilberth lebt laut dieser Autorennotiz in Tunis. Das ist weiter weg von hiesigen Medienströmen, als es die Geografie vermuten lässt. Zuvor lebte und arbeitete er in Libyen. Bis das zum Failed State, also für jeden unabhängigen Journalisten lebensgefährlich, wurde. Wer seine Arbeit und seine veröffentlichten Texte nur oberflächlich verfolgt, weiss, dass Libyen von diversen Verbrecherbanden/“Milizen” beherrscht wird, von denen eine von den meisten deutschen Medien als “Küstenwache” bezeichnet wird. Die leben von organisierter Menschenjagd. Im Auftrag der EU. Und seit etlichen Jahren ebenso: im Sudan. Weiterlesen

Degitalisierung: Sei ein Esel

9. November 2025 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Menschen sind irgendwie auch Herdentiere, die kopflos in eine Richtung mitlaufen. Im KI-Enthusiasmus müssen wir aber nicht blind aufgescheuchten Innovationsherdentieren folgen. Dafür brauchen wir vielleicht nur ein besseres Wappentier, das mehr Bewusstsein hat als jede sogenannte künstliche Intelligenz. Weiterlesen

9. November 1989

9. November 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Heute jährt sich der Tag an dem sich Berliner Mauer öffnete zum sechsunddreißigsten Mal. Viele Kommentatoren würdigen dieses Jubiläum, jede Zeitung will uns diesen Tag auf unterschiedliche Weise in Erinnerung rufen. Ich erlebte diesen Tag, an dem einige Schlagbäume an der Berliner Mauer geöffnet wurden, in Ost- Berlin und in Leipzig, meine Erfahrungen vor Ort weichen deutlich von vielen der aktuellen, meist euphorischen Schilderungen des Geschehens ab. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… kann es auch Aufklärung auslösen

Die Lösung aller Krisen?

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

An den Kolonialismus besser nicht erinnern – Kulturstaatsminister Weimer streicht den Kolonialismus aus dem Erinnerungskonzept der Bundesrepublik

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

… war von ihm inspiriert; nun hat er uns verlassen: Micha Brumlik

Grund, Boden, Information, Klimaschutz – alles Ware

“Sturm kommt auf” – Kritiksieger und Quoten-Versager

Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern

Palantir in Baden-Württemberg: Polizei soll mit deinen Daten Software trainieren dürfen

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

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