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Martin Schulz – Versuch einer Analyse

11. Februar 2018 / Rainer Bohnet / Keine Kommentare

von Rainer Bohnet Das politische Ende von Martin Schulz, zuvor Bürgermeister von Würselen, Präsident des EU-Parlaments, SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, markiert einen beispiellosen Niedergang. Zwischen einem Wahlergebnis zum SPD-Vorsitzenden mit sagenhaften 100 Prozent und seinem Verzicht auf das Amt des Außenministers in einer möglichen GroKo liegt nur ein Jahr. Allein diese kurze Zeit dokumentiert eine Fehlerquote, die die SPD und Martin Schulz an den Abgrund treibt, der in aktuellen Umfragen bei 17 Prozent liegt. Schulz hatte […]

Ist Martin Schulz jetzt völlig durchgeknallt?

24. Juli 2017 / Roland Appel / Keine Kommentare

Was will Martin Schulz eigentlich erreichen, wenn er nun eine Flüchtlingskrise, die es offiziell nicht gibt, zum Wahlkampfthema macht? Ja, es stimmt, Europa hat bisher keine ernsthaften Anstrengungen unternommen, um die Fluchtursachen wirklich zu beseitigen. Ja, Europa verweigert eine faire Verteilung und Aufnahme von Flüchtlingen in Europa durchzusetzen und dafür Ungarn und Polen sowie die Visegrad-Staaten zu sanktionieren. Ja, es stimmt, die Gesetze zur Integration von Flüchtlingen sind so bürokratisch wie sie sich Franz Kafka […]

Die richtigen Fragen an Martin Schulz

1. März 2017 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Umfrageaufschwung des SPD-Kandidaten Martin Schulz beruht bisher mehr auf Projektionen der Befragten als auf programmatischer Klarheit, ein grundsätzlich nicht wegzudiskutierendes aber lösbares Problem. Arbeiten wir also an seiner Lösung. Erste Beiträge dazu wurden gestern geliefert. Harald Schumann thematisierte im Tagesspiegel den “Europäer” Schulz. Unter der Oberfläche des Jovialen hat er praktisch an der Spaltung der EU zu Lasten der ökonomisch Schwachen im Süden mitgearbeitet. Ist er bereit, daran ebenso Korrekturen vorzunehmen wie an Schröders […]

Schulz, der falsche Mann am falschen Platz

16. Mai 2017 / Roland Appel / Keine Kommentare

Die SPD hat in Nordrhein-Westfalen das größte Wahldesaster ihrer Parteigeschichte erlebt. Das ist bitter. Hannelore Kraft hat die Verantwortung übernommen und ist zurückgetreten. Die NRW-SPD ist gut beraten, sich nun in einem längeren Prozess neu aufzustellen. Erste Erklärungen aus dem derzeit kopflosen Landesvorstand lassen vermuten und hoffen, dass die SPD nicht den Fehler machen wird, nun auch noch in NRW als Juniorpartner in eine Große Koalition zu gehen. Denn diese GroKo ist das eigentliche Problem […]

Trump verstehen – Schulz verstehen

21. März 2017 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vorsicht: das Befolgen der folgenden Lesetipps gefährdet Ihr Wohlbefinden. Nein, die beiden Herren sind sich nicht ähnlich. Diese frühe These der CDU-Gegenpropaganda hat sich schnell als Rohrkrepierer erwiesen. Tragisch ist jedoch, wie einstige Erkenntnisse marxistischer Geschichtswissenschaft auf dem Müllhaufen öffentlicher Erinnerung gelandet sind, und heute wieder alle Darstellungen und Projektionen von politischen Prozessen auf Personen reduziert werden. Wenn es “Lügenpresse” wirklich gibt, dann weil sie fast geschlossen diesem Narrativ folgt und uns damit dumm hält. […]

Das Schulz-Momentum – Flugsand mit wenig Substanz?

14. Februar 2017 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei Ulrich Horn nebenan diskutierten er selbst und mein Mitautor Roland Appel zu nachtschlafener Zeit zwischen 0 und 2 Uhr das Momentum der Martin-Schulz-Kanzlerkandidatur. Bemerkenswert ist ja immerhin schon, dass ich das letzte Wort des vorigen Satzes ohne Anführungsstriche zu schreiben wage. Zunächst Korrektur zu Roland Appel: Stoiber war 2002 Kanzlerkandidat, nicht 1992. Es gibt ein wirkliches Schulz-Momentum. Frank Stauss, darauf hatte ich hier schon hingewiesen, hatte es gut beschrieben. Stefan Reinecke liefert in der […]

Trumpst du oder schulzt du?

4. Februar 2017 / Bettina Gaus / Keine Kommentare

von Bettina Gaus Die westlichen Länder sehnen sich nach Lichtgestalten. Diese können sagen, was sie wollen – Hauptsache, sie gehören nicht zum Establishment. Einen Knopf wünscht sich ein Leser, mit dem sich die online-taz „trumpfrei“ schalten lässt. Den Überdruss kann ich gut nachvollziehen. Allzu viel Drama schadet jeder Soap, sie bedarf auch ruhiger Phasen. Die gewährt Donald Trump nicht. Aber es geht ja nicht um Reality-TV – ungeachtet des Interesses von Trump an Einschaltquoten –, […]

Niemals geht man so ganz

30. November 2021 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Einflussreiche Abgeordnete sind jetzt aus dem Bundestag ausgeschieden, und demnächst werden die Kanzlerin und andere Kabinettsmitglieder ihre Arbeit in der Bundesregierung beenden. Das Aufsteigen in der Politik haben sie gelernt. Das Aufhören aber ist Neuland – gerade für die, die es in höchste Ämter gebracht haben. Was also machen Menschen, die oft über Jahrzehnte im Zentrum von Macht und Öffentlichkeit standen, nach ihrem Ende als Spitzenpolitiker?

Plauderstunde

22. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor / Ein Kommentar

Corona, Flut, Afghanistan – Koalitions-, Partei-, Ministerversagen. Hinrunde des „Wer wen?“ am kommenden Sonntag, Rückrunde im September, zunächst im privaten, später im öffentlich-rechtlichen Fernsehen: Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) – das Triell steht bevor. Wie einst beim „Duell“, als ob eine Direktwahl zum mächtigsten Amt in Deutschland anstünde, wie in Frankreich etwa. Doch glauben Beteiligte (oder tun so), dass sich ihr Abschneiden (oder was dafür gemacht wird) auf das Ergebnis ihrer […]

Die P-Frage

22. Mai 2021 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Wie stehen Frank-Walter Steinmeiers Chancen auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident? Die Festlegungen der Parteien, Frank-Walter Steinmeier ein zweites Mal zum Bundespräsidenten zu wählen, sollten nicht auf die lange Bank geschoben werden. Zwar hat sich Steinmeier noch nicht erklärt; sein Amt verbietet es ihm, sich ins Wahlkampfgetümmel zu stürzen. Doch kann von seiner Bereitschaft ausgegangen werden. Er versieht seine Pflichten mit Freude und mit Erfolg. Dass Steinmeier über Ansehen und Vertrauen verfügt, hat sich in […]

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