Die richtigen Fragen an Martin Schulz

Von , am Mittwoch, 1. März 2017, in Lesebefehle, Politik.

Der Umfrageaufschwung des SPD-Kandidaten Martin Schulz beruht bisher mehr auf Projektionen der Befragten als auf programmatischer Klarheit, ein grundsätzlich nicht wegzudiskutierendes aber lösbares Problem.

Arbeiten wir also an seiner Lösung. Erste Beiträge dazu wurden gestern geliefert. Harald Schumann thematisierte im Tagesspiegel den “Europäer” Schulz. Unter der Oberfläche des Jovialen hat er praktisch an der Spaltung der EU zu Lasten der ökonomisch Schwachen im Süden mitgearbeitet. Ist er bereit, daran ebenso Korrekturen vorzunehmen wie an Schröders Agenda? Und wenn ja, wie?

Michael Wendl korrigierte im Oxiblog die herrschenden Erzählung von der “erfolgreichen” Agenda 2010. Erfolgreich war sie auf Kosten all der (europäischen) Länder, die uns gegenüber ein Außenhandelsdefizit hinnehmen mussten und auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer*innen, die vom eingesammelten Profit nicht abbekamen, sondern Lohnverzicht übten. Die SPD hat an der von Wendl kritisierten Erzählung selbst mitgewirkt. Welche Korrekturen gedenkt Schulz vorzunehmen? Wäre hier nicht eine “Wende” erforderlich?

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