Kategorie: Europa (Seite 10 von 153)

Was interessiert Sie mehr?

28. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Shithole bombardiert” oder “Knef 100”

mit Update: der Scherz beim Mittagessen

Es ist die Zeit, in der die Redaktionen nicht arbeiten, sondern “Jahresrückblicke” und -tage zelebrieren. Wenn jemand stirbt, wie jetzt Madame Bardot, werden die vorbereiteten Nachrufe aus den Online-Schubladen herausgeklickt. Alle, die gewöhnlich arbeiten, lümmeln im Skiurlaub herum, oder verdauen auf dem Sofa das Weihnachtsmenü und den Familienstress. Aber wenn all das gerade nicht wäre – würde sich dann ernsthaft jemand dafür interessieren? Weiterlesen

Smartphone als elektronische Fußfessel

27. Dezember 2025 / Katika Kühnreich / Keine Kommentare

Katika Kühnreich, Politikwissenschaftlerin und profilierte Forscherin über das chinesische “Social Credit System” zur Kontrolle aller Individuen im Reich der Mitte hat heute im Rahmen des CCC-Kongress einen bemerkenswerten Vortrag über die Bedeutung der “Künstlichen Intelligenz” und ihrer Rolle für die von den US-Tech-Oligarchen angestrebte Kontrolle der US- Medien und weiterer westlichen Gesellschaften – Elon Musks Werbung für die AfD z.B. – gehalten. Wir wollen diesen hier wiedergeben. Weiterlesen

Nutzlose Politik – systematisch wiederholt

26. Dezember 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Vor einigen Jahren haben mir gute Freunde zum Geburtstag das “Ultimative Handbuch nutzlosen Wissens” geschenkt. Darin steht, z.B. dass Todesfälle durch Flugzeugabstürze wesentlich seltener sind, als solche durch Eselsritte. Oder dass die US-Gesundheitsbehörde vorschreibt, dass 100 g Tomatenmark nicht mehr als 30 Fliegeneier enthalten darf und dass Computer in der Sprache der Navajo “béésh nitséskee” heißen – denkendes Metall. Noch viel überflüssiger, Weiterlesen

Dreckiges Leder für Deutschland

25. Dezember 2025 / Gilbert Kolonko / 3 Kommentare

Im ost-indischen Kolkata wird Leder unter schlimmen Bedingungen für Mensch und Umwelt gegerbt. Deutsche Unternehmen sind die zweitgrößten Einkäufer, weil das Leder aus diesem Grund billig ist.

Weit über mir fliegt ein Zug Wildvögel und erinnert daran, dass ich mich in den östlichen Feuchtgebieten Kolkatas befinde. Seit 2002 sind sie durch die internationale Ramsar-Konvention geschützt. Die Männer auf den Bänken neben mir, in ihren verdreckten Hosen und Lungis (Wickelrock), albern miteinander herum, in diesem für Bengalen typisch lauten Tonfall, als wollten sie die 15,8 Millionen Bewohner im 20 Km entfernten Kolkata an den Gesprächen teilhaben lassen. Weiterlesen

Ausländerzentralregister

24. Dezember 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Ein Datentrog wächst weiter

Fast jedes Jahr erweitert die Regierung das Ausländerzentralregister, eine der größten Datensammlungen des Bundes. Nun sollen Volltext-Dokumente in der Sammlung landen, die zur Identitätsklärung beitragen könnten – egal ob Heiratsurkunde oder Arbeitsvertrag. Außerdem will die schwarz-rote Regierung Fingerabdrücke länger speichern. Weiterlesen

Anlasslose Speicherung

23. Dezember 2025 / Andre Meister - netzpolitik / 2 Kommentare

Justizministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor, den das Justizministerium veröffentlicht hat. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger. Weiterlesen

Lang lebe unser Führungspersonal

23. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Leider habe ich bei der Vielzahl von Gesprächen, Treffen, Plänen, Gegenplänen, Vorschlägen, Vorabsprachen, „roten Linien“ und Verhandlungen zu einem Ende des Ukraine-Krieges den Überblick verloren. Wer verhandelte da eigentlich mit wem? Brüssel mit der EU? Washington mit Berlin, Holland mit der Nato, Frankreich mit London und Paris mit England? Die Ukraine mit Kiew? Belgien gegen Polen? Oder Bayern mit den USA und Ungarn mit Moldawien und der Slowakei? Manchmal wusste ich nicht: Verhandeln die noch miteinander oder führen sie schon Krieg gegeneinander? Weiterlesen

Das Scheitern

21. Dezember 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Beim EU-Gipfel in Brüssel ist der deutsche Bundeskanzler mit seiner Forderung krachend gescheitert, russische Vermögenswerte, die in Ländern der EU liegen, zur Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Dass er sich Tage zuvor während der Verhandlungen zwischen den USA, der Ukraine und europäischen Staats- und Regierungschefs in Berlin als Anführer Europas hatte inszenieren lassen, hat nicht lange gehalten. Weiterlesen

Geschichten aus dem DSC-Beirat

21. Dezember 2025 / Svea Windwehr - netzpolitik / Keine Kommentare

Zwischen Vergeltungsdrohungen und Australiens Jugendschutz-Experiment

Auch wenn es zwischenzeitlich keine Sitzung des DSC-Beirats gab, hat sich beim Thema Plattform-Regulierung einiges getan. Zeit für ein Update und einen Appell fürs nächste Jahr.

Der DSC-Beirat ist ein Gremium aus Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft. Er soll in Deutschland die Durchsetzung des Digital Services Act begleiten und den zuständigen Digital Services Coordinator unterstützen. Svea Windwehr ist Mitglied des Beirats und berichtet in dieser Kolumne regelmäßig aus den Sitzungen. Weiterlesen

Migrationshintergrund

20. Dezember 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Der Konflikt um Remigration, Stadtbild und Arbeitsleistung von Migranten hat einen aktuellen Aufhänger: Am 18. Dezember begehen die Vereinten Nationen jährlich den ‘Internationalen Tag der Migranten‘. An diesem Tag vor 35 Jahren beschloss die UN-Vollversammlung die ‘Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeiter und ihrer Familienangehörigen’. Sie ist der Standard, an dem die nationalen Regierungen ihre nationalen gesetzlichen Schutzmechanismen messen sollen. Auf diese Weise soll die Situation der Menschen mit Migrationshintergrund ins Bewußtsein gerufen werden. Weiterlesen

Wir sind Bewohner, keine Drogenhändler!

19. Dezember 2025 / Ralf Willinger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

Immer mehr Menschen in den Favelas, den Armenvierteln in Rio de Janeiro, São Paulo, Bahia und anderen brasilianischen Regionen, werden bei Polizeieinsätzen getötet. Die meisten von ihnen sind arm, jung, Schwarz und männlich. Protestierende im ganzen Land fordern eine Kehrtwende bei der Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität. Weiterlesen

Staatsgeheimnis

19. Dezember 2025 / Ingo Dachwitz, Sebstian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Sicherheitsbehörden und Databroker: Bundesregierung macht Datenkauf zum Staatsgeheimnis

Die Bundesregierung verweigert Transparenz darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden bei Datenhändlern einkaufen. Die Frage ist brisant, denn für den Kauf gäbe es keine sichere Rechtsgrundlage. Das zeigen Dokumente aus dem Bundestag, die wir exklusiv vorab veröffentlichen. Weiterlesen

Dem Silicon Valley näher

18. Dezember 2025 / Ingo Dachwitz Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“

Die Datenschutzgrundverordnung kann reformiert werden, sagt Max Schrems – aber ganz anders, als die EU es gerade plant. Im Interview erklärt der prominente Datenschützer, warum er keine Hoffnung mehr auf Aufsichtsbehörden setzt und wieso seine Reformvorschläge selbst von Konservativen unterstützt werden. Weiterlesen

Kein Nachweis

17. Dezember 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Chatkontrolle: Kein Nachweis, dass Massen-Scans verhältnismäßig sind

Die EU-Kommission veröffentlicht ihre Evaluierung der freiwilligen Chatkontrolle. Doch sie kann weiterhin nur unvollständiges Datenmaterial sammeln und scheitert daran, zu beweisen, dass freiwillige Massen-Scans verhältnismäßig sind. Weiterlesen

Auf der Suche

17. Dezember 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

… nach einem progressiven Kulturbegriff – Doch lieber woke: Auf der Konferenz „Under Pressure“ der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung überlegte man, wie ein rechter Kulturkampf zu kontern sei.

Es ist noch nicht lange her, dass in Deutschland der linke Kulturkampf abgeblasen wurde. „Wir machen Schluss mit dem woken Kram“ drohte die CDU-Bildungspolitikerin Karin Prien dieses Frühjahr im besten Trump-Ton auf der Plattform X der auf Identitätspolitik fixierten Linken. Der Kulturjournalist Jens Balzer hatte diese schon ein Jahr zuvor mit seinem Buch „After Woke“ verabschiedet, denn linker Identitätspolitik liege ihm zufolge ein Antisemitismus inne. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 14. Dezember 2025

14. Dezember 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Alljene die mit einem ChatBot flirten, werden feststellen, wie freundlich und zuvorkommend die Dinger sein können, sogar Liebe heucheln, den Anschein von Bewusstsein erzeugen. Schlichte Geister greifen zu und lassen sich benebeln. Das ist praktisch, beim Verzicht auf soziale Kontakte sogar notwendig, denn der Mensch lebt von Interaktion, die Maschine ist auf diesen Input ebenso angewiesen. Weiterlesen

Nüchtern

14. Dezember 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

Daniel Angus/IPG-Journal: “Keine Panik – Australiens Social-Media-Verbot beruhigt besorgte Eltern. Europa sollte statt Symbolpolitik echte Lösungen suchen.” Hat der Professor für digitale Kommunikation an der Fakultät für Kommunikationswissenschaften der Queensland University of Technology und Direktor des Forschungszentrums für digitale Medien der QUT keine Kinder? Weiterlesen

Geschichtliche Verirrung

13. Dezember 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Die geschichtliche Verirrung des Nato-Generalsekretärs in Berlin – Nicht in meinem Namen

Update 14.12.

Mark Rutte, Generalsekretär der Nato, hat in Berlin eine Rede gehalten (mit deutscher Übersetzung). NTV berichtete und titelte: Rutte warnt: Krieg wie zu Zeiten “unserer Väter und Großväter“. In der Videobeschreibung von NTV hieß es zudem: „Mark Rutte ruft die Nato-Staaten eindringlich zu verstärkten Verteidigungsanstrengungen auf, um einen von Russland geführten Krieg zu verhindern. Dieser könne von einem Ausmaß sein, wie es unsere ‘Väter und Großväter’ erlebt haben, sagt der Generalsekretär bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin.“ Weiterlesen

FAZ-Klimaalarm

13. Dezember 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Der einsame Rufer aus dem Wissenschafts-Ressort

Er hat hier in der Nähe Biologie studiert. Und in Madagaskar. Nach einem zweijährigen Volontariat bei der Kölnischen Rundschau wanderte er weiter nach Frankfurt, und hat es bei der in relevanten Teilen klimawandelleugnenden FAZ zum Ressortchef gebracht: Joachim Müller-Jung. Seine Warnrufe sind selbstverständlich vollständig digital eingemauert. Denn sie könnten Teile der Bevölkerung verunsichern. In Teilen. Weiterlesen

Klimaschutz in Zeiten der Blockkonfrontation

12. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

Das Übereinkommen von Paris mit dem 1,5 Grad Ziel war ein Meilenstein des Internationalen Klimaschutzes. In Zeiten der Blockkonfrontation zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten gilt es selbstbewusst den Weg von Paris weiter zu gehen. Wo, wenn nicht auf den COPs wird die Zukunft der Welt verhandelt? Meine Rede vor der Katholischen Akademie am 11.12.25 in Freiburg Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

“Shithole bombardiert” oder “Knef 100”

Im ost-indischen Kolkata wird Leder unter schlimmen Bedingungen für Mensch und Umwelt gegerbt. Deutsche Unternehmen sind die zweitgrößten Einkäufer, weil das Leder aus diesem Grund billig ist.

Ein Datentrog wächst weiter

Justizministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Zwischen Vergeltungsdrohungen und Australiens Jugendschutz-Experiment

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

Sicherheitsbehörden und Databroker: Bundesregierung macht Datenkauf zum Staatsgeheimnis

„Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“

Chatkontrolle: Kein Nachweis, dass Massen-Scans verhältnismäßig sind

… nach einem progressiven Kulturbegriff – Doch lieber woke: Auf der Konferenz „Under Pressure“ der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung überlegte man, wie ein rechter Kulturkampf zu kontern sei.

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

Die geschichtliche Verirrung des Nato-Generalsekretärs in Berlin – Nicht in meinem Namen

Der einsame Rufer aus dem Wissenschafts-Ressort

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

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