Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 65)

Der Nichtsnutz auf dem Sprung

6. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht. Weiterlesen

Zukunft des MDR

5. September 2026 / Daniel Leisegang, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Mit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR vor den Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Wir haben mit dem Juristen Marc Bovermann über den Schutz des Rundfunks, die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen und das Neutralitätsgebot gesprochen. Weiterlesen

Lerne schreiben wie ein Chatbot

4. September 2026 / Esther Menhard, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

KI-Korrekturhilfe für die Schule

Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Start-ups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien für die Schule nicht geeignet, so der Forscher Sean Quägwer im Interview. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

Dirk Hautkapp/Funke-Mediengruppe scheint wenig Freude daran zu haben. Ich dagegen meine: ein Versager im Amt eines Kriegsministers ist immer noch besser als ein Könner. “Ex-TV-Moderator: Pentagon im freien Fall: Warum Trump seinen ‘Demolition Man’ feuern muss – Trumps Verteidigungsminister Pete Hegseth entlässt Generäle, vertreibt Fachleute und schwächt Amerikas Militär. Er wird zum Sicherheitsrisiko.” Weiterlesen

Neukölln ist kein Schlachtfeld

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

Bei Jeremy Corbyn hats doch auch geklappt. Warum also nicht in Berlin? Die sich “Die Linke” nennende Partei liegt in den Umfragen zur in Berlin “Landtagswahl” genannten Kommunalwahl vorne. Also machen sich ihre Gegner und Konkurrentinnen bei ihnen auf die Suche nach dem, was es in Deutschland schliesslich überall zu finden gibt: Antisemitismus. Und siehe da: ein Rapper hat geliefert. Weiterlesen

Nur nachts

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es könnte die Jugend unter 16 verderben – selten war das so bescheuert

Mal ein anderes Paris. Ein realistisches, weit weg von den immergleichen Klischees. Schauspieler*innen, die was von ihrem Handwerk verstehen – Lucie Zhang, Noémie Merlant, die auch schon Regie geführt hat, und Makita Samba – und oh Schreck, die sind ja nackt (sekundenweise, in einem Schwarz-Weiss-Film!) inkl. GVK, bzw. Versuchen dazu. Wie sollten Jugendliche das unverstört überleben? Weiterlesen

Die Geheimdienstreform

1. September 2026 / Daniel Leisegang, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“

Die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung alarmiert die Ärzteschaft. Sie gefährde das Patientengeheimnis und damit die Gesundheitsversorgung selbst, warnt Carsten Dochow von der Bundesärztekammer im Gespräch mit netzpolitik.org. Weiterlesen

Der Drache will fressen

31. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Alle Wahlperioden wieder versucht sich ein nicht übertrieben schlauer Oberbürgermeister in Bonn daran, der Oper an die Gurgel zu gehen. Mal soll sie, der Stadtsparkasse ähnlich, “mit Köln fusionieren”. Ein anderes Mal hat die Stadt ihr Gebäude so vergammeln lassen, dass seine Sanierung unzumutbar teuer erscheint – also so, wie es auch beim Stadthaus geschieht. Beiden Gebäuden gemeinsam ist: die Immobilienhaie kreisen schon seit Menschengedenken um ihr wertvolles Grundstück. Weiterlesen

Nicht alles ist gut

31. August 2026 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Nachrichten aus Nordrokea

Die Welt ist groß. Und derzeit gibt es sehr viele Probleme auf ihr – und auch unser Land ist betroffen. Bei uns verändern sich die Flüsse – und unsere Ernte ist wegen einer Dürre in Gefahr. Weiterlesen

KI vor der Haustür

28. August 2026 / Rika Baack - netzpolitik / Keine Kommentare

Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen

Die Bundesregierung legt nicht offen, wo bundesweit neue Rechenzentren gebaut werden sollen, obwohl diese schwerwiegende Folgen für Umwelt und Gesellschaft haben. Das Projekt Heiße Luft hat nun eine Übersichtskarte der Standorte veröffentlicht. Sie zeigt auch, wo sich Protest regt. Weiterlesen

Verschwunden

27. August 2026 / Heiner Jüttner / 2 Kommentare

Am 30. August findet der Internationale Tag der Verschwundenen statt. Die Initiative für diesen Gedenktag geht zurück auf die Federacion Latinoamericana de Asociaciones de Familiares de Detenidos-Desaparecidos (FEDEFAM), ein 1981 in Costa Rica gegründeter und in Lateinamerika tätiger nichtstaatlicher Zusammenschluss von lokalen und überregionalen Initiativen, die sich aktiv gegen geheime Internierungen einsetzen. Weiterlesen

Smart Glasses

27. August 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Petition gegen „Spanner-Brillen“ sammelt mehr als 180.000 Unterschriften

Der Protest gegen Smart Glasses nimmt Fahrt auf. Eine Petition fordert das Verbot solcher Überwachungsbrillen, die heimliches Filmen ermöglichen – und mit denen schon jetzt Menschen belästigt werden. Weiterlesen

Wer dein Gesicht scannt

26. August 2026 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

LinkedIn, Etsy, Roblox: Wer dein Gesicht scannt, wenn du dich online verifizierst

Beim Verifizieren des eigenen Profils oder Alters auf vertrauten Plattformen geben Nutzende sensible biometrische Informationen an dritte Unternehmen weiter. Eines dieser Unternehmen ist das US-amerikanische Persona, dessen Prüfungen weit über bloße Identitätskontrollen hinausgehen. Weiterlesen

Auferstanden aus Ruinen

26. August 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Es ist traurig, aber wahr: Deutschland ist nicht mehr das idyllische Schlaraffenland von einst mit festen Öffnungszeiten und einem Wellness-Bereich, in dem die Schmorgurken blühen, sondern Deutschland ist eine Danger–Zone, in der es als gemeingefährlich gilt, Bombenanschläge auf Rüstungsbetriebe nicht nur zu planen, sondern auch in die Tat umzusetzen. Das macht Angst. Weiterlesen

Trivialisierung der Krise

25. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update mittags

“El Niño” ist es ganz sicher nicht (die Trivialisierung), sondern könnte ihr eher den Namen verleihen (der Krise). Davon wollen aber hierzulande weder die herrschenden Medien, noch die Mehrheit der (noch) Wählenden, noch gar die Regierung irgendwas wissen. Eine AfD/CDU-Verbindung wäre sicher das Ideal für eine Ignoranzkoalition. Aber die SPD tuts auch – angeführt vom angeblich “beliebtesten Politiker” dieses Landes. Weiterlesen

Überwachung im ÖPNV

24. August 2026 / Rika Baack, Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 1 Kommentar

Mit dieser Realsatire führte Bremen Verhaltensscanner ein

Die Bremer Straßenbahn AG wollte eigentlich gar keine automatisierte Verhaltenskontrolle, das System war nur gerade im Angebot. Ohne Plan und Ahnung von Persönlichkeitsrechten startete der Einsatz. Die Datenschutzaufsicht hat grundsätzliche Bedenken. Weiterlesen

Nächste Ösi-Perle

24. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Uli Brée, Drehbuchautor u.v.m. ist gebürtig aus Dinslaken, wie meine Haushaltshilfe. Ich war dort nur ein einziges Mal, bei einer Strassenbahnrundfahrt durch Duisburg. Oder endete die nicht in Walsum? Jetzt nicht abschweifen. Brée jedenfalls haute irgendwann ab Richtung Wien. Und 2018 wurde er Österreicher. Weil er sich mit zahllosen Drehbüchern verdient gemacht hat, um die Kultur, und so … Meinen Geschmack hat er mit den “Vorstadtweibern” (2015 ff.) getroffen. Und nun mit den “Biestern” (2024 ff.) schon wieder. Weiterlesen

China-Kritik

23. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Mögen Sie lange Texte? Ich mehr als Kurze. Kennen Sie Thomas Knüwer? Derzeit Mitarbeiter der re:publica. Ich bin regelmässiger Leser seines Blogs “indiskretionehrensache”. Seinen aktuellen Text sollten Sie nicht verpassen. Weiterlesen

Kompetenz und Ansehen

22. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Welcher Politikerin bringt noch beides zusammen? Warum soll der Kanzler aus dem Urlaub kommen? Wer vermisst ihn (ausser clicksüchtigen Medien)?

Es war wieder ein “Politbarometer”. Ganz vorne ein Boris aus Osnabrück mit +1,3, ganz hinten eine schweizerische Alice mit -2,5, hinter dem Kanzler mit -1,9. Nur 3 von 10 mit Pluswerten. Und der Boris nützt seiner ehemaligen Volkspartei (12%) überhaupt nichts. Es wird offenbar von der Konkurrenz mehr geliebt, als von den eigenen Leuten. Wie auch der Cem (2. Platz). Es gibt zwei Katastrophen, gegen die die alle sich nichts zu unternehmen trauen. Weiterlesen

MeckPom

22. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 3 Kommentare

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

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KI-Korrekturhilfe für die Schule

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Es könnte die Jugend unter 16 verderben – selten war das so bescheuert

„Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“

Nachrichten aus Nordrokea

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Petition gegen „Spanner-Brillen“ sammelt mehr als 180.000 Unterschriften

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Mit dieser Realsatire führte Bremen Verhaltensscanner ein

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