Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 55)

Apple will nicht platzen

1. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Die geheimen Vorzüge von Olaf Scholz treten langsam zutage. Wenn Sie den heutigen Bundeskanzler und seinen Vorgänger vergleichen: war Olafs Schweigen nicht eine Wohltat? Und vielleicht war das Nicht-Erklären seiner Politik ein Akt innerer Verzweiflung? Als Juso hatte er noch versucht, der Öffentlichkeit den staatsmonopolistischen Kapitalismus begreiflich zu machen. Und war daran, wie fast alle, die es versuchten, fundamental gescheitert. Olaf Scholz war und ist ein lernendes System. Das würde ich bei Friedrich Merz anzweifeln. Und bei den IT-Multimilliardären der Gegenwart erst recht. Weiterlesen

Digital gegen Menschenrechte

1. Mai 2026 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

Abschiebeverordnung: EU will mit digitalen Mitteln mehr und schneller abschieben

Die EU arbeitet mit Hochdruck an der Abschiebeverordnung. ICE-ähnliche Razzien in Privatwohnungen und elektronische Fußfesseln für Menschen ohne Aufenthalt könnten Realität werden, wenn die Verordnung in dieser Form beschlossen wird – warnen Expert*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Weiterlesen

“Onlinejournalismus” sprachlos

29. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ex-Eigentorschütze schiesst ein Bonner “Tor des Monats”

Wie sich der Sparkurs der Verlagsmilliardär*inn*e*n auf ihre Interpretation von “Online first” auswirkt, das studierte ich heute morgen, nachdem ich gestern zwei interessante Fussballspiele gesehen habe. Weiterlesen

Die Mehrheit

28. April 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Umfrage zu Sozialstaat und Steuerpolitik: Endlich auf die grosse Mehrheit hören

„Deine Meinung zählt!“ Unter dieser Überschrift hat die ARD am 27. April die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, bei der es um Fragen von Gerechtigkeit und der Zukunft des Sozialstaats geht. Weiterlesen

Dieter Bott gestorben

27. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Unser Freund und Autor Dieter Bott ist gestern gestorben. Ein herzlicher Dank geht an unsere gemeinsame Freundin Gisela Schauer. Zusammen mit ihr besuchte er im vergangenen Jahr noch Bonn, und ich durfte ihm einige prägnante Stellen unserer schönen Stadt zeigen. Bundesweit bekannt wurde und blieb er als politischer Gründervater eines der ersten Fanprojekte im deutschen Profifussballbetrieb. Immer wieder eckte er mit seiner – mir sympathischen – Neigung zu politischen Widerworten an. Weiterlesen

Die Rentenlüge des 21. Jahrhunderts

26. April 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Mit der Diskussion über die Renten wird seit Jahrzehnten Schindluder getrieben – nun gehören sie zum “Reformkatalog” der Bundesregierung.

Diese “Reformen” von Schwarz-Rot entwickeln sich Schritt für Schritt zum Synonym für den Klassenkampf von oben, den – wie Warren Buffett schon in den 2010er Jahren postulierte – die reiche und herrschende Klasse derzeit gewinnt. Renten sind Errungenschaft der sozialen Sicherheit und Vertrag zwischen den Generationen und – das leugnet die CDU/CSU heute – ein Vertrag der alten Bundesrepublik Deutschland zwischen Kapital und Arbeit. Weiterlesen

Breakpoint: Das Internet stirbt

26. April 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

Das Internet und seine Plattformen werden immer weniger von Menschen, sondern stattdessen von Bots bevölkert. Die meisten Interaktionen und Inhalte, die wir online sehen, sind automatisiert erstellt und verbreiten sich automatisiert. Menschen werden im Internet zur Minderheit. Das Internet ist deshalb längst „tot“ oder wird bald sterben. Das sagt zumindest die „Dead Internet Theory“. Weiterlesen

Krieg den Palästen

25. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update 26.4.

Es gibt die These, ich neige ihr durchaus zu, dass Kriege im engeren Sinne keine Gewinner kennen, sondern nur Verlierer*innen. Aus der Perspektive der Beherrschten stimmt das. Aus der Perspektive der Herrschenden ist es hingegen umstritten. Welche davon Sie einnehmen wollen. steht Ihnen frei. Z.B. mit Blick auf den “Palast der Republik”, an dem jedenfalls nichts feudaldynastiches, kaiserliches oder königliches war. Das machte ihn mir sympathisch. Ich habe ihn grob geschätzt dreimal in meinem Leben betreten, als offizieller Gast der “Freien Deutschen Jugend” (FDJ). Ich gestehe: so hässlich wie die SED oder die FDJ fand ich ihn nicht. Ich war eher positiv überrascht. Weiterlesen

Preiskampf

25. April 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Wirtschaft und Politik müssen der Zollpolitik von Trump eigentlich dankbar sein. Denn damit lassen sich mehr oder weniger überzeugend alle Preissteigerungen begründen. Nicht die Energieversorgung, die internationale politische Lage, der Mangel an Fachkräften, klimabedingte Katastrophen oder Bürokratie sind schuld, sondern Trump. Auch wenn mir da noch ein paar weitere Gründe einfallen: Unzuverlässiges Konsumentenverhalten, Bürgergeld und Mindestlohn, Rüstungswettlauf, leichtfertiges Ministerverhalten (Mautvertrag, Corona-Masken) ….. Eigentlich ist fast alles schuld. Weiterlesen

Gefahren

24. April 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / 2 Kommentare

Familienministerium: Fachleute blenden Gefahren von Alterskontrollen aus

Die Familienministerin will ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Die von ihr berufenen Expert*innen eher nicht. Das zeigt deren erster Bericht – der jedoch eine gefährliche Leerstelle bei Alterskontrollen lässt. Die Analyse. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 19. April 2026 (Spätausgabe)

23. April 2026 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Wer kennt sie nicht, die Kingeltöne im Abo, gar nicht so billig auf Dauer und völlig überflüssig. Davon möchte sich WhatsApp eine dicke Scheibe abschneiden. Ganz sanft beginnt es demnächst mit „WhatsApp plus“, kostet nur 2,49 Euro im Monat. Das können sich auch die Kleinen in der Grundschule vom Taschengeld locker leisten. Die fisseln sowieso gerne daran rum, erkunden die digitalen Niederungen im Alleingang. Sie werden mit der bezahlten Version so viel Spaß haben, wie wir damals, als wir noch alle Zähne hatten und die Klingeltöne ausprobieren mussten.

Zukunft des Sozialstaates

23. April 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Rede von Bundespräsident Johannes Rau anlässlich der Verleihung des „Hans-Böckler-Preises 2000“ in Potsdam am 13. Oktober 2000

Eine Erinnerung aus gegebenem Anlass der aktuellen Diskussionen über Rente, Gesundheit, Pflege und die Zukunft des Sozialstaats, Verfassungsprinzip des Grundgesetzes.

Diskussionen über die Zukunft von Gesundheit, Rente, Pflege und Steuerpolitik bestimmen seit Monaten die öffentliche Debatte. Die meisten Forderungen, Argumente und Behauptungen sind nicht neu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Beschäftige und Unternehmen – wenn auch beileibe nicht für alle – werden soziale Sicherheit und Sozialstaat immer wieder zu Sündenböcken gemacht. Weiterlesen

“Die Welt zu Gast bei …

22. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… A……….n?” Wie Brasilien zur Hannover-Messe brüskiert wird – Der Täter läuft Amok

Haben die in Brilon irgendein Problem mit Brasilien? Oder sind dem Bundeskanzler nicht nur einfache völkerrechtliche Denkaufgaben, sondern auch Umgangsformen mit Staatsgästen – egal ob bei Heim- oder Auswärtsspiel – “zu komplex”? Und wenn es doch strategische Absicht sein sollte – welche könnte das sein? Und wie deckt sie sich mit seinem Amtseid (Art. 56 gilt gemäss Art. 64 auch für Mitglieder der Bundesregierung)? Weiterlesen

Es geht auch sachlich

21. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: eine vernunftorientierte Porno-Debatte auf 3sat

Früher, unter der sachlichen-neugierigen Leitung von Gert Scobel, habe ich 3sat-Gesprächsrunden immer wieder mal gerne verfolgt, wenn mich das Thema interessierte. Scobel wurde mittlerweile zugunsten von Alena Buyx von 3sat aufs Altenteil und zu Freund Küppi überwiesen. Frau Buyx war in der Corona-Krise so medienallgegenwärtig, dass sie bei mir in der – vielleicht ungerechten? – Geschwätzigkeits-Schublade landete. Letzten Donnerstag wurde mein Vorurteil von ihren Gästen überwunden. Weiterlesen

Sheinbaums Kurswechsel

21. April 2026 / Sarah Michelberger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Mexiko nach der Tötung von El Mencho – Sheinbaums Kurswechsel im Kampf gegen die Kartelle

Am 22. Februar 2026 wurde El Mencho, Anführer des Cártel Jalisco de Nueva Generación, in einem Militäreinsatz getötet. Seine Anhänger*innen reagierten mit einer Welle der Gewalt in vielen Teilen des Landes. Unter dem wachsenden Druck von Donald Trump setzt die Sheinbaum-Regierung nun auf eine Offensive statt auf „Umarmungen“, wie Sheinbaums Vorgänger López Obrador („AMLO“) seine Taktik genannt hatte. Doch kann der Kampf gegen die Drogenkartelle die Gewalt wirklich eindämmen oder treibt er das Land tiefer in einen blutigen Konflikt? Weiterlesen

Weniger als ein Viertel

20. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Olympia: in NRW sagt eine kleine Minderheit “Ja, ich will!” – Medien und Politiker*innen schmerzfrei

Schon bei weit wichtigeren Parlamentswahlen kranken Berichterstattung und Diskurs an der Frage der Wahlbeteiligungen. Bei Bürgerentscheiden sind die Quoren bewusst niedrig angesetzt, um Bürgerinitiativen von der Basis bessere Chancen zu geben. Beim Politiker-Placebo “Olympia” geht es andersrum, von oben nach unten: die Stadträte beschlossen die Abstimmung, und haben nun eine Auskunft bekommen, wie viele die Frage interessiert. Nicht viele. Weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

20. April 2026 / Yasmin Ángel, Interview - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Zwei Politologen zu den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien

Am 8. März fanden in Kolumbien Parlaments- und Vorwahlen für die Präsidentschaftswahlen Ende Mai statt. Gemeinsam mit Marco Romero Silva, Politikwissenschaftler, Professor sowie Direktor der Beratungsstelle für Menschenrechte und Vertreibung (CODHES) und Juan Manuel Pinto, Politikwissenschaftler und Journalist mit den Schwerpunkten Datenanalyse, Regierungsführung und Bürgerbeteiligung blickt ila-Autorin Yasmin Ángel auf die Ergebnisse sowie mögliche zukünftige Szenarien. Weiterlesen

Zum Blauen Ross

19. April 2026 / Jürgen Trittin / 2 Kommentare

Kubicki, Döpfner und die AfD

Wie Klatsch Politik ersetzt, zeigt die Berichterstattung zur Wolfgang Kubickis Kandidatur als FDP-Chef. Gut, dass Klatschreporter politisch sind. Kubickis Kandidatur ist weniger ein Angebot an die FDP als eine Drohung an CDU und CSU.

Zu Ostern konnte die Welt endlich Vollzug melden. Wolfgang Kubicki tritt an um FDP-Chef zu werden. Dafür hatte die Bild schon lange getrommelt. Weiterlesen

Raus aus der Ohnmacht

18. April 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Konferenz gegen Big Tech

Zur „ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech“ in Berlin kamen 750 Menschen zusammen. Bei „Cables of Resistance“ ging es um Protest, Betriebsräte und Widerstand gegen Rechenzentren. Die vielleicht radikalste Antwort der Aktivist:innen auf die Macht der Tech-Konzerne: Verweigerung. Weiterlesen

Mit Vorsicht zu genießen

17. April 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Die polizeiliche Kriminalstatistik

Wenn die jährliche Statistik zur Kriminalität veröffentlicht wird, folgen oft rassistische Hetze und Rufe nach Strafrechtsverschärfungen. Dabei sagt die Statistik weniger darüber aus, wie die Sicherheitslage im Land wirklich ist, als viele vermuten. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Abschiebeverordnung: EU will mit digitalen Mitteln mehr und schneller abschieben

Ex-Eigentorschütze schiesst ein Bonner “Tor des Monats”

Umfrage zu Sozialstaat und Steuerpolitik: Endlich auf die grosse Mehrheit hören

Mit der Diskussion über die Renten wird seit Jahrzehnten Schindluder getrieben – nun gehören sie zum “Reformkatalog” der Bundesregierung.

Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

Familienministerium: Fachleute blenden Gefahren von Alterskontrollen aus

Rede von Bundespräsident Johannes Rau anlässlich der Verleihung des „Hans-Böckler-Preises 2000“ in Potsdam am 13. Oktober 2000

… A……….n?” Wie Brasilien zur Hannover-Messe brüskiert wird – Der Täter läuft Amok

Überraschung: eine vernunftorientierte Porno-Debatte auf 3sat

Mexiko nach der Tötung von El Mencho – Sheinbaums Kurswechsel im Kampf gegen die Kartelle

Olympia: in NRW sagt eine kleine Minderheit “Ja, ich will!” – Medien und Politiker*innen schmerzfrei

Zwei Politologen zu den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien

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Konferenz gegen Big Tech

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