Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 67)

“Telosschwund”

4. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

Mit der drohenden Programmreform des Deutschlandfunks ist bald Schluss mit diesem schwer verdaulichen Zeugs, auf das ich Sie im Folgenden ein letztes oder vorletztes Mal hinweisen will. Ich beginne mit Thomas Assheuer. Ich war Fan von ihm, als er 1991 in der damals noch lesenswerten Frankfurter Rundschau als stürmisch-kritischer kämpferischer Linksliberaler die alten SPD-nahen Strukturen seiner Redaktion aufmischte. Wir hatten sogar mal einen kurzen Briefwechsel. Oder war es Email? Vergessen, ist 30 Jahre her. Weiterlesen

Daten für die Abschiebung

2. Oktober 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen wurden. Auch die Ausländerbehörden sollen mehr über Geflüchtete in Psychiatrien erfahren – damit sie Abschiebungen besser planen können. Weiterlesen

Gegen Rechts

2. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aber wie soll das gehen?

Wenn Sie hier schon länger mitlesen, wissen Sie, dass hier keine fertigen Rezepte geliefert werden. Über Vorschläge und Denkanstösse, um die wir “ehrlich bemüht” sind, kommen wir in der Regel nicht hinaus. Hier kriegt ja auch niemand Geld dafür, wie bei den “Profis” (zit. nach einem Gebrauchtwagenverkäufer). Über die jüngsten deutschen Landtagswahlergebnisse ist längst hinreichend gejammert worden, wenn auch noch nicht von jeder*m. Im Folgenden erste Besserungsvorschläge. Weiterlesen

Minoer

1. Oktober 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Derzeit läuft in Griechenland ein außergewöhnliches Streitverfahren. Die Regierung plant auf der Insel Kreta einen neuen internationalen Flughafen und auf dem Berg Papoura in einer abgelegenen Region die dazu gehörende Radarstation. Bei Bauarbeiten für dieses Vorhaben wurde in knapp 500 m Höhe eine monumentale, rund 4000 Jahre alte Anlage aus minoischer Zeit freigelegt. Trotz des archäologischen Bedeutung entschied die Regierung zunächst, das Radar nur wenige Meter neben dem antiken Monument zu errichten. Angeblich gäbe keine bessere Alternative für die Flugsicherheit. Weiterlesen

Verantwortungslose KI-Panik

1. Oktober 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Too big to fail

Seit Jahren warnt die KI-Branche vor den Gefahren der Technik, die sie selbst auf die Welt losgelassen hat. Bis heute hat sich daran kaum etwas verbessert. Das liegt auch daran, dass die Tech-Konzerne den Rahmen der Debatte bestimmen. Es wird Zeit, dass sie echte Verantwortung übernehmen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Enthüllungsbuch

30. September 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe

Sarah Wynn-Williams spielte bei Metas Aufstieg zur globalen Supermacht eine wichtige Rolle. Jahre später warnt sie in ihrem Buch vor den verantwortungslosen Menschen an der Spitze des Konzerns. Es ist eine lesenswerte Abrechnung mit Profitgier, Sexismus und Politiker:innen, die sich Mark Zuckerberg an den Hals werfen. Weiterlesen

Anche tu?

29. September 2026 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Über Gianna Nanninis Jubiläumskonzert in der Waldbühne Berlin

50 Jahre nach ihrem Debüt zeigt Gianna Nannini in Berlin, warum ihre Musik nichts von ihrer Wucht verloren hat. Die italienische Sängerin und Songschreiberin rockt die Waldbühne und stellt nebenbei die Frage: Was haben Männer, Marmorstatuen und eine KI gemeinsam? Gianna Nannini liefert eine mögliche Antwort: zu viel Fassade, zu wenig Gefühl. Ihr Konzert wird zum wilden Ritt durch Liebe, Sehnsucht, Erinnerungen – und die verpassten Chancen der Männer. Ich war dabei. Weiterlesen

Immer der Musik hinterher

27. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Im ZDF-Fernsehrat diskutieren sie immer noch über die Wegzensur eines Rappers aus der “Anstalt”. Roland Appel guckt immer noch das unaktuelle Sportstudio. Der WDR versenkt seine eigenen ehemaligen Flaggschiffe (“WDR-story”). Die ehemaligen Volksparteien versuchen sich mit einer Olympia-Simulation am Leben und unterhalten zu halten. Die Welt da draussen, die eigenen ehemaligen Wähler*innen – alle wenden sich ab. Ignorieren gar nicht erst. Die Musik spielt hier: Weiterlesen

Im Gleichschritt der Cowboystiefel

27. September 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwirft, weil wir verlernen, Regeln zu brechen. Weiterlesen

NRW nochmal davongekommen

27. September 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

Juhu, es ist vollbracht! München wird sich um die Olympischen Spiele bewerben und Bayern mithilfe des Bundes werden Milliarden für Brot und Spiele, Profite der bekannten Welt-Zuckerplämpenkonzerne, Menschenvergifter durch Fastfood und Burger und vor allem der Medienmogule und Abzocker der Werbe- und Marketingbranche in das weltweite Kommerzspektakel investieren. NRW kann sich glücklich schätzen, nun seine maroden Verkehrswege nach den wirklichen Erfordernissen der Infrastrukturprobleme und seine Wohnungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerungsentwicklung planen und umsetzen zu können. Weiterlesen

Hunger

27. September 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Im Sommer eines jeden Jahres stellen die Vereinten Nationen ihren Welternährungsbericht vor. Neben den erschreckenden Zahlen über die weltweite Zahl der Hunger leidenden Menschen gab es im Juli 2026 einen kleinen Lichtblick: Während 2024 noch 8,1% der Weltbevölkerung unter Hunger litten, waren es 2025 nur noch 7,8%. Damit setzt sich ein bereits seit einigen Jahren erkennbarer Trend zu besserer Ernährung und weniger Hunger in den armen Regionen der Welt fort. Weiterlesen

Digitaler Euro

26. September 2026 / Leonhard Pitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt

Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren. Weiterlesen

Es geht

25. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Warum die (Medien-)Aufregung um Berliner Linke? Weil “es” geht – eine Kerze im Meer des Irrsinns

mit Update nachmittags

Sind Sie heute schon in Ihren VW gestiegen? Wie schön, dass Sie es überlebt haben. War das auch die sog. “Die Linke” schuld? Übertreiben wir es mal nicht. Die Politiklaberei, die gestern ihre Heimat bei ZDF hatte, wollten weniger als 1 1/2 von 84 Mio. ertragen. Es geht selbstverständlich nicht um “Antisemitismus”, den Sie selbstverständlich in allen Parteien und der deutschen Gesellschaft wiederfinden werden – wie übrigens auch die “organisierte Kriminalität”, dazu fragen Sie am besten hier nach. Worum es im Kern geht, ist das. Weiterlesen

Ich war noch zu klein

25. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vor 70 Jahren traten die Heldinnen des Fussballs zum ersten Mal illegal (!) auf – vor 18.000 überwiegend Männern, bei mir umme Ecke

Ich war noch Embryo und konnte deswegen nicht kommen. 1969-76 wohnte ich umme Ecke, und habe auf dem Platz selbst gepölt. Wusste aber absolut nichts von seiner historischen Bedeutung. Er war Heimat der TSG Karnap 07. Ich pölte meistens auf dem Kleinfeld des konkurrierenden SG Karnap an der Lohwiese, weil der Rasenplatz im Matthias-Stinnes-Stadion streng behütet wurde. Heute ist sein nahezu spurloses Verschwinden eine Schande für die Pleitestadt Essen. Weiterlesen

S-A vor der Machtergreifung?

24. September 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Wer über den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Bestandsaufnahme versucht, sollte sich mit Menschen unterhalten, die dort leben und die mehr denn je auf unsere Solidarität als Demokraten angewiesen sind. Im Rahmen einer Veranstaltung des “Radikaldemokratischen Bildungsqwerk e.V.“, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat:innen, fand kürzlich eine Analyse mit der Expertise von profilierten aktiven Bürgerrechtlern und Personen statt, die in Sachsen-Anhalt und Thüringen leben. Fazit: Weder die derzeitige bundesweite Medienberichterstattung, noch die politischen Reaktionen der demokratischen Parteien auf Bundesebene vermitteln ein realistisches Bild von der realen Gefahr für die Demokratie in Deutschland, die aktuell und dauerhaft von der gesichert rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt ausgeht. Weiterlesen

Bunte Bahn mit Schleudersitzen

24. September 2026 / Helmut Lorscheid / 1 Kommentar

Über meine – und die Erfahrungen anderer älterer Menschen habe ich hier schon mal geschrieben. Ich fahre ja weiterhin mit den Dingern, auch weil die Linie 66 noch immer nicht wieder fährt. Eine Tatsache, die die DB-App übrigens vollständig negiert. Bei “Bahn.de” ist die 66 weiterhin in Betrieb, die bekommen das nicht geregelt, auf den Ersatzverkehr zu verweisen. Laut SWB hat die DB damit “technische Probleme”. Weiterlesen

Das schmutzige Geheimnis

24. September 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Es gibt kein Zurück in die Zeit westlich-weißer Dominanz. Antifaschismus muss die notwendige mentale Anpassung an die neuen Realitäten vermitteln

Deutsche glauben, der Anteil chinesischer Direktinvestitionen betrage hierzulande 33 Prozent – während er tatsächlich bei 1 Prozent liegt. Der Einfluss Chinas auf das hiesige Leben wird also, einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung zufolge, weit jenseits der Realität verortet. Beim Lesen dachte ich sofort daran, wie der Anteil von Muslimen regelmäßig grotesk überschätzt wird. Was beides verbindet: Es handelt sich um Feindbilder. Und bei der Angst vor Überfremdung ist stets eine Portion Wahn am Werk. Weiterlesen

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: “Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‘Fahrplan’, ‘Zugbindung’ und ‘Reservierung’ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.” Aber können die das? Weiterlesen

Japans weggeworfene Kinder

23. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Warnhinweis: ich nehme Japan nur aus den Medien wahr. Weiterreichende Kompetenz habe ich nicht. Dies vorausgeschickt, ist das Land, im 2. Weltkrieg Bündnispartner des deutschen Faschismus, und bisher einziges Opfer von kriegerischen Atombombenabwürfen, bis heute nicht nur eine Hochburg organisierter Kriminalität, sondern auch eine Hochburg der Bigotterie. Japaner*innen haben besonders wenig Sex miteinander, aber eine umso florierendere Porno- und Prostitutionsindustrie. Weiterlesen

Pilotprojekt Verhaltensscanner in Berlin

22. September 2026 / Constanze Kurz, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

Wir sprechen mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp über die automatisierten Verhaltensscanner, die in Kürze an mehreren Orten in Berlin die Menschen anlasslos dauerfilmen sollen. Sie kritisiert das Vorhaben, sieht verpflichtende Kontrollen der neuen Technologie durch ihre Behörde jedoch skeptisch. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Aber wie soll das gehen?

Too big to fail

Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe

Über Gianna Nanninis Jubiläumskonzert in der Waldbühne Berlin

Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt

Warum die (Medien-)Aufregung um Berliner Linke? Weil “es” geht – eine Kerze im Meer des Irrsinns

Vor 70 Jahren traten die Heldinnen des Fussballs zum ersten Mal illegal (!) auf – vor 18.000 überwiegend Männern, bei mir umme Ecke

Es gibt kein Zurück in die Zeit westlich-weißer Dominanz. Antifaschismus muss die notwendige mentale Anpassung an die neuen Realitäten vermitteln

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

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„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“

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