Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 59)

Schüsse, die nach hinten losgehen

21. Juni 2026 / Vinícius S. Mendes - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Das Gewaltdilemma in Brasilien

Gewalt ist in Brasilien zu einem alles beherrschenden Faktor geworden. Strafverschärfungen scheinen die einzig gangbare Gegenmaßnahme. Erst spät hat die Regierung Lula verstanden, dass die meisten Gewalttaten auf die eine oder andere Weise im organisierten Verbrechen münden, in Banden, die sowohl legal wie illegal aktiv sind und riesige Märkte aufgebaut haben. Dafür brauchen sie billige Arbeitskräfte, also junge Menschen ohne Perspektive, damit sie Gewinne in den verschiedenen Branchen erzielen können: von Handys bis Kokain, vom Holz bis zu Waffen. Vieles davon landet in Europa. Weiterlesen

10 Jahre “Funk”

21. Juni 2026 / Leonhard Dobusch - netzpolitik / Keine Kommentare

Reichweite auf Big-Tech-Plattformen ist nicht mehr genug

Bald feiert Funk, das Jugendangebot von ARD und ZDF, seinen zehnten Geburtstag. Das zentrale Ziel bei der Gründung, junge Menschen mit öffentlich-rechtlichen Inhalten zu erreichen, hat Funk erreicht. Nun wird es Zeit, die Messlatte höher zu legen. Weiterlesen

Verbesserungsvorschlag

21. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Buslinie 540/640 stadtauswärts umleiten

Nachdem nun raus ist, dass die Nordbrücke – mindestens! – zwei Jahre als Verkehrsweg ausfällt, müssen wir Beueler*innen der grausamen Wirklichkeit ins Angesicht blicken. Wir werden alle – noch mehr als durch die Westwinde, die uns die Bonner Gifte (und die der Rheinschifffahrt, deren Motoren verbrennen Sondermüll) herüberwehen – dauerhaft vergiftet. Drüben denken sie wahrscheinlich, wir seien ja nichts Anderes gewöhnt. Es gäbe eine weitgehend kostenarme Möglichkeit, unsere Restlebenszeit zu erleichtern. Weiterlesen

Finanzierung à la Trump

20. Juni 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Donald Trump hat eine völlig neue Art der Politik erfunden. Man muss ihn fast bewundern. Um seine politischen Ziele durchzusetzen, seien sie noch so klein oder abwegig, droht er mit der Erhebung oder Erhöhung von Zöllen oder mit vergleichbaren finanziellen Belastungen. Oder er streicht oder vermindert Zollsätze, um Wohlverhalten zu belohnen. Weiterlesen

Jugend unter Verdacht

20. Juni 2026 / Katharina Müller - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Die punitive Wende in Lateinamerika

Die Debatte über die Absenkung des Strafmündigkeitsalters ist aktuell ein größeres Thema in Lateinamerika, besonders dort, wo Regierungen mit harter Sicherheitsrhetorik, der Politik der „mano dura“, arbeiten. Schlagzeilen in diesem Kontext lauten etwa: „Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sollen in Argentinien künftig zu bis zu 15 Jahren Haft verurteilt werden können.“ Dabei geht es fast immer um Jugendkriminalität, organisierte Kriminalität und die politische Inszenierung von „Ordnung“ und „Sicherheit“. Diese Politik ist Ausdruck einer politischen Neuordnung Lateinamerikas. Weiterlesen

Gehen “wir” alle mit VW unter?

19. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von der Schweiz lernen? Ist das eher gut? Oder macht es alles noch schlimmer? Entscheiden Sie selbst!

Von FAZ bis Junge Welt beschwören Medien es als Apokalypse-Szenario. Zunächst einmal, weil es gut klickt. It’s the economy, stupid! Als Radfahrer weiss ich immerhin, dass der VW-Konzern beim Abgasbetrug ganz vorne mit dabei war. Und dass er eine schwärende Wunde ist:
– im Körper der IG Metall, Deutschlands grösster Industriegewerkschaft
– im Körper des Bundeslandes Niedersachsen (an Einwohner*inne*n weniger als zwei Ruhrgebiete, an Fläche aber 19 Saarländer)
– im Körper der gesamten Industrie der “Deutschland AG”. Weiterlesen

Besser im Normalbetrieb

19. Juni 2026 / Jari Bertolini, Marc von Boemcken - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Ob Migration, Drogenkriminalität oder Klimawandel – in Lateinamerika werden gesellschaftliche Probleme zunehmend als Sicherheitsbedrohungen gerahmt, um außergewöhnliche Maßnahmen zu rechtfertigen. Ausnahmezustände, Militarisierung der Polizei, die Einschränkung rechtsstaatlicher Garantien: Das Phänomen der „Versicherheitlichung“ prägt die Politik der Region, von Washington bis Buenos Aires. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Folgen hat es, wenn Regierungen den Ausnahmezustand zur politischen Normalität erklären? Wann sind außergewöhnliche Maßnahmen tatsächlich gerechtfertigt – und wann nicht? Weiterlesen

Kalter Kaffee

18. Juni 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Warum W Social mehr kalter Kaffee als heißer Scheiß ist

Mit W Social ist ein soziales Netzwerk gestartet, bei dem man sich nur nach Passkontrolle anmelden kann. Das ist keine gute Idee. Überhaupt spricht einiges dagegen, sich bei dem schwedischen Startup einen Account zuzulegen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Wir haben andere Daten

18. Juni 2026 / Claus Witte - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Angehörige von Verschwundenen in Mexiko üben Kritik an Sheinbaums Politik

Das gewaltsame Verschwindenlassen von Menschen gehört seit Jahren zur Realität in Mexiko. Für viele Familien ist es Alltag. Sie suchen nach ihren Angehörigen, meistens ohne Hilfe des Staates. Sie organisieren sich selbst. Sie dokumentieren Fälle. Und sie kämpfen darum, dass das Thema überhaupt sichtbar bleibt. Weiterlesen

Überwachungsbrille von Meta

17. Juni 2026 / Chris Köver, Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Ich sehe was, was du nicht siehst – Smart Glasses kommen im Mainstream an. Sie sehen aus wie herkömmliche Brillen und sind eine völlig neue Bedrohung für die Privatsphäre. Was man über die übergriffigen Geräte wissen sollte.

Die Stadt Potsdam hat Smart Glasses kürzlich in ihren Bädern verboten. Die französische Datenschutzaufsicht warnt vor den Brillen und spricht davon, dass sie Überwachung normalisieren könnten. Und auch in Brüssel erhöht sich der Druck: Europaabgeordnete fordern Aufklärung darüber, wer die mit den Brillen aufgezeichneten Bilder eigentlich zu sehen bekommt. Weiterlesen

Künstliche Intelligenz ist besser als Käse

17. Juni 2026 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Meine persönlichen Erfahrungen mit der neuen Enzyklika des neuen Papstes

Vielleicht bin ich einer der wenigen Menschen, die ganze päpstliche Enzykliken gerne lesen. Das mag daran liegen, dass ich mich in ein winziges Bergdorf zurückgezogen habe. Es zählt weniger als fünfzig Einwohner, dafür aber (mindestens) doppelt soviele Füchse. Das sind Lebensbedingungen, in denen selbst eine neue Enzyklika eines neuen Papstes zur willkommenen Aufregung wird. Gleich mit dem Titel fängt sie diesmal an, die Aufregung. „magnifica humanitas“ heisst „grossartige Menschheit“. Weiterlesen

Versicherheitlichung

17. Juni 2026 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

Sicherheit. Kaum ein Versprechen besitzt heute größere politische Mobilisierungskraft. Mit Sicherheit werden Kriege begründet, Grundrechte eingeschränkt, Grenzen geschlossen und Gefängnisse gebaut. Vor allem in Lateinamerika kommt die ungebremste Ausbreitung illegaler Akteure hinzu, die höchst gewalttätig agieren, Schutzgelder erpressen und die Bevölkerung einschüchtern. Weiterlesen

Trotz WM

17. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Welt dreht sich weiter. Schauen Sie mal hier:

Wissen Sie noch, wo Uganda liegt? Lange nichts mehr gehört oder gelesen. Despotendiktaturen sind ja noch lange kein Grund für deutsche Medien, irgendwas zu berichten, obwohl, ooohps: Tonny Katende/Jungle World: “Für Kritik an Ugandas Staatsführung bleibt immer weniger Raum: Der Herbst des Autokraten – Ugandas Präsident Yoweri Kaguta Museveni treibt in seiner siebten Amtszeit den autoritären Umbau des Landes voran. Für Oppositionspolitik bleibt immer weniger Spielraum.”

Wenig überraschend: Trump und die Mullahs

Medizinregistergesetz

16. Juni 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

„Ein lebenslanges, unverhältnismäßiges Risiko“

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages musste die Regierung massive Kritik für ihren Entwurf des Medizinregistergesetzes einstecken. Er beschränke den Datenschutz, beschneide das Widerspruchsrecht und gefährde die Grundrechte der Patient:innen. Zuspruch gab es für einen Änderungsantrag der Grünen. Weiterlesen

WM-Beginn zeitgemäss – Medien propagandabereit

15. Juni 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Der Beginn der Fußball-WM verläuft derzeit berechenbar. Mafiaboss Infantino und Mafiaboss Trump feiern den Start der “Brot und Spiele”-Veranstaltung. Auf 7,7 Milliarden Euro schätzen Fachleute die erwartbaren Gewinne der FIFA. Was die wohl damit machen? Ein großer Teil davon stammt aus den Lizenzgebühren, die die öffentlich-rechtlichen Medien bezahlt haben und gemäß ihrem Auftrag berichten, als sei ihre Aufgabe von einem Propagandaminister verordnet worden. Weiterlesen

Wir leben in Zeiten der Entgrenzung

14. Juni 2026 / Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein / Keine Kommentare

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

– Staatliche Machtausübung überschreitet zunehmend die Grenzen von Recht, Gesetz und gerichtlichen Entscheidungen.
– Gesetze werden geschaffen, die unveräußerliche Rechte aushöhlen oder infrage stellen.
– Auch die Angriffe auf Schutzsuchende, Migrant*innen sowie ihre rechtliche Vertretung nehmen zu und überschreiten demokratische und rechtsstaatliche Grenzen. Weiterlesen

Mehr als ein Vinicius

14. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

In der Schweiz stimmen sie heute über ihren eigenen Rassismus ab. Möglich, dass er eine Mehrheit hat. Wie wäre es wohl bei uns? Ein Fussballer gab heute uns und unseren türkischen Freund*inn*en eine harte Antwort. Sehen Sie hier, was ich mir heute morgen nach dem Aufwachen mit Vergnügen angesehen habe. Weiterlesen

Fünf Reformen – totale Schieflage (V)

14. Juni 2026 / ver.di-publik / Keine Kommentare

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

5. Bürgergeld / Neue Grundsicherung

“ver.di begrüßt Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, fordert aber die Gegenfinanzierung durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, eine wirksame Besteuerung großer Erbschaften sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die in Deutschland seit fast 30 Jahren nicht mehr erhoben wird. Mehreinnahmen durch Steuern von Beziehern hoher Einkommen und Vermögenden zum Tabu zu erklären, ist ein schlechter Trick, um ausgerechnet die Stärksten zu schonen.“ Frank Werneke, ver.di-Vorsitzender Weiterlesen

Fünf Reformen – totale Schieflage (IV)

13. Juni 2026 / ver.di-publik / Keine Kommentare

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

4. Steuerreform

Fünf Reformen – totale Schieflage (III)

12. Juni 2026 / ver.di-publik / 1 Kommentar

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

3. Reform des Arbeitszeitgesetzes

„Änderungen am Arbeitszeitgesetz sind unnötig und vor allem kontraproduktiv: mehr Krankschreibungen und gesundheitliche Langzeitfolgen, negative Konsequenzen für die Gleichstellung, noch geringere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wären die Folgen.“ Andrea Kocsis, stellvertretende ver.di-Vorsitzende Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Das Gewaltdilemma in Brasilien

Reichweite auf Big-Tech-Plattformen ist nicht mehr genug

Buslinie 540/640 stadtauswärts umleiten

Die punitive Wende in Lateinamerika

Von der Schweiz lernen? Ist das eher gut? Oder macht es alles noch schlimmer? Entscheiden Sie selbst!

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Warum W Social mehr kalter Kaffee als heißer Scheiß ist

Angehörige von Verschwundenen in Mexiko üben Kritik an Sheinbaums Politik

Ich sehe was, was du nicht siehst – Smart Glasses kommen im Mainstream an. Sie sehen aus wie herkömmliche Brillen und sind eine völlig neue Bedrohung für die Privatsphäre. Was man über die übergriffigen Geräte wissen sollte.

Meine persönlichen Erfahrungen mit der neuen Enzyklika des neuen Papstes

Die Welt dreht sich weiter. Schauen Sie mal hier:

Wenig überraschend: Trump und die Mullahs

„Ein lebenslanges, unverhältnismäßiges Risiko“

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

5. Bürgergeld / Neue Grundsicherung

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

4. Steuerreform

Merz’ Reformagenda — Was die Bundesregierung plant bzw. schon umgesetzt hat, und was ver.di dazu sagt

3. Reform des Arbeitszeitgesetzes

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen