Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 68)

Die in Berlin

16. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Mit Update nachmittags

Zu den Vorteilen meiner Mediendiät gehört, dass ich vieles nicht mehr mitkriege. Es wäre schlecht für meinen Blutdruck und mein gefährdetes Herz. Das spüren auch die in Berlin. Wenn sie noch in ihren Körper hineinhören. Viele lenken sich lieber davon ab – es kann zusätzlich beunruhigen. Am Fall der Bärbel Bas rückte dieser Zusammenhang mal wieder in die Schlagzeilen. Mich hat das nicht mehr intensiv beschäftigt, weil ich das alles schon kenne. Doch die folgende Kolumne enthielt für mich noch bemerkenswerte Neuigkeiten: Weiterlesen

Wider die Marktgläubigkeit

16. Oktober 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Sei wie Robert

16. Oktober 2026 / Maren Skambraks - ver.di-publik / Keine Kommentare

Jamel rockt den Förster

Ein kleines Dorf in Mecklenburg-Vorpommern wird von einer rechtsextremen Mehrheit geprägt. Einmal im Jahr feiern Birgit und Horst Lohmeyer den bunten Gegenentwurf zu dieser Ideologie. Und trotz Unwetter haben auch in diesem Jahr rund 2.500 Menschen, darunter Robert von ver.di, gegen den Rechtsruck gerockt und geglitzert. Weiterlesen

CDU/CSU: hoffnungslose Nostalgie

16. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Während sich die Wirtschaft langsam von Trumps und Putins Kriegen erholt, setzt sich die Vernunft in genau den gesellschaftlichen Innovationsbereichen durch, die von Konservativen und AfD-Klimaleugnern, von der Harakiri-Partei FDP und der Springer-Presse diffamiert und verteufelt worden sind. Nach aktuellen Zahlen des Kaftfahrtbundesamtes hat sich der Anteil von Neuzulassungen von Elektroautos in Deutschland von 17% im Januar 2025 auf über 35% im August 2026 gesteigert. Hybridautos ohne LAdekabel stagnieren bei 28%, während Benzin-Verbrennner von 30% auf 17% sanken und Diesel bei 9% stagnieren. Plugin-Hybride dümpeln mit Ladekabel bei 11%. Weiterlesen

Same, same

15. Oktober 2026 / Gilbert Kolonko / Keine Kommentare

Pakistan, Indien, die Medien und die Jugend

In Delhi wurden am Samstag und in der Nacht davor mindestens 7000 junge Menschen verhaftet, darunter auch der Gründer der Kakerlaken-Partei (Cockroach Janta Party), Abhijeet Dipke. Es wurde sogar ein Fussballstadion in ein provisorisches Gefängnis umgewandelt. Dazu wurden 48 Metrostationen in der Hauptstadt gesperrt und 245 Züge mit Ziel Delhi gestrichen. Weiterlesen

Ode an den Kaugummiautomaten

14. Oktober 2026 / André Dahlmeyer / Keine Kommentare

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Nicht alles was glänzt, ist Gold. Kaugummiautomaten glänzten nie, nicht mal brandneu, aber für manch einen Hosenscheisser hatten sie etwas mystisches, Verbotenes. Wer Mutti völlig skrupellos zehn Pfennig aus dem Portemonnaie, Verzeihung: der Geldbörse, stibitzte, stieg in Westdeutschland ad hoc zum Macker auf. Er und die Maschine. Er gegen die Maschine. Zwergenaufstand. Auch Glück war nun endlich käuflich! Weiterlesen

“Dämme der Bürgerlichkeit”

13. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Suchanzeige – sind noch welche da?

Jürgen Trittin vermisste sie in seinem gestrigen Text in der FAZ. René Martens/MDR-Altpapier hat ein regelrechtes Suchkommando zusammengestellt, kann aber noch keinen Erfolg vermelden:

“Anders Breivik lächelt wieder – Seit Donnerstag sondieren Linke, Grüne und SPD in Berlin die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Für Springer-Autoren ein Anlass, in der Berichterstattung über die Partei die Linke eine weitere Eskalationsstufe zu zünden. Außerdem im Fokus: das Fortwirken rechtsextremer Terrorideologie.” Weiterlesen

Die Linke hauen, die CDU meinen

12. Oktober 2026 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Der Vormarsch faschistischer Parteien hat den demokratischen Konservatismus in eine existenzielle Krise gestürzt. Das trifft nicht nur Parteien wie die CDU. Die Krise trifft auch konservative Zeitungen wie die FAZ. Sie irrlichtert auf zunehmend rechtem Kurs. Weiterlesen

Progressive Politik, Gemeinwohl und Demokratie

12. Oktober 2026 / Rainer Bohnet / Keine Kommentare

Eine progressive Politik, die grundsätzlich links von der Mitte angesiedelt ist, hat m.E. eine große Bedeutung für die Zukunft der Demokratie. Weil sie zukunftsgewandt handelt, weil sie keine Angst vor Veränderungen hat, weil sie das Soziale mit dem Klimaschutz verbindet und gestaltet, weil sie Transformationen aktiv plant und umsetzt. Weiterlesen

Das viele Geld, wo soll es nur hin?

10. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und was alte weisse Männer dazu sagen

Wenn Sie nun meinen, es ginge bei dieser Frage um das von den blutrünstigen Linken in Berlin politisch verfolgte Kapital … dann konsumieren Sie zu viele schlechte Medien. Erwähnte ich schon, wie viel (privates) Kapital allein in Deutschland existiert und zirkuliert? Ach ja: 9.490.000.000.000 €. Wo soll es nur hin? Haben Sie eine Idee? Weiterlesen

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

10. Oktober 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Vor kurzem saßen einige angesehene Medienmacher und Influencerinnen von ARD und ZDF in ihren Designer–Jogginghosen bei überteuertem Avocadobrioche und Rosé in den hinteren Räumen des Hotel Adlon zusammen und tauschten ihre neuesten Startup-Ideen mit jungen kreativen Politikern der Mitte aus. Es wurde getratscht und viel gelacht, zum Beispiel darüber, dass die jungen Mädchen heutzutage offenbar alle Kundinnen bei demselben Perückenmacher sind. Man war sich darin einig, dass Kanzler Kohl verglichen mit dem heutigen Amtsinhaber eine intellektuelle Kostbarkeit gewesen sei. Dann sprach man sich dafür aus, die 5%–Hürde bei Wahlen abzuschaffen, um die professionellen Krötenschlucker von der SPD wenigstens ein bisschen am Leben zu erhalten. Weiterlesen

Organisiertes Mittelalter

10. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Die Vereinigten Staaten von Amerika, einst Leuchtturm der Menschenrechte und liberalen Demokratie, setzen ihren Weg in die Orwellsche Diktatur von Nihilismus und Unmenschlichkeit fort. Der selbsternannte “Kriegsminister” Heseth hat nicht nur angeordnet, dass zum ersten Mal seit 63 Jahren wieder einen Militärangehörigen wegen einer Straftat exekutiert werden soll. Er stellt dieses unmenschliche Schauspiel im Internet zur Schau und begibt sich damit auf die gleiche Stufe wie Terroristen des “Islamischen Staat”, die das Köpfen von ihren Opfern filmen und zur Schau stellen. Weiterlesen

Kritik an Alterskontrollen

9. Oktober 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Im Namen des Jugendschutzes plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Zahlreiche Organisationen warnen eindringlich vor den Gefahren: Vom Kinderschutzbund über Elternverbände bis hin zum Chaos Computer Club. Die Übersicht. Weiterlesen

Wer übernimmt die Verantwortung?

9. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wollen sich denn wirklich alle selbst abschaffen (lassen)? Die Überdrussproduktion läuft auf vollen Touren und wird mit KI/AI potenziert und beschleunigt. Aber es gibt da einen Lokaljournalisten in Münster, der immer noch zur Gegenwehr aufruft. Meine besondere Empfehlung. Weiterlesen

Wohnen

8. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Klassenfrage unserer Zeit

Seit mehreren Tagen keimte in mir das Bedürfnis, Jacobin zu beschimpfen. Kein Text war mehr öffentlich zugänglich, ohne – wie bei den meisten feudalkapitalistischen Datenkriminellen – seine persönlichen Daten kostenfrei abzuliefern – die harte Währung der Digitalisierung. Heute endlich fand ich zwei Texte zugänglich, die ich Ihrer persönlichen Weiterbildung dringend empfehle. Weiterlesen

Digitale Brieftasche d-you

7. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

Wenige Monate vor ihrem Start fehlten der digitalen Brieftasche entscheidende Funktionen, kritisierten Fachleute bei einer Anhörung im Bundestag. Verbesserte Sicherheit sei nötig, um Vertrauen für d‑you zu schaffen. Weiterlesen

Dieses Land

7. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wo es hier im Westen am kaputtesten ist

“Dieses Land kriegt wirklich gar nichts mehr hin” meldet eine sog. tageszeitung heute. Als ich lesen lernte, waren Tageszeitungen noch dazu da, neue Nachrichten zu verbreiten. Diese altbekannte Klage von Bahnpassagier*inn*en haben wir in den letzten 10 Jahren in mittlerweile 267 Folgen ausführlich behandelt. Und sind noch nicht fertig damit. Schalten wir mal um in den grössten urbanen Ballungsraum dieses Landes, und dort zum grössten und mächtigsten Medium (oder ist das nicht auch schon veraltet?). Das macht seine Online-Seite heute mit dieser ersten Meldung auf: Weiterlesen

Massive Kritik

7. Oktober 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Frankreich: Massive Kritik an Polizeigewalt gegen Schüler-Proteste

Die französische Regierung bekämpft die landesweiten Schülerproteste mit Repression und Polizeigewalt. Polizeiexperten und Menschenrechtsorganisationen kritisieren Massenverhaftungen und Übergriffe. Hunderttausende schreckt die Gewalt nicht ab, sie demonstrieren im ganzen Land weiter. Weiterlesen

Panik

5. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die rechten “Tabubrecher” in der Bonner Stadtspitze

9.490.000.000.000 € ist die Summe der privaten Vermögen in Deutschland. Geld ist also genug da. Es ist nur nicht in den Steuerkassen, insbesondere nicht in denen, aus denen deutsche Kommunen, also die Basis der demokratischen Politik, ihre Aufgaben bestreiten können. Für eine Steuer-Gesetzgebung haben sie keine Kompetenz. Sie sind von der Weisheit des Bundes und der Länder abhängig. Darauf warten sie. Und warten. Und warten. Und gelegentlich klagen sie, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Weiterlesen

“Telosschwund”

4. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

Mit der drohenden Programmreform des Deutschlandfunks ist bald Schluss mit diesem schwer verdaulichen Zeugs, auf das ich Sie im Folgenden ein letztes oder vorletztes Mal hinweisen will. Ich beginne mit Thomas Assheuer. Ich war Fan von ihm, als er 1991 in der damals noch lesenswerten Frankfurter Rundschau als stürmisch-kritischer kämpferischer Linksliberaler die alten SPD-nahen Strukturen seiner Redaktion aufmischte. Wir hatten sogar mal einen kurzen Briefwechsel. Oder war es Email? Vergessen, ist 30 Jahre her. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… und in Döseldorf und in Beuel: sie werden es nicht mehr lernen

Ein Aufruf zur wirtschaftlichen Vernunft – Tom Krebs: Kapital und Krise. Wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise findet und wie nicht

Jamel rockt den Förster

Pakistan, Indien, die Medien und die Jugend

Ein Bildband schwelgt in analogeren Zeiten

Suchanzeige – sind noch welche da?

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Und was alte weisse Männer dazu sagen

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Die Klassenfrage unserer Zeit

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

Wo es hier im Westen am kaputtesten ist

Frankreich: Massive Kritik an Polizeigewalt gegen Schüler-Proteste

Die rechten “Tabubrecher” in der Bonner Stadtspitze

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

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