Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 61)

Das müssen Sie nicht sehen

20. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nur wenn Sie wollen: “Sacha”/Arte

Hat dieser rechte “Kabarettist”, der Femizide verniedlichte, zu viel davon gesehen? Léa Fazer (Buch&Regie), Nicole Castioni, Flavien Rochette, Mathilde Henzelin (alle Buch): “Sacha – In Genf wird Anne unter dem dringenden Tatverdacht verhaftet, auf einen Mann geschossen zu haben. Der Fall ist heikel, denn sie ist Staatsanwältin und dem Opfer eilt in der Genfer Unterwelt ein Ruf voraus. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, übernimmt die junge Staatsanwältin Carla den Fall. – Neueste Serie (2021) der Schweizer Regisseurin und Drehbuchautorin Léa Fazer”. 6 x gut 50 min. Verfügbar bis 14.8. Weiterlesen

Warum wir schreiben

20. Juli 2026 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

Acht Stimmen aus der zeitgenössischen brasilianischen Literatur

Die spannendste brasilianische Literatur ist vielleicht nicht dort, wo man sie sucht. Sie wird von einer Frauengeneration geschrieben, die von den geografischen, verlegerischen und sozialen Rändern aus erzählt und dabei die Position der Außenseiterin in Stärke verwandelt. Hier werden acht neue Erzählerinnen vorgestellt, die in ihrer Vielfalt zur derzeit lebendigsten brasilianischen Literatur zählen. Es gibt keine Schule, kein Manifest, keine Formel, einfach nur acht Arten, Brasilien zu betrachten, ohne den Blick abzuwenden. Weiterlesen

Baden gehen in Kölle

19. Juli 2026 / Peter Kramer / Keine Kommentare

Köln ist eine Stadt der kurzen Wege, das gilt auch für Gewerkschafter. Man kann Karriere machen oder auf dem Abstellgleis landen.

Das Abstellgleis

Die Leitung der KölnBäder GmbH, eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Köln, hat im Juni einen Antrag auf Kündigung eines Betriebsrates wegen eines unterstellten Arbeitszeitsbetrugs gestellt. Von Fachleuten der Gewerkschaft ver.di wurde dieser Vorfall als nicht einmal abmahnungswürdig bezeichnet. Ein spontan gebildetes Solidaritätskomitee vermutet andere Motive. Weiterlesen

Verpasste Chancen bei der Rente

19. Juli 2026 / Joachim Braun / Keine Kommentare

Zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission

Wir erleben derzeit den wohl größten Angriff auf den Sozialstaat seit der Agenda 2010. Leistungskürzungen als „notwendige“ Sparmaßnahmen sind vorgesehen im Gesundheitswesen, beim Elterngeld, beim Wohngeld, beim Unterhalt, bei den Asylsuchenden usw.

Wenn die 33 vielseits gelobten Empfehlungen der Alterssicherungskommission umgesetzt werden, dann kommt es auch bei der gesetzlichen Rente zu weiteren Einschnitten: Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden, womöglich auch die Hinterbliebenenrente in der bisherigen Form; ein stärkerer demographischer Faktor wird ein weiteres Absinken des Rentenniveaus bewirken. All das könnte zu steigender Altersarmut und zusätzlicher Belastung der Sozialbudgets der Kommunen führen, das Vertrauen in den Sozialstaat weiter mindern und die Demokratie schwächen. Weiterlesen

Bericht mit Mängeln

18. Juli 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Wissenschaftlicher Anstrich für Alterskontrollen

Im Namen des Jugendschutzes sollen alle im Netz ihr Alter nachweisen, das will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Die Forderung stützt sie auf einen Expert*innen-Bericht, der bei Alterskontrollen erhebliche Mängel aufweist. Die Analyse. Weiterlesen

“Klima vor 8” gibt es längst

17. Juli 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Aber keine*r merkts: wöchentlich freitags 19.45 h Tagesschau24

mit Update am Morgen
Der TV-Kanal, auf dem das läuft, soll folgerichtig abgeschafft werden. Denn die koalitionäre Politik und viele Idiot*inn*en darüber hinaus wollen unbedingt, dass deutsche Politik für die Beschleunigung der Klimakrise kämpft – die Sehnsucht der Rechten nach Apokalypse und Untergang. Dagegen arbeitet eine kleine “Klimaredaktion” im SWR. Und was sie erarbeitet wird heute wieder vor der Tagesschau gesendet. Weiterlesen

Der Sommer der Social-Media-Verbote

16. Juli 2026 / Svea Windwehr - netzpolitik / Keine Kommentare

Geschichten aus dem DSC-Beirat

Die EU-Kommission will bald einen Gesetzentwurf für ein europäisches „Mindestalter“ vorlegen. Doch während die Frage nach dem „Ob“ von Alterskontrollen politisch entschieden scheint, ist die Frage nach dem grundrechtskompatiblen „Wie“ längst nicht beantwortet. Dabei gäbe es ganz andere Möglichkeiten, das Netz zu einem besseren Ort zu machen. Weiterlesen

Betrügerisches Clickbaiting

15. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hier im Extradienst gibt es noch nicht mal Bilder. Nur Buchstaben. Emotionen sind zwar politisch relevant, tragen zur Sache und zur Problemlösung aber selten bei. Je seltener es wird, umso wichtiger: das Denken im und mit Verstand. Massenmacht und Berühmtheit ist damit nicht zu erreichen. Deutschlands Milliardär*inn*e*n, denen Noch-Massenmedien gehören, wissen das. Die sind ja nicht blöd. Obwohl … Weiterlesen

Krisenresilienz bei Extremhitze stärken

14. Juli 2026 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

Rheintal, August 2029, 14 Tage Hitze mit Höchsttemperaturen bis zu 44 Grad, zum großen Teil Tropennächte. Rettungsdienste sind überlastet, Notaufnahmen und Arztpraxen sind voll. Menschen sitzen in überhitzten Wohnungen. Viele Krankenhauszimmer und Behandlungsräume sind wegen zu hoher Temperaturen gesperrt. Das Gesundheitspersonal fällt reihenweise aus. Auch Sozialeinrichtungen sind von Personalausfällen betroffen und können ihr Angebot kaum noch aufrechterhalten. Weiterlesen

Sicherheitsgesetz-Welle: Einer Demokratie unwürdig

14. Juli 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Am Freitag hat der Bundestag den Einsatz von KI-Kameras an Bahnhöfen beschlossen. Weitere automatisierte Überwachungstools sollen folgen. Doch die haben in einer Demokratie nichts verloren. Ein Kommentar.

Im vergangenen Jahr hat automatisierte Videoüberwachung des öffentlichen Raums in Deutschland einen erstaunlichen Siegeszug hingelegt. Zuvor gab es sie nur in Mannheim. Vor fast genau einem Jahr wurde sie in Frankfurt am Main gestartet, vor zehn Monaten in Hamburg. In Berlin wird der Einsatz gerade vorbereitet, ebenso in zwei Städten in Baden-Württemberg. Und am Freitag hat der Bundestag den Einsatz an deutschen Bahnhöfenbeschlossen. Vier Tage zuvor hat das Innenministerium einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der dem Verfassungsschutz den Zugriff auf Überwachungsanlagen erlaubt.

Das müssen Sie sehen

14. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was ein sich abschliessendes Land/Kontinent verpasst

Eben schrieb ich: ich zog es vor, nicht berühmt zu werden. Anders Trong Hieu, Hauptprotagonist des hier zu empfehlenden Films der Wolffpack Vision, Buch und Regie von Minh An Szabó de Bucs. Ihn kannte ich nicht, dafür die Spitzen-Schauspielerinnen, die hier assistieren. Hätten diese Leute, die dem Tod von der Schüppe gesprungen und in diesem Film zu sehen sind, in Deutschland und seiner EU heute noch eine Chance? Urteilen Sie selbst, und schauen sie sich an: Weiterlesen

Deine Chefin – derdie Terroristin

13. Juli 2026 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt

mit Update abends

Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle. Weiterlesen

Misstrauen, Bestrafung und …

12. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… HOFFNUNG!

Sehr erhellend wie fast immer Antonia Groß/MDR-Altpapier: “Plenarwoche oder: Flood the Zone with Misstrauenn – Viele Analysen über das Reformpaket der Regierung und die letzten Abstimmungen vor der Sommerpause unterstellen Misstrauen gegen die Bevölkerung. Warum das zwar stimmt, aber lähmt – und wieso sich Protest gegen die Beschneidung liberaler Transparenzgesetze offenbar erfolgreicher durchsetzen lässt?” Weiterlesen

taz nur noch Yellowpress

11. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die verpasste Chance, Berlusconi zu erklären

Mit grosser Erwartung las ich das: Ambros Waibel/taz: “Buch ‘Berlusconi confidential’: Wie wird man einen Autokraten los? – Ein Journalist hat ein Buch über Berlusconi geschrieben. Warum das interessant ist? Weil es einiges über die moderne politische Kommunikation aussagt.” Gibt es ein wichtigeres Thema? Weiterlesen

Massensterben ohne Resonanz

10. Juli 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Hitzewelle: 4300 Tote

Nun wird die Zahl der Todesopfer, die die letzte Hitzewelle in Deutschland forderte, deutlicher. Das RKI schätzt inzwischen 4300 Tote. Womöglich sind es noch mehr. Regionalzeitungen berichten, dass Bestattungsunternehmen an der Grenze ihrer Kapazität sind und keine Kühlplätze für die Toten mehr haben. Weiterlesen

Smart Glasses

10. Juli 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Meta plant offenbar noch invasivere Überwachungsbrille

Während sich Datenschutzbehörden in Europa gerade erst in Stellung bringen gegen die Überwachungsbrillen, entwickelt Meta offenbar schon an einer Brille, die dauerhaft aufzeichnet. Doch es regt sich immer mehr Protest gegen die übergriffige Technologie. Weiterlesen

Geht “Sozialismus” von den USA aus?

9. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die ultrahocherhitzte “Palästinasolidarität” vernebelt gelegentlich die Wahrnehmung gesellschaftspolitischer Realität am Aufenthaltsort ihrer Aktivist*inn*en. Das stelle ich in Rechnung bei meiner Überraschung über diesen Bericht in der ebenfalls gelegentlich linkssektiererisch über die Schlechtigkeit der kapitalistischen Welt jammernden Jungen Welt:

Adrian Müller Peña: “Vorwahlen der US-Demokraten: Mit einer Prise Sozialismus Weiterlesen

1968 als Provinzdödel nach Frankfurt

9. Juli 2026 / Dieter Bott (Gastautor) / 1 Kommentar

Ab 1963 kam ich nach Frankfurt als Provinzdödel, Soziologiestudent. Dann der Adorno, der wird schwer sein, hieß es. Einer der großen Abwehrversuche gegen Adorno ist: Der ist so schwierig! Der ist überhaupt nicht schwierig, der ist gegen alles! Gegen Gott und die Welt! Und jeder, der mit Adorno, der seine Texte oder seine Vorlesungen mit kriegt, merkt sofort: Der ist gegen alles! Gegen Gott und die Welt! Weiterlesen

Heiss-Zeit

9. Juli 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Hitzetage kommen auch Unternehmen teuer: Klare Regeln für eine vorsorgende Umwelt- und Klimapolitik nötig im Interesse aller

Umweltpolitik fängt am Arbeitsplatz an. Arbeitsschutz ist Umweltschutz.

Das ist ein Gedanke, der zu wenig präsent ist. Bei den einen, weil sie zu wenig an Arbeit und Arbeitsbedingungen denken. Bei anderen, weil sie vor allem an Umsätze, Renditen und die Zahl der Arbeitsplätze denken. Weiterlesen

Selbstverständlich absurd

8. Juli 2026 / Clarence Seedorf / Keine Kommentare

Ich werde auf Englisch sprechen, auch wenn diese Angelegenheit die niederländische Nationalmannschaft betrifft, ‚l’arancia meccanica‘. Wir haben vor ein paar Jahren gesehen, als England im Finale der Europameisterschaft (2021) gegen Italien spielte und drei schwarze Spieler die Elfmeter verschossen, dass es viele negative Reaktionen mit vielen rassistischen Anfeindungen online darauf gab, was selbstverständlich absurd ist. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Nur wenn Sie wollen: “Sacha”/Arte

Acht Stimmen aus der zeitgenössischen brasilianischen Literatur

Köln ist eine Stadt der kurzen Wege, das gilt auch für Gewerkschafter. Man kann Karriere machen oder auf dem Abstellgleis landen.

Das Abstellgleis

Zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission

Wissenschaftlicher Anstrich für Alterskontrollen

Aber keine*r merkts: wöchentlich freitags 19.45 h Tagesschau24

Geschichten aus dem DSC-Beirat

Am Freitag hat der Bundestag den Einsatz von KI-Kameras an Bahnhöfen beschlossen. Weitere automatisierte Überwachungstools sollen folgen. Doch die haben in einer Demokratie nichts verloren. Ein Kommentar.

Was ein sich abschliessendes Land/Kontinent verpasst

Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt

… HOFFNUNG!

Die verpasste Chance, Berlusconi zu erklären

Hitzewelle: 4300 Tote

Meta plant offenbar noch invasivere Überwachungsbrille

Hitzetage kommen auch Unternehmen teuer: Klare Regeln für eine vorsorgende Umwelt- und Klimapolitik nötig im Interesse aller

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