War das witzig gemeint? Das Geschwätz des damaligen noch-nicht-Bundeskanzlers von der “Brandmauer”. Bei diesen Westfalen kann mann nie wissen … Oder was meinte er wohl mit der “Halbierung der AfD”? Zu dieser Frage würde ich zu gerne mit Frau Merkel zusammen ein Piccolöchen zischen. Für uns Bürger*innen gilt derweil: Politikergeschwätz. Die Taten entscheiden. Und die sehen so aus: Weiterlesen
Palantir – das mag der talentierte Laie für ein neues Palmfett aus der Dose beim Dicounter halten, ein wenig schmierig, aber im Grunde völlig harmlos. Anderen stellen sich allein beim Wort die Nackenhaare hoch, sehen die Gesellschaft und Demokratie in Gefahr.
Es ist nur ein Stückchen Software, entwickelt für den Geheimdienst der USA von einem genialen Kopf: Alexander Karp. Der hat gefragt, was habt ihr, was wollt ihr. Weiterlesen
In dervergangenen Woche hat Innenminister Dobrindt schon wieder die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung angekündigt. Vier höchstrichterliche Urteile, die die Massenspeicherung von Kommunikationsdaten unbescholtener Bürger:innen als unverhältnismäßig, grundrechtswidrig und sachlich nicht zielführend bezeichnet und immer wieder bekräftigt haben. Immer wieder pfeifen sie die falsche Melodie in den Wald. Weiterlesen
Das war klar. Der “stellvertretende Justizminister” und frühere Anwalt Donald Trumps, Todd Blanche, soll also Mrs. Maxwell verhört haben. Mrs. Maxwell ist nicht doof. Was wird sie sich angesichts von dessen Laufbahn beim Verhör gedacht haben? Mann nennt es Interessenkollision. Aber das ist wohl eine Verniedlichung. In schlechten Filmen ist es ein an die Schläfe gedrückter geladener Revolver. Weiterlesen
In über 300 Wahlkreisen in US-Städten gibt es seit Tagen und Wochen massive Proteste gegen den Versuch der Republikaner, Wahlkreise so zuzuschneiden, dass sich die Wahlchancen der Republikaner erhöhen. Computergestützt versuchen die Republikaner nun mit Methoden, die seit dem Skandal um Cambridge Analytica wohl bekannt sind, nun nicht allein auf internet-gestützte Wähler:innenmanipulation zu setzen. Sondern stattdessen die Wahlkreise tatsächlich so zuzuschneiden, dass die REPs weiter Erfolge haben – von vornherein aufgrund der Strukturen. Weiterlesen
Der US-Minister für Volksaufklärung und Propaganda durchforstet gerade die Museen und Dokumentationen, Ausstellungen und Gedenkstätten auf “unamerikanische Inhalte”. Sie wissen nicht was das ist? Alles “Woke”, aufklärerische, vermutet oder diffamiert linke, Liberale, LGBTQ-nahestehende, Minderheiten zugehörige, feministische, indigene oder verdächtig mit der Verfassung der Vereinigten Staaten Übereinstimmendes soll zum 250-jährigen Jubiläum der USA aus der Öffentlichkeit entfernt werden. Woher kennen wir das bloss? Wo gab es das schon mal? Weiterlesen
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