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Ein Hauch von Horst Wessel

12. September 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der US-Rechtsextremist und Verschwörungsprediger der Corona-Zeit Charlie Kirk wurde erschossen. Donald Trump persönlich verkündete den Tod Kirks und nannte ihn schwülstig einen „großartigen und legendären“ Mann. Kirk, Gründer der konservativen Jugendorganisation „Turning Point USA“ starb bei einem Anschlag bei einer Open-Air-Veranstaltung auf einer Universität im Bundesstaat Utah. Trump schrieb weiter, keiner habe die amerikanische Jugend besser verstanden als Kirk. Er sei geliebt und bewundert worden, besonders von ihm.

Pakistan überwacht Bevölkerung

12. September 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / 2 Kommentare

… mit deutscher Technologie (Amnesty-Bericht)

Pakistan hat laut Amnesty International eines der umfangreichsten staatlichen Überwachungssysteme außerhalb Chinas aufgebaut. Zulieferer neuester Technologie zur Überwachung und Zensur sind auch europäische und deutsche Unternehmen wie Thales und Utimaco. Weiterlesen

Mit Zwang in den Krieg

12. September 2025 / Martin Singe / Keine Kommentare

Bundeswehr: Kabinett beschließt Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

Am 27. August 2025 verabschiedete das Bundeskabinett das von Pistorius auf den Weg gebrachte neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG). Voraussichtlich im September/Oktober wird der Bundestag das Gesetz beschließen. Kurz vor der Gesetzesvorlage war im Juni bekannt geworden, dass die Anforderungen der NATO an die Truppengröße der Bundeswehr zahlenmäßig erheblich höher liegen als bislang geplant. Die Bundeswehr soll deswegen auf 260.000 (statt aktuell 180-190.000) aktive Soldat*innen und die Reserve von 100.000 auf 200.000 Mann/Frau anwachsen. Deshalb wurden offensichtlich die Zwangsschrauben im Gesetz auch schon vor der möglichen Wiedereinführung der alten Wehrpflicht verschärft angezogen. Weiterlesen

Archivpolitik

12. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer die Geschichtsschreibung vernachlässigt, tut es auch mit der Zukunft

Mein persönliches Jungdemokraten-, Anti-Apatheids-Bewegungs-, VDS-(= Vereinigte Deutsche Studentenschaften) und Friedensbewegungsarchiv aus dem vorigen Jahrhundert ist dort, mitsamt aller meiner damaligen Zeitschriften-Abos. Nun werden sie 40 Jahre alt: das “Archiv für alternatives Schrifttum”. Viele Freund*inn*e*n aus diesen Bereichen sind seitdem meiner entsprechenden Empfehlung gefolgt. Und alle äusserten sich erfreut bis begeistert über die dort vorgefundene Professionalität. Weiterlesen

Enttäuschte Liebe

11. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mutmasslich der letzte Zander im WDR: Samstag 9:45 h, WDR5

Was ist grausamer und langlebiger als enttäuschte Liebe? Als ich heute Nacht mit meinem seit meinem Herzinfarkt üblichen Schlafstörungen wach lag, fragte ich mich, ob es der WDR war, der mir nach jahrzehntelangem Zusammenleben das Herz gebrochen hat. 1997-2003 gehörte ich sogar als stellvertretendes Mitglied seinem Rundfunkrat an. Und durfte einen Ersterklassejournalisten wie Fritz Pleitgen noch persönlich kennenlernen. Obwohl: mehr beeindruckt hatte mich damals schon Renate Möhrmann – und mein vorgesetztes ordentliches Rundfunkratsmitglied Karin Knöbelspies: sie hält es in diesem Gremium heute noch aus. Wow. Weiterlesen

Unsere Frau in Amerika

11. September 2025 / Küppersbusch TV / Keine Kommentare

Annalena Baerbock zwischen der Catcalling-Debatte, Instagram-Auftritten und internationaler Politik als Präsidentin der Uno-Generalversammlung. Dazu ein Blick auf alte Bundestagsreden, neue Vergesslichkeit und die Frage: Bewerbung oder Verdrängung?
Und weil Politik nicht nur in New York passiert, geht’s auch um Dortmunds Kommunalwahl, SPD-Dauerherrschaft, fragwürdige Kandidaten und ein paar sehr deutsche Skandale.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!

Und hier der YouTube-Link.

FIFA, UEFA, Israel gegen Palästina

11. September 2025 / Annette Hauschild / Gastautorin / Keine Kommentare

Man spielt nicht mit jemand, der Kinder erschießt

Vergangene Woche begannen die Qualifikationsspiele der Fußballweltmeisterschaft. Eine Onlinepetition der amerikanischen Petitionsplattform Avaaz protestiert für den Ausschluß Israels von dieser WM bei der FIFA. Ein Beitrag über Fußball und Politik, diesmal geht es nicht um Korruption. Avaaz schreibt, italienische Trainer riefen die Fifa auf, Israel zeitweilig von dem Turnier auszuschließen, und erläutert: Weiterlesen

Datenschutzreform: Kommt der Kahlschlag?

10. September 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Schwarz-Rot hat weitreichende Reformen beim Datenschutz angekündigt.

„Im Sinne der Wirtschaft“ soll unter anderem die Aufsicht neu geregelt werden. Inzwischen liegen zahlreiche konkrete Vorschläge vor, unter anderem von SPD und Landesdatenschützer:innenn, nur die Union gibt sich verschlossen.

Die schwarz-rote Koalition hat sich für die nächsten Monate einiges vorgenommen. Ein „Herbst der Reformen“ soll es werden, sagt der Bundeskanzler, und meint dabei vor allem Einsparungen beim Sozialstaat. Eine andere Reform steht weniger im Fokus der Öffentlichkeit, führt aber in Fachkreisen seit Monaten zu intensiven Debatten. Es geht um den Datenschutz, auch hier hat die Koalition sich weitreichende Maßnahmen vorgenommen. Weiterlesen

Sauerland

10. September 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Frau Merz macht Mist

Früher, als die Medienwelt noch heil und die meisten von uns noch jung waren, wäre diese Sottise im Lokalteil gelandet. Die lokale Polizei und ein Amtsgericht belästigen eine Juso-Ortsvorsitzende (oder wie heisst das bei der SPD?). Damals in den 70ern, als es Berufsverbote gegen Kommunisten gab, da erwischte es, verursacht durch übereifrige Beamte, auch schon mal Jusos oder Jungdemokraten, die für Zusammenarbeit mit Kommunist*inn*en eintraten. Obwohl: an diesbezügliche SEK-Einsätze mit angelegten automatischen Waffen kann selbst ich mich nicht erinnern. Immerhin ist die Tür wohl geöffnet, also nicht eingetreten worden … Weiterlesen

„Russland: Ende einer Weltmacht“

10. September 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Eine Rezension des Buches von Felix Jaitner

Das allgemeine Wissen über die politischen Abläufe und vor allem über die wirtschaftlichen Strukturen und über die innenpolitischen Machtkonstellationen sowie über die Entscheidungsfindungsprozesse in der Regierung Russlands ist hierzulande gering und meist oberflächlich. In der öffentlichen Debatte – verschärft durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine – ist Putin ein diktatorischer Schurke, der autokratisch und seinem ideologisch verbrämten „Imperialismus“ entsprechend entscheidet. In den Medien überwiegend und in der Politik der meisten europäischen Staaten (nicht mehr allerdings von Trump) wird Russland als ein „totalitärer“, „imperialer“ Terrorstaat mit einer gewissenlosen und kriminellen Clique um den mit einem Gewaltapparat (Geheimdienste, Polizei, Armee) herrschenden Putin beschrieben. Weiterlesen

Gegen Chatkontrolle

9. September 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle

Renommierte Forscher:innen erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates daran, dass die Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen. Weiterlesen

Negative Campaigning

9. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der “Bärendienst” von Baerbock und Habeck für den NRW-Kommunalwahlkampf

Tierfeindlich will ich hier nicht rüberkommen. Und vorausschicken, dass es in der WAZ-Gruppe einst einen ähnlichen Deal gegeben hat, wie jetzt im faschistennahen Murdoch-Clan. Als die starke und tapfere Anneliese Brost 2010 starb, liess sich ihre Erbengemeinschaft vom Funke-Clan herauskaufen. Dort schwingt jetzt Funke-Erbin Julia Becker das Zepter, und hat ihr Konzernmanagement kürzlich mit abgehalfterten CDU-Männern aufgefüllt. Weiterlesen

Ein Tag für Süd-Süd

9. September 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Donald Trump hat das Entwicklungshilfeprogramm USAID gestrichen. Die Leistungen der USA an die Dritte Welt sinken von 64,7 Mrd. $ (2023) auf 28,4 Mrd. (2026). Auch Deutschland kürzt, zum Entsetzen der Entwicklungsorganisationen: statt 37,9 Mrd. (2023) gibt es nur noch 27,8 Mrd. (2026). Die anderen Industriestaaten verfahren ähnlich. Der Gesamtbetrag der Leistungen an die Dritte Welt sinkt von 213,1 Mrd. $ (2023) auf 151,6 Mrd. (2026). Weiterlesen

Die wichtigste Bürgermeisterwahl

8. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nein, es ist nicht die am nächsten Sonntag. Boris Herrmann, New-York-Korrespondent, durfte heute die Spitze des Onlineportals der Süddeutschen Zeitung zieren. Der Text ist digital eingemauert, also nur den begüterten Schichten zugänglich. Da ich nichtgwerblicher Autor eines nichtgewerblichen Blogs bin, verlinke ich nicht zu Gewerbe. Die Milliardär*inn*e*n, denen die Südwestdeutsche Medienholding (SWMH) gehört, der wiederum die Süddeutsche Zeitung gehört – wovon sollen die sonst leben? Von meinem Geld nicht, ich habe nicht genug davon, um deren Bedürfnisse befriedigen zu können. Immerhin bezahlen sie – noch! – vereinzelte gute Journalist*inn*en. Weiterlesen

Kriegen wir das hin?

8. September 2025 / Klaus Vater / Gastautor / Keine Kommentare

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat eigene Vorschläge entwickelt, um die deutsche Rentenversicherung in den nächsten Jahrzehnten „flott“ zu halten. Er möchte zum ersten die Rentenerhöhungen nicht mehr der Netto-Entwicklung der Löhne und Gehälter folgen lassen, sondern nach der Inflationsentwicklung anheben. Das ist oft erörtert und ebenso oft skeptisch bis ablehnend beantwortet worden. Weiterlesen

Lehrbuchbeispiel

8. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Eine Stipendiatin zeigt der nichtsnutzigen was-mit-Medien-Welt, wie Journalismus über Migration geht – und eine starke Redakteurin findet dafür Platz im Deutschlandfunk-Programm

Griechenland hat eine ähnliche Regierungspolitik gegen Migration, wie Deutschland. Effekthascherische Proklamationen und praktisches Nichtstun. Denn gegen Migration was ausrichten können weder die deutschen noch die griechischen Rechten. Die gab es schon Jahrtausende vor ihrer Geburt – und wird es auch noch geben, wenn der Faschismus – eines Tages – ausgestorben ist. Es gibt beim Deutschlandfunk offenbar immer noch Mitarbeiterinnen, die das wissen. Auch wenn es im Programm meistens unbemerkt bleibt. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 7. September 2025

7. September 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Die Welt hat genug von „Cyber-Kriminellen“, es gibt jetzt einen „Cyber-Apostel“, heute am 7. September 2025 wird Carlo Acutis (1991 – 2006) heiliggesprochen. „Ein Heiliger für die Jugend“ titelt das Bistum Regensburg Weiterlesen

Plastik, Parasiten und Paranoia

7. September 2025 / Vincent Först - netzpolitik / Keine Kommentare

Wir sind voller Schadstoffe und Gewürm. Das sagen Model-Mama Heidi Klum und „Langlebigkeits-Influencer“ Bryan Johnson. Dabei tragen die Promis selbst zur allgemeinen Vergiftung bei.

In der Antike deuteten Wahrsager aus den Eingeweiden von Opfertieren die Zukunft. Von großer Bedeutung war die Leberschau – die Leber galt als Organ, das den Zustand der Welt widerspiegelt. Für seherische Weissagungen brauchen wir heute glücklicherweise keine Tierkadaver mehr. Die dauerausgestellten Idealkörper unserer Stars sind für alle sichtbar und ihre prophetischen Deutungen erreichen täglich Tausende Menschen. Weiterlesen

US-KI Ziele oder: Machtergreifung III

7. September 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Es war kein Zufall, dass fast alle Tech-Oligarchen zur Trump-Inthronisation aufgefahren sind. Der revanchierte sich bisher mit dem Schutz der (a)sozialen Netzwerke gegen zuviel Kontrolle der Inhalte. Und in vorauseinendem Gehorsam haben die alle Mitarbeiter entlassen, die Rassismus, Faschismus, Sexismus, Frauenfeindlichkeit, Stalking, Beleidigung und Bedrohung, Verleumdung und Fake-News wenn schon nicht entfernt, wenigstens ausgedünnt und abgemildert haben. Nun ist zu befürchten, dass auch die EU vor Trump kapituliert. Weiterlesen

Wiener Wunder?

7. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Wohnungsfrage ist im real existierenden Immobilienkapitalismus Mittel- und Westeuropas die Klassenfrage unserer Zeit. Immer wieder geht der Blick jener, die Alternativen zur misslichen Wirklichkeit suchen, dabei nach Österreich. Österreichische Freunde, wie z.B. mein alter Journalistenfreund Adalbert Krims, den ich in den 70ern in Bonn kennenlernte, wehren sich mit einigem Recht und profunder Sachkenntnis gegen die Verherrlichung österreichischer Realitäten. Der frühe Aufstieg der dortigen FPÖ, in vielem der deutschen AfD als Vorbild dienend, spricht sehr dafür, dass vieles, was in deutschen Augen glänzt, innen böse morsch geraten sein muss. Wie ist das z.B. mit Alterlaa? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… mit deutscher Technologie (Amnesty-Bericht)

Bundeswehr: Kabinett beschließt Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

Wer die Geschichtsschreibung vernachlässigt, tut es auch mit der Zukunft

Mutmasslich der letzte Zander im WDR: Samstag 9:45 h, WDR5

Schwarz-Rot hat weitreichende Reformen beim Datenschutz angekündigt.

Frau Merz macht Mist

Eine Rezension des Buches von Felix Jaitner

Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle

Der “Bärendienst” von Baerbock und Habeck für den NRW-Kommunalwahlkampf

Eine Stipendiatin zeigt der nichtsnutzigen was-mit-Medien-Welt, wie Journalismus über Migration geht – und eine starke Redakteurin findet dafür Platz im Deutschlandfunk-Programm

Wir sind voller Schadstoffe und Gewürm. Das sagen Model-Mama Heidi Klum und „Langlebigkeits-Influencer“ Bryan Johnson. Dabei tragen die Promis selbst zur allgemeinen Vergiftung bei.

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