Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: AfD (Seite 1 von 2)

Sturm der netten Parallelweltler?

Sie haben nun wieder demonstriert in Berlin – die Parallelweltler unserer Gesellschaft. Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Q-anon AnhĂ€nger, Esoteriker, Rechtsextremisten, ReichsbĂŒrger und die AfD, mittendrin Rechtsextremist Bernd Höcke – alle Seit’ an Seit’ und manche vorgeblich fĂŒr Grundrechte. Gegen Merkel-Diktatur, Spahn-Zensur und Ă€hnlichen verquasten Blödsinn. SPD-Innensenator Geisel hat es ihnen leicht gemacht: Anstatt wie bei jeder anderen Demonstration Corona-Auflagen zu verhĂ€ngen und zur Kenntnis zu nehmen, dass man auch fĂŒr Blödsinn demonstrieren darf, hat er im Vorfeld alles versucht, die Demo zu verhindern, hat sich dummerweise auch noch politisch angreifbar geĂ€ußert. Das hĂ€tten alle anderen tun dĂŒrfen, nur nicht der zustĂ€ndige Innensenator und er hat dem Verwaltungsgericht damit eine Steilvorlage fĂŒr die Aufhebung des Demonstrationsverbots gegeben. Dumm gelaufen. Weiterlesen…

Bundesregierung zu Diensten der Arbeitgeber

WĂ€hrend ĂŒber die Situation der Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie breiter diskutiert wird, beschloß der Deutsche Bundestag die Umsetzung der neuen EU-Entsenderichtlinie, die auch fĂŒr die Fleischindustrie gilt.
Wer nun angenommen hĂ€tte, die Bundesregierung wĂŒrde angesichts der laufenden Diskussion und ihrer vollmundigen Versprechen endlich fĂŒr “gleichen Lohn fĂŒr gleiche Arbeit am gleichen Ort” sorgen, sieht sich getĂ€uscht. Die Entsenderichtlinie, eigentlich eine gute Sache, ermöglicht auch rumĂ€nischen Werkvertragsarbeitern bei richtiger Auslegung eine Arbeit zu deutschen Löhnen am Bau oder auch in den Schlachthöfen. Weiterlesen…

GrĂŒne wie Steinmeier: Thema verfehlt

Bettina Gaus hat hier vorgestern die schwache Rede des BundesprĂ€sidenten kritisiert. Nun hat er GrĂŒne Nachahmer gefunden. In einem fĂŒnfseitigen Schreiben haben sich die Bundesvorsitzenden der GrĂŒnen, Annalena Baerbock und Robert Habeck an alle Mitglieder der Ökopartei gewandt, um, so Originalton Michael Kellner, “wichtige Punkte zu unterstreichen und Euch in Eurer Kommunikation zu unterstĂŒtzen”. Wer in diesem Schreiben mehr als bekannte Sachverhalte oder gar neue politische Aussagen einer Oppositionspartei erwartet hĂ€tte, wurde bitter enttĂ€uscht. Weiterlesen…

Zynismus statt FlĂŒchtlingspolitik

Der Koalitionsasschuss tagte und gebar eine Maus: Der angeblich humane Kompromiss zur Aufnahme von FlĂŒchtlingskindern vom vergangenen Sonntag ist eine lĂ€cherliche Peinlichkeit. 15.000 FlĂŒchtlinge wurden vom tĂŒrkischen Wahldespoten Erdogan mit Bussen aus sicheren Lagern an die griechische Grenze gekarrt. Eine beispiellose Geiselnahme von FlĂŒchtlingen, die nun zwischen tĂŒrkischen Grenztruppen und griechischer Polizei festsitzen. Im Lager Moria auf Lesbos sitzen ca. 18.000 FlĂŒchtlinge fest, darunter tausende von Kindern und Jugendlichen, obwohl es nur fĂŒr 3.000 Personen Platz hat. Weiterlesen…

Titanic CDU II

Das Kanzlerwahlschiff CDU sinkt weiter aus eigenem FĂŒhrungsversagen. Seit dem Wahlergbnis in ThĂŒringen – eigentlich schon aufgrund der Umfragen vor der Wahl – war absehbar, dass es schwierig werden wĂŒrde, dort zu einer Regierungsbildung zu kommen. Die Parteispitzen hatten im Prinzip seit Anfang Oktober 2019 Zeit, sich Szenarien und Möglichkeiten auszudenken, wie mit dieser schwierigen Lage umzugehen sei. Offensichtlich hat das bei der CDU niemand getan. Wie anders ist zu erklĂ€ren, dass zum einen die Bundesparteispitze nicht mĂŒde wurde – und wird – das unrealistische Totalitarismusdogma des Kooperationsverbots mit Linker und AfD gleichermaßen zu wiederholen, ohne RĂŒcksicht darauf, wie realitĂ€tstauglich es in der politischen Wirklichkeit ist. Weiterlesen…

Erneuter rassistischer Mord

Was in Hanau in der vergangenen Nacht stattfand, war zweifelsohne ein rassistischer Massenmord. Der TĂ€ter hat heimtĂŒckisch aus rassistischen Motiven zehn Menschen abgeschlachtet und anschließend sich selbst getötet. Über seine Motive bestehen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden, keine Zweifel: Die Morde geschahen aufgrund eines rechtsextremen, rassistischen Weltbildes. Damit reiht sich der TĂ€ter in die Reihe rechtsterroristischer AnschlĂ€ge der jĂŒngsten Vergangenheit, dem Mord an Walter LĂŒbke und dem Anschlag auf die Synagoge in Halle ein. Weiterlesen…

Titanic CDU

Der Dampfer CDU hat in ThĂŒringen vor zwei Wochen ein Hindernis gerammt, das ihr die AfD direkt in den Kurs geschleppt hatte. KapitĂ€nin Merkel war die einzige, die, obwohl nicht an Bord, sofort gemerkt hat, dass es ein massiver Eisberg war, den die CDU da gerammt hat. Als Steuerfrau AKK noch glaubte, durch eine leichte Kurskorrektur ein Leck vermeiden zu können, denkt, wie einst auf der Titanic, die thĂŒringische und die Berliner Besatzung, dass sie auf einem unsinkbaren Schiff fahren. In Wirklichkeit hat der Eisberg der AfD den Rumpf der CDU unter der Wasserlinie auf halber SchiffslĂ€nge aufgerissen. Das Kanzlerwahlschiff hat begonnen, Wasser zu nehmen und beginnt zu sinken. Wie die Titanic, schön langsam mit dem Bug voran. Unten wartet schon die SPD.  Weiterlesen…

Faschisten instrumentalisieren Demokratie

Mit KrokodilstrĂ€nen stand diese Woche ein eingefleischter Feind der Demokratie, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gauland vor dem Bundesverfassungsgericht und kritisierte, das Bundesinnenministerium habe nicht eine Rede des Ministers auf die Homepage stellen dĂŒrfen, die die AfD als das bezeichnet was sie ist, nĂ€mlich dass sie “staatszersetzend” als Feind der Demokratie wirkt. Das widerspreche dem NeutralitĂ€tsgebot, das fĂŒr Minister gelte und die – faschistische –  AfD werde damit in ihren Wahlchancen behindert. Folgt man dieser Logik Gaulands, dĂŒrfte eine fiktive “Mörderpartei”, die sich fĂŒr die Legalisierung von Mord einsetzt, nicht als solche vom Innenminister bezeichnet werden, da dies dem “NeutralitĂ€tsgebot” widersprĂ€che und ihre Wahlchancen mindere. FĂŒr wie dumm hĂ€lt Gauland eigentlich die Demokraten?Weiterlesen…

Windkraft in akuter Gefahr

Die Windkraftbranche steht immer stĂ€rker unter Druck. Zum einen hat die Politik im Jahr 2019 nur noch rund 180 neue Anlagen genehmingt, im Vorjahr 2018 waren es noch ĂŒber 500 und erst im neuen Jahr beginnt die Abstandsregelung des Bundeswirtschaftsministers von 1 km von Wohneinrichtungen zu wirken und Anlagen stillzulegen, die eigentlich zur Erneuerung, des sog. Repowering geeignet und vorgesehen waren. Denn viele Ă€ltere Anlagen liegen im Einzugsbereich der Abstandsregelung und dies wird dazu fĂŒhren, dass die Energiewende nicht voranschreitet, sondern weiter torpediert wird.Weiterlesen…

Wieder ein typischer Reul!

Herbert Reul hat gestern seinen Sommerausrutscher gelandet. Er will, dass jetzt immer die NationalitĂ€t des VerdĂ€chtigen bei mutmasslichen Straftaten öffentlich bekannt gegeben wird. Ob das zulĂ€ssig wĂ€re, ist mehr als umstritten: Artikel 9 der EuropĂ€ischen Datenschutz-Grundverordnung besagt, dass nach Absatz 1 ein besonderes Verarbeitungsverbot gilt: 1. FĂŒr rassische und ethnische Herkunft, 2. politische Meinungen, 3. religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, 4. Gewerkschaftszugehörigkeit, 5. genetische Daten, 6. biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung, 7. Gesundheitsdaten, 8. Daten ĂŒber SexualitĂ€t, sexuelle Orientierung. All diese Daten sind nach der EU-DSGVO besonders geschĂŒtzt.  Um sie verarbeiten zu dĂŒrfen, bedarf es einer besonderen Rechtsgrundlage.Weiterlesen…

Innenpolititik im Tenor der AfD?

Nein, wir haben noch keine VerhĂ€ltnisse wie in Italien, wo der Rassist und Rechtsextremist Salvini als Innenminister die Genfer FlĂŒchtlingskonvention mißachtet, Menschen im Mittelmeer ertrinken lĂ€sst und Hetzreden gegen Migranten hĂ€lt. Aber wir haben eine Innenministerkonferenz, der ein Horst Seehofer angehört, der an der Erfolgsgeschichte der AfD 2016 und 2017 einen Löwenanteil hatte, indem er als Innenminister die Parolen der Rechtsextremisten, ihre Überfremdungsrhetorik und ihre Angstmache ĂŒbernahm und als bĂŒrgerliche Politik adelte. Diese Innenministerkonferenz hat wieder ihren ganz speziellen Beitrag zu dieser Art von “Kultur” geleistet. Weiterlesen…

AfD – die Verfassungsfeinde

Wer AfD wÀhlt, wÀhlt braun, wÀhlt Neoazis, die Kreide gefressen haben

“Ich habs ja nicht gewusst, dass der wirklich Krieg macht” oder “wer hĂ€tte denn geahnt, dass der wirklich die Juden umbringt, das mit den Autobahnen war doch in Ordnung.” Ich kann mich noch gut an solche SprĂŒche in den 50er und 60er Jahren erinnern, meine Eltern, Verwandschaft, Nachbarn – immer wenn die Rede auf Hitler und die Nationalsozialisten kam und wie es dazu kommen konnte, wurden solche dĂŒmmlichen Phrasen aufgefahren. Von denen, die NSDAP gewĂ€hlt hatten oder auch Mitglied wurden, wie auch mein Vater, oder von MitlĂ€ufern, die nur schwiegen oder duldeten. Verniedlichung, Verharmlosung und “Wer hĂ€tte das gedacht” Moral-Akrobatik war an der Tagesordnung.Weiterlesen…

Rechtes Kabarett ist doof

Dieter Nuhr ist nicht nur ein schlechter Kabarettist, DĂŒnnbrettbohrer und Populist, er macht auch keinen Spaß. Er macht sich in FDP-Art ĂŒber Habeck, die GrĂŒnen, die Demonstranten gegen Mietwucher, Enteignung lustig. Zynisch verhöhnt er noch die Opfer von Vonovia, Deutsche Wohnen und anderen Spekulanten und macht den Rot-Rot-GrĂŒnen Senat in Berlin zum Urheber allen Übels. Wie der Staat bauen kann, sieht man ja am Berliner Flughafen BER -hahahaha!

Primitiv, dumm und immer auf die Kleinen.Weiterlesen…

Plasberg – bester Mann der AfD?

Ich habe es gestern nicht lange ertragen, “Hart aber Fair” zu sehen. Frank Plasberg hatte wieder einmal geladen, um die Ergebnisse des AfD-Parteitages zu besprechen. Manfred Weber, Spitzenkandidat der CDU/CSU fĂŒr die Europawahl und die Antidemokratin und Monarchistin von Storch. WĂ€hrend Storch Monologe ĂŒber die “Nationale IdentitĂ€t” des Volkes halten konnte, das angeblich von der EU in seinen WĂŒnschen nach IdentitĂ€t unterdrĂŒckt wird, gerieten wie zumeist bei Plasberg die Verteidiger der Mehrheitsgesellschaft in die Defensive – weil Plasberg immer nach der Methode vorgeht, hinterfragen zu mĂŒssen, ob an den verquasten Blödsinnigkeiten der AfD nicht doch etwas dran sei. Ich konnte es nicht fassen und schaltete nach wenigen Minuten um.Weiterlesen…

CDU/CSU – AfD: Abgrenzung, Anbiederung, Abwanderung

Unter dieser Überschrift haben jetzt die Poltitikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Kopke und Alexander Lorenz ein fundiertes  Essay ĂŒber die AfD und ihre WĂ€hlerschaft, die Entwicklung der rechtsextremistischen Kleinstparteien und den Einfluss des neo-nationalsozialistische Spektrum auf die Politik der AfD vorgelegt. Auf “Regierungsforschung.de” beschreiben sie prĂ€zise und kritisch die Entwicklung und Radikalisierung der AfD, den Einfluss ihrer BĂŒndnispartner von rechtsaußen bis zu christlichen Fundamentalisten, wie den “PBC” sowie die strukturelle Wirkung der AfD als “Staubsauger” allen rechten Gedankenguts rechts von der CDU/CSU.Weiterlesen…

Parlament hilflos gegen rechtsextreme MÀrchenerzÀhler?

Der Migrationapakt und die Debatte um ihn ist ein hilfloser Aktionismus der Demokraten gegenĂŒber der faschistoiden Propaganda der AfD. In der Debatte des Bundestages hĂ€tte die Chance bestanden, die AfD in ihrer Rolle als Vorksverhetzer, LĂŒgner, Rassisten und Extremisten festzunageln. Stattdessen geriet die Diskussion teilweise zum Desaster der demokratischen Parteien und zum heimlichen ideologischen Punktsieg der Neofaschisten. Wider jedes bessere Wissen hatten vor einigen Wochen die AfD-Ideologen den UN-Migrationspakt, ein an sich mittelmĂ€ĂŸig interessantes, weil nicht verbindliches und recht technokratisches Abkommen ĂŒber humanitĂ€re Mindeststandards und Regeln bei der Abwicklung von Migration auserkoren, um eine rassistische, volksverhetzende und bar jeder RealitĂ€t angesiedelte Kampagne zu fĂŒhren. Weiterlesen…

Dreckschleuder Amazon

Ich habe heute an einem elektronischen “Weihnachtswichteln” teilgenommen. Nun benutze ich als Browser “Startpage”, der im Gegensatz zu Google beim Surfen KEINE IP-Adressen speichert und weitergibt, und vielleicht mag es daran gelegen haben: Als Wunsch des gelosten Geschenkpartners (ich kenne ihn gut, er ist da nicht verdĂ€chtig) wurde mir ein “Weihnachtsgeschenk” von Amazon empfohlen, weil sich das “Wichtelportal” offensichtlich durch Amazon-Reklame finanziert: “Stielhandgranate – M24 Erster und zweiter Weltkreg” Deko aus Holz EUR 14,99! Gehts noch? – dachte ich und wurde neugierig, was denn da “Amazon” noch so anbietet. Ein Klick auf die Granate und weiter:Weiterlesen…

Jetstream ist aus

Solange ich denken kann, habe ich von Jetstream gehört – ich weiss nicht, ob es war, weil mein Vater mal Versuchspilot war oder weil ich mich als Jugendlicher fĂŒr Weltraum und Flugzeuge wie die X 15 interessiert habe – ich wusste immer, da ist eine Luftströmung in großen Höhen, 8-12 km, die bis zu 500 km/h schnell werden kann, wechselhaft und entstanden durch die Temperaturdifferenzen zwischen Äquator und Polkappeneis.  Als der WDR-Wettermoderator vorletzte Woche mal so ganz beilĂ€ufig erklĂ€rte, dass die vielen Hochs hintereinander bei uns und der Dauerregen im Mittelmeer, auf einen Ausfall des Jetstreams zurĂŒckzufĂŒhren seien, wurde mir mulmig.Weiterlesen…

MP Söder heisst kĂŒnftig Söder – sonst Ă€ndert sich nix!

Da ist es also, das vorlĂ€ufige bayerische Wahlergebnis – der Erdrutschsieg der GrĂŒnen bedeutet unterm Strich fĂŒr einen Wechsel in Bayern gar nichts. Ja, natĂŒrlich, es ist toll, dass sie voraussichtlich 17,5% erreicht haben, dass sie es geschafft haben, in die konservative Phalanx einzubrechen. Dass sie in MĂŒnchen sechs Direktwahlkreise von acht geholt haben, in ganz vielen Wahlkreisen zweite hinter der CSU waren, ist ein Erdrutsch, eine kulturelle Offenbarung. Damit sind Nordrhein-WestfĂ€lische GrĂŒnen-Hochburgen wie Köln oder MĂŒnster eindeutig enttrohnt. In vielen Wahlkreisen stehen die GrĂŒnen Direktkandidaten in direkter Konkurrenz zur CSU.Weiterlesen…

Die Koalition kreißte und gebar ein MĂ€uschen

Das Trauerspiel, das sich die Bundesregierung seit Wochen um einen Verfassungsschutzchef leistet, dessen Rolle bei der Aufarbeitung der NSA/NSU- Skandale in UntersuchungsausschĂŒssen und im Falle des Terroristen Anis Amri bisher nicht aufgeklĂ€rt werden konnte, ist unertrĂ€glich. Ja, Maaßen wird nun also “Sonderberater” von Minister Seehofer. Nun gut, möchte man meinen, wenn der irrlichternde Seehofer sich einen umstrittenen Berater ans Bein bindet, ist das sein Problem. So jedenfalls scheinen die SPD-Vorsitzende Nahles und auch die Kanzlerin zu denken. Ist doch ohnehin damit zu rechnen, dass Seehofers RĂŒcktritt nach der Bayerischen Landtagswahl in drei Wochen fĂ€llig ist.Weiterlesen…

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