Die Bundestagsverwaltung hat entschieden, dass Besucher/innen, die die Räume der Abgeordneten und der Fraktionen betreten dürfen, einen Ausweis mit Foto tragen müssen. Die Ausweise sind von den einzelnen Fraktionen auszustellen. Dazu teilte die Verwaltung mit, dass die Vordrucke unter der Registernummer 7-8/2021 angefordert werden können. Eine Ösenzange nebst Ösen könne beim Materiallager ausgeliehen werden. Weiterlesen
Günter Bannas gab uns einen kleinen groben Überblick über die Zusammensetzung des derzeitigen Bundestages, anhand des “Kürschner”-Handbuches: “Seit 1949 mit *”. Ulrich Horn stellte Fehlleistungen mehrerer Mitglieder der NRW-Landesregierung zusammen: “NRW-CDU zerlegt sich”. Horn ist in der NRW-Politik exzellent vernetzt. Seine Insinuierung einer auf die Landtagswahl abzielenden Intrige ist nicht abwegig. Weiterlesen
Dass der Bundestag seinen Aufgaben nicht gewachsen ist, weiß inzwischen jedes Kind. Die Abgeordneten meinen, er sei reformbedürftig. Doch seit vielen Jahren schaffen sie es nicht, das Parlament zu erneuern. Dieses Versagen kostet sie viel Ansehen und die Bürger viel Geld. Auch in der Pandemie haben sie ihre Aufgaben schlecht wahrgenommen. Dieses Versagen kostete viel Geld und viele Menschen das Leben. Weiterlesen
Meine persönliche biologische Uhr reagiert empfindlich auf die Zeitumstellung. Ausserdem fehlte an diesem Wochenende die Strukturierung durch den Fussball. Mann nennt es “Länderspielpause”, die für viele echte Fans eine Vollpause ist. Da traf es sich gut, dass andere Autoren den Extradienst beschrieben.
Günter Bannas erfasst in seiner sowohl klassisch-subtilen aber auch inhaltlich deutlichen Art das Bedürfnis deutscher Parlamentarier*innen den Arsch hochzuheben: “Aufrecht”. Weiterlesen
Von der Öffentlichkeit kaum beachtet erheben sich die Abgeordneten des Bundestages dann, wenn der Sitzungsleiter den Saal in Richtung Präsidentenplatz betritt. Auch bei der Verabschiedung von Gesetzen stehen sie auf – getrennt nach Ja, Nein und Enthaltung. Seit jüngerer Zeit zunehmend greift die Sitte des Aufstehens aber auch bei anderen Gelegenheiten um sich. Die Abgeordneten erheben sich, wenn ihnen rhythmischer Beifall zu wenig scheint: als Ausdruck von Respekt, Rührung, Zustimmung und auch schlechtem Gewissen. Weiterlesen
Der (Video-)Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag und das darauf folgende Geschehen im Parlament haben im Extradienst drei recht unterschiedliche Betrachtungen nach sich gezogen: gestern vom Maschinisten und von Gastautor Ulrich Horn, heute nacht von Roland Appel: “Unter medialem Trommelfeuer”. Weiterlesen
Zu den Corona indizierten Privilegien meines Arbeitsplatzes im Homeoffice gehört es seit zwei Jahren, auch zwischen zwei Teams- oder Zoom-Meetings mal andere Dinge der Welt verfolgen zu können, während sie gerade passieren. Live und auf Phoenix. Heute morgen war mir die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vor dem Bundestag wichtig genug. Und es war (k)eine Sternstunde des Parlaments.
Wenn am Stammtisch über die Politik in Berlin und die Eignung der Bundestagsabgeordneten diskutiert wird, fehlen oft grundlegende Kenntnisse. Daher wurde kürzlich eine Studie in Auftrag gegeben, die die soziologische, kulturelle und pathologische Struktur der Parlamentarier/innen herausarbeiten soll. Die Erhebung basiert auf der sogenannten Orakel-Methode. Mit dieser werden die Werturteile, Vorurteile und Vorbehalte gegenüber Politiker/innen einerseits und die Selbstdarstellungen, Selbsteinschätzungen und Fehleinschätzungen der Betroffenen gesammelt, geordnet und bewertet. Das Ergebnis erhebt dann den Anspruch auf Plausibilität. Weiterlesen
Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert. Gesundheitsämter verlieren die Kontrolle. Hospitälern droht Überlast. Die Wirtschaft kämpft mit hohem Krankenstand. Doch Impfgegnern ist diese alarmierende Entwicklung egal. Sie verhelfen mit Demos gegen die Pandemieauflagen dem Virus, sich noch stärker zu verbreiten und die Schäden zu vergrößern. Weiterlesen
Der Bundestag ist zu groß und wird immer größer. Dadurch sinkt zwangsläufig der Erfolgsquotient (erbrachte Leistungen geteilt durch Zahl der Mitwirkenden). So darf das nicht weitergehen. Deshalb gibt es heute zum ersten (und hoffentlich zum letzten) Mal ein Lob für die AfD. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages saßen 23 von 82 AfD-Abgeordnete auf der Tribüne statt im Plenum, weil sie einen Coronatest verweigerten. So minderten sie das Gedränge im Plenum. Und sie hatten dort oben kein Stimmrecht. Jetzt müssen wir noch dafür sorgen, dass sie dort oben auch kein Sitzungsgeld erhalten. Weiterlesen
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