Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Flucht (Seite 1 von 2)

Wer am meisten frieren wird

„Es gibt Schlimmeres als den Kommunismus, nämlich das, was danach kommt“

Dieses Zitat soll von dem Bulgaren Angel Wagenstein stammen. Ich fand es in einer aufregenden Buchbesprechung von Charlotte Misselwitz/Berliner Zeitung: ‘Loyal um jeden Preis’: Ein neuer Blick auf Juden in der DDR – Die französische Historikerin Sonia Combe erzählt, wie Jürgen Kuczynski, Anna Seghers und andere sich mit der DDR arrangierten.” Es geht um ein Buch der Französin Sonia Combe über “Linientreue Dissidenten” im Sozialismus. Weiterlesen

Stumme Migranten, laute Politik, gespaltene Medien

Die Berichterstattung über Flucht und Migration in 17 Ländern

Vorwort

„Die wichtigste Aufgabe von Medien besteht […] darin, die gesellschaftliche Wirklichkeit zu beschreiben und eine gemeinsame Faktenbasis bereitzustellen – für den öffentlichen Diskurs darüber, wie wir diese Wirklichkeit gemeinsam gestalten wollen“. So beschreibt der österreichische Journalist Armin Wolf die Kernaufgabe und den Anspruch seiner Profession. Ansprüche sollen als Maßstäbe gelten, mit denen sich Ideal und Wirklichkeit vergleichen lassen. In diesem Sinne dürfte der von Wolf postulierte Maßstab dann besonders wichtig werden, wenn es gilt, die Pflichterfüllung oder -verletzung der Medien anhand eines politisch wie emotional stark aufgeladenen und umstrittenen Themas zu bewerten. Weiterlesen

Fluchtursachen bekämpfen? Von wegen!

Interview von Gerold Schmidt mit Ana de Ita zu den Folgen des Freihandelsabkommens TLCAN/NAFTA für das ländliche Mexiko
Vor 30 Jahren begannen die Verhandlungen über den Abschluss eines Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (spanisch TLCAN, englisch NAFTA) zwischen Kanada, den USA und Mexiko, das schließlich am 1. Januar 1994 in Kraft trat. Während die, überwiegend unter internationaler Kontrolle stehende, mexikanische Teilfertigungs- oder Maquilaindustrie durch den vereinfachten Zugang zum US-Markt gewisse Vorteile hatte, war die kleinbäuerliche Landwirtschaft Mexikos nicht annähernd in der Lage, mit den Billigprodukten der hochtechnisierten US-Betriebe zu konkurrieren. Durch TLCAN/NAFTA hat sich in den ländlichen Regionen Mexiko vieles verändert. Weiterlesen

Warum wir Heiden Weihnachten feiern

Die Verabredung mit einer guten Freundin zum vorweihnachtlichen Essen am vergangenen Freitag entwickelte sich für mich wider Erwarten zu einem sehr persönlichen Erlebnis und einer Konfrontation mit meinem alltäglichen Handeln. Ich habe in meiner Zeit im Landtag NRW die rassistischen Anschläge auf Flüchtlinge und Migranten in Rostock, Hünxe, Solingen und anderswo erlebt, war für dieses Thema in der Grünen Fraktion zuständig und habe viele erfolgreiche, aber auch vergebliche Versuche erlebt, Migrant*innen zu helfen. Unvergessen der Petitionsfall einer zwölfjährigen aus Bonn, deren Großvater, bei dem sie lebte, seit 26 Jahren bei den Stadtwerken Bonn arbeitete, Weiterlesen

Wie geht’s weiter mit #UNTEILBAR?

von #unteilbar
Anzeichen für politische Bewegung IV

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützende von #unteilbar,
die #unteilbar-Demonstration ist nun einen Monat her und es ist etwas stiller um uns geworden. In den vergangenen Wochen haben wir die Demo ausgewertet, uns ausgeruht, liegen gebliebene Lohnarbeit erledigt und uns immer wieder gemeinsam gefragt: Was hat dazu geführt, dass #unteilbar so ein großer Erfolg werden konnte? Was macht #unteilbar aus? Was könnten Grundlagen für weitere Aktivitäten sein?
Wir haben sehr viele verschiedene Ideen, aber in einigen Punkten sind wir uns einig:
* Die #unteilbar-Demonstration konnte nur so groß werden, Weiterlesen

#unteilbar

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. Weiterlesen

Solidarität statt Heimat

Vom „gefährdeten Rechtsstaat“ in Ellwangen über die „Anti-Abschiebe-Industrie“, vom „BAMF-Skandal“ über „Asylschmarotzer“, von der „Islamisierung“ bis zu den „Gefährdern“: Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, aber auch gegen die solidarischen Milieus dieser Gesellschaft. Die politischen Debatten über Migration und Flucht werden seit Monaten von rechts befeuert und dominiert – und kaum jemand lässt es sich nehmen, auch noch mit auf den rechten Zug aufzuspringen.

Doch nicht nur das. Inmitten einer immer noch lebendigen Willkommens- und Unterstützungsbewegung, inmitten der großen und wachsenden Proteste gegen die AfD, inmitten der beeindruckenden Kämpfe von Geflüchteten für ihr Recht auf ein gutes Leben und inmitten wachsender Bewegungen für eine nachhaltige, globale Gerechtigkeit wird vielerorts so getan, als sei der Rechtspopulismus der einzig maßgebliche Ausdruck der aktuellen gesellschaftlichen Stimmungslage. Diese Behauptung ist falsch. Und sie ist politisch fatal. Weiterlesen

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen

Cyber-Vorkriegsphase? / Gabriel & Wagenknecht?

Felix Lee erläuterte in der Wochenend-taz die fortgeschrittenen Bemühungen des chinesischen Regimes, seine Bürger*innen unter totale Kontrolle zu bekommen. Schmeichelnde Experten werden von ihm zitiert, demzufolge Europa bei ähnlichen Bemühungen global keine wichtige Rolle mehr spiele. Schön wärs, und noch schöner, wenn das ein Fundament für eine technisch und politisch alternative Gegenoffensive wäre. Matthias Monroy beschreibt bei telepolis, wie wenig erfreulich hinterhergetrottet wird.
Stefan Krempl berichtet, wie Wissenschaftlerinnen versuchen, die globale Cyberwar-Aufrüstung und ihre Triebkräfte wissenschaftlich zu erfassen. Weiterlesen

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