Thema: Grüne

Steigender Grünen-Stern / Uschi taucht auf

Von , am Freitag, 21. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Florian Schmidt, Baustadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg, dem von Hans-Christian Ströbele begründeten bundesweit ersten für die Grünen gewonnenen Direktwahlkreis bei Bundestagswahlen, hat in seiner Fachszene schon seit einigen Jahren einen guten Namen. Nun drängen die Themen und skandalösen Probleme der Wohnungspolitik endlich in den Vordergrund öffentlicher Politikdebatten. Schmidt erscheint dabei, heute mittag z.B. in diesem Interview im DLF, frei von Mediengeilheit, Weiterlesen

Osmanischer Napoleon ante portas / Wo ist Uschi?

Von , am Freitag, 21. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Nächste Woche kommt Sultan Erdogan und wird von der Grossen Koalition diplomatisch allumfassend geehrt. In die Region seines Herrschaftsbereichs werden gerade neue umfangreiche Rüstungsexporte beschlossen. Da liegt es nahe für ihn zu sagen: “Ich will auch!” Andere beschenken ihn reich, da wird sich die deutsche Rüstungsindustrie nicht lumpen lassen Weiterlesen

War “Chemnitz” Beatmung für Rot-Grün?

Von , am Freitag, 14. September 2018, in Politik.

Ich mag es kaum glauben. An eigenen Verdiensten kann es kaum liegen, wenn das ZDF-Politbarometer der CDU-nahen Forschungsgruppe Wahlen SPD und Grünen eine Wiederbelebung attestiert. Dieser Demoskopie-Firma bescheinigte Extradienst-Gastautor Ludger Volmer mir gegenüber, als er noch Bundesvorsitzender Grünen war, dass sie diejenige mit der grössten Seriosität sei.
Es bleibt abzuwarten, ob die Konkurrenz solche Tendenzen bestätigt. Ich kann über die Gründe nur spekulieren. So ungerecht es dieser gebeutelten Stadt gegenüber sein mag, so haben die dort aufmarschierten Nazis vielleicht für einige Menschen die AfD zur Kenntlichkeit transformiert. Gleiches haben die Herren Seehofer und Maaßen mit sich selbst, der CSU und dem Inlandsgeheimdienst getan. Ob es gar Menschen gibt, die bei der SPD bereits Schritte zur politischen “Erneuerung” erkennen? Möglich ist das alles; gewiss ist es nicht.

Das beste Regierungsmitglied der AfD

Von , am Donnerstag, 13. September 2018, in Allgemein, Politik.

Warum Verfassungsschutz-Chef Maaßen angesichts der Fakten diese Diskussion vom Zaume gebrochen habe, sei ihm völlig unklar, bekannte heute der Obmann der SPD im Verfassungsschutz-Kontrollgremium. Sozialdemokraten waren auch schon mal schärfer in der politischen Analyse. Dem Manne kann auf die Sprünge geholfen werden. Er sollte sich einfach mal vorstellen, was passiert wäre, hätte Maaßen den Mund gehalten: Die neonazistischen Straftaten, Hitlergrüße, tätliche Angriffe auf Journalisten, auf scheinbare Ausländer wären immer noch das breit diskutierte Thema. Hetzjagden auf scheinbare Ausländer, tätliche Angriffe auf Jungsozialisten, die an der Demonstration der Nazigegner teilnahmen, Überfälle auf ein linkes Kulturzentrum in Chemnitz, auf einen Supermarkt und auf ein jüdisches Restaurant – das wahre Ausmaß der rechtsextremen Gewalt und Übergriffe, das zum Teil erst gestern durch die Berichterstattung des ZDF-Magazins “Frontal 21” ans Tageslicht kam, alles Straftaten vermutlich verübt durch Rechtsextremisten, mit denen die AfD Seit’ an Seit’ “demonstriert” hat.

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CSU & SPD in Bayern – es geht noch tiefer

Von , am Mittwoch, 12. September 2018, in Politik.

In den Umfragen
Meine steile These ist ja, dass Seehofer so irrlichtert, weil er sich damit am Södermarkus rächen will. Je katastrophaler das CSU-Wahlergebnis am 14. Oktober, umso tiefer sinkt Söder, während Seehofer sich seiner Modelleisenbahn widmet. Dafür tut er offensichtlich alles. Der Hass sitzt tief.
Wenn wir den Umfragen glauben dürfen, sehen das die bayrischen Wähler*innen. Im Juli und August haben je drei Umfragefirmen publiziert, im September wieder bereits zwei. Einige Tendenzen sind so stabil, dass wir sie als wahrscheinlich annehmen dürfen. Weiterlesen

Die Grünen sind schuld

Von , am Sonntag, 9. September 2018, in Medien, Politik.

Diese Partei bedroht unsere Grundrechte – nach Fleischessen ist das Recht auf Parkplatz dran
Der CSU-Generalsekretär – die grüngesteuerten Massenmedien haben dafür gesorgt, dass im Gegensatz zu Stoibers Zeiten keiner mehr weiss, wie der heisst – Markus Blume hat es gewagt auszusprechen, was selbst der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes sich nicht mehr zu sagen traut, weil er dann vielleicht aus Deutschland vertrieben würde, und bei Donald Trump um Asyl nachsuchen müsste (und wie schwer das ist, weiss die ganze Welt): Weiterlesen

Ein weiterer Sack voll Immobilien für Benko

Von , am Donnerstag, 6. September 2018, in Allgemein, Beuel & Umland, Politik.

Immobiliensammler Rene Benko – und was macht mann mit Immobilien am liebsten? – hat unter Federführung der baden-württembergischen Landesbank einen weiteren Sack voll City-Immobilien beschert bekommen. So berichtete es Michael Kläsgen/SZ und auch viele weitere Medien.
Meine Fragen: Weiterlesen

Combahnviertel, Preise runter!

Von , am Donnerstag, 6. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Wer auch immer das Messgerät installiert hat, wird hoffentlich nicht von den Nachbarn gelyncht
Eine Freundin von mir hat sich ins Combahnviertel verguckt, oberflächlich (die Lage, die Lage und die Lage) verständlich. Ich habe ihr nicht vorhergesagt dort eine Wohnung zu finden. Und wenn, wäre sie wohl nicht bezahlbar.
Nun hat die böse Deutsche Umwelthilfe aber mit Unterstützung von Anwohner*inne*n herausgefunden, und der GA hat es sogar riesig berichtet, dass die Luft dort zum Atmen nicht empfohlen werden kann. Weiterlesen

Krisenzentren: Ostafrika, Sachsen, “Sicherheits”-Behörden

Von , am Mittwoch, 29. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Meine Anregung, Schlepperdienstleistungen von Somalia aus für die Millionen lebensgefährdeten Jemenit*inn*en anzubieten, basierte nicht auf Geheimwissen. Alle relevanten Grossmächte sind schon da, und haben auch keine Scheu, mit der international nicht anerkannten, aber die Abwesenheit von Krieg (bisher erfolgreich) sichernden, Regierung von Somaliland zu kooperieren. An der Regierung von Djibouti wird jetzt auch öffentlich von allen Seiten gezerrt, wie dieser taz-Bericht dokumentiert. Denn in Djibouti haben sie alle nebeneinander Marinebasen, Weiterlesen

Die Türkei beschäftigt uns

Von , am Dienstag, 28. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Ein bisschen ist es wie ein Fenster zur Welt da draussen. Die Millionen Mitbürger*innen mit türkischem Familienhintergrund helfen uns sie zu sehen. Manche wollen sich nicht helfen lassen, denen ist auch kaum zu helfen.
Einer der seltenen Fälle eines gelungenen Türkeidiskurses in einem Medium (von “Massen”medium ist bei dem Sender kaum zu reden) lief gestern abend bei Phönix “Unter den Linden”. Staatsminister Michael Roth (Auswärtiges Amt) und Cem Özdemir (MdB Grüne) stritten nur phasenweise, zeigten viel Nachdenklichkeit und Abwägung. Weiterlesen

Heidel im Radio, Habeck und Schulze bei Illner

Von , am Donnerstag, 23. August 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Christian Heidel, Manager der Blauen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen, hat bei Fussballfans hohes Ansehen, weil ihm seit seiner langjährigen Arbeit bei Mainz 05 (1992-2016) eine solide Erdung zugeschrieben wird. Darum kam auch die Sportredaktion des DLF zu der Einschätzung, dass mit dem Mann 30 Minuten Sendezeit zu füllen sind, ohne dass es langweilig wird. Sonntag läuft das Gespräch um 23.30 h im Radio; es steht aber seit gestern schon online und kann jederzeit gehört werden.
Heute Abend kehrt Frau Illner aus dem Sommerloch zurück. Es geht ums Klima. Als Gäste sind u.a. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Grünen-Häuptling Robert Habeck angekündigt. Wird es ein Kampf, wer besser aussieht? Oder ein Bündnis fürs Klima? Ein bisschen Spannung muss sein.
Update 24.8.: Lesen Sie hier die Nachbesprechung dieser Illner-Ausgabe von Hans Hütt/FAZ. Zwar kritisiert er namentlich Svenja Schulze und die SPD, inhaltlich aber Moderatorin und Redaktion (mehrmals: “eine Nachfrage unterbleibt”).

Aufstehen ist Bürgerpflicht

Von , am Mittwoch, 22. August 2018, in Politik.

Schluss mit dem linken Lieblingssport der maximalen rhetorischen Selbstverletzung.
Von Ludger Volmer

Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar einige Wirtschaftsdaten verschönert, Armut mancherorts abgemildert und cleveren Jungs die Taschen gefüllt. Doch die Art, wie er den Stoffwechsel der Gattung Mensch mit der Natur organisiert, zerstört den Globus, macht Lebenswelten zunichte und vertieft die ungleiche Verteilung von Wohlstand und Perspektiven – obszöne Geldvermehrung für wenige, Not und Abstiegsängste für viele, Klimawandel und Bienensterben für alle. Die forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur bildet die ökonomische Leitkultur. Konflikte um knappere Ressourcen und Lebenschancen eskalieren zu Kriegen und Bürgerkriegen. Weiterlesen

Mobbing ist kein Grundrecht – es geht um die Demokratie!

Von , am Samstag, 18. August 2018, in Allgemein, Medien, Politik.

Bettina Gaus hat mit ihrem Beitrag eine Frage, die für die Zukunft der Freiheit und der Demokratie kostitutiv ist, viel zu defensiv und der Schwere des Sachverhalts unangemessen bescheiden behandelt. Die Forderung nach Anonymität im Netz ist und war noch nie eine bürgerrechtliche Forderung. Bürgerrechtliche Forderungen waren und SIND Meinungsfreiheit, Zensurfreiheit, Pressefreiheit, gleicher, sowie informationelle Selbstbestimmung, das bedeutet, dass ich wissen muss und darf, wer wann was warum über mich weiss – das Grundrecht, das sich direkt aus Artikel 1 GG, der Menschenwürde ableitet, das Recht auf Korrektur falscher Daten und das Recht auf Vergessen- aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung DSGVO.

Von einem Recht, andere anonym zu beleidigen oder mit shitstorms zu überziehen, sie zu verleumden oder von Schülern ebensolche zu mobben, war nie die Rede. Weiterlesen

“Gesundes Volksempfinden” – hatten wir schon mal

Von , am Donnerstag, 16. August 2018, in Allgemein, Politik.

Herbert Reul ist nicht irgendein Minister. Er ist Innenminister in Nordrhein-Westfalen und damit Verfassungsminister des Landes. Und als solcher hat er eine besondere Verpflichtung, gegenüber den Grundsätzen von Recht und Gesetz und er hat sogar die Aufgabe, darauf zu achten, dass die Landesregierung verfassungskonforme Gesetze beschließt und verfassungskonform handelt. Auf Bundesebene ist diese Kompetenz anders geregelt, dort hat das Justizministerium diese Querschnittsaufgabe. Deshalb ist es nicht beliebig, wenn er sich zur Anwendung von Recht und Gesetz äußert. Dabei hat er wohl einen schweren Fehler begangen, möglicherweise gar seine Amtspflicht verletzt. Weiterlesen

Der aus dem Norden

Von , am Donnerstag, 16. August 2018, in Politik.

In den letzten Jahren habe ich in Privatgesprächen die langjährige saarländische Ministerpräsidentin mit dem schwer zu merkenden Namen, die jetzt CDU-Generalsekretärin ist, immer “die Saarländerin” genannt. Sie hat regelmässig für die Bundeskanzlerin die Mediendrecksarbeit gemacht, Live-Interviews morgens um 6, auch zu schwierigsten Fragen und Konstellationen, und so manche TV-Talkshow. Jetzt muss die Saarländerin die CDU zusammenhalten, weil die Bundeskanzlerin natürlich auch dafür nie Zeit hat. Jetzt muss sie noch vorsichtiger sein. Und hat für ihre alte Rolle einen Nachfolger gefunden.
Es erweist sich, dass einer mit einem Staatsamt im Rücken, und ohne Krise oder Wahlkampf im Nacken, freier – vor allem freier von Risiken – sprechen kann. Weiterlesen

Internationales Bürgerwindsymposium 2018 in Bonn

Von , am Dienstag, 14. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Konferenzen zur Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit gibt es viele in Bonn. Oft sind sie nur einem Fachpublikum und der Presse zugänglich. Am 6. September 2018 findet ein Symposium statt, an dem jede*r teilnehmen kann, die*der sich für das “Internationale Bürgerwindsymposium 2018 und Bürgerenergieforum” interessiert bzw. in diesem Bereich tätig ist. Der Eigendarstellung des Veranstalters, der “World Wind Energy Association” (WWEA) zufolge, sind rund 600 Personen aus 100 Ländern Mitglied des in Bonn als gemeinnützig registrierten Vereins. Weiterlesen

„Benzin im Blut statt Zukunft im Kopf“

Von , am Freitag, 10. August 2018, in Politik.

Die Schweiz debattiert erregt über doppelstöckige Autobahnen. Sind sie eine Fehlinvestition oder die Antwort auf das Stauproblem?

Wie lässt sich der Verkehrskollaps bekämpfen? Die Schweizer Bundesrat – die siebenköpfige Regierung in Bern – prüft dafür jetzt den Bau einer zweiten Etage über der Autobahn A1. Diese längste und wichtigste Straßenverkehrsachse der Schweiz führt von St. Margrethen im Osten des Landes über Zürich, Bern, Lausanne bis nach Genf an der Westgrenze zu Frankreich. Weiterlesen

Gewalttäter aller Länder vereinigen sich

Von , am Mittwoch, 8. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Es nützt ja nichts, immer mit dem Finger auf die Andern zu zeigen. Aus deren Handeln müssen wir eigene Lehren ziehen. Da ist es doch sehr die Frage, ob wir noch mehr Parteien und sich “Bewegung” nennende Vereine – für jede/n sich selbst als Anführer*in sehende*n einen eigenen – brauchen.
Lesen Sie mal hier bei Thomas Pany/telepolis, wie die Herren Trump, Saud, und Al Quaida bewusst klandestin und informell zusammenarbeiten. Von der Rechtsregierung Israels bis zur deutschen Bundesregierung werden sie als “Stabilitätsfaktoren” geschätzt.
Und dann lesen Sie mal hier, wie Trumps rechtsradikale, faschistische Basis gezielt in “liberale” Städte marschiert, um Gewaltkonflikte zu inszenieren. Weiterlesen

Denkschrift zum Bürgerentscheid

Von , am Montag, 6. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

von Rolf Beu, Stadtverordneter und sportpolitischer Sprecher B90/Grüne

Besonders geschockt kann mensch nur sein, wenn er vom Ergebnis überrascht wird. Und dies war hier nicht der Fall. Hatte eine (sogar größere) Mehrheit für JA erwartet. Man konnte die Stimmung nicht übersehen, auch im grünnahen Umfeld.

Die JA-Kampagne hat zumindest mit den Schwerpunkten

• alle Stadtteilbäder sollen für ein zentrales Spaßbad geopfert werden (schlicht gelogen; aber in Beuel und Hardtberg von vielen geglaubt, wie gerade die dortigen Ergebnisse im Vergleich zu den 2017ern belegen),

• Bad Godesberg ist der von Bonn vernachlässigte Stadtbezirk (sh. Abstimmungsergebnis Bad Godesberg; in den übrigen drei Stadtbezirken gab es immer noch eine Mehrheit für NEIN)

• die Stadt soll sich erstmal um den Erhalt aller ihrer bestehenden Gebäude kümmern (kaum lösbare Probleme mit dem Städtischen Gebäudemanagement SGB; auch deshalb sollten ja die SWB das Wasserlandbad bauen), Weiterlesen

Amateurhafte Profis / Sammeln / Billigfliegen / Tatort

Von , am Montag, 6. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Fussballbusiness so blamabel schlecht wie die herrschende Politik

Fussball kann Grosses leisten, in der Alltagspraxis, im Amateurbereich. Mein verstorbener Freund Mike Mennen hat das immer gepredigt, und hatte Recht damit. Endlich, nach einer blamabel schlechten Leistung bei der WM in Russland ist das deutsche Fussballbusiness zu schmerzhaften Diskussionen gezwungen. Thomas Kistner/SZ verteidigt die Amateure gegen die kritikresistenten, selbstrefentiellen Profis. Doch die Lage im Ehrenamt der Amateure ist, wie Ronny Blaschke/DLF berichtet, nicht weniger blamabel, als in der politischen Diskussion der deutschen Gesellschaft.

Küppi zur Sammlungsbewegung

Ultimativer Kommentar von ihm: Weiterlesen