Schlagwort: Joe Biden (Seite 1 von 11)

Wiedergänger Hitlers

29. März 2023 / Petra Erler (Gastautorin) / Keine Kommentare

Wofür man Wiedergänger Hitlers braucht und der Fall Douma (Syrien) – Zum Schweigen deutscher Wissenschaftler, zum Versagen der OPCW und zur Komplizenschaft mit Islamisten in Syrien

Am 18. Februar 1998 berichtete CNN von einer Veranstaltung in den USA, an der die damalige Außenministerin Albright teilnahm. Zu den Argumenten, mit denen sie einen Krieg gegen den Irak befürwortete, gehörte der Besitz von Massenvernichtungswaffen und die Auffassung, Saddam wäre der neue Hitler. Laut CNN-Bericht erklärte Frau Albright unter der Überschrift „Worum es bei der Demokratie geht“ unter anderem: “Was wir machen ist, dass Sie alle nachts schlafen können. Ich bin sehr stolz darauf, was wir tun. Wir sind die größte Nation der Welt.“ Zu dem Zeitpunkt waren schon mehr als 500.000 Kinder wegen der US-Sanktionen gegen den Irak verhungert. Weiterlesen

Netanjahus Trick mit der Sommerpause

29. März 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Benjamin Netanjahu gehört zu den korruptesten Politikern dieses Planeten. Er ist geldgierig, bestechlich, skrupellos in der Wahl seiner Bündnispartner, eitel, verlogen, und inzwischen soweit korrumpiert, dass er genau weiss, dass er in absehbarer Zeit vor Gericht stehen und für seine Vergehen büßen muss – was ihn aller Wahrscheinlichkeit nach sein Amt kosten wird. Deshalb unternimmt er derzeit alles, um einem rechtsstaatlichen Verfahren zu entgehen und eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit und Korruption zu verhindern. Dem allein dient seine derzeitige Koalition aus Likud-Block und Ultrarechten Siedlerparteien, die nur eine hauchdünne Mehrheit haben. Weiterlesen

Geopolitischer Albtraum

24. März 2023 / Chaoting Cheng / Berliner Zeitung / 3 Kommentare

Das chinesisch-russisch-iranische Bündnis ist der geopolitische Albtraum der USA – Chinas Verbindung mit Russland und weiteren Staaten läutet eine neue Ära in der Geschichte ein. Auch für den Ausgang des Krieges in der Ukraine ist dies von enormer Bedeutung.

Während der Krieg in der Ukraine weiter tobt, hat der Staatsbesuch von Chinas oberstem Anführer Xi Jinping in Russland am 20. März 2023 weltweit große Aufmerksamkeit erregt. Zwei Fragen sind von besonderem Interesse: Wird Chinas Friedensoffensive funktionieren? Werden sich China und Russland gegen den Westen verbünden? Weiterlesen

Grenzpolitik unter Biden

21. März 2023 / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Unter Trumps Nachfolger Joe Biden wurden im März 2021 insgesamt 11.000 unter dem „Remain in Mexico“-Programm in den mexikanischen Grenzstädten ausharrenden Asylanwärter*innen in die USA geholt. Die cubanische Gemeinde in Ciudad Juárez ging nach bis zu zweieinhalb Jahren Wartezeit nahezu geschlossen über die Grenze. Trotz des offiziellen Endes der Pandemie in den Vereinigten Staaten im September 2022 bleibt der gesundheitspolitische „Title 42“ jedoch bis heute bestehen und hebelt das 1948 von den Vereinten Nationen in die UN-Menschenrechtscharta eingeschriebene Asylrecht aus. Mit ihm wird die große Mehrheit der an der Grenze Aufgegriffenen einfach nach Mexiko zurückgeschoben. Weiterlesen

Kampf der Narrative

2. März 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Best of 1. März: Krieg und Eskalation, Flüchtlinge, Klima, USA, Polumkehr, 11 min. Bewegung

In meiner politischen Jugend kannte ich den Begriff “Ideologie”. “Narrativ” kam erst in den angeblich “postideologischen” 90ern auf. Wikipedia bezeichnet es als “eine sinnstiftende Erzählung …, die Einfluss auf die Art hat, wie die Umwelt wahrgenommen wird”. In der Computerzeitschrift chip nennen sie es ähnlich “eine sinn- und wertstiftende Erzählung. Sie erzählt keine historischen Fakten, sondern vermittelt ein bestimmtes Bild, das zum Beispiel eine Nation, eine Kulturgemeinde oder eine andere Art von Wertegemeinschaft miteinander teilt”. Also doch eine Ideologie. Weiterlesen

Best of Aschermittwoch

22. Februar 2023 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Fussball-Investoren, Interviews mit Schwarzer & Hersh, Boulevardpresse, ChatGPT & “Fachkräftemangel”

Haben Sie Lanz geguckt? (1,8 Mio. haben es getan) Ich nicht. Es war Champions League, und Jürgen Klopps FC Liverpool hat sehr alt ausgesehen. Investorengeduld ist in der Regel kurz. Nur schade für ihn, dass der BVB aus seiner Krise raus und dort gerade keine Stelle frei ist. Nun fragen Sie wieder: was soll mich der Fussball interessieren? Weil er in Kürze so gespalten wird, wie die Welt. Und zwar er zuerst. Das wird in etwa so kommen: Weiterlesen

The Godfather (chin.)

21. Februar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Best of Nubbeldienstag: Chinas “Der Pate”, rassistische Täterfaszination, Biden in Ukraine, Fahrrad-Suvs

Wenn es ein “Markt” und nicht Macht wäre, dann hätten europäische TV-Anstalten die Sache längst angekauft und mit Übersetzung gesendet. Meine Neugier ist jedenfalls geweckt, weil sie es mir wohl nie zeigen werden, von Guan Xin, der bei overton unter Pseudonym schreibt: “Fernsehfieber im Reich der Mitte – In China ist eine neue Serie angelaufen. Ein Straßenfeger, der das Land im Griff der Korruption zeigt. Ändern wird das Format freilich nichts.” Wie mag ein chinesischer Marlon Brando wohl aussehen? Weiterlesen

Krieg, SMS-Uschi, Frankreich, China

16. Februar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Best of 15. Februar 2023

Seymour Hersh gab Fabian Scheidler/Berliner Zeitung ein Interview: “Joe Biden sprengte Nord Stream, weil er Deutschland nicht traute – Der Investigativjournalist Seymour Hersh hat eine umstrittene Recherche zum Nord-Stream-Anschlag veröffentlicht. Wir haben mit ihm gesprochen.” Der alte Mann hat vor nichts mehr Angst. Weiterlesen

War es so?

13. Februar 2023 / Petra Erler (Gastautorin) / Keine Kommentare

Seymour Hersh zur US-Kriegshandlung gegen Deutschland (NordStream): War es so? – Über Glauben und Wissen und die Pflicht, immer wieder zu fragen.

Eins muss man dem alten Granden des investigativen Journalismus, Hersh, lassen: Wenn er zur Feder greift, kann das kaum einer ignorieren.
How America Took Out The Nord Stream Pipeline
The U.S. Navy’s Diving and Salvage Center can be found in a location as obscure as its name—down what was once a country lane in rural Panama City, a now-booming resort city in the southwestern panhandle of Florida, 70 miles south of the Alabama border. The center’s complex is as nondescript as its location—a drab concrete post-World War II structure th… Weiterlesen

Kriegsbeginn und Sabotage des Friedens

10. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin / 3 Kommentare

Ukraine: Russland begann den Krieg, der Westen sabotierte den Frieden – Enthüllungen aus Israel, Gedankenspiele in London und Washington und ein vergesslicher Kanzler

Am 11. März 2022 schrieb der Spiegel, der damalige israelische Ministerpräsident Bennet agiere als „Vermittler“ im Russland-Ukraine-Konflikt. Er sei ihm ernst damit und der Spiegel-Autor unterstrich: „Jeder Versuch, eine Katastrophe, die mit einem nuklearen Desaster enden könnte, zu verhindern, muss unterstützt werden, warum da nicht auch der des israelischen Premiers?“ Deutschland käme wegen der Sanktionen und der Entscheidung zum Stopp von NordStream 2 nicht mehr für eine solche Rolle in Frage. Weiterlesen

Wer hat blockiert?

7. Februar 2023 / Fabian Scheidler / Berliner Zeitung / Ein Kommentar

Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland – Israelischer Ex-Premier sprach erstmals über seine Verhandlungen mit Putin und Selenskyj. Der Waffenstillstand war angeblich zum Greifen nahe.

In den ersten Wochen nach der russischen Invasion in der Ukraine arbeitete der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett hinter den Kulissen intensiv an Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Sein Ziel war ein Waffenstillstandsabkommen. Nun hat er in einem Videointerview erstmals ausführlich über den Ablauf und das Ende der Verhandlungen gesprochen. Weiterlesen

USA und NATO für Rüstungskontrolle

5. Februar 2023 / Christoph Habermann / Gastautor / 4 Kommentare

USA und NATO für Rüstungskontrolle, Abrüstung und gegen einen neuen Rüstungswettlauf – Echt! Echt?

Ende Oktober 2022 haben die USA ihre aktualisierte „National Defense Strategy“, die neue Militärstrategie, vorgelegt. In der dazu gehörigen „2022 Nuclear Posture Review“ wird die politische und militärische Rolle von Atomwaffen definiert und in der „2022 Missile Defense Review“ die Rolle von Systemen zur Abwehr von Raketen-Angriffen.

Die drei Texte enthalten ganz überwiegend wenig überraschende Aussagen über die Bedeutung und die Rolle der Streitkräfte zur Wahrung und Durchsetzung der Interessen der USA weltweit. Der russische Überfall auf die Ukraine spielt eine ganz untergeordnete Rolle. Im Zentrum steht das Verhältnis zu China. Weiterlesen

Olaf schmiedet Pakt für Vertrauen

26. Januar 2023 / Roland Appel / 4 Kommentare

Ja, es hat ein paar Tage länger gedauert, aber Olaf Scholz hat eine Koalition von Lieferanten von Kampfpanzern geschmiedet, die von den USA über Großbritannien und Frankreich von Deutschland getragen wird und die Staaten des Baltikums ebenso umfasst, wie Finnland – der geballte Kern der NATO, den es – aus welchen Gründen auch immer – am vergangenen Freitag in Ramstein noch nicht gab. Diese Koalition liefert etwa 90 Leopard 2 Panzer, darüber hinaus eine erste Tranche von 34 US-Abrams, dazu britische Challenger und französische Leclerc-, alles Kampfpanzer ähnlicher Kampfkraft und Bauart. Mit der konzertierten und koordinierten Aktion macht die NATO klar, dass sie gemeinsam handelt und das ist ein essentieller Sicherheitsaspekt. Weiterlesen

Best of 20. Januar 2023

21. Januar 2023 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Der gute Thomas Knüwer hat wieder seine Jahresprognose veröffentlicht. Und wie üblich bilanziert er zunächst seine aus dem Vorjahr. Eine Methode, die ich mir auch von “Wirtschaftswaisen”, “Umfrageinstituten” und anderen Wahrsager*inne*n wünschen würde, bevor sie sich trauen uns als Öffentlichkeit zu belästigen. In seiner Jahreswertung sieht Knüwer sich knapp mit 9,5:7,5 in Führung. Nun ja, als Unternehmensberater muss er das wohl. Irgendwo im Kleingedruckten seines langen aber lesenswerten Textes erwähnt Knüwer verschämt “China-Ukraine-bedingte Unsicherheit bringt Unruhe in das Verhältnis von Startups und ihren Investoren”. Ja, blöd irgendwie, ne. Weiterlesen

Lassen die USA Europa im Stich?

20. Januar 2023 / Roland Appel / 3 Kommentare

Boris Pistorius war noch kein Verteidigungsminister, da wurde er schon mit der Frage von Exporten des Leopard-Kampfpanzers in die Ukraine bombardiert. Die Personalentscheidung des Bundeskanzlers wurde von einer Öffentlichkeit aus Opposition, Presse und Koalitionspartnern sowie der internationalen Koalition aus Polen, Baltikum und Ukrainischen Politikern, die bereits im Frühjahr 2022 ständig schwere Waffenlieferungen gefordert hatten, mit Erwartungen auf eine “Wende” der zurückhaltenden Waffenlieferungen mit Augenmaß überladen. Weiterlesen

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