Ich habe mir Sonntag und Montag die Berichte vom G7-Gipfel angeschaut und – es wurde ohnehin in den Nachrichten wenig inhaltliches berichtet – die meiste Zeit den Ton abgedreht, um die Körpersprache der Mächtigen zu analysieren. Dabei sind zwei Ergebnisse signifikant: Weiterlesen
USA, EU, Russland, Ukraine, Deutschland
Inzwischen kann es keinen Zweifel mehr geben, dass der Krieg in der Ukraine zum Stellvertreterkrieg wurde. So titelte die Washington Post am 10.5. 22 “Russland hat Recht: die USA führen einen Stellvertreter-Krieg in der Ukraine“ und schlug vor, da das nun klar sei, künftig darüber zu schweigen.
Aber es schweigt sich schwer. Und so berichtete die Washington Post jüngst auch haarklein zu den Überlegungen der US-Administration, wie die Kriegsstrategie aussieht: Ein langer Krieg. Weiterlesen
Annalena Baerbock muß sofort handeln
Ich schreibe hier zum vierten oder fünften mal über die gegenwärtige Lebensgefahr des Whistleblowers Julian Assange, der sich um die Aufklärung und die Demokratie in der westlichen Öffentlichkeit verdient gemacht hat. Assange hat nichts anderes getan, als wir alle von einem anständigen Menschen erwarten würden: Er hat geholfen, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht vertuscht werden. Etwas, für das sich die westlichen Unterstützer der NATO aktuell in der Ukraine einsetzen. Damit die uniformierten russischen Mörder in Uniform für ihre Morde zur Rechenschaft gezogen werden, sichert das deutsche BKA Beweise. Nichts anderes hat Julian Assange getan, Weiterlesen
Was ist eigentlich das genaue aktuelle Kriegsziel der Ukraine, für das sie von der EU und den USA unterstützt wird? Ist es die Selbstverteidigung der Ukraine, um möglichst den Preis für den Aggressor hoch zu treiben, und ihn zu Verhandlungen und zu einem Waffenstillstand zu zwingen? Geht es noch um die Vorschläge von Präsident Selenskij, der eine Neutralität der Ukraine und einen Kompromiss in Sachen Donezk und Luhansk angeboten hat? Weiterlesen
Spiegelbilder des real existierenden Kapitalismus
Wolfgang Storz/bruchstuecke.info macht einen wichtigen Punkt: “Trump” ist nicht tot. Er lebt nicht nur als Person weiter, sondern insbesondere als repräsentatives Symbol einer spezifischen, faschismusnahen Form kapitalistischer Herrschaft. Und die USA sind zwar der mächtigste und gefährlichste Staat, haben aber diese Gefährlichkeit nicht exklusiv. Das wird in diesen Tagen bemerkenswert offengelegt. Weiterlesen
BILD findet in Davos Kronzeugen für die deutsche Schuld am Ukraine-Krieg
Putins Feldzug gegen die Ukraine sei auch „Merkels Krieg“, schrieb BILD und bezog sich auf Aussagen von George Soros und Bill Browder. Beide wurden ausführlich zitiert.
BILD notierte: „Die europäische Abhängigkeit von russischen Energielieferungen sei ‘größtenteils auf die merkantilistische Politik der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückzuführen’, so Soros. ‘Ich glaube, dass Putin Europa sehr geschickt erpresst hat, indem er damit drohte, den Gashahn zuzudrehen’, fügte Soros hinzu.“ Weiterlesen
Julian Assange, der Gründer des “Wikileaks”-Netzwerkes hätte eigentlich den Friedensnobelpreis verdient. Dank seiner Initiative, seinem Internetportal, wurden geheim gehaltene Kriegsverbrechen der US-Armee und der russischen Korruption publik und allein die Tatsache, dass die USA den internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht anerkennen, hat bisher verhindert, dass die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen im Nahen Osten vor Gericht gestellt worden sind. Obwohl etwa Russland die Veröffentlichungen über Korruption im Land als “Material des britischen Geheimdienstes” diffamiert, wird Assange nicht geschützt. Weiterlesen
EU und Bundesregierung lassen kaum einen Fehler aus
Ein Grund für die SPD-Wahlniederlage und die hohe Nichtteilnahme an der NRW-Landtagswahl dürfte sein, dass niemand mehr weiss, welchen “Olaf” man*frau bekommt, wenn SPD gewählt wird. Das thematisiert u.a. der Linkspartei-Linke Malte Daniljuk/telepolis: “Ukraine-Krieg: Von Sanktionen zum Embargo – Wie Politiker die wirtschaftliche Entwicklung zerstören und sich dabei laut auf die Schulter klopfen”. Wenn allerdings seine Genossen (Frauen nicht mitgemeint) bei Junge Welt und nachdenkseiten, daraus das Fazit ziehen, gestern sei in NRW “der Krieg gewählt” worden, dann frage ich mich: wie blöd kann mann sein? Weiterlesen
Und warum wird derzeit nicht ernsthaft verhandelt?
Ganz selten können Politiksimulationen, – verzeihung, Talkshows- die in der Regel auf ideologische Selbstversicherung angelegt sind, auch zur Herausarbeitung von Widersprüchen einen Beitrag leisten. So Plasbergs “Hart aber Fair” am 9.Mai – der interessante Differenzen in den den Kriegszielen herausgearbeitet, die allein im Westen zunehmend auseinanderdriften. Weiterlesen
… und kann nicht Gegengift im Ukrainekrieg sein. Warum es in einer Situation akuter Eskalationsgefahr fatal wäre, die nuklearen Provokationen aus Moskau mit entsprechenden Drohungen zu erwidern.
Russland blieb bisher ein schneller Erfolg in seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verwehrt. Die Annahme, dass eine mit der Nato verbündete Ukraine militärisch überlegen wäre und das nachvollziehbare Bedürfnis, die russischen Kriegsverbrechen zu sühnen, treiben Aufforderungen zum Eingreifen in den Konflikt an. Weiterlesen
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