Thema: Liberale

Glockenschläge: Saviano, AfD, Corbyn, Klima, Russland

Von , am Dienstag, 7. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Vor wenigen Tagen lobte ich Roland Appels Text gegen Rechtspopulisten mit seiner Forderung nach einem Gegendiskurs von Linken und Liberalen, mit der Befürchtung, dass unsere demokratischen Parteien so viel Intelligenz wohl nicht aufbringen könnten. Das heisst nicht, dass es keine*r kann.
Arno Widmann/FR kann es. Er hat mindestens Roberto Saviano verstanden, und was sein Appell für uns bedeutet.
Justus Bender/FAZ versteht es. Er kennt sich in den Innereien der AfD bestens aus und lässt uns lehrreich daran teilhaben.
Im United Kingdom/UK sind sie schon weiter. Dort gibt es mit der Labour Party eine Alternative gegen Rechts. Umso heftigeren Anfeindungen ist sie ausgesetzt, Weiterlesen

Liberale Geier kreisen über den Volksparteien

Von , am Samstag, 4. August 2018, in Politik.

Das Hauptmenü wird die Europawahl im nächsten Jahr. Die bayrische Landtagswahl ist nur die Vorspeise. Die CSU hat die Rezeptangaben getreulich eingehalten. Sich selbst schwächen durch Übernahme von Konkurrenten-Themen, Entsetzen (= Mobilisierung) bei Gegnern verbreiten. Ihre Schwester hat sie gleich mit geschwächt, Bayern ist ein grosses Bundesland.
In Kreisen der neoliberalen herrschenden Klasse ist mann darüber rechtschaffen verzweifelt. Wenn CDU/CSU und SPD als demokratische Herrschaftsinstrumente immer schwächer und untauglicher werden, muss mann sich strategisch und taktisch breiter aufstellen. Weiterlesen

Menschenwürde ist Zweck, nicht Mittel

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Politik.

Die von Mariam Lau und der Zeit absichtsvoll losgetretene Debatte funktioniert wundervoll als den Liberalen und Linken zugeworfener Knochen, über den sie sich wochenlang balgen können, während die Herrschenden – zumindest von denen ungestört – weiter ihren Geschäften nachgehen können. Dass die Rechten und Neoliberalen dennoch nicht ungestört sind, sondern durchaus ähnlich agieren, habe ich an anderer Stelle behandelt.
Das Licht ist mir aufgegangen, als ich – auf Leseempfehlung ausgerechnet der Wagenknecht/Lafontaine-Fans von den nachdenkseiten – auf die Pro-Mariam-Lau-Stellungnahme meines alten Bekannten Franz Sommerfeld stiess. Für meine eigene politische Biografie funktionierte er immer wieder als erkenntnisstiftender Reibungspunkt. Weiterlesen

Asymmetrische Demobilisierung, türkische

Von , am Dienstag, 26. Juni 2018, in Politik.

Hierzulande ist die Aufregung fast einheitlich gross über das Wahlverhalten einer Minderheit der Deutsch-Türk*innen, und zwar jener, die noch die türkische Staatsbürgerschaft besitzen. Sie sollen zu gut zwei Dritteln Erdogan gewählt haben. Diese öffentlich inszenierte Aufregung liefert Erdogan eine extrem billige “Siehste!”-Variante: deutsche Medien finden Demokratie auch (wie er) nur gut, wenn “richtig” gewählt wird; wählen die Wähler*innen “falsch”, brechen die Bedenken aus. Und für billige Schlagzeilen wird gerne auf Recherche oder wenigstens Nachdenken verzichtet (hier eine Ausnahme von meinem Ex-Ruhrbarone-Kollegen Patrick Gensing).
Über 2,8 Mio. Menschen in Deutschland haben türkischen Migrationshintergrund. Nur die Hälfte von ihnen hat noch die türkische Staatsbürgersschaft. Weiterlesen

Habeck ist ein Liberaler

Von , am Dienstag, 26. Juni 2018, in Lesebefehle, Politik.

Ich weiss, wovon ich spreche. Ich war und bin schliesslisch selber einer, und habe die ganze Ambivalenz dieses Begriffes er- und durchlebt. Die generell lesenswerte FAZ-Rubrik “Quarterly” führte mit ihm ein Interview, das für alle, die das bisher bezweifelten, der letzte Beweis sein müsste. Bei den gegenwärtigen tektonischen Verschiebungen der deutschen Parteien ist das für die Rolle, die die Mehrheit der heutigen Grünen anstrebt, die richtige Besetzung.

Ökonomie des Wohnens / Antisemitismus / Vorkrieg

Von , am Dienstag, 10. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Tom Strohschneider zeigt im Oxiblog anhand zweier Bücher aus den 70er Jahren zur Politischen Ökonomie des Wohnens und des Bodens, wie stark die gegenwärtige linke Politik an wissenschaftlichem und analytischem Fundament verloren hat. Immerhin, er arbeitet dran. Danke.

Peter Nowak nimmt bei telepolis die Antisemitismus-Debatte auseinander. Vordergründig die bei der britischen Labour-Party. Aber sie wird selbstverständlich publizistisch über den Kanal auch zu uns gespielt. Nach Nowaks Meinung ist es keineswegs nur eine “Kampagne gegen Corbyn”, Weiterlesen

Cool down

Von , am Donnerstag, 23. November 2017, in Politik.

In dieser Woche sind die Besuchszahlen des Extradienstes in einer Weise explodiert, als hätten die Verrückten in Berlin letztes Wochenende den Weltuntergang beschlossen, und hier könnten Sie erfahren, wie Sie sich davor in Sicherheit bringen können. Hamwa nich; nur watt auffe Karte steht (Dieter Hidldebrandt).
Das was passiert ist, ist weit weniger dramatisch. Die politischen Probleme, die wir lösen müssen (“wir” als Demokratie), sind es aber sehr wohl. Hätten sie sich gelöst, wenn es eine Regierungsbildung gegeben hätte? Ich fürchte – überwiegend: nein. Zu einem kleinen, nicht unbedeutenden Teil – vielleicht: ja.

Wer sich, wie die meisten unserer Leser*innen, für eine fortschrittliche demokratische Politik einsetzen will, muss sich mit zwei wesentlichen Problemebenen auseinandersetzen, und dabei fortgesetzt wichtig und weniger wichtig unterscheiden lernen.

Zum ersten Mal seit 72 Jahren ist in Deutschland ein geschlossenes rechtsradikales Weltbild wieder organisiert als Fraktion im Parlament vertreten. Weiterlesen

Sichtermann – Leggewie – Michal

Von , am Montag, 7. August 2017, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Sind die Alten doch immer noch die besten Schreiber*innen? Dieser Eindruck verfestigte sich am abgelaufenen Wochenende.
Barbara Sichtermann lieferte beim DLF einen Essay über Frauenbilder und Integration ab, der das gute, alte, vergessene Prozessdenken wiederbelebt.
Claus Leggewie beschäftigte sich in der Wochenend-taz mit der Sex-Zensur bei Instagram und fabrizierte dabei diesen falschen Satz: “Die USA gelten als besonders prüde, obwohl dort eine ausufernde Pornoindustrie beheimatet ist.” Richtig müsste er heissen: “Die USA gelten als besonders prüde, darum haben sie eine ausufernde Pornoindustrie.” In gesteigerter Form siehe Japan. Es gilt das gleiche Prinzip wie bei der Drogenindustrie: je größere Illegalität, umso attraktivere Extraprofite auf Schwarzmärkten. Trotz dieses Fehlers lesenswert.
Wolfgang Michal analysiert die Lindner-FDP, die sich in cooler Analyse des Marktes und seiner Nischen für die Marke “weichgespülte AfD” entschieden und der damit Wasser abgegraben habe. Mit den Grünen als Liberale nicht zu verwechseln.