Thema: Panzer

Türkei, Rente – beendet SPD ihr Sommerloch?

Von , am Sonntag, 19. August 2018, in Allgemein.

Gestern hatte ich bereits auf Andrea Nahles’ Interview hingewiesen. Allein, dass die nachberichtenden Medien es heute mit dem Türkei-Thema über zwei Tage ziehen, werden sie und ihre PR-Berater*innen als besonders gut gelungen verbuchen. Das Türkei-Thema ist jedoch empfindlich ambivalent.
Der pure Wortlaut von Nahles ist nicht falsch. Unsere Bindungen zu diesem Land sind schon dadurch eng, dass Millionen unter uns dort Familie haben. Weiterlesen

Deutsche Panzer in Syrien

Von , am Dienstag, 23. Januar 2018, in Politik.

von Andreas Zumach
Waffenexport konsequent verharmlost – Die Bundesregierung ist mitverantwortlich für Erdoğans Krieg und dessen Opfer. Mehr als verlogene Appelle zur Mäßigung hat sie nicht zu bieten.

Deutschlands Nato-Verbündeter Türkei führt Krieg mit aus Deutschland gelieferten Panzern und anderen schweren Waffen. Und dies – wie schon seit Jahrzehnten – nicht mehr nur gegen die KurdInnen im eigenen Land, was schon schlimm genug ist. Jetzt setzt Ankara aber diese Waffen auch völkerrechtswidrig gegen KurdInnen im Nachbarland Syrien ein.

Kritikerinnen und Kritiker der deutschen Rüstungsexportpolitik haben schon lange vor dieser gefährlichen Entwicklung gewarnt. Alle Bundesregierungen der vergangenen 30 Jahre, seit über Rüstungslieferungen an die Türkei kontrovers diskutiert wird, haben diese Gefahr immer verharmlost. In welcher parteipolitischen Zusammensetzung auch immer. Sie sind mitverantwortlich für Erdoğans Krieg und dessen Opfer unter der kurdischen Bevölkerung in Syrien.

Niemand sollte überrascht sein, wenn es als Reaktion auf diesen von Ankara zynischerweise unter dem Titel „Operation Olivenzweig“ geführten Krieg erneut zu Anschlägen kurdischer Extremisten kommt – in der Türkei und vielleicht auch in Deutschland. Weiterlesen

Europas Aufschwung durch Rüstung?

Von , am Samstag, 15. Juli 2017, in Politik.

Viele Hoffnungen knüpfen sich in Frankreich, in Deutschland und im übrigen Europa an die Amtszeit von Emmanuel Macron. Die ersten Reformen, die er angekündigt hat, setzen unterschiedliche Signale. Die Reform des Wahlrechts weg vom Mehrheitswahlrecht und die Reduzierung der Zahl der Parlamentarier lassen mehr demokratische Repräsentation und effizienteres Arbeiten des Parlaments erhoffen. Auch eine dadurch gestärkte Opposition kann der Kompromißfindung und damit eine Versöhnung des durch Populismus tief gespaltenen Landes mittelfristig erleichtern. Was aber nun Angela Merkel und Emmanuel Macron der Öffentlichkeit als erste gemeinsame ökonomische Europaprojekte vorgestellt haben, muss doch eher Kopfschütteln auslösen. Weiterlesen