Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Rüstungsexport (Seite 1 von 3)

Europa wie es keiner will

Die OCCAR in Bonn
Martin Böttger hat das Thema Europäischer Rüstungsprojekte in seinem Beitrag “EU in der NATO zerlegt?” bereits angesprochen. Ich möchte auf eine Recherche von Ahmet Senyurt und Philipp Grül in “Report München” vom Sommer 2020 (Video 7 min) verweisen. In diesem Beitrag wurde nachgewiesen, dass militärische Airbusflugzeuge, die an dem Morden in Libyen beteiligt sind, weiterhin von deutschen Technikern in der Türkei gewartet werden. Involviert in dieses Geschehen ist ein in Bonn ansässiges Konstrukt, über das es auf der Seite der Stadt Bonn heißt: “OCCAR – Organisation Conjointe de Coopération en matiére d`Armement – Organisation for Joint Armaments Co-operation. Weiterlesen

Kompass kaputt

Ist Belarus zahlungsunfähig? Und Ägypten nicht?
Die Sportredaktion des Deutschlandfunks schätze ich sehr. Sie macht noch richtigen Journalismus, im Unterschied zur sonst üblichen Produktpräsentation, die die epidemisch verbreitete Ranschmeisserei verursacht. Umso mehr stiess mir heute morgen auf, als die geschätzte Marina Schweizer zunächst diese Meldung über die Absage der Eishockey-WM in Belarus vortrug, um dann zu behaupten “aus ganz anderen Gründen” sei die Handball-WM in Ägypten umstritten (wg. Corona).
Ich muss an dieser Stelle einschieben: ich hasse es, wenn sich Politik und Medien an scheinbar “objektiven” Zahlen glauben festhalten zu müssen. Weiterlesen

Schweine-Notstand

Und: Notstand im östlichen Mittelmeer
Ich wusste es ja: Deutschland frisst zuwenig Schweinefleisch. Und jetzt will der Chinese auch keins mehr, jedenfalls kein deutsches. Die Preise fallen bodenlos, die armen Tiere werden fetter und fetter, stapeln sich, fallen übereinander her, weil sie nicht mehr wissen wohin. Einzelne Schweinezüchter zeigen sich selbst an, wg. Tierquälerei. Und keiner kommt, sie zu bestrafen. Schulterzucken bei den Behörden, die grad andere Sorgen haben. Lesen Sie die exzellent-fachkundige Susanne Aigner/telepolis: “Fleischindustrie: ‘Überhang von einer Million Schweinen’ bis Weihnachten”. Weiterlesen

Derangierte Rechte

Die Rechte war noch nie eine faire Verliererin. Es gibt untrügliche Anzeichen, dass es für sie wieder abwärts geht. Das ist eine gute Nachricht. Nur wenige Medien finden es attraktiv, sie zu verbreiten. Ihr oberster Befehlshaber scheint nur noch mit verabreichten Drogen selbstständig gehen und sprechen zu können. Das macht Mobilisierung schwierig, vielleicht unmöglich. Die FAZ vermauert einen entsprechenden Bericht ihrer Korrespondentin hinter ihrer Bezahlwand, die taz lässt ihre Korrespondentin Dorothea Hahn zu uns durch, hat sie allerdings von ihrer Startseite schnell wieder verschwinden lassen. Weiterlesen

Der Krieg und die Grünen

Auch wenn die Schlagzeilen hierzulande dröhnend ruhig sind, viele was-mit-Medien-Leute sind im Stress beim Kofferpacken oder im Stau, um die lärmenden Kinder Gassi zu führen. Trotzdem hören die Kriege in der Türkei (Kurdistan), Syrien und Libyen nicht auf. An allen Orten gibt es deutschentypisch keine Pause beim Ausprobieren neuester Waffentechnologien. Schliesslich gilt es hier, einen globalen Champions-League-Platz zu verteidigen.
Dass diese Kriege Stellvertreterkriege sind, in denen Nato-Mitglieder, angebliche “Bündnispartner”, angeblicher “Westen” etc., gegeneinander antreten, Weiterlesen

Fehlende Qualifikation: Diplomatie

Satan sollte Genscher aus der Hölle ausweisen
Zu Lebzeiten standen wir auf gegensätzlichen Seiten der gleichen Partei. Später sollte es mir mit Joseph Fischer, einem weiteren Aussenminister, noch mal ähnlich ergehen. Heute dagegen entwickle ich Sehnsucht nach einem Bundesaussenminister von Genschers Kragenweite. Doch der Fachkräftemangel, Sie wissen schon, der ist in Berliner Regierungskreisen halt besonders gross. Weiterlesen

Friedhof oder Pakistan

Faschismus in Indien / Spaniens Kriegsverbrechen / Lieber Stadt als Forst / Schwarz in der Schweiz
Arundhati Roy ist für mich ein ikonenhaftes Muster einer schönen Frau. Zu so unreflektierten Urteilen komme ich in der Regel aus grosser Distanz – ein Medienbild. “Der Gott der kleinen Dinge” hat sie reich gemacht. Ich habs gelesen. Sie nicht? Holen Sies nach. Danach hat sie mich regelmässig mit ihren politischen Essays mitgerissen. Bei gleichem Inhalt von anderen Autor*inn*en hätte ich sie nach wenigen Leseminuten als hilflose Jammerei beiseite gelegt. Weiterlesen

Deutsche Waffen beim türkischen Militär

von Jacqueline Andres / Informationsstelle Militarisierung
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei befinden auf dem höchsten Stand seit 14 Jahren – so titelt selbst „die Zeit“.[1] Kriegsgerät im Wert von 250 Millionen € erhielt das türkische Militär zwischen Januar und August 2019. Dabei zählte die Türkei bereits schon in den letzten Jahren zu den größten Abnehmern der deutschen Rüstungsindustrie: „Im vergangenen Jahr machten die Lieferungen an die Türkei mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte (770,8 Millionen Euro) aus. Damit war die Türkei klar die Nummer eins unter den Empfängerländern deutscher Rüstungsgüter.“[2] Weiterlesen

Erdogan macht das Business kenntlich

Zur kriegerischen Aggression des Erdogan-Regimes gegen die Kurd*inn*en in Syrien wurde hier und hier schon das Wesentliche ausgeführt. Rainer Hermann/FAZ liefert eine einleuchtende Einschätzung seiner strategischen Interessen. Doch sehen die Eiertänze der europäischen Regierungen und Kapitalinteressen besser aus? Diese Frage muss wohl mit einem einfachen “Nein” beantwortet werden.
Was die Bundesregierung bewogen hat, “keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, (zu) erteilen.”, enthält sie uns vor. Vor allem die Gründe zu den rhetorischen Scheunentoren Weiterlesen

„Wir alle sagen Nein“

Rojava – In einem offenen Brief wenden sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gegen einen türkischen Einmarsch in Syrien – #wirallesagennein

Dieser offene Brief erschien auf offenerbriefmilitaeroffensive.wordpress.com

Die USA haben damit begonnen, ihre Streitkräfte von der nordsyrischen Grenze abzuziehen und lassen ihre kurdischen Verbündeten im Kampf gegen den “Islamischen Staat” (IS) im Stich. Eine türkische Militäroffensive steht ihnen nun unmittelbar bevor. Ein Einmarsch der Türkei in Syrien wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern ein Rückschritt im weltweiten Kampf gegen den IS-Terror und der Anfang einer weiteren humanitären Katastrophe für Millionen von Menschen. Weiterlesen

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