Thema: taz

Immer ein Stückchen weiter

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Politik.

Palmer, Dobrindt und Lindner sind Brandstifter. Sie machen Rassismus salonfähig. Wir müssen uns darauf konzentrieren, nicht auf Sprachkritik.

Die Brandstifter können nicht ernst meinen, was sie sagen, glaubt Biedermann und gewährt ihnen deshalb immer mehr Raum in seinem Haus. Bis sie es anzünden und so die ganze Stadt zerstören. In dem berühmten Theaterstück von Max Frisch haben die Verbrecher ihre Taten angekündigt, und der feige, denkfaule Bürger wollte es nicht wahrhaben, bis es zu spät war. Manche Werke der Literatur sind zeitlos. Wie wir in diesen Tagen sehen.

Das Tückische an den Brandstiftern ist, dass sie sanftpfötig daherkommen. Sie sagen schreckliche Dinge, aber sie tun es so wohlerzogen, dass Biedermann ihnen nichts Böses zutrauen kann. Weiterlesen

Flugzeugsubventionen – Etappensieg für USA

Von , am Mittwoch, 16. Mai 2018, in Politik.

EU und USA könnten Airbus-Urteil der WTO in den aktuellen Handelskonflikten für sich nutzen

Im seit Jahren schwelenden, milliardenschweren Streit zwischen den USA und der EU um illegale Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing hat die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf ein Urteil gefällt, das beide Seiten für sich nutzen könnten: in den beiden aktuellen Konflikten um die von Washington beschlossenen Abschottungszölle gegen Importe von Stahl, Aluminium und Autos, sowie die angedrohten Sekundärsanktionen gegen im Iran-Geschäft tätige europäische Unternehmen und Banken. Weiterlesen

Wird der BVB der neue HSV?

Von , am Montag, 14. Mai 2018, in Fußball.

Horst Schnoor, Uwe Seeler, Dieter Seeler, Gert Dörfel hatte ich in meinem ersten Fussballalbum 1964/65. Sie erspielten einen sicheren Mittelplatz. Mit dem Meisterschaftsrennen zwischen Werder Bremen (mit Bernard, Höttges, Piontek, Schütz, Klöckner, Matischak u.a.) und dem 1. FC Köln (Hans Schäfer in seiner letzten Saison, im Tor Ewert oder der legendäre echte in Bonn 1938 geborene Toni Schumacher) hatte er nichts zu tun. Klaus Stürmer, den ich nur aus dem Radio kannte, hatte schon aufgehört.
Anfang der 80er hörte ich nach durchgewachten Nächten einer VDS-Mitgliederversammlung (VDS waren die Vereinigten Deutschen Studentenschaften) in Hamburg im Gästebett eines befreundeten Hamburger Jusos im NDR-Radio eins der Spitzenduelle zwischen dem HSV und dem Fussballkonzern aus dem süddeutschen Raum. Reporter muss Kurt Emmerich gewesen sein. Damals glaubten wir Fans, das werde das “ewige” Duell der Zukunft. Weiterlesen

Die Verbitterten

Von , am Sonntag, 13. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Verbitterung ist ein beliebter deutscher Volkssport. Er breitet sich allerdings nachweislich auch gerne auf andere Länder und Völkerschaften aus. Thomas Fricke, einst FTD (Financial Times Deutschland), heute mit einem Gnadenbrot von Spiegel-online versehen, kennt selbstverständlich die sozioökonomischen Zusammenhänge.
Revolutionär wirds erst bei Naika Foroutan, der besten deutschen Migrationsforscherin. In ihrem online nur mit einem Trick zu findenden taz-Interview weist sie darauf hin, dass die Ossis in Deutschland auch zu den Migrant*inn*en gehören. Viele ihrer sozialen Erfahrungen ähneln sich mit denen von Türk*inn*en, Italiener*inne*n u.v.a. Scheinbar wurde das geschickt vor ihnen geheim gehalten, damit sie besser gegeneinander zu hetzen sind. Nichts wäre gefährlicher für die herrschende Ordnung, als die Solidarität der Beherrschten.

Brasilien / Afrika / China / Mauern sterben langsam

Von , am Samstag, 12. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die deutsche LeMonde diplomatique, nur gestern als preisgünstige Beilage der taz zu bekommen, war gestern um 15 h nur noch in einem von vier Beueler Zeitungsläden vorrätig. Online stehen derzeit nur zwei lesenswerte Texte:
Brasilien: Rückfall in brutale Zeiten
Angriffe auf Expräsident Lula da Silva und seine Anhänger, das tödliche Attentat auf die linke Stadträtin Marielle Franco, die Ermordung von landlosen Bauern: Die zunehmende politische Gewalt in dem südamerikanischen Land geht in erster Linie auf das Konto der übermächtigen Agrarlobby von Anne Vigna
Die Fischräuber Weiterlesen

Trumps Wirtschaftskrieg hat begonnen

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump erst am kommenden Samstag verkünden, wie seine Regierung mit dem Atomdeal mit dem Iran weiter umgehen will. Doch am Montagabend verkündete er per Twitter, dass er seine Entscheidung schon an diesem Dienstag um 20 Uhr deutscher Zeit bekanntgeben will.

Seine Entscheidung könnte zur Zerstörung des Vertrages führen, den die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschland im Juli 2015 nach über zweijährigen Verhandlungen mit Teheran vereinbart hatten.

Mit dem Vertrag wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben – gleichzeitig reduzierte der Iran seine Nuklearkapazitäten und unterwarf sich einem strengen Kontrollsystem, um sicherzustellen, dass sein Atomprogramm tatsächlich nur zivilen Zwecken dient. Weiterlesen

WDR – auch Anderes läuft schlecht

Von , am Dienstag, 8. Mai 2018, in Medien.

Die taz-Kollegin Anne Fromm, nicht zu polemischen Überspitzungen neigend sondern eher ein nachdenklicher Typ Medienredakteurin, beklagt heute zutreffend ein öffentliches Diskursversagen. Und macht gleich selbst einen strategischen Fehler: den politischen Kampfbegriff “Ankerzentren” übernimmt sie unreflektiert, für eine Sache, die sich von Internierungslagern nicht unterscheiden soll. Die Älteren erinnern sich vielleicht: beim WDR gab es in früheren Jahrzehnten nicht nur Einzelfälle, sondern ganze Redaktionen, die sowas aufarbeiteten, damit viel politischen Ärger auf sich zogen, aber den öffentlichen Diskurs so auch selbst wirkungsvoll prägten. Sie taten also das, wofür ihre Erfinder die öffentlich-rechtlichen Medien einst ausgedacht haben, Weiterlesen

Schweiz und EU-Datenschutzverordnung

Von , am Montag, 7. Mai 2018, in Medien, Politik.

Europafeinde lauern schon – An der Frage, wie die Schweiz mit EU-Datenschutzregeln umgeht, entzündet sich Streit: Soll man sich von Brüssel etwas sagen lassen?

29.198 Menschen – so viele SchweizerInnen sind nach Angaben von Facebook vom jüngst aufgeflogenen Datenmissbrauch beim IT-Konzern betroffen. Der Skandal könnte den Ausschlag geben, ob die Schweiz noch rechtzeitig die Anpassung der eidgenössischen Gesetze an die ab Ende Mai gültige neue Datenschutzrichtlinie der EU vollzieht. Oder ob es den europafeindlichen Rechtspopulisten der Schweizer Volkspartei (SVP) gelingt, so wie andere Fragen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auch das Thema Datenschutz für ihre Agitation gegen Brüssel zu instrumentalisieren.

Adrian Lobsiger, der oberste Datenschützer des Landes, mahnt die Politik zur Eile. Die Schweiz habe „ein vitales Interesse daran, dass sie bald ein Datenschutzniveau aufweist, das mit ihrem europäischen Umfeld vergleichbar ist“. Weiterlesen

Trump-Kritik – mehr Niveau bitte!

Von , am Samstag, 5. Mai 2018, in Politik.

Donald Trump täuscht und lügt, jetzt auch in seiner Präsidentenmaschine, der Air Force One. Ein Skandal? Nein, das Problem liegt woanders.

Faszinierend ist nicht, dass Donald Trump täuscht und lügt. Das haben auch schon andere US-Präsidenten getan – und nicht nur sie. Faszinierend ist, dass es Donald Trump gleichgültig zu sein scheint, ob er erwischt wird. Das, und nicht das Fehlverhalten als solches, ist die Aufkündigung eines gemeinsamen Normengerüsts der Gesellschaft.

Entsprechend hilflos fallen die Reaktionen aus. Wenn jemand das erste Mal mit der Hand im Mustopf ertappt wird, ist die Freude, auch die Schadenfreude, groß. Aber was will man tun, wenn es das zweite, siebte, zehnte Mal passiert und niemals Konsequenzen nach sich zieht? Weiterlesen

Fakenews dekonstruiert: Ellwangen, Syrien, China, Antisemitismus

Von , am Freitag, 4. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Danke, danke, danke und danke.
Telepolis-Autoren plus Charlotte Wiedemann nehmen die grassierende Propaganda auseinander.
Peter Nowak widmet sich, ähnlich wie hier Roland Appel, der flüchtlingsfeindlichen Kampagne der Union.
Thomas Pany nimmt, eine Assad-Verteidigung vermeidend, die “Nachrichten” genannten Gerüchte über Enteignungen in Syrien auseinander. Im sonnigen deutschen Frühling vergessen wir gern, Weiterlesen

Freiburg: Realo-Sorgen / Dortmund: Hotel-Investoren / Hamburg im Radio

Von , am Sonntag, 29. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Wer wissen will, welche Sorgen die baden-württembergischen Grünen-Realos haben, der wird von taz-Autor Peter Unfried, der von Fussball mehr versteht als von Politik, immer gut bedient. Jetzt droht seinem Freiburger-Spezi OB Dieter Salomon die Abwahl. Im ersten Wahlgang wurde er nur Zweiter mit 31%, nächsten Sonntag ist der zweite Wahlgang. In Baden-Württemberg genügt dann die einfache Mehrheit, 50% sind nicht erforderlich. Es dürfen auch mehr als nur die beiden Ersten teilnehmen. Das könnte Salomons Scheitern bedeuten: denn die Grünen-Abweichlerin Monika Stein (26%) bleibt im Rennen und könnte so den Sieg des von der SPD unterstützten Kandidaten Martin Horn (knapp 35%) mit herbeiführen. Wer sich die Wahlkreisergebnisse näher ansieht, erkennt schnell: Weiterlesen

Verzweifelte Männer – optimistische Frau

Von , am Montag, 23. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Selbst unter Grünen ist zu hören, dass Frontmänner ungehalten auf Frauenspitzen reagieren – im 21. Jahrhundert. Aus den 60er Jahren stammt das Bonmot, Frauenbewegung meine mehr Bewegung im Bett. Unermüdlich wurde versucht, das zur herrschenden Lehre zu etablieren, doch spätestens das Sterben der Bahnhofskinos in den 80ern müssste diesen Männern gezeigt haben: gescheitert. Den Letzten, die es immer noch nicht kapieren, macht #metoo heute unmissverständlich klar: es geht um Machtverhältnisse, und zwar überall.

Vielleicht liegt hier die Wurzel des Stimmungskontrast in den Texten kluger Leute vom abgelaufenen Wochenende. Weiterlesen

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen

Arsene Wenger

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Fußball.

Es gab einen FC Arsenal vor Arsene Wenger. Das hat Nick Hornby in seinem epochemachenden Roman “Fever Pitch“, der später auch sehr ordentlich verfilmt wurde, beschrieben. Wenger kam zur Gründung der Kommerzmaschine Premier League und die Frage von Martin Krauss/taz, ob das als Ära zu bezeichnen ist, ist aus einem einfachen Grund mit Ja zu beantworten: Wenger hat England den “englischen Fussball” ausgetrieben.
Er war wahrscheinlich nicht der Erfinder, aber der Durschsetzer in der Alltagspraxis, eines Fussballs, der bis heute stilprägend für alle Weltklasseformate ist: Weiterlesen

Bombardierung Syriens – Verlogen und gegen das Völkerrecht

Von , am Montag, 16. April 2018, in Politik.

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war.

Für beide Varianten gibt es aus den vergangenen sieben Jahren des Syrienkrieges mehrere Fälle, die durch eine Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eindeutig bewiesen wurden. Im konkreten Fall wurde die am Wochenende angelaufene Untersuchung der OPCW von den drei Nato-Staaten erst gar nicht abgewartet. Weiterlesen

Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

Von , am Montag, 16. April 2018, in Politik.

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar.

Außenminister Maas erläuterte, Deutschland wolle sich „zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen“ könne. An welches „Format“ welcher „einflussreichen Staaten“ er dabei denkt, blieb rätselhaft. Weiterlesen

“Was ist mit Antje Vollmer los?”

Von , am Sonntag, 15. April 2018, in Medien, Politik.

Das fragte mich eine Leserin, die sie noch gut aus alten Zeiten der Grünen Bundestagsfraktion in Bonn kennt. Für die Jüngeren: aus der Zeit gegen Ende des vorigen Jahrtausends. Ich meinerseits erinnere mich noch gut an den linksgrünen Ludger Volmer, ihren jetzigen Mitautor, wie er Ende der 80er, Anfang der 90er vor Vollmer und ihrem damaligen “Grünen Aufbruch” warnte (Bernd Ulrich, heute im ARD-Presseclub, war ebenfalls einer seiner Protagonisten – nachdem er noch wenige Jahre zuvor die “Linksautonomen” im Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung vertreten hatte): die seien “gefährlicher” als die Realos (um Joseph Fischer, Hubert Kleinert u.a.). Vollmer und Volmer waren trotz dieses Gegensatzes schon damals respektable Intellektuelle in den Grünen Gefechten. Das, und die politischen Umstände da draussen in der Welt, haben sie jetzt zu gemeinsamen Sichten zusammengeführt.

Kafkaeske Diskursphänomene

Diese Tatsache lenkt unseren Blick auf die aktuelle politische Krisensituation und die sehr verschiedenen Sichten darauf, die von den Parteien kaum noch sortiert werden. Weiterlesen

Humor – so verschieden

Von , am Sonntag, 15. April 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Lesebefehle.

Wird Berlin verschwinden? Vieles spricht dafür. Wir werden es wohl aufgeben müssen. Leo Fischer hat für die Wahrheits-Seite der taz, dieses Reservat gibt es schon viel länger als die Erfindung der Lügenpresse, aktuelle Entwicklungen in die Zukunft weitergedacht.
Wie anders da eine Grossstadt wie dieses Bonn drüben am anderen Ufer: ein Mensch, der von seinem Humor gewiss überzeugt ist, hat die Citywache an der Bornheimer Strasse lahmgelegt. Die investigative Recherche des DuMont-Verbundes lässt einige wesentliche Fragen offen: Weiterlesen

Ökonomie des Wohnens / Antisemitismus / Vorkrieg

Von , am Dienstag, 10. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Tom Strohschneider zeigt im Oxiblog anhand zweier Bücher aus den 70er Jahren zur Politischen Ökonomie des Wohnens und des Bodens, wie stark die gegenwärtige linke Politik an wissenschaftlichem und analytischem Fundament verloren hat. Immerhin, er arbeitet dran. Danke.

Peter Nowak nimmt bei telepolis die Antisemitismus-Debatte auseinander. Vordergründig die bei der britischen Labour-Party. Aber sie wird selbstverständlich publizistisch über den Kanal auch zu uns gespielt. Nach Nowaks Meinung ist es keineswegs nur eine “Kampagne gegen Corbyn”, Weiterlesen

Denkfehler des Grünen Kellner

Von , am Mittwoch, 4. April 2018, in Politik.

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen