Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ulrich Horn (Seite 1 von 3)

Was die SPD am liebsten macht

von Ulrich Horn
Am liebsten macht die SPD auch in NRW, was sie am besten kann: sich zugrunde richten. Sie tut es mit großer Hingabe und ist dabei Ă€ußerst erfolgreich. In den sieben Jahren ihrer Regierungszeit mit Kraft entsaftete sie sich. 2017 schickten die WĂ€hler den kraftlosen Verband in die Opposition. Dort verdorrt er nun. Über 30 Jahre wurde er beinahe mit jeder Wahl schwĂ€cher. JĂŒngst schrumpfte er bei der Kommunalwahl um fast ein Viertel. Dieser Verlust reicht ihm nicht. Er leistet sich nun noch einen Machtkampf um den Vorsitz – mit Kandidaten, deren FĂŒhrungskraft beschrĂ€nkt ist.Weiterlesen…

Auf Merz ist Verlass

von Ulrich Horn
Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, ĂŒbermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber fĂŒr den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre.
Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er,Weiterlesen…

Lindners Stepptanzboden

von Ulrich Horn
Nichts wĂ€hrt ewig. Diese Ă€lteste aller Binsenweisheiten trift auch die FDP. Zwei Hemmnisse könnten ihr demnĂ€chst den Garaus machen: Sie hat sich zum AnhĂ€ngsel ihres Vorsitzenden Lindner gemacht. Und: Ihr Bild vom Menschen, der aus eigener Kraft sein Leben gestaltet, erweist sich in Krisen als Hirngespinst.Weiterlesen…

Die sich treu bleiben

von Ulrich Horn
Reden wir ĂŒber politisches Niveau: Dass in der Berliner Landespolitik nicht die hellsten Köpfe am Werk sind, weiß jedes Kind. Über diesen Sachverhalt wird in Deutschland so laut geredet, dass ihn sogar der Berliner Senat wahrnehmen mĂŒsste. Er tut es aber nicht. Er erspart es sich so, aus Fehlern zu lernen. Er baute einen Flughafen, weniger um möglichst schnell Flugverkehr abzuwickeln, als den am Bau beteiligten Unternehmen ĂŒber lange Zeit EinkĂŒnfte aus Steuermitteln zu verschaffen. Er wollte die Lage der Mieter verbessern.Weiterlesen…

Posieren statt regieren

von Ulrich Horn
Verantwortlich: Christian Lindner

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjĂ€hriger Pause in den Bundestag zurĂŒck – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den GrĂŒnen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner.Weiterlesen…

Opfer ihrer großen SprĂŒche

von Ulrich Horn
Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der BĂŒrgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl?Weiterlesen…

Armes NRW

von Ulrich Horn
Mehr als eine Woche lang stand in den Kreisen GĂŒtersloh und Warendorf der Lockdown in Rede. Auch wenn er nicht gleich angeordnet wurde, als bei Tönnies das Virus zuschlug: Umsichtige Politik hĂ€tte einen Lockdown zumindest in Betracht ziehen mĂŒssen. NRW-MinisterprĂ€sident Laschet wehrte ihn zunĂ€chst ab. Der Regierungschef tat sich schwer, die Freiheitsrechte erneut einzuschrĂ€nken. – Doch NRW ist nicht allein auf dieser Welt. Ganz gleich, ob es den Lockdown ausruft oder nicht:Weiterlesen…

Laschet: Vom Treiber zum Getriebenen

von Ulrich Horn
Es kam, wie es kommen musste. Zu Beginn der Corona-Krise profilierte sich NRW-MinisterprĂ€sident Laschet (CDU) als Vorreiter fĂŒr die Öffnung des Lockdown. Als sie einsetzte, war die Erleichterung groß. Dann aber wurden ihre unangenehmen Begleiterscheinungen sichtbar. Vorreiter Laschet befindet sich plötzlich auf dem RĂŒckzug. Seine guten Sympathiewerte sind ĂŒber die Öffnung rapide gesunken.Weiterlesen…

Das Elend der FDP

von Ulrich Horn
Was wird aus der FDP? 2017 fĂŒhrte sie ihr Vorsitzender Lindner in den Bundestag zurĂŒck. Unter den sechs Fraktionen erreichte sie mit 10,7 Prozent Platz 4. Kaum drei Jahre spĂ€ter ist die Zahl ihrer AnhĂ€nger halbiert. Die Partei ist auf fĂŒnf Prozent gefallen und droht bei der Wahl 2021 erneut aus dem Bundestag zu fallen. Lindner hat ganze Arbeit geleistet. Seit der Wahl 2017 hĂ€ufen sich seine Fehler. Der grĂ¶ĂŸte unterlief ihm 2018.Weiterlesen…

Wer fĂŒhrt die SPD?

von Ulrich Horn
Schauen sich die SPD-Mitglieder gelegentlich noch Umfragen an? Denjenigen, die sich diesen Tort antun, mĂŒsste es beim jĂŒngsten ZDF-Politbarometer mulmig geworden sein. Unter den zehn wichtigsten Politikern finden sich dort sechs von der Union, zwei von den GrĂŒnen und sogar einer von der FDP. Auch von der SPD ist einer dabei, nur einer. Ausgerechnet der, den die SPD-Mitglieder nicht zu ihrem Vorsitzenden machten: Olaf Scholz.Weiterlesen…

Vor dem Gipfel ins Stolpern

von Ulrich Horn
Armin Laschet ist vor dem Gipfel ins Stolpern geraten

Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets GlĂŒcksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-MinisterprĂ€sident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen SpitzenplĂ€tzen ist er nun vor lauter Eifer ins Stolpern geraten.Weiterlesen…

Was kaum zu verzeihen ist

von Ulrich Horn
Nach wie vor fehlen sichere Masken und die App

Hierzulande hat die Corona-Pandemie Besorgnisse geweckt, aber keine Panik ausgelöst. Dabei gibt es Grund genug, mehr als nur besorgt zu sein. Seit drei Monaten ist bekannt, dass vom Corona-Virus große Gefahr ausgeht. Doch bis heute gelingt es den 17 deutschen Regierungen, den 17 Gesundheits- und 17 Wirtschaftsministern, ihren Verwaltungen und der deutschen Wirtschaft nicht, den Bedarf an sicheren Schutzmasken zu decken.Weiterlesen…

Der Staat und seine Gewalten

Erneut hat unser Staat Opfern und Hinterbliebenen einer schlimmen Katastrophe traumatisierende Gewalt angetan. Es erinnert mich an die Opfer der NSU-Verbrechen und des Breitscheidplatz-Attentates 2016 in Berlin. Heute wurde der Prozess um die Verantwortlichkeiten fĂŒr die Loveparade 2010 in Duisburg eingestellt.
Bei der BewĂ€ltigung des Corona-Virus geht es um die LeistungsfĂ€higkeit des gemischtwirtschaftlichen (staatlich und privat) Gesundheitswesens. Beim Loveparade-Verfahren geht es um die vollstĂ€ndig staatliche Justiz, in diesem Fall in NRW. Haben Sie eine*n Politiker*in gesehen, die*der sich vor die TV-Kameras gestellt hat, um zu sagen:Weiterlesen…

Virus und Gesundheitspolitik

In den 90er Jahren half ich Extradienst-Gastautorin Nora Guthrie ein bisschen dabei, in Deutschland – damals noch von OBine Dieckmann – eingebĂŒrgert zu werden. Nora ist Tochter des berĂŒhmten Woody, und kĂŒmmert sich noch heute in NYC um sein reiches kulturelles Erbe – wenn sie nicht gerade zuhause ist, in Bonn-Beuel, bei mir um die Ecke. Warum wollte so eine US-BĂŒrgerin, dort eine Prominente, in Beuel nahezu unbekannt, Deutsche werden? Aus AltersgrĂŒnden, weil das Gesundheitswesen hierzulande um Klassen sicherer ist, wenn einer ihr Leben lieb ist.Weiterlesen…

Corona, Hass-Fans, Hopp

von Ulrich Horn
In der Corona-Krise findet sich auch Gutes. Die Spiele der Fußballbundesliga fallen vorerst aus. So bleiben den Fußballfreunden die hĂ€sslichen Tiraden erspart, mit denen die Hass-Fans auf den RĂ€ngen das Spiel auf dem Rasen immer wieder missbrauchen. JĂŒngst nutzten sie die Aufmerksamkeit, die der Fußball findet, um Dietmar Hopp, den MĂ€zen des Klubs TSG 1899 Hoffenheim, wieder einmal zu beleidigen und zu bedrohen. Die Hass-Fans behaupten,Weiterlesen…

Röttgen / Merz / Sahel / Amri

Vier Plagen, unterschiedlichen Ausmasses
Der Mensch ist vergesslich. “Dieses Internet” nicht. Sicherlich haben Sie die NRW-Landtagswahl von 2012 vergessen, wie ich. Ist ja schon 8 Jahre her. Die CDU fiel seinerzeit von 34,6 auf 26,3%. Spitzenkandidat Norbert Röttgen. Danach verlor der Mann seinen Job: Bundesumweltminister. Weil er nicht freiwillig ging, wurde er gefeuert, von Angela Merkel. Klicken Sie beim Kollegen Ulrich Horn auf das Schlagwort “Röttgen”. Da finden Sie alles, was Sie ĂŒber den Mann wissen mĂŒssen.
Da sagt Friedrich Merz mal was Richtiges.Weiterlesen…

Ein Mann der halben Sachen

von Ulrich Horn
DĂŒsseldorfs OB Geisel kandidiert erneut

Die NRW-Kommunalwahl am 13. September wirft ihre Schatten voraus. DĂŒsseldorfs OberbĂŒrgermeister Geisel (SPD) teilte jĂŒngst mit, dass er drei Dutzend DĂŒsseldorfer gefunden habe, die ihm zur Wiederwahl verhelfen möchten. Ein Dutzend UnterstĂŒtzer prĂ€sentierte er leibhaftig. Der Auftritt fand einige Beachtung. Er widerspricht der weit verbreiteten Ansicht, Geisel habe in DĂŒsseldorf gar keine AnhĂ€nger.Weiterlesen…

Nackenschlag zu Neujahr

von Ulrich Horn
Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach AutoritĂ€t. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef KĂŒhnert zu sein, und geben viele ErklĂ€rungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon ĂŒber die GeschĂ€fte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, VorgĂ€nger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren.Weiterlesen…

Am Krankenbett

Der oxiblog versucht einen halbwegs rationalen Überblick zur Analyse der Wahlniederlage der Labour Party. Von deren Stimmanteilen kann die SPD nur noch trĂ€umen. Setzt sie neue Geschwindigkeitsrekorde? WĂ€hrend Ulrich Horn sich gewohnt unbarmherzig mit ihr befasst, wie er es als guter Journalist gelernt hat, wollte ich zunĂ€chst gar nicht glauben, es fĂ€llt mir immer noch schwer, was nicht nur Roland Appel sondern auch der hochgeschĂ€tzte Heribert Prantl in der SPD noch an politischen Potenzialen sehen wollen.Weiterlesen…

« Ältere BeitrĂ€ge

© 2020 Beueler Extradienst

Theme von Anders NorĂ©nHoch ↑