Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Bundeskanzler

Wenn Kapital zirkuliert

… kann es auch Aufklärung auslösen

Wie kommichdrauf? Durch Jürgen Klopp. Der Mann, der Oberbürgermeister von Mainz, Dortmund und Liverpool hätte werden können – allerdings kaum New York – der es aber vorzog, eine besserverdienende Figur der PR-Industrie der Gegenwart zu werden. Bei seinem aktuellen Anblick in einem führenden Organ dessen, was früher einmal Sportjournalismus war, fragte ich mich: wann ist der eigentlich genau gestorben? War es, als der WDR Sport inside killte? Oder als Manni Breuckmann in Rente ging? Oder als Hans-Josef Justen, der legitime Nachfolger von Wilhelm Hrbert Koch, starb? Weiterlesen

Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz

Ok, Juristen sind normalerweise nicht die Schnellsten. Sie lesen sich ein in die bisherige Rechtssprechung, wiegen ihre Worte wohl und machen wahrscheinlich im Sommer auch mal Urlaub. Außerdem arbeitet ein Juristen-Verein wie IALANA auch noch ehrenamtlich. So kommt es, dass diese, wie ich finde, sehr honorige Organisation, nun im September Anzeige erstattet hat gegen Bundeskanzler Merz, wegen dessen Kriegsverherrlichung aus dem Juni dieses Jahres. Weiterlesen

Boris, dann geh doch bitte!

Boris Pistorius hat – wie ich finde ganz zu Recht – darauf hingewiesen, dass er “das hier” nicht machen müsse. Er meint hoffentlich seinen Job als Bundesminister für Verteidigung. Irgendwie hatte er sich Über seinen Bundeskanzler und Finanzminister geärgert. Ich weiß nicht genau, was die beiden gemacht haben, aber ich würde mich sehr freuen, wenn sie es einfach noch mal wiederholen würden, verbunden mit dem Hinweis, dass er ja jederzeit gehen kann. Der Mann ist 1960 geboren, war Jahrelang Oberbürgermeister, Landesminister und jetzt Bundesminister. Weiterlesen

Ja wann kommt es denn …

… das Presseauskunftsrecht?

Früher war es besser – es gab zwar kein ausdrückliches Presseauskunftrecht auf Bundesebene, aber jede Bundesbehörde musste trotzdem wahrheitsgemässe Auskunft geben. Das war auch einklagbar, ganz ohne Bundesgesetz. Denn das Auskunftsrecht war einerseits in Artikel 5 der Grundgesetzes und andererseits im am Sitz der jeweiligen Bundesbehörde geltenden Landespresserecht. Das genügte auch. Jedenfalls bis zum 20. Februar 2013. Weiterlesen

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