Schlagwort: EU (Seite 2 von 50)

Zynismus in anderen Farben

20. Januar 2026 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Es gibt einen europäischen Hebel gegen Trump – aber die alten weissen Männer sind dafür zu doof

Florian Rötzer (72) und Moshe Zuckermann (wird 77) raubten mir letzte Nacht meinen Schlaf. Vor einem halben Jahr haben sie ein Buch vollendet, und schon ist es veraltet. Lesen Sie selbst: “Sind die digitalen Medien ein Trojanisches Pferd, das die Menschen so verblödet, dass KI diese Leere auffüllen kann? – Wir haben ja zusammen ein Buch geschrieben. Früher hätte man von einem Briefwechsel gesprochen. Wir haben den Titel gewählt: ‘Durch die Wüste der Gegenwart’. Es ist schon etwa ein halbes Jahr her, dass wir das Manuskript abgeschlossen haben. Hast du denn seitdem etwas erlebt, was ein bisschen über das von uns festgestellte Wüstenartige hinausginge, vielleicht gar eine kleine Oase gesichtet?” Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 18. Januar 2026

18. Januar 2026 / Christian Wolf / 4 Kommentare

Wie wäre das, wenn wir einfach das nicht mehr benutzen, was wir nicht brauchen?

Klingt einfach – ist es aber nicht. Also Trump braucht Grönland nicht, will es aber haben, auch wenn er es nicht braucht. Das ist einfach, er nimmt es sich. So einfach ist das. Wer etwas dagegen hat, der muss abgestraft werden. Auch das macht er einfach: Strafzölle gegen uns und ein paar andere Unwillige aus der EU, die diesen Eisbrocken nicht hergeben wollen. Nicht gegen die EU, sondern nur ein paar Länder. Weiterlesen

Völkerrecht am Ende

17. Januar 2026 / Andreas Zumach / 3 Kommentare

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

80 Jahre nach seiner Begründung in der „Charta der Vereinten Nationen“ stehen das Völkerrecht und die Institution der UNO vor dem Zusammenbruch. Mit ihren Kriegen und militärischen Interventionen gegen die Ukraine und in Venezuela verstoßen mit Rußland und USA zwei ständige Mitglieder des laut Charta für die „Bewahrung des Friedens“ hauptverantwortlichen Sicherheitsrates der UNO gegen das zwischenstaatliche Gewaltverbot. Ganz offen verhöhnen die Regimes in Moskau und Washington die grundlegenden Völkerrechtsprinzipien der „Souveränität und territorialen Integrität“ anderer Staaten. Weiterlesen

Kafka lebt – und zwar in Brüssel

13. Januar 2026 / Peter Kramer / Keine Kommentare

Stell dir vor, du hältst es für eine bedenkenswerte Idee ein anderes Land, sagen wir mal Irak, Libyen, Serbien, Afghanistan, Venezuela oder die Ukraine zu überfallen um die geschundene Bevölkerung von ihrer Regierung zu befreien, um Menschen- oder Minderheitenrechte durchzusetzen, um dir die Ressourcen anzueignen, um dir einen geostrategischen Vorteil zu verschaffen, warum auch immer. Jetzt sehen das nicht alle so wie du. Kann vorkommen. Jenachdem, wer der Aggressor ist, wirst du deine Meinung in allen Talkshows und Medien breit erläutern können oder vielleicht wird deine Existenz vernichtet. Weiterlesen

Putin & Bush jr.

9. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wir müssen über Putin reden – Zu US-Gesprächsprotokollen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten 2001 bis 2008

Katja Gloger und Georg Mascolo schrieben eine „investigative Geschichte der deutschen Russland-Politik“ (Ullstein-Verlag, 496 Seiten, Oktober 2025): „Das Versagen“. „Wir wollten es nicht sehen“, wird Wolfgang Schäuble im Untertitel zitiert. Markus Lanz befand: “Pflichtlektüre. .. unglaublich präzise …packend geschrieben.” (entnommen der Website von Amazon). Ich unterzog mich dieser Pflicht, sogar zweimal. Ich wollte das Denken jener besser verstehen, die sich seit der „Zeitenwende“ der Naivität bezichtigen und deutsche Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte für eine große „Verdrängungsstrategie“ halten. Weiterlesen

Abstiegskampf

9. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer wie ich Borussia-Mönchengladbach-Fan ist, muss sich darin auskennen. Was braucht mann dafür? Im optimalen Fall wird mann aus dem thüringischen Osten mit einem allseitig gebildeten Kerl wie Hans Meyer beschenkt. Sein Geburtsort im heutigen Tschechien wurde abgebaggert. Seine allseitige Bildung ermöglichte ihm, das System, in dem er sich nach 1990 als Fussballlehrer durchbeissen musste, besser verstand, als die meisten, die in ihm aufgewachsen waren. Weiterlesen

Trump will Europa beherrschen

8. Januar 2026 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Der Imperialismus ist in den USA zurück. Erst in der Karibik jetzt in der Arktis. Dabei geht es um mehr, als um Grönland. Es geht um die Souveränität Europas.

Meine Thesen für den Podcast mit Jochen Bittner bei Paul Ronzheimer.

Der Angriff auf Venezuela und die Entführung von Maduro verstößt gegen geltendes Völkerrecht. Es ist der Angriff auf einen souveränen Staat, ohne dass ein bewaffneter Angriff drohte, der abgewendet werden musste.
Der US-Angriff hat nicht das brutale und korrupte Regime Venezuelas beseitigt. Trump will mit Maduros Unterdrückungsapparat in Armee und Polizei kooperieren. Es geht nicht um Regimewechsel, sondern um einen „Ölwechsel“ – wie die taz treffend titelte.

Lang lebe unser Führungspersonal

23. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Leider habe ich bei der Vielzahl von Gesprächen, Treffen, Plänen, Gegenplänen, Vorschlägen, Vorabsprachen, „roten Linien“ und Verhandlungen zu einem Ende des Ukraine-Krieges den Überblick verloren. Wer verhandelte da eigentlich mit wem? Brüssel mit der EU? Washington mit Berlin, Holland mit der Nato, Frankreich mit London und Paris mit England? Die Ukraine mit Kiew? Belgien gegen Polen? Oder Bayern mit den USA und Ungarn mit Moldawien und der Slowakei? Manchmal wusste ich nicht: Verhandeln die noch miteinander oder führen sie schon Krieg gegeneinander? Weiterlesen

Das Scheitern

21. Dezember 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Beim EU-Gipfel in Brüssel ist der deutsche Bundeskanzler mit seiner Forderung krachend gescheitert, russische Vermögenswerte, die in Ländern der EU liegen, zur Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Dass er sich Tage zuvor während der Verhandlungen zwischen den USA, der Ukraine und europäischen Staats- und Regierungschefs in Berlin als Anführer Europas hatte inszenieren lassen, hat nicht lange gehalten. Weiterlesen

Migrationshintergrund

20. Dezember 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Der Konflikt um Remigration, Stadtbild und Arbeitsleistung von Migranten hat einen aktuellen Aufhänger: Am 18. Dezember begehen die Vereinten Nationen jährlich den ‘Internationalen Tag der Migranten‘. An diesem Tag vor 35 Jahren beschloss die UN-Vollversammlung die ‘Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeiter und ihrer Familienangehörigen’. Sie ist der Standard, an dem die nationalen Regierungen ihre nationalen gesetzlichen Schutzmechanismen messen sollen. Auf diese Weise soll die Situation der Menschen mit Migrationshintergrund ins Bewußtsein gerufen werden. Weiterlesen

Wir sind Bewohner, keine Drogenhändler!

19. Dezember 2025 / Ralf Willinger - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

Immer mehr Menschen in den Favelas, den Armenvierteln in Rio de Janeiro, São Paulo, Bahia und anderen brasilianischen Regionen, werden bei Polizeieinsätzen getötet. Die meisten von ihnen sind arm, jung, Schwarz und männlich. Protestierende im ganzen Land fordern eine Kehrtwende bei der Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 14. Dezember 2025

14. Dezember 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Alljene die mit einem ChatBot flirten, werden feststellen, wie freundlich und zuvorkommend die Dinger sein können, sogar Liebe heucheln, den Anschein von Bewusstsein erzeugen. Schlichte Geister greifen zu und lassen sich benebeln. Das ist praktisch, beim Verzicht auf soziale Kontakte sogar notwendig, denn der Mensch lebt von Interaktion, die Maschine ist auf diesen Input ebenso angewiesen. Weiterlesen

Nüchtern

14. Dezember 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

Daniel Angus/IPG-Journal: “Keine Panik – Australiens Social-Media-Verbot beruhigt besorgte Eltern. Europa sollte statt Symbolpolitik echte Lösungen suchen.” Hat der Professor für digitale Kommunikation an der Fakultät für Kommunikationswissenschaften der Queensland University of Technology und Direktor des Forschungszentrums für digitale Medien der QUT keine Kinder? Weiterlesen

Klimaschutz in Zeiten der Blockkonfrontation

12. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

Das Übereinkommen von Paris mit dem 1,5 Grad Ziel war ein Meilenstein des Internationalen Klimaschutzes. In Zeiten der Blockkonfrontation zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten gilt es selbstbewusst den Weg von Paris weiter zu gehen. Wo, wenn nicht auf den COPs wird die Zukunft der Welt verhandelt? Meine Rede vor der Katholischen Akademie am 11.12.25 in Freiburg Weiterlesen

Deutsch-Amerikanische Feindschaft

9. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / 4 Kommentare

Das Ende der transatlantischen Romantik

DAF – „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“ hieß in den 1980ern eine deutsche NDW-Band. Der Name war ironisch gemeint – wie der größte Hit der Band: „Tanz den Mussolini“. Das Amerika des Ronald Reagan war damals in Deutschland nicht sehr populär. Auf der Bonner Demo gegen die Nachrüstung in der Beueler Rheinaue rappte Joseph Beuys leibhaftig. „Wir wollen Sonne statt Reagan.“ Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 07. Dezember 2025

8. Dezember 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Marco Rubio, Außenminister der USA ist erzürnt! Sehr erzürnt, die Strafe der EU-Kommission gegen X (vormals Twitter) über 120 Millionen Euro, versteht er als „Angriff auf die amerikanischen Menschen“. Uups, der Blödel meint hoffentlich nur die Nordamerikaner. Elon Musk ist etwas versöhnlicher, spricht von „Bullshit“ – im Gegensatz zu mir, zahlt er das aus der Portokasse – wenn überhaupt. Er legt aber noch einen drauf, denn die EU müsse abgeschafft werden und die „Souveränität zu den einzelnen Staaten zurückübertragen“. Kleiner Querdenker… Weiterlesen

Fröhliche Weihnachten mit Melania

6. Dezember 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Ausnahmsweise hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung etwas Wichtiges mitzuteilen: Wie Melania Trump, First Lady der USA, das Weiße Haus für Weihnachten drapiert. Ihr diesjähriges Motto lautet “Zuhause ist, wo das Herz ist”. Es fragt sich somit, wo das Herz der Präsidentengattin zu suchen wäre. Will die gebürtige Slowenin ihre Heimatlosigkeit beklagen? Oder subtil an Jeffrey Epstein erinnern, dem sie die Integration in ihre neue Umgebung, sprich: ihren Ehemann verdankte. Wie dem auch sei, für das Weiße Zuhause ließ sie 50 Weihnachtsbäume, 200 Meter Girlanden und 55 Kilo Lebkuchen anfahren. Weiterlesen

Bayer, Monsanto und Glyphosat

6. Dezember 2025 / Christoph Habermann / 4 Kommentare

Täuschen, tarnen und fälschen. Worüber berichtet wird und worüber nicht berichtet wird

Die Bayer AG hat 2018 die Firma Monsanto gekauft, deren bekanntestes Produkt das unter dem Namen „Roundup“ verkaufte Pflanzenschutz- bzw. Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat war. Nicht nur ökologisch Interessierte waren damals erstaunt, weil die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation schon 2015 festgestellt hatte, dass das Mittel „wahrscheinlich krebserregend“ ist. Weiterlesen

Wieder kriegsbereit?

19. November 2025 / Wilhelm Neurohr / 5 Kommentare

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Es gibt einen europäischen Hebel gegen Trump – aber die alten weissen Männer sind dafür zu doof

Wie wäre das, wenn wir einfach das nicht mehr benutzen, was wir nicht brauchen?

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

Wir müssen über Putin reden – Zu US-Gesprächsprotokollen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten 2001 bis 2008

Der Imperialismus ist in den USA zurück. Erst in der Karibik jetzt in der Arktis. Dabei geht es um mehr, als um Grönland. Es geht um die Souveränität Europas.

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Massaker mit 121 Toten in Rio de Janeiro löst Protestwelle aus

Es geht auch vernünftig. Aber versuchen Sie das mal in paranoiden Gesellschaftssystemen durchzusetzen.

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

Das Ende der transatlantischen Romantik

Täuschen, tarnen und fälschen. Worüber berichtet wird und worüber nicht berichtet wird

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

Die Lösung aller Krisen?

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