Schlagwort: EU (Seite 2 von 48)

Was nicht zusammenwächst

7. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört
Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

„Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört. Das gilt für Europa im Ganzen.“ (Willy Brandt, 10. November 1989, Berlin) Feiertage sind schwierig und da macht auch der Jahrestag der deutschen Einigung keine Ausnahme. Wie feiert man sich richtig? Was sagt und was sagt man nicht als deutscher Kanzler, wenn die Stimmung im Land mies ist. Ost (84%) und West (74%) sind sich in der großen Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Regierung einig. Weiterlesen

Rechte Verfassungsbrecher

7. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gendern nicht erforderlich, weil die sowieso dagegen sind

Freiheit wird rasiert, wie hier von Heiner Jüttner völlig richtig beschrieben. Gewalt, Unsicherheit und Angst nehmen zu. Rechte, ob “nur” Reaktionäre oder lupenreine Faschisten, wollen es so. Es ist Voraussetzung für ihre Herrschaft. Und wenn am Ende die Welt untergeht, sind sie am Ziel, und wenigstens dabeigewesen. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 5. Oktober 2025

6. Oktober 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Es wird wieder eine neue, aber alte Sau durchs Dorf getrieben. Allen engagierten Freiheitsliebenden ist in den letzten Tagen das Wort „Chatkontrolle“ um die Ohren geflogen. Das ist auch wirklich schrecklich. Da melden sich die zu Worte, deren WhatsApp-Account mit Aufrufen, etwas dagegen zu tun, geradezu überläuft. Nur sehe ich das Problem nicht. Weiterlesen

Verbietet das Handy in Altersheimen!

6. Oktober 2025 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Wieder, wie alle Jahre zuvor, war ich zu spät gekommen. Vielleicht, weil ich mir jedesmal unschlüssig war, ob ich überhaupt kommen wolle. Diesmal allerdings war ich mir sicher: „70 Jahre Abitur“, das war wohl die letzte Gelegenheit, noch einmal alle zu sehen. Weiterlesen

Sprachbegabt

29. September 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

‘Sine lingua nulla est cultura’ würde der Lateiner sagen. Man kann es auch noch weiter fassen: Ohne Sprachen und sprachliche Verständigung hätte es keine Völker, keine Staaten und keine Zivilisation gegeben, erst recht keine Völkerverständigung. Sprache ist die Grundlage der Kommunikation und des Aufbaus komplexer Gesellschaften. Sprache ermöglicht es, Ideen, Erfahrungen und Wissen über Generationen hinweg weiterzugeben. Sprache prägt die Werte, Normen und Weltanschauungen einer Gesellschaft. Sie ermöglicht das Entstehen von Technik und Wissenschaft und die Verwaltung von Wirtschaft und sozialer Struktur. Weiterlesen

Nicht weniger, sondern mehr

26. September 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Frankreichs Rechnungshof mahnt: Nicht weniger, sondern umfassende Umwelt- und Klimapolitik dringend nötig

Der „Cour des comptes“, der französische Rechnungshof, hat in der vergangenen Woche seinen ersten Bericht zum Stand der „Ökologischen Transformation“ in Frankreich vorgelegt.

Für die deutsche Diskussion über Umwelt- und Klimapolitik sind nicht so sehr die auf französische Verhältnisse abgestimmten Empfehlungen an die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen interessant. Dabei ist es schon bemerkenswert, dass der Rechnungshof ausdrücklich Sektorziele für die Verringerung der klimaschädlichen Emissionen für nötig hält. Weiterlesen

Mit Naivität gegen Faschismus?

23. September 2025 / Jürgen Trittin / 6 Kommentare

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen vorgeworfen, er kümmere sich nur um Außenpolitik und vernachlässige innenpolitische Reformen. Lassen wir einmal beseite, dass mit innenpolitischen „Reformen“ vor allem der Abbau des Sozialstaats gemeint ist. Aber welche Erfolge hat Merz‘ Konzentration auf die Außenpolitik zu verzeichnen? Weiterlesen

Konflikttreiberei

18. September 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Was die vielen “wahren Gesichter” von Putin über den Weg in die Selbstauslöschung erzählen – Anmerkungen zu Konflikttreiberei und militärischer Eskalation

Es gibt offenbar Ansichten und Geschichten, die sind so verlockend, dass sie immer wieder aus dem Archiv geholt werden. Dazu gehört die Phrase, Putin zeige sein „wahres Gesicht“, wiederholt in zahlreichen Variationen, wie etwa hier (NZZ), hier (Politico), hier (Hamburger Abendblatt) und hier (Kölner Stadtanzeiger). Die Publikation des Kölner Stadtanzeigers (hinter Bezahlschranke) glänzt für alle, die den link dennoch anklicken, mit einer Fotomontage des Gesichts des Kreml-Chefs. Hineinmontiert ist, was einem SS-Totenkopf sehr nahe kommt. Es ist ein Archivbild aus dem Jahr 2022, das „an einem Museum in Riga“ hängen soll. Was soll ein Betrachter sich dabei denken? Weiterlesen

Gegen Chatkontrolle

9. September 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle

Renommierte Forscher:innen erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates daran, dass die Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 7. September 2025

7. September 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Die Welt hat genug von „Cyber-Kriminellen“, es gibt jetzt einen „Cyber-Apostel“, heute am 7. September 2025 wird Carlo Acutis (1991 – 2006) heiliggesprochen. „Ein Heiliger für die Jugend“ titelt das Bistum Regensburg Weiterlesen

1. September 2025

1. September 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Briefe aus zwei Weltkriegen und die geheimen Goebbels-Protokolle – Eine Geschichte darüber, dass untergeht, wer Hass sät und Krieg in die Welt bringt

Auf dem Dachboden eines Hauses im Brandenburgischen fand der Journalist Frank Schumann 1986 ca.1500 Briefe, verfasst während des Ersten und des Zweiten Weltkriegs. Eine Auswahl davon gab Schumann 1989 kommentiert heraus: „Zieh dich warm an! Soldatenpost und Heimatbriefe aus zwei Weltkriegen“, Verlag Neues Leben, Berlin.

Es sind Briefe einfacher, vom ländlichen Leben geprägter Menschen. Das vielleicht Eindrücklichste ist, dass selbst der Verlust eines Sohnes (Erich Donath) im Ersten Weltkrieg zwar zu tiefer Ablehnung dieses Kriegs bei der Mutter (Minna Falkenhain) führte, aber auch das nicht in grundsätzlicher Kriegsgegnerschaft mündete. Weiterlesen

Mörderpack

31. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Im Rahmen meiner Mediendiät umgehe ich weitgehend den breitgetretenen Quark, den die meisten Medien zu Merkels “Wir schaffen das” ausbreiten. Eine Ausnahme habe ich nur bei taz-Redakteur Christian Jakob gemacht, dessen Würdigung jedoch in der Jungle World erschien:

“Blick zurück auf zehn Jahre »Sommer der Migration« und »Wir schaffen das«: Willkommen war gestern – Das Jahr 2015 war in Deutschland geprägt durch den sogenannten Sommer der Migration und den Satz: »Wir schaffen das.« Zehn Jahre später ist von dem Taumel der damals beschworenen Willkommenskultur wenig geblieben.” Weiterlesen

Mauereinsturz

29. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

War das witzig gemeint? Das Geschwätz des damaligen noch-nicht-Bundeskanzlers von der “Brandmauer”. Bei diesen Westfalen kann mann nie wissen … Oder was meinte er wohl mit der “Halbierung der AfD”? Zu dieser Frage würde ich zu gerne mit Frau Merkel zusammen ein Piccolöchen zischen. Für uns Bürger*innen gilt derweil: Politikergeschwätz. Die Taten entscheiden. Und die sehen so aus: Weiterlesen

Welt-UFO-Tag

27. August 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Die deutsche Ufo-Meldestelle Cenap erlebte kürzlich einen Ansturm von BürgerInnen, die Ufos am Morgenhimmel gesehen haben wollen. Von “Drohnen-Zwillingen, Himmels-Auto-scheinwerfern und Sternen, die es so nicht gibt” sei dabei die Rede gewesen. Doch die Erklärung ist einfach. Die Planeten Jupiter und Venus sind derzeit besonders hell am Him-mel über Deutschland zu sehen und stehen – von der Erde aus beobachtet – eng beieinander. Mit UFOs und dem Welt-UFO-Tag am 2. Juli haben die Erscheinungen offenbar nichts zu tun. Weiterlesen

Ohne Strategie

26. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Auszug aus einer Email des Direktors der DNI, Jim Clapper vom 22. Dezember 2016 an die Chefs von NSA, CIA and FBI: “It is essential that we be on the same page and that are all supportive of the report in the highest tradition of ‘thats Our story and we are stickin to it’…That is one project that has to be a team sport.” Bei dieser Email ging um den Geheimdienstbericht vom 5. Januar 2017. Dieser Bericht erzählte eine Geschichte („Russiagate“). Die Geschichtenerzähler betrachteten sie als ihr „Projekt“, mit dem sie geeint auftreten würden, wie beim Mannschaftssport. Weiterlesen

“Geisterdebatte”

25. August 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Die „Geisterdebatte“ um Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Es war Wolodymyr Selenskyi, der auf dem Treffen „der Willigen“ mit US-Präsident Trump im Weißen Haus in Washington am 18. August 2025 das Thema „Sicherheitsgarantien“ ins Gespräch brachte. Der Selenskyi-Begleitschutz der Europäer sekundierte ihm. Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprachen bei den Sicherheitsgarantien von „Artikel 5 (Nato-Vertrag) ähnlichem“ Beistand. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der Trump am meisten schmeichelt, soll – um vom heiklen Gespräch über Gebietsabtretungen abzulenken – gleichfalls diese Option angesprochen haben. Weiterlesen

Büchners einfache Frage

13. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Zum hundertsten Geburtstag von Ernst Jandl verfasste Thomas Schmid einen Artikel, den die Welt unter der Überschrift „Wir haben uns von dem, was die moderne Welt zur Hölle macht, seit 1945 noch nicht getrennt“ präsentierte. Ein Leser, „Pooh Baer“, kommentierte den Artikel mit der Bemerkung: „Einer wie Jandl käme jetzt gerade recht gegen Pistorius` Kriegstreiberei.“ Daraufhin schaltete sich umgehend Oliver Michalsky, Chefredakteur WELT Digital ein: “Nur fürs Protokoll: Der Kriegstreiber heißt Putin.“ Weiterlesen

“Menschen respektieren” (Margot Friedländer)

11. August 2025 / Christoph Habermann / Ein Kommentar

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

I.
Die Fortsetzung und Ausweitung militärischer Gewalt im Gaza-Streifen durch die israelische Regierung gefährdet das Leben von immer mehr Menschen, die dort unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Sie sind der Gewalt schutzlos ausgeliefert, von Vertreibung und Aushungern bedroht.

Wir müssen feststellen, dass Premierminister Netanjahu und seine Regierung bisher alle Aufforderungen ignoriert haben, zu einem Waffenstillstand zurückzukehren. Weiterlesen

Wie künstliche Videos Social Media fluten

6. August 2025 / Karoline Tanck - netzpolitik / Keine Kommentare

Studie zu “AI Slop”

Eine neue Studie zeigt: TikTok und Instagram kennzeichnen KI-generierte Inhalte nur unzureichend – und gerade TikTok wird von bizarren synthetischen Videos dominiert. Die Plattformen verstoßen damit gegen EU-Vorgaben und sorgen für eine Flut von automatisierter Desinformation. Weiterlesen

Ein Trend zum Wegschmeißen

6. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

“Wir glauben, dass die Schönheit der Mode für alle zugänglich sein sollte, nicht nur für die wenigen Privilegierten.” So wirbt die chinesische Fast-Fashion-Firma Shein. Fast minütlich gibt es auf der Online-Plattform neue Angebote. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, die hier Partykleider für 8,68 Euro oder Hosen für 14,87 erstehen können und beim Stöbern zwischen niedlich-süß oder hinreißend, lässig, sexy oder bescheiden wählen können. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

Gendern nicht erforderlich, weil die sowieso dagegen sind

Frankreichs Rechnungshof mahnt: Nicht weniger, sondern umfassende Umwelt- und Klimapolitik dringend nötig

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Was die vielen “wahren Gesichter” von Putin über den Weg in die Selbstauslöschung erzählen – Anmerkungen zu Konflikttreiberei und militärischer Eskalation

Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle

Briefe aus zwei Weltkriegen und die geheimen Goebbels-Protokolle – Eine Geschichte darüber, dass untergeht, wer Hass sät und Krieg in die Welt bringt

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Die „Geisterdebatte“ um Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

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Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

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