Schlagwort: EU (Seite 4 von 48)

Völkermord 1915

30. April 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Am 24. April 1915 begann in der Türkei der Völkermord an den Armenier/innen. Dieser Tag ist in Armenien und in der armenischen Diaspora ein Trauertag, der Genozid-Gedenktag. Auch wenn das Ereignis bereits 110 Jahre zurückliegt, hat das Gedenken daran immer noch eine besondere Bedeutung und Berechtigung. Erstens leistet die Türkei unermüdlich Widerstand gegen die Bezeichnungen Völkermord bzw. Genozid für die damalige Verfolgung und Ermordung. Zweitens war dieses Ereignis Anlass für die juristische Definition des Begriffs ‘Völkermord’ und für die Verabschiedung der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords im Jahre 1948 (in Kraft getreten 1951). Weiterlesen

Abgemeldet

29. April 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Regelbasierte Ordnung” funktioniert nur mit Dominanzverzicht

Die gesellschaftliche Linke meldet sich mit beängstigender Beharrlichkeit aus allen innenpolitischen Machtkämpfen in Deutschland ab. Das hat Folgen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und in der Welt. Deutschland ist die dominante Macht in der EU. Und seine eigene Abmeldung aus intellektuellen und diplomatischen Diskursen trägt zu den aktuellen Verheerungen jeder “regelbasierten” internationalen Ordnung massgeblich bei. Zaghafte Reparaturversuche sind ausgerechnet im intellektuellen Hinterland der niedergehenden SPD-Überreste zu erkennen. Ihnen als Leser*in will ich hiermit die Ausrede verbauen, sie hätten davon nichts gewusst. Weiterlesen

Schafe und Hütehunde

21. April 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

„Um ein perfektes Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem ein Schaf sein.“ Albert Einstein

Die Integrity Initiative – ein von Hackern enttarntes britisches Gremium des Kampfes gegen russische Desinformation – gab 2018 einen Leitfaden über russische Desinformation und deren Bekämpfung heraus. Seine Überschrift lautete: „Kein Rauch ohne Feuer“. Seit 2014, so die Integrity Initiative, laufe die russische Desinformation auf Hochtouren. Getreu dem Motto: „Kein Rauch ohne Feuer“ käme es Moskau nicht so sehr darauf an, ob etwas wahr sei oder nicht. Hauptsache, die Menschen würden skeptisch. Ein Merkmal russischer Desinformation sei, so die Integrity Initiative, die geschickte Vermengung eines Körnchens Wahrheit mit Fiktionen oder Lügen. Weiterlesen

Neue Vision

20. April 2025 / Esther Menhard / netzppolitik / Keine Kommentare

„Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

Wir brauchen mehr als digitale Souveränität, nämlich eine neue Leitidee für die digitale Transformation unserer Gesellschaft, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Julia Pohle. Im Gespräch mit netzpolitik.org erklärt sie, warum sich diese Idee nicht auf die technologische Unabhängigkeit von den USA beschränken darf. Weiterlesen

Linke Auswege

20. April 2025 / Eduardo Gudynas / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Alternativen zur Abhängigkeit vom Extraktivismus

Die Profiteure der Rohstoffausbeutung waren im letzten Jahrhundert vor allem Privatunternehmen. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts haben einige südamerikanische Staaten versucht, Alternativen aufzubauen: Rohstoffe wurden weiter ausgebeutet, aber jetzt durch den Staat. Doch diese staatlich organisierten Extraktivismen waren in vielen Fällen vor allem eine Subvention für die Kapitalbesitzer. Wie könnten südamerikanische Staaten den Rohstoffhunger für die europäische Energiewende so kanalisieren, dass daraus echte Alternativen entstehen? Eine Analyse und ein Vorschlag. Weiterlesen

Rechtswidrige Zölle

18. April 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Trumps Zollpolitik steht rechtlich auf äußerst wackeligen Füßen. Er macht, was er will. Gesetze sind für ihn nur relevant, wenn sie seinen Vorstellungen entsprechen. Das gilt auch für die Zölle, die er manchmal androht, manchmal erhöht und manchmal vertagt. Seine angebliche Zuständigkeit für Zölle leitet er aus dem US- Notstandsgesetz „International Emergency Economic Powers Act“ von 1977 ab, auf das sich ein Präsident berufen darf, „um einer ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung zu begegnen“, für die der nationale Notstand ausgerufen wurde. Weiterlesen

In Bild und Ton

17. April 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Die Grausamkeit und Sinnlosigkeit von Kriegen in Bild und Ton – Im neuen Antikriegsfilm “Warfare” (ab Gründonnerstag in den Kinos) wird das Wesen des Krieges an einer Aktion im Irakkrieg 2006 erschütternd dargestellt

„Eine Gesellschaft, die Waffengewalt als selbstverständlich zur Erlangung des Friedens akzeptiert, ist dringend therapiebedürftig“ (Konstantin Wecker)

Ein neuer sehenswerter Film in der Reihe einstiger preisgekrönter Antikriegsfilme

Ostern 2025: Auch in diesem Jahr der grausamen Kriege mit einer halben Million Toten und Verstümmelten ruft die oft belächelte Friedensbewegung zu ihren Ostermärschen gegen Kriege, Aufrüstung und Atomwaffen auf. Gleichzeitig priorisiert die neue Regierung in Deutschland mit zunehmender Kriegsrhetorik eine milliardenschwere Militarisierung mit tödlichen Waffen: Massive Aufrüstung, „kriegstüchtige“ Soldaten, neue Kasernen und sogar „atomare Teilhabe“ und „Angriffsdrohnen“ für unsere Verteidigungsarmee – denn „Angriff ist die beste Verteidigung“? Weiterlesen

Digitale Souveränität und EuroStack

12. April 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür? Weiterlesen

Ah! Ça ira

6. April 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

6 Tage im Krankenhaus – da stößt einem vieles (wieder) auf. Man staunt über 7 Stunden auf dem Flur in der Notaufnahme und eine antiquierte Bürokratie, wundert sich über das schlechte Essen, Kartoffelpüree aus minderwertigem Pulver und Haut auf der Tunke, miese (teure) WLan-Versorgung, eine indiskutable Fernseh-Technik, Hetze und Stress um einen herum. Großartige, aber bleiche Ärzte und Ärztinnen gegen Übermüdung ankämpfend, ein sich bewunderungswürdig einsetzendes Pflegepersonal, die trotz vieler Sprachprobleme immer freundlichen ausländischen Hilfskräfte, so viel guter Wille, Empathie und Sachkenntnis – alles in allem das Zerrbild einer wünschenswerten menschlichen Gesellschaft. Aber man weiß ja, warum das so ist. Weiterlesen

Die letzte Kolonie

27. März 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Im April 2025 wird eine von den Sahauris in Algerien organisierte Solidaritätsrundreise in die Westsahara-Camps in Algerien angeboten. Sie soll die Möglichkeit geben, vor Ort die Situation der Sahrauis und ihren Kampf um Selbstbestimmung und Unabhängigkeit aus erster Hand kennenzulernen. Weiterlesen

Mehrheit will höhere Steuern

26. März 2025 / Christoph Habermann / Ein Kommentar

USA: Grosse Mehrheit will höhere Steuern für Konzerne und sehr hohe Einkommen

Seit dem 20 Januar wird wird die Welt aus Mar–a-Lago und dem Weissen Haus mit einer Flut von Entscheidungen und Meldungen überschwemmt. Präsident Trump ist dabei, Rechtsstaat und ordnungsgemässe Verwaltung in den USA zu zerlegen. Er beginnt Handelskriege gegen seine Nachbarn Mexiko und Kanada, gegen China und die Europäische Union. Er droht Grönland mit Besatzung und spricht von Kanada als einer Provinz der USA. In der Ukraine will er US-amerikanischen Unternehmen die Ausbeutung von Bodenschätzen und den Betrieb von Kraftwerken sichern. Weiterlesen

Danke, Jürgen Habermas

24. März 2025 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / Keine Kommentare

Es tut doch gut, dass Jürgen Habermas (95) sich einmal mehr zur Lage in Deutschland, Europa und der Welt äußert. Auch wenn sein Text, wie Reinhard Olschanski heute im Beueler Extradienst schreibt, an manchen Stellen unentschieden und mäandernd wirkt. Nicht alles, was er in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende schreibt, muss man mögen, auch seinen Stil nicht, aber sein Plädoyer für ein politisch starkes Europa angesichts eines unzuverlässig gewordenen Partners jenseits des Atlantiks kann gar nicht ernst genug genommen werden, denn die allseits geforderte militärische Einheit und Stärke Europas ohne die gleichzeitige Abgabe von politischer Souveränität der Mitgliedstaaten an eine reformierte und demokratisierte EU und wird entweder nicht funktionieren oder zu einem allgemeinen Primat des Militärischen führen, vor dem einem (oder einer) nur grauen kann. Es wäre eine Art Militärputsch von oben. Weiterlesen

Musk, Zuckerberg, Döpfner

21. März 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Wie digitale Monopole die Demokratie bedrohen und wie könnte eine demokratische Alternative dazu aussehen?

Google setzt jährlich gut 280 Milliarden Dollar um, Amazon sogar über 500 Milliarden. (Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt 2024 liegt bei etwas über 476 Milliarden ). Mit einer Marktkapitalisierung in Höhe von knapp 12 Billionen Euro gehören Big- Tech-Unternehmen zu den zehn größten Unternehmen der Welt . Die Big Five, also Google, Amazon, Meta, Apple und Microsoft, übertrafen das Gesamtkapital aller DAX-40-Unternehmen zusammen um das Sechsfache. Unter den zehn reichsten Menschen der Welt sind fünf Tech-Milliardäre.

Trotz ihrer riesigen Gewinne gehören diese bestverdienenden Konzerne mit zu den schlechtesten Steuerzahlern in Deutschland. Die Konzerne verschieben ihre Gewinne und verbuchen nur einen sehr kleinen Teil bei uns. Weiterlesen

Krieg

21. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Krieg musste ich in 68 Jahren zum Glück nie persönlich erleben. Grosseltern und Eltern haben darüber nicht geschwiegen, sondern berichtet und erzählt. Nicht nervend, nicht besserwisserisch, sondern so, dass ich schon als Kind eine bildliche Vorstellung bekam. Dazu kamen dann Kino, TV, Literatur etc. In Deutschland leben nicht mehr viele, die es erlebt haben. Das ist den veröffentlichten Diskussionen und dem Mediengelabere mehr anzumerken, als es gut sein kann. Der gute Florian Rötzer/overton macht nun eine Reportage eines russischen Journalisten zugänglich. Weiterlesen

“Alles in Flammen”? – Wann?

19. März 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Autor Tomasz Konicz habe ich zuerst vor knapp 30 Jahren bei telepolis wahrgenommen. Ich lese ihn meistens mit Gewinn. Er liefert wie wenige Andere analytische Schärfe. Die jedoch immer irgendwann im Verlauf seiner Texte in eine apokalyptische Richtung umkippt (“kapitalistisches Weltsystem”). Hatten nicht schon Marx, Engels und Lenin den Untergang des Kapitalismus “vorhergesagt”? Deren – mehrheitlich – Vulgärinterpret*inn*en behaupten das. Ich kann da nicht mitgehen, weil ich von den Herren zuwenig gelesen habe. Von Konicz dagegen sicher nicht. Weiterlesen

Der Russe steht nicht vor der Tür

17. März 2025 / Petra Erler / Gastautorin / 3 Kommentare

Das Ende der menschlichen Zivilisation dagegen schon – Über EU-Luftschlösser, ukrainische Träume und britische Großmachtallüren

Was tun, wenn unsere Erde existentiell bedroht ist? Hollywood präsentierte unter anderen in „Armageddon“ die Antwort: Man rekrutiere ein US-Team, Amerikanerinnen und Amerikaner, die ihren Job verstehen, notfalls auch furchtlos dem Tod ins Auge blicken und rette so die Welt. Im britischen Verständnis braucht es nur Einen: 007 – James Bond. Den mit der „Lizenz zum Töten“. Aus China stammt die alternative Utopie. Sie wurde in Romanen von Liu Xixin in verschiedensten Varianten formuliert: Die Menschheit bündelt ihre Kräfte und stellt sich vereint der nahenden Katastrophe entgegen (vgl. beispielsweise „Die drei Sonnen“, „Die wandernde Erde“). Weiterlesen

Futuristische Ansichten

17. März 2025 / Klaus Vater / Gastautor / Keine Kommentare

Der USA- Korrespondent der FAZ, Majid Sattar, schrieb dieser Tage in einem lesenswerten Text über das aktuelle Verhältnis zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten, dass im Nachbarn der USA eine „rally around the flag“ stattfinde. Die Bevölkerung schare sich um die Fahne, weil der US-Präsident immer wieder darüber rede, den 41 Millionen-Einwohner-Staat mit dem roten Ahornblatt in der Flagge zum 51. Bundesstaat seines Herrschaftsbereichs zu machen. Sattar textete in der Überschrift: „Ein Land rückt zusammen.“ Entsprechend nannte der US-Präsident den kanadischen Premierminister einen Gouverneur: Das ist in den Vereinigten Staaten der Regierungschef eines Bundesstaates, mehr nicht. Weiterlesen

Das falsche Narrativ vom guten Silicon Valley

15. März 2025 / Bao-My Nguyen (Interview) / netzpolitik / Keine Kommentare

Interview mit Paris Marx

Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt. Manche von ihnen beteiligen sich sogar aktiv an dessen zerstörerischer Politik, allen voran Elon Musk. Wir haben mit dem Tech-Journalisten Paris Marx über den vermeintlichen Sinneswandel des Silicon Valley gesprochen und welche Form des Widerstands es nun braucht. Weiterlesen

Kanada – beispielgebend?

14. März 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Die heissen Kartoffeln Migration und Aufrüstung

Naika Foroutan – ich bekenne mich als Verehrer. Aus meiner unmassgeblichen persönlichen Sicht markiert sie die Leistungsspitze der deutschen Migrationspublizistik – seit sie einem gewissen Sarrazin öffentliche wissenschaftliche Widerworte widmete. Die Zeit ist über diesen Wicht hinweggegangen. Nur leider ist seitdem auch nichts besser, aber vieles schlimmer geworden. Gut, dass Frau Foroutan sich weder entmutigen noch entkräften lässt. Hier ein aktuelles Lebenszeichen. Weiterlesen

F*ck the future

10. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update 11.3.

In den letzten Wochen und Monaten keimte in mir vermehrt der Gedanke “wie gut, dass ich schon 68 bin”. Gelegentlich sprach ich ihn in Gegenwart guter Freund*inn*e*n auch aus. Es amüsierte nicht, insbesondere die mit Kindern nicht. Ich beanspruche für diesen politischen Sachverhalt meine Unschuld. In Olafs “Zeitenwende” glauben sich die politischen Entscheider*innen von allen alten Gesetzen befreit. Bzw. trachten danach, sich davon zu befreien. Nicht das dem deutsch-ökonomischen Klippschulwissen (“schwäbische Hausfrau”) widerstrebende Schuldenmachen ist das Problem, sondern: wofür? Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

“Regelbasierte Ordnung” funktioniert nur mit Dominanzverzicht

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

„Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

Alternativen zur Abhängigkeit vom Extraktivismus

Die Grausamkeit und Sinnlosigkeit von Kriegen in Bild und Ton – Im neuen Antikriegsfilm “Warfare” (ab Gründonnerstag in den Kinos) wird das Wesen des Krieges an einer Aktion im Irakkrieg 2006 erschütternd dargestellt

Ein neuer sehenswerter Film in der Reihe einstiger preisgekrönter Antikriegsfilme

Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

USA: Grosse Mehrheit will höhere Steuern für Konzerne und sehr hohe Einkommen

Wie digitale Monopole die Demokratie bedrohen und wie könnte eine demokratische Alternative dazu aussehen?

Das Ende der menschlichen Zivilisation dagegen schon – Über EU-Luftschlösser, ukrainische Träume und britische Großmachtallüren

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Die heissen Kartoffeln Migration und Aufrüstung

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