Das rheinland-pfälzische Wahlergebnis – das Versinken des blassen und gegenüber Malu Dreyer unterirdisch langweiligen Ministerpräsidenten Schweitzer – ist in keiner Hinsicht überraschend. Der Wahlsieg des CDU-Kandidaten folglich kein Wunder, das Abschneiden der AfD und die Reaktion darauf – nämlich keine – erschreckend. Da hat eine in weiten Teilen faschistoide Partei in Rheinland-Pfalz fast 20% geholt und niemand sagt etwas dazu? Weiterlesen
Grundrechenarten können Politik nicht ersetzen. Es ist daher eine hochgradig konstruierte These, das baden-württembergische Landtagswahlergebnis von CDU und AfD zu addieren, und damit auf über 48% zu kommen. Der Nazi-Richter Hans Filbinger hatte als CDU-Spitzenkandidat 1976 noch über 56% errungen, mit einer etwas höheren Wahlbeteiligung (75%) als gestern (69%). Was sich seit 1976 geändert hat – das ist (und war über die 50 Jahre) Politik. Sie ist nie statisch, nie zuende, sondern immer im Fluss/Prozess. Weiterlesen
Es gibt sie noch, die furchtbaren Juristen, die es möglich machten, dass sich Nationalsozialisten unter der juristischen Robe den Anschein von Recht geben konnten, der im “Volksgerichtshof” Roland Freislers eskalierte. Sein Wegbereiter war Carl Schmitt, Verfassungsrechtler der furchtbaren Art, der Völkermord, Rassegesetze und Kriegsverbrechen rechtfertigte, wenn sie nur formal rechtmäßig beschlossen wurden. Von dieser Sorte furchtbarer Juristen scheint es wieder welche zu geben, sie sitzen im Verwaltungsgericht Chemnitz, jener Stadt, in der am 26.8.2018 am hellichten Tag Menschenjagden durch Rechtsextremisten stattgefunden haben. Weiterlesen
PUNKT halb VIER
konnte ich gestern nachmittag den schönsten tisch im garten vom
“tigges” in düsseldorf belegen -und dann tröpfeln sie nacheinand-er ein,
die GLORREICHEN DREI, die zur “viererbande” noch fehlen —GÜNTHER mit
TH -schliesst sein fahrrad an- -dann FRAUKE mit den “noten zur
literatur” – und unterm arm ihre abonnierte “frankfurter rundschau” von
vorgestern —6.august 2019 — seinem 50. todestag — als sich der abwurf
der A-bombe über hiroshima -1945- zum 14.mal jährt— —mit einem
grossen ADORNO-foto auf der titelseite—mit abstehenden ohren Weiterlesen
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