Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Hillary Clinton

Kamala’s Lachen (II)

Der genialste Komiker und Filmstar der 50er Jahre, Heinz Erhardt, hat in vielen Filmen, wie “Der Haustyrann” und “Immer die Autofahrer”, viele Jahrzehnte vor Trump dessen despotischen Charakter herausgearbeitet und karikiert. Bei seinen Figuren – ob verbitterter Cafebesitzer oder besserwisserischer Verkehrspolizist-, immer patriarchale Despoten, die niemals lachen, außer höhnisch und aus Boshaftigkeit. Sie sind immer im Krieg mit allen – selbst Familie und Freunde müssen darunter leiden. Der wesentliche Unterschied zu Trump und Kim Jong Un, Putin und Bolsonaro, Orban und Kaczyński: der 50er Jahre Schauspieler brach seine Charaktere durch kleine Schwächen und die späte Läuterung im Happyend. Er lächelte dann am Ende immer. Weiterlesen

10 Jahre MH17

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg
Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

Heute vor 10 Jahren starben 298 Menschen beim Abschuss von MH 17. Es ist unstreitig, dass diese Tragödie die größte internationale zivile Einzelkatastrophe war, die sich direkt aus den bewaffneten Kämpfen zwischen der Kiewer Zentralregierung und den „pro-russischen Separatisten“ des Donbass ergab. Gemeint ist die ATO, die Anti-Terror-Operation, die im April 2014 von der Kiewer Zentralregierung begonnen wurde. Laut dem ukrainischen Innenminister wurde sie vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst beaufsichtigt. Weiterlesen

“I am running the world”

Präsident Joe Biden – Über US-Wahlkampf-Probleme

Der ABC-Journalist George Stephanopoulos interviewte den US-Präsidenten Joe Biden nach dessen katastrophaler Wahlkampfdebatte mit Trump. Stephanopoulos ist US-Demokrat, war Kommunikationsdirektor für Bill Clinton im Wahlkampf und später auch im Weißen Haus unter Clinton dafür zuständig. Kurzum, George Stephanopoulos weiß genau, was er tut und, wie frühere Interviews bewiesen, fungierte er gerne als Stichwortgeber des US-Präsidenten. Schließlich stellte er 2021 die berühmte Frage, ob Biden glaube, dass Putin ein Mörder sei. Weiterlesen

Wahrheit auf der Strecke

Wenn Patrioten Wahlkampf machen, bleibt die Wahrheit auf der Strecke – Die Geburt der britischen Geheimdienste, Mc Carthy und seine Folgen für die US-Politik

Es gibt sogenannte Vaterlandsverräter, aber auch gute Patrioten. Ein guter Patriot ist jemand, der das Vaterland innigst liebt und es daher, komme was wolle, gegen alle Feinde beschützen will. Darauf gründet sich auch dessen Recht, wenn nicht sogar die selbstauferlegte vaterländische Pflicht, vor allen möglichen äußeren Feinden zu warnen, notfalls zunächst als einsamer Rufer in der Wüste. Der beste Patriot ist daher zutiefst paranoid, was er auch sein muss. Schließlich kommen die gefährlichsten Feinde nicht aufmarschiert wie ein preußisches Garderegiment. Nein, sie wirken im Dunkeln, sind finster und verschlagen, immer auf der Suche nach Schwächen, die es auszubeuten gilt, immer auf dem Sprung, im geeigneten Augenblick den Dolch in die Kehle der verhassten Nation zu stechen. Weiterlesen

Das “Ossi”

Über Populisten, Verschwörungs”theoretiker” und das “Ossi” – in Anlehnung an Hamlet (Es ist etwas faul im Staate Dänemark)

Unter uns sollen sich jede Menge Populisten befinden, die gleichzeitig auch sehr gerne Verschwörungsgläubige sind. Etwa 20 Prozent seien es, will eine Studie der Uni Hohenheim ermittelt haben. Der Deutschlandfunk präsentierte das Studienergebnis. Er klärte ebenfalls darüber auf, was Verschwörungs“theorien“ sind: Das Gegenteil von wissenschaftlich fundierten, mit Fakten belegbaren Tatsachen, also de facto irrationale Annahmen. Weiterlesen

Geschichte von Feigheit und Werte-Verrat

Die politische Verfolgung von Julian Assange

Am 20. Januar fand in Washington das „Belmarsh Tribunal D.C. – Der Fall Julian Assange“ statt. Organisiert wurde es von der Progressive International und der Holland Stiftung. Democracy now dokumentierte den Verlauf (ca 2,5 Stunden, deutsche Untertitel möglich). Bertrand Russel, einer der Großen des 20. Jahrhunderts, entwickelte während des Vietnamkriegs die Idee zu dieser Form des politischen Kampfes. Damals ging es um die Enthüllung von US-Kriegsverbrechen im Vietnamkrieg. Am 20. Januar ging es um die politische Verfolgung von Julian Assange, Journalist und Herausgeber von Wikileaks. Weiterlesen

Geopolitische Hintergründe des Ukrainekrieges

1. Einleitung
Der vorliegende Text ist ein Hintergrundpapier. Wie der Name sagt, geht es darum, Hintergründe und Zusammenhänge in den Blick zu nehmen, Ursachen zu analysieren, das Einzelne in seinen strukturellen und historischen Kontext des Ganzen zu stellen. Dieser methodische Ansatz entspricht dem Verfahren, das emanzipatorische Gesellschaftsanalyse schon immer verfolgt.
So beruht z.B. deren Kapitalismuskritik auf einem systemischen Verständnis von Kapitalismus, aus dem heraus die Einzelphänomene (dialektisch) interpretiert werden und verbindet das mit ihrer historischen Entwicklung. Nicht nur linke Gesellschaftskritik denkt so. Weiterlesen

Zeitreise in die Ukraine Teil 3: 2016

 Glaubt man den amerikanischen Geheimdiensten und den Lagebeschreibungen und Drohungen der NATO, droht bis Mittwoch dieser Woche ein Angriff Russlands auf die Ukraine. Anlässlich dieser Zuspitzung und der Darstellungen der Geschichte des Konflikts wagen wir hier ein Experiment: Wir veröffentlichen in den kommenden Tagen ältere Beiträge von Autoren des “Extradienst”, die in den Jahren von 2014 an geschrieben wurden, um an damals bekannte, in der aktuellen “Vorkriegsberichterstattung” aber vergessene oder unterbewertete Fakten zu erinnern und einen Beitrag zu Verständnis und Einordnung der aktuellen politischen Entwicklung ermöglichen.

Mit der NATO in den Kalten Krieg?

Von Roland Appel, verfasst am 12.6.2016

Man rieb sich die Augen und wunderte sich: Letzte Woche fand unter dem Namen „Anakonda“ ein Manöver von NATO-Staaten und in Polen statt. Anakondas sind, so das Lexikon, in Südamerika beheimatete Würgeschlangen, die in tropisch feuchten Gefilden am Rande von Gewässern hausen. Sie lauern unbeweglich auf ihr Opfer, beißen zu, erwürgen und verschlingen es, um sich anschließend der Muße des Verdauens hinzugeben. Weiterlesen

Persönliche Existenzvernichtung

Julien Assange muss man nicht mögen, aber auch er hat wie alle Menschen Gerechtigkeit verdient. Doch was die öffentliche Meinung im Allgemeinen und britische Gerichte im Besonderen mit ihm veranstalten, ist ein menschenrechtlicher und demokratischer Skandal. Dass sich nun auch noch eine Journalistin des allgemein als seriös geltenden Deutschlandfunks an der Rufmordkampagne an Assange beteiligt, ist nicht hinnehmbar. Julien Assange hat mit der Plattform “Wikileaks” geheime Dokumente über Verbrechen und Gräueltaten der US-Armee an Zivilisten und den Mord an zwei Journalisten von Reuters öffentlich gemacht. Es hat sich damit um die Pressefreiheit verdient gemacht. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Der Traum ist aus

Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.

Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen

“People familiar with the matter”

Imgrunde steckt doch überall der Russe dahinter
Harald Hordych/SZ freut sich darüber Zeit zu gewinnen, weil Leute wie Friedrich Merz ihn “nicht mehr brauchen”. Das ist in seiner eigenen Redaktion allerdings noch nicht zu allen vorgedrungen. Sie sehen sich bemüssigt, ein Gerücht zu verbreiten, das die New York Times im Auftrag von “people familiar with the matter” verbreitet: auch hinter Bernie Sanders steckt imgrunde der Russe. Weiterlesen

Amazon ist Teil des MIK

MIK ist der Militärisch-Industrielle Komplex, ein Gebilde des staatsmonopolistischen Kapitalismus, das politische Macht- oder gar Systemwechsel zu überdauern imstande ist. Das wusste schon der republikanische, also rechte, US-Präsident Dwight D. Eisenhower, der diese Tatsache in seiner Abschiedsrede aus dem Amt 1961 zu würdigen wusste. Ich kenne keinen Regierungschef und auch keine*n “Verteidigungs”-Minister*in eines kapitalistischen Landes, die oder der dagegen öffentlich Widerstand geleistet hätte. Weiterlesen

Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!

Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische Domäne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen Fähigkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als für beide Seiten lebensnotwendig.

Andrej Gromyko und Hans-Dietrich Genscher waren die dienstältesten Exemplare dieser Art, Henry Kissinger, Madeleine Albright amtierten kürzer, aber nicht weniger geschickt. Der Republikaner Kissinger bereitete den Ausstieg der USA aus dem Vietnamkrieg vor, Gromyko war Gesprächspartner von Walter Scheel und Egon Bahr bei der Gestaltung der Ostverträge und Begründung der Entspannungspolitik bis zur KSZE. Genschers Diplomatie war ein entscheidender Faktor bei der friedlichen Öffnung und Aussöhnung mit der Sowjetunion und der Vereinigung mit der DDR. Weiterlesen

Fröhliche Weihnachtsgrüße von Donald Trump

Pünktlich zum Weihnachtsfest 2017 hat Donald Trump eine “Steuerreform” unterzeichnet, mit der schätzungsweise 1,5 Billionen Dollar jährlich zu Lasten der armen und ärmsten Bürgern in die Hände der Reichen und Oligarchen umverteilt werden. Ein großer Teil dieses Geldes fließt in die privaten Taschen Trumps und seiner Kabinettsmitglieder. Einer der größten Raubzüge der Geschichte, gegen den der englische Postraub Ronald Biggs’ und seiner Komplizen in den 60er Jahren als Taschendiebstahl durchgeht, fand unter den Augen der Öffentlichkeit statt. Wir lächeln vielleicht darüber, dass der Täter inzwischen gewohnheitsmäßig wie ein Dreijähriger, der zum erstenmal “Mama” auf ein Blatt Papier gekritzelt hat, anschließend sein infantiles Gekrakel triumphierend in die Kamera hält. Er aber will durch diese scheinbar stupide wiederholten Bilder sein Handeln unserem Gedächtnis aufzwingen – mit Erfolg, denn er hat nie aufgehört, Wahlkampf zu führen. Berthold Brechts Frage: “Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?” hat eine neue Variante bekommen: “Was ist der blutige Putsch eines Diktators gegen die legale Ausplünderung der US-Bürger durch einen gewählten Oligarchen?”

 

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Neoliberalismus, progressiver / Antisemitismus, deutscher

Nancy Fraser sieht in den Blättern den progressiven Neoliberalismus am Ende. Bei ihr geht es um die US-Demokraten und deren Repräsentantin Hillary Clinton. Ich musste beim Lesen ständig an die deutsche Partei, der ich angehöre, denken, die sich mit Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt genau die “Spitze” gewählt hat, die das von Fraser Kritisierte geradezu idealtypisch repräsentiert.

In der Jungen Welt beschreibt Moshe Zuckermann die aktuelle deutsche Antisemitismusdebatte. Während diese immer binärer, schwarz-weisser wird, ist bei ihm zu erkennen, dass Erkenntnis gerade durch diese Vereinfachung vernebelt und erschwert wird.

In Somalia wurde gerade ein Präsident gewählt, durch ein sogenanntes Parlament. Auch durch intensivstes Googeln ist es mir allerdings nicht gelungen, eine Wahl des Parlaments zu finden. Die scheint es nicht gegeben zu haben. Das Parlament ist vermutlich aus einem Aushandlungsprozess somalischer Clanstrukturen in Kooperation mit den ausländischen Besatzungsmächten (u.a. Äthiopien, Uganda) zustande gekommen. Wenn es zu weniger Krieg führt, ist das gut, auch wenn es nicht demokratisch ist. In Mogadischu soll es Straßenfeste gegeben haben, andere Landesteile haben vielleicht gar nichts gemerkt. Die autonomen Gebiete Somaliland und Puntland haben mit sich selbst zu tun, sind international nicht anerkannt, aber wenigstens kriegsfrei und für somalische Massstäbe friedlich. Im Süden marodieren immer noch islamistische Terroristen und kenianische Besatzer.

Kennen Sie Viola Davis? Sollten sie aber. Eine sehr zeitgemässe schwarze, feministische Vorkämpferin im Hollywood-Geschäft.

In San Salvador gibt es Probleme mit der Drogenkriminalität. Wie auf den Philippinen. Dort reagiert Präsident Duterte mit Massenmord auf Massenmord. Einen anderen Weg geht der 33-jährige Bürgermeister von San Salvador Bukele, erfolgreich.

“Verfassungsschutz”, ich kann das Wort nicht ohne Anführungszeichen. Geheimdienst träfe zu. Das US-amerikanische Intelligence dagegen schon wieder viel weniger. Wenn ich dem fachkundigen Andreas Förster glauben darf, geht es mit seinem Präsidenten Maaßen politisch langsam zuende.

Narzissmus an der Macht

Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine erste Rede als Präsident war nicht nur die dümmste, die ein neuer US-Präsident in den letzten 80 Jahren gehalten hat. Sie sagt mehr über die Politik, die von ihm zu erwarten ist, als er mit Worten auszudrücken fähig ist. In ihren Antrittsreden haben bisher alle ins Amt eingeführten Präsidenten ihre Vorgänger mehr oder weniger gewürdigt, weil sie die Gründer der USA verehrten und sich in der Reihe dieser Persönlichkeiten als ihre Nachfolger einreihten, und sich damit als Teil der demokratischen Tradition der US-Verfassung verstanden. Er hat seine Vorgänger mit keinem Wort erwähnt. Wer wie Trump ein Bild von sich selbst pflegt, alles anders zu machen, vom Erfolg auserwählt zu sein und es sich leisten zu können, andere straflos zu beschimpfen, zu diskriminieren und herabzuwürdigen, der hält sich für so außergewöhnlich, dass er sich natürlich nicht mit seinen normalen menschlichen Vorgängern in eine Reihe stellen kann.

Trump ist fixiert auf sich selbst und hat sich deshalb schon im Wahlkampf an seinen eigenen Beschimpfungen und Tabubrüchen, die ihm eine Form faszinierender Abscheu, vor allem aber allseitige Aufmerksamkeit einbrachten, aufgegeilt und berauscht. Er braucht offensichtlich diese Form der Selbstbespiegelung. Deshalb hat er in seiner Antrittsrede wieder auf “die kleine Clique der Politik” geschimpft, die sich angeblich auf Kosten “des Volkes” – mit dem er ausschließlich seine Anhänger meint – bereichert und es betrogen hat. Ob er damit nur die Administration oder auch den Kongress und das Repräsentantenhaus im Visier hat, hat er nicht gesagt. Aber er hält sich auf jeden Fall für legitimiert, sich über “das Washington” zu erheben – was oder wen immer er damit meint. Wir werden in der Praxis sehen, wie weit er dabei zu gehen bereit ist. Wie er gegenüber den republikanischen Senatoren und Abgeordneten vorgeht, wenn sie anderer Meinung sein werden, als er. Wie er gegen den Kongress, das Repräsentantenhaus oder das oberste Gericht vorgehen wird, wenn sie ihm nicht zu Willen sind. Er ist innenpolitisch zweifellos die größte Gefahr für die Demokratie, die je den Sessel des US-Präsidenten erklommen hat. Weiterlesen

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