Deutsche Medien spekulieren viel, was der rätselhafte Herr Putin dieser Tage macht. Wird er übelnehmen? Und wie sehr? In den Hintergrund gedrängt wird, wie Deutschland mit dem 77. Jahrestag seiner Befreiung vom Faschismus durch die Alliierten umgeht. Welche Lehren sind zu ziehen? Oder ist schon alles erledigt? Weiterlesen
Linksradikale K-Gruppen waren mir seit den 70er Jahren zuwider, weil sie ähnlich wie die Kirche, der ich gerade entflohen war, nicht nur Engagement und Arbeitskraft, sondern den ganzen Menschen, seine komplette Persönlichkeit fressen wollten. Die entfremdete Arbeit, die ich sporadisch in Schul- und Semesterferien genoss, hatte neben der anständigeren Bezahlung den Vorteil, dass mein Inneres mir gehörte, und es für das Sich-Wehren Gewerkschaften gab.
Die Konzerne und “Start-Ups” der neuen Zeit, Grosse und Kleine, Weiterlesen
Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?
Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen
Smart Cities werden das Thema der Digitalisierungspolitik. Wieviel eine neoliberal regierte Stadt da falsch machen kann, berichtet die FR aus der spanischen Stadt Santander.
Noch beunruhigender ist, dass die IT-Konzernriesen jetzt in den Immobilienmarkt drängeln. Auf den wollen jetzt alle, die viel Kapital haben, und nicht wissen, wie sie es verzinst kriegen. Zu besseren Zinszeiten riet Jürgen Becker schon: “Legen Sie mal einen Haufen Geld in die Ecke, und gucken Sie mal, wie das ‘arbeitet’!” Warren Buffet macht sich dort breit, Aldi, Lidl und Ikea sind schon da. Und die Datenkonzerne wissen natürlich am besten, wie man Datengold schürfen kann. Eine Wohnung ist voll davon.
Vor einigen Tagen beschrieb Peter Wahl hier die politische Organisationsstrategie des linken französischen Präsidentschaftskandidaten Jean Luc Melenchon. Steffen Vogel widerspricht nun einigen seiner Einschätzungen in den Blättern.
Nicht nur die Bauern, aber die auch.
Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber, sagt der Volksmund. Es sind nicht “nur” die Trump- und AfD-Wähler*innen.
Fangen wir anlässlich von “Grüner Woche” und “Wir haben es satt” mit den Bauern an. Jost Maurin (taz) beschreibt die Lage zutreffend. Die Mehrheit der deutschen Bauern wählt sich seit Bestehen der Bundesrepublik ihre Metzger in die politische Führung ihres gleichnamigen Verbandes. Der sie wiederum gnadenlos korrupt an die Agroindustrie ausliefert. Dabei kommt folgender ökonomischer Widersinn unten raus: Weiterlesen
In einer Sache ist Sigmar Gabriel seinem Nachfolger im SPD-Vorsitz klar überlegen: in der Ich-Vermarktung. Lange hat er das Rad klar überdreht, es guckte überall aus ihm raus. Erst als Aussenminister scheint er das richtige handwerkliche Mass zu finden. Das spricht nicht nur für seine Beratbarkeit, noch mehr für die Kompetenz seiner Berater*innen im Auswärtigen Amt und drumherum. Wenn es für eine gute Sache ist, ist gegen die gute Vermarktung eines Politikers auch nichts zu sagen. Ist es das? Zur Beantwortung dieser Frage hat Gabriel gestern gut inszeniert Material geliefert.
Gut inszeniert, weil er in das Vakuum stösst, das geplatzte Jamaika-Sondierungen, Regierungs-Geschäftsführung und desertierte Mit-Minister*innen hinterlassen. Gabriel desertiert nirgendwohin, Weiterlesen
Nachdem ich meinen gestrigen Ärger über meine Borussia eine Nacht überschlafen habe, muss im Angesicht der nicht lügenden Tabelle folgendes unbarmherzig festgestellt werden: fussballerisch geht die Bundesliga am Stock. Wenn eine Mannschaft mit 6 bis 8 gut gespielten Halbzeiten in 14 Spielen auf einen Champions-League-Platz (4.) gelangen kann, was sagt das dann über die andern?
Die Europapokal-Tabellen lügen auch nicht. Ausser den Konzernteams sind Weihnachten alle draussen. Das Schneckenrennen in der DFL hinter diesen Nasen aus dem süddeutschen Raum ist doch erbärmlich langweilig.
Was die geografischen und ökonomischen Rahmenbedingungen betrifft, wäre ein Mittelfeldplatz für Borussia Mönchengladbach – Manager Eberl formuliert alljährlich das realistische Saisonziel “einstelliger Tabellenplatz” – das Höchste, was erreichbar ist. Mein Gott, allein schon diese Stadt, auf die der “Borussia-Park” wie eine draufgefallene fliegende Untertasse aus dem Weltraum aussieht. In unmittelbarer Nähe die Scheingiganten in Köln (grösste Stadt NRWs) und S04 und BVB, beide im grössten Ballungsraum Deutschlands.
Dieser Aufmerksamkeitsschatten ist möglicherweise der grösste Vorteil. Weiterlesen
Planungsdezernent Helmut Wiesner gab dem General-Anzeiger ein Interview, das heute ganzseitig erschien. Seine Visionen scheinen sich nicht wesentlich von meinen zu unterscheiden. Er muss sich aus seinem öffentlichen Amt heraus natürlich viel vernünftiger äussern, als ich es mir erlauben kann.
Aber keine Angst: die Stärke dieses Mannes sind nicht seine Visionen. Damit ist man nach meiner Erfahrung in der Kommunalpolitik sowieso am falschen Platz. Durch die Verfassung und Finanzordnung unserer Republik ist Pragmatismus und die Fähigkeit zum Bohren dicker Bretter Pflicht. Bonns Koalition hatte in einem sehr langwierigen Verfahren nach einem geeigneten Nachfolger des vorherigen, weitgehend visionslosen Planungsdezernenten Wingenfeld gesucht. Und sich auf Wiesner geeinigt, weil der sich in Troisdorf bereits bewährt hatte, und sich mit dem nötigen Bewusstsein für hartnäckiges politisches und Verwaltungs-Handwerk präsentierte. Wie weit es sich im wahren Leben entfaltet, Weiterlesen
Thomas Kistner, SZ-Redakteur, ist seit etlichen Jahren einer der ganz wenigen kritischen Sportjournalisten. Ich weiss nicht, ob er überhaupt von irgendwas Fan ist, auf jeden Fall Fan seines Berufes. Eine selten gewordene Spezies. Zusammen mit seinem Kollegen Aumüller legt er sich an diesem Wochenende ein weiteres Mal mit dem “Kaiser” Franz Beckenbauer an. Nun könnte man meinen, der Arme lebt doch sowieso am Rande von Herzinfarkten, ist nur noch ein Opfer, wie, sagen wir mal, Boris Becker. Ein Kaiser steht nicht nur für sich selbst, er ist Repräsentant eines komplizierten Herrschafts- und Korruptionsystems, in dem sich in der Regel ein recht umfangreicher Adel verbirgt. Und so war es mit Beckenbauer wirklich. Vorgestern erst erwähnte ich hier im Zusammenhang mit dem Niedergang des Privatfernsehens den Kirch-Konzern, seine Verästelungen und seinen Zusammenbruch. Da ist er also schon wieder …..
Island ist schon genial, aber noch kleiner und noch spektakulärer sind die Färöer-Inseln. Sie mischen nicht nur das Fußballbusiness auf, sie entwickeln sogar die Macht, Google zu nötigen, mit ihrer schärfsten Waffe, den Schafen. Grossartig.
Was für ein Bild gibt dagegen das Rheinland ab. Andreas Rossmann (FAZ) berichtet aus Köln, wie der nächste Theaterintendant seine Flucht vorbereitet. Ähnlichkeiten mit Bonn wären nicht zufällig. Die Städte sind unfähig, sich selbst zu managen. Schulen werden nicht saniert, nicht weil das Geld fehlt, sondern fachlich qualifiziertes Personal, um es kontrolliert auszugeben. Seit der Entlassung des berüchtigten Naujoks findet die Stadt Bonn keine Führung mehr für ihr Immobilienmanagement, die – und sei es in einem personellen Tandem – ingenieur- und kaufmännische Fachqualifikation in sich vereint. Und das ist dann, so die Pointe von CDU, SPD und FDP im Stadtrat, praktischerweise schuld: die Oper.
Ein klassisches Sujet der Science-Fiction sind Paralleluniversen. Die Theorie der Parallelwelt geht davon aus, dass die Erde und unsere Wirklichkeit nicht einmalig sind (und die Zeit nicht nur in eine Richtung verläuft), sondern dass gleichzeitig auch in anderen Universen eine Erde existiert, allerdings kann es dort sein, dass der Mordanschlag auf Cäsar gescheitert ist, Amerika nicht von den Europäern, sondern Europa von den Azteken entdeckt und erobert wurde, Hitler den 2.Weltkrieg gewonnen hat, Kohl mit seinem Mißtrauensvotum 1982 gescheitert ist oder inzwischen Klingonen die Erde kolonisiert haben. Ihnen allen ist gemeinsam, dass die Geschichte entsprechend anders verläuft und dass es in der Geschichte in der Regel einen Bürger – nennen wir ihn Martin Schulz – gibt, der durch einen Zufall einen Durchgang zur Parallelwelt findet, in der er sich nach einigen Abenteuern zumeist unsterblich in die Sekretärin des Diktators oder die Tochter des obersten Wissenschaftlers des außerirdischen Imperiums verliebt. In unserer Parallelwelt Deutschland sah das die letzten Monate etwa so aus:
Es war Wahlkampf. Die AfD konnte ihre menschenverachtenden Thesen und ihren Ausländerhass ungehemmt und gut befördert ausleben. Dank einer Art pornografischer Neugier, welcher Grad von Niedertracht und Unmenschlichkeit sich zu einer Partei formieren würde und mit einer zum Teil bedenkenlosen Distanzlosigkeit verhalfen Moderator*innen und Polit-Entertainer wie Plasberg oder Maischberger und viele andere den Salonfaschisten der AfD zu erstaunlicher Popularität und nannten das dann “Populismus”. Als die Mitglieder und Anhänger Weiterlesen
Im Vorfeld des “Diesel-Gipfels” rief ich die in Königswinter bei Bonn beheimatete Twintec Baumot, führender Anbieter von Katalysatoren, Partikelfiltern und Abgasreinigungssystemen an. Diese hatte vor einigen Wochen[1] durch die Umrüstung eines Passat Diesel von Euro 5 auf Euro 6 gezeigt, dass es technisch möglich ist, auch jüngere Dieselfahrzeuge, bei denen genügend Platz für eie solche Anlage ist oder geschaffen werden kann, so umzurüsten, dass 90 – 99% der Stickoxide auf dem Prüfstand und im Fahrbetrieb eliminiert werden können. Ich habe nämlich einen Euro-5 Diesel, den ich sogar bereit wäre, auf eigene Kosten auf eine wirksame Euro 6 (blaue Plakette) umrüsten zu lassen. Statt eines Angebots bekam ich überraschenderweise die Auskunft, dass die Firma nichts für mich tun könne. Sie hätte zwar bewiesen, dass die Umrüstung funktioniere, dies auch vom ADAC in Tests bestätigt bekommen, es fehle aber an der Rechtsgrundlage, dass ihre Umrüstung anerkannt werden könne. Ich war sprachlos. Offensichtlich wird selbst derjenige, der um der Umwelt willen den Schaden seines Autos in Eigeninitiative mindern möchte, nicht nur nicht unterstützt, sondern sogar von dieser CDU-CSU-SPD Regierung noch daran gehindert!
So musste ich wie die meisten Bürger auf den Diesel-Gipfel warten und wurde tiefer enttäuscht, als ich befürchtet hatte. Weiterlesen
Es ist eindeutig Sommerloch. Wie ein Glockenschlag wird das alljährlich bekannt dadurch, dass in den Lokalzeitungen die Rüpel-Radler wieder in den Schlagzeilen sind. Sie landen dort nicht durch konkretes Verhalten oder Ereignisse, sondern: weil Sommerloch ist. Ja, es gibt sie. Genauso, wie seit Jahrhunderten die Möglichkeiten der City-Durchquerung für Fahrräder unzureichend sind. Statt eine konsequente Verkehrspolitik zu machen, hetzt die Bonner Kommunalpolitik seit Jahrzehnten die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen, Fussgänger*innen und Radfahrer*innen aufeinander, so wie sie es z.B. auch mit der Sport- und der Kulturlobby macht, um anschliessend zu sagen: siehste – ohne mich würdet Ihr doch nur übereinander herfallen.
Ja, die City, und ebenso die Stadtteilzentren, sind gefährdet. Die Gefahr geht von den digitalkapitalistischen Plattformen, Logistikkonzernen und vom kapitalgetriebenen Immobilienmarkt aus. Das Plattmachen des Bonner Solarworld-Konzerns mit mehreren hundert hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Bonn ist eine Ausnahme. Das war auch nicht der böse Dumping-Chinese. Es war die CDU/FDP-Bundesregierung 2005-09, die einen Bürgerkrieg gegen die gesamte deutsche Solarbranche entfesselte. Und jetzt endgültig gewonnen hat; selbst Investorenkapital aus Katar konnte es nicht mehr retten. Damit ist die globale chinesische Marktführerschaft auf Jahrzehnte gesichert. Die Parteispenden von Frank Asbeck waren alle vergeblich.
Zurück zur City. Inhabergeführter Einzelhandel und ebensolche Gastronomie sind zu den heutigen Immobilienpreisen nicht mehr möglich. Weiterlesen
Rick Rowden berichtet in der Printausgabe des Informationsdienst Weltwirtschaft und Entwicklung (Text leider nicht online), was in der hiesigen Berichterstattung nicht vorkommt. Der größte Ölexporteur Afrikas, Nigeria, und eine der am schnellsten wachsenden Ökonomien, Tansania, haben den Beitritt zum “Ökonomischen Partnerschaftsabkommen” (EPA) ihrer Region mit der EU abgelehnt – zugespitzt formuliert handelt es sich dabei um ein TTIP für Arme. Schutzzölle und Handelsschranken runter, dann holt sich die EU die Rohstoffe und überschwemmt die Märkte mit ihrem agroindustriell subventionierten Kram, bis die afrikanische Landwirtschaft vollständig ruiniert bzw. unter Kontrolle “unserer” Saatgutkonzerne ist.
Entwicklungspolitik? Was war das noch mal?
Auf jeden Fall ist der Vorgang eine grosse Freude für chinesische Afrika-Investoren.
Mag sein, dass die zu uns durchgelassenen Horrornachrichten Begleitmusik zu den verschwiegen geführten EPA-Verhandlungen waren. Es gibt wohl tatsächlich wenig Verehrungsgründe für die Regierungen in Nigeria und Tansania. Es handelt sich schlicht um die legitime Wahrung eigener Interessen und die Weigerung sich über den Tisch ziehen zu lassen. Das ist nicht edelmütig, nur vernünftig.
Update 12.5.: Dass deutsche Entwicklungspolitik in Wahrheit Aussenwirtschaftssubvention und ausserdem ein ökonomisches, ökologisches und soziales Verbrechen an Afrika ist, illustrierte diese Woche sehr gut die ARTE-Dokumentation “Konzerne als Retter?” – unbedingt ansehen (online bis 7. August 2017). Oft dabei mit ordentlich Kapitaleinsatz: deutsche Saatgutkonzerne und die Gates-Stiftung.
Wieder einmal ist die FAZ dafür zu loben, dass sie ein Problem überhaupt aufgreift, und dafür zu kritisieren, dass sie wieder zu kurz springt. Der deutsche Wein, und nicht nur der, ist in Gefahr. Die Monopolisierung des Lebensmitteleinzelhandels ist sein potenzieller Mörder. Es ist systemisch nicht anders vorgesehen, als als Lebensmitteleinzelhändler Aldi, Lidl, Rewe oder Edeka Milliardenumsätze zu machen. Das funktioniert nur über grosse Massenverkäufe, über Standardisierung und Industrialisierung, um “gleichbleibende Qualität” garantieren zu können. Das Produkt Wein wird so den gleichen Tod sterben, wie es aktuell das Bier schon tut. Gleichheit ist der Tod des Weines.
Die Faszination des Produktes Wein lebt davon, dass – da ähnelt er der Welt insgesamt – er ständig faszinierende Neuentdeckungen anbietet, Neuentdeckungen die in sehr vielen Fällen mit neuen Qualitätssteigerungen verbunden sind. Wer mal guten Wein getrunken hat, mag keinen schlechten mehr. Weiterlesen
Regelmässig besuche ich meine alte Essener Heimat und habe so einen regelmässigen Vergleich städtischer Strukturprobleme: hier in Beuel die bürgerlich-rheinische Puppenstube, dort im Essener Norden die Klassenprobleme, die seit Jahrzehnten ignoriert werden. Zwischendurch besuche ich häufig, nicht weniger kontraststark Freund*inn*e*n in Köln-Ehrenfeld. Während letzteres, einem Wunder gleich, den U-Bahnbau unter der Venloer Strasse in Köln überlebt hat, ist das einst lebhafte Subzentrum Essen-Altenessen darunter in den 80er/90er Jahren verstorben. Es leidet jetzt sogar unter der schlagzeilenträchtigen aber unzutreffenden Diffamierung als “No-Go-Area”. Talkshow-Stargast Guido Reil, einst SPD heute AfD, startete seine Medienkarriere mit der Lüge “Der Essener Norden ist voll!”, obwohl es nirgends in Westdeutschland mehr Wohnungsleerstand gab und gibt als ebendort. Das sind wirkliche Probleme.
Köln-Ehrenfeld dagegen kämpft dagegen, so angesagt zu sein, dass die Preise dort bald für Normalverdiener*innen nicht mehr zu bezahlen sind. Ein von Immobilienspekulanten betriebenes Einkaufszentrum wurde verhindert, der Investor Bauwens-Adenauer soll “verstanden” haben. Der Stadtteil hat fast alles, was man an Köln lieben kann; nur der Dom ist woanders.
Beuel liegt in seiner Entwicklung zwischen Altenessen und Ehrenfeld, bisher und was seine Chancen betrifft, weit näher an Ehrenfeld. Weiterlesen
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