Ein entscheidender Schritt Angela Merkels zur Kanzlerschaft war es, dass sie sich 2005 zwei Tage nach der Bundestagswahl im Amt der Vorsitzenden ihrer Fraktion bestätigen ließ. Merkel wurde gestärkt – trotz des für die Union enttäuschenden Abschneidens von 35,2 Prozent. Die neue Fraktion sprach ihr mit 98 Prozent das Vertrauen aus. Eine Personaldebatte wurde verhindert. Vorbild für Olaf Scholz und Armin Laschet, die heute Abend mit dem Votum der Wähler konfrontiert werden? Weiterlesen
Edit Policy: Sollte die CDU gegen ihr Versprechen den Einsatz von Uploadfiltern verlangen, könnte der Europäische Gerichtshof die Richtlinie nächstes Jahr wieder kippen.
“Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter!”, so lautete der Titel eines Beschlusses der CDU wenige Wochen vor der Verabschiedung der EU-Urheberrechtsreform im vergangenen Jahr. Das Versprechen, bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht auf Uploadfilter zu verzichten, war schon damals wenig überzeugend. Der umstrittene Artikel 17 lässt Plattformen kaum eine andere Wahl, als Uploadfilter einzusetzen. Interne Dokumente der Bundesregierung belegen nun, Weiterlesen
Die Bundestagsfraktion der Grünen lud zu einer Diskussion über „Kunst in der Coronakrise“. Gestritten wurde im Internet.
„Hört auf zu malen!“ Als der Maler Jörg Immendorff 1966 seine Zunft aufforderte, die Kunst für den politischen Kampf aufzugeben, sorgte das natürlich für Aufsehen. Es folgte ihm aber niemand.
Über 50 Jahre nach dem militanten Slogan könnte es womöglich doch noch zur Malverweigerung kommen. Weniger, weil der böse Kapitalismus, den Immendorff damals bekämpfen wollte, nun noch böser geworden wäre. Schuld ist diesmal ein besonders böses Virus. Weiterlesen
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