Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Pemex

Das nebulöse Etikett Populismus

Die materiellen Grundlagen politischer Phänomene

Glaubt man den großen Meinungsmedien, befindet sich die Welt seit der Jahrtausendwende in einer Epoche des Populismus. In Europa haben rechtspopulistische Parteien an Stärke und Einfluss gewonnen. In Lateinamerika stellten und stellen Links- und Rechtspopulist*inn*en in vielen Ländern die Regierungen. Politiker*innen unterschiedlicher Couleur werfen ihren Kritiker*inne*n gerne vor, mit populistischen Parolen zu operieren. Dabei weisen diejenigen, die den Begriff Populismus verwenden, durchaus darauf hin, dass er unscharf sei. Aber vielleicht macht genau das seinen Reiz aus. Weiterlesen

Ein mageres Jahr

von Gerold Schmidt
Mexiko: Bilanz der Regierung AMLO

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) fordert die politische Logik heraus. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht die Wirtschaft kurz vor einer Rezession, die Menschenrechtslage hat sich in keinster Weise verbessert, die Regierungspartei MORENA ist hoffnungslos zerstritten, gegen verschiedene Großprojekte gibt es Widerstand, das Verhältnis zur Presse ist angespannt. Dennoch bleiben AMLOs Popularitätswerte erstaunlich hoch. Je nach Umfrage stehen immer noch knapp 60 bis gut 70 Prozent hinter dem Präsidenten. Ein Erklärungsversuch und eine Situationsbeschreibung. Weiterlesen

Wetten auf Sieg und Platz

von Oscar UgARTEche
Die neue Korruption oder wie Unternehmen parteiübergreifend schmieren und abkassieren

Die 80er-Jahre waren in Lateinamerika ein Jahrzehnt der Privatisierungen öffentlicher Unternehmen und Dienstleistungen. Politisch durchgesetzt wurde diese Überführung öffentlichen Eigentums in private Hände durch die Auflagenpolitik des Internationalen Währungsfonds im Rahmen der sogenannten Schuldenkrise. Ideologisch vorbereitet wurde sie durch eine Propagandakampagne gegen den Öffentlichen Dienst, der als aufgebläht, ineffizient und als Hort der Korruption dargestellt wurde. Mit den Privatisierungen sollte das ein Ende haben. Doch das Gegenteil war der Fall. Weiterlesen

Reformen im Eiltempo

Mexikos neuer Präsident setzt seine Wahlversprechen um
von Gerold Schmidt

Der Mensch meint es ernst. Offiziell kaum zwei Monate im Amt, scheint es so, als wolle Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) sein angekündigtes 100-Punkte-Programm in sechs Monaten statt in sechs Jahren seiner Regierungsperiode umsetzen. Fast mutet es an, er sei sich nicht sicher, wie lange ihm Zeit gelassen wird. AMLO wandelt mit seiner anvisierten „Vierten Transformation“ Mexikos, kurz die 4T genannt, auf schmalen Grat. Weiterlesen

Mexiko: Andrés Manuel López Obrador – AMLO

So viele Fragen, noch so wenig Antworten – Widersprüche unter dem gewählten Präsidenten
von Gerold Schmidt

Er tritt erst am 1. Dezember 2018 offiziell sein Amt als neuer mexikanischer Präsident an. Doch seit seinem überwältigenden Wahlsieg am 1. Juli bestimmt Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO genannt, die politische Agenda im Land. Tag für Tag. Mit nicht immer unumstrittenen Personalentscheidungen. Mit der Ankündigung, nicht im Präsidentenpalast Los Pinos residieren zu wollen, sondern diesen Ort für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit seinen Vorschlägen für drastische Kürzungen bei Gehältern und Privilegien auf den höherrangigen Ebenen der staatlichen Verwaltung einschließlich der Richter*innen und des Präsidenten selbst. Mit dem Versprechen neuer Raffinerien. Mit den gebetsmühlenartig wiederholten Äußerungen zur Bekämpfung der Korruption. Weiterlesen

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