Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: PSOE

Linker Zerfall und Europas Selbstzerstörung

Die europäischen Länder, die heute von autoritären Regimes regiert werden, konnten alle nur in diese Situation geraten, weil ihre Linke abgewirtschaftet hatte. Mal war es der tiefe Fall sozialdemokratischer Parteien und Regierungen in neoliberale Korruption, mal die organisationspolitische Individualisierung aller Linken links von der Sozialdemokratie, ihr selbstreferentielles Abheben und Ausblenden von kollektiven gesellschaftlichen Verhältnissen – meistens eine Kombination und Mischung von alldem.
In Deutschland sind wir nun auch auf dem besten Wege dorthin. Weiterlesen

Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‘Wir können es’) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ‘nationale Bürgerversammlung’ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

Bei den nationalen Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der Wiederholungswahl im Juni 2016 kam sie mit ihren Bündnispartnern jedoch nur auf den dritten Platz, hinter Konservativen (PP) und Sozialdemokraten (PSOE). Gegenüber der Dezemberwahl verlor das von Podemos geführte Bündnis im Juni 2016 rund eine Million Stimmen.

Katerstimmung breitete sich aus, eine intensive Nabelschau begann. Richtungskämpfe um die Zukunft des Podemos-Projekts wurden intern und über die Medien mit großer Inbrunst (aber meist ohne inhaltlichen Tiefgang) ausgetragen. Vistalegre 2 sollte vor diesem Hintergrund die politische Orientierung und das Organisationsmodell der Partei auf die Herausforderung einer de-facto Großen Koalition von Konservativen und Sozialdemokraten neu einstellen, die sich mit der im Dezember 2016 installierten Minderheitsregierung von Mariano Rajoy (PP) abzuzeichnen scheint. Weiterlesen

Suizidserie: IS, Dt. Bank, Dt. Müllwirtschaft, PSOE

Rainer Hermann, einer der kompetenteren FAZ-Redakteure, bespricht drei interessante Bücher zum arabischen Djihadismus. (FAZ)
Die Deutsche Bank ist mitten ins Gefechtsfeuer des europäisch/deutschen/US-amerikanischen Wirtschaftskrieges geraten und könnte darin umkommen. (Telepolis) Allerdings auch selbstverschuldet, hier gut erklärt von Ulrike Herrmann. (taz)
Die deutsche Müllwirtschaft – “Abfall” ist gerne die Branche, in der US-/italienische Mafiafamilien den Anschein geben, sich legal “wirtschaftlich” zu betätigen – wird in ihrem privaten Sektor aktuell weitgehend von chinesischen Investoren übernommen. (FAZ)
Nach dem missglückten Suizid der Labour Party im UK versucht es als nächste sozialdemokratische Partei die PSOE in Spanien, sich zu entleiben. (Telepolis)

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