Die autoritäre Verformung der Türkei ist in vollem Gange. Rund die Hälfte der knapp 80 Mio. Einwohner*innen ist oppositionell eingestellt. Besonders gefährdet sind diejenigen in kreativ-kulturellen oder bildenden Berufen, weil sich die Inhalte ihrer Arbeit kaum von Politik trennen lassen.
Derzeit ist Erdogans Staatsführung mit dem Unterdrücken noch ausgelastet, weil er sich durch seine Spaltung von seinen Gülen-Freund*inn*en administrativ selbst geschwächt hat. Manche Kulturbereiche, die seine Leute nicht so wichtig finden, leben darum noch in einer Blase trügerischen Schonraums. Doch jede*r, der/die drei Meter weit denken kann, weiss, dass Polizei und Staatsanwaltschaft jederzeit vor der Tür stehen können, und Betroffene dann faktisch ohne Rechtsschutz dastehen, also Gefahr für ihr Leib und Leben gewärtigen müssen. Update 7.6.: Heute z.B. wurde der Chef der türkischen Sektion von Amnesty International Taner Kilic “abgeholt”. Und übrigens: Deniz Yücel, der langsam aus den deutschen Schlagzeilen verschwindet, sitzt immer noch in Haft, da hilft ihm leider bisher auch seine deutsche Staatsbürgerschaft nichts.
Die Merkel-Bundesregierungen, die schon in besseren Zeiten immer gegen eine EU-Integration der Türkei mobilisiert hatten, haben stattdessen immer eine angebliche “privilegierte Partnerschaft” angeboten, ein rhetorisch peinliches Ersatzangebot. Jetzt sind es aber die zahlreichen engagierten Demokrat*inn*en in der Türkei, die wirklich auf so eine privilegierte Partnerschaft angewiesen wären.
Das würde bedeuten, Weiterlesen
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