Wie weit blicken deutsche Konzernherren? Den Extradienst lesen sie jedenfalls nicht. Die Kollegen von telepolis machen in deren Reihen grosse Aufregung – bis hin zu “Aufruhr” – aus wg. der Chinapolitik der Ampelkoalition. Auch die FAZ berichtet, überwiegend hinter digitaler Mauer, aber hier mit einem Guckloch zu VW. Nicht nur wg. seiner Lustreisen für Betriebsräte ein politisch spektakulärer Laden. Weiterlesen
Vor noch nicht einem Jahr sind die Ampelkoalitionäre in eine gut und geschickt eingefädelte Koalition gestolpert. Von den ersten Sondierungs-Selfies bis zum Ergebnis und der Ministerienbesetzung haben sie – von kleinen Fehlern abgesehen – alles richtig gemacht. Es gelang ihnen, einen Hauch von Aufbruchstimmung ins Land zu vermitteln, der irgendwie an den sozialliberalen Aufbruch in eine Reformkoalition 1969 erinnerte. Klar: Olaf Scholz ist keineswegs ein Willy Brandt, Lindner kein Walter Scheel mit Mehrheiten einer linksliberalen Partei und Robert Habeck kein grüner Messias, auch wenn ihm das manche so zuschreiben. Weiterlesen
Niedersachsen ist ein besonderes Bundesland. Seit langem gehört es neben Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen zu jenen Bundesländern, die wegen ihrer Größe im Bundesrat über sechs Stimmen verfügen und nicht – wie zum Beispiel Bremen oder das Saarland – bloß über drei. Zu Zeiten der „Bonner Republik“ überwog das politische Personal, das aus dem Westen und Südwesten der „alten“ Bundesrepublik kam. Nach der Wende änderte sich das. Weiterlesen
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