Schlagwort: Ursula von der Leyen (Seite 1 von 7)

Wieder kriegsbereit?

19. November 2025 / Wilhelm Neurohr / 5 Kommentare

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Größter Rückschritt

13. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand. Weiterlesen

Papagei

12. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich die Übertreibungen der Tech-Bosse über „Künstliche Intelligenz“ zu eigen. Dagegen protestieren nun Wissenschaftler: Die EU sollte eher ein Auge auf die Fehlentwicklungen bei der KI haben, statt den Tech-Bossen die Füße zu küssen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Geld wie noch nie

29. Oktober 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie

EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von LobbyControl und Corporate Europe Observatory. Weiterlesen

Krieg?!

26. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Flinten-Uschi und die böse Wahrheit

4. September 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Angela Merkel hat immer gewusst, dass dieses Verhältnis gestört ist. Sie wollte sie aus dem Bundesverteidigungsministerium weghaben, weil sie dort maximalen Schaden verursachte, mehr, als Andy Scheuer jemals anrichten konnte. Und tatsächlich, das hat Merkel absolut richtig eingeschätzt, konnte sie nicht aufhören. Was soll Martin Sonneborn darüber noch scherzen, wo Sie den Witz lange suchen können? Weiterlesen

Krieg der alten Säcke

26. Juli 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Krieg ist nie die Lösung, sondern immer das Problem – schön, wenn er mal unter den “Richtigen” ausbricht

mit Update 1.8.

Sauregurkenzeit – was schafft es ins Agendasetting? Lionel Messi ist sauer; jemand versucht ihm “Regeln” aufzuzwingen. Im deutschen Frauenfussball gibt es kein Equal Pay – also hauen sie ab, wo es das gibt; mann nennt es Marktwirtschaft. Ein deutscher Milliardär macht sich für Aserbaidschan krumm; da muss mann erstmal drauf kommen. Wer solchen Herren auf den Schwanz tritt, muss sich vorsehen. In der Lage sind jetzt auch Rupert Murdoch (94) und Donald Trump (79). Weiterlesen

Politische Pornografie

9. Juli 2025 / Roland Appel / 3 Kommentare

Nach der Speichelleckerei auf dem NATO-Gipfel dachten ja viele, dass Obszönitäten in Sachen Trump kaum noch zu überbieten seien. Benjamin Netanjahu hat den Gegenbeweis angetreten. Er hat den vorläufigen Jahrhundertrekord der politischen Pornografie aufgestellt – den “Deep Throat” völkerrechtswidriger Vertreibung von Menschen.

Geschummelt

14. Mai 2025 / Christoph Bock / netzpolitik / Keine Kommentare

Gerichtsurteil zu Pfizergate: Von der Leyen hat bei der Transparenz geschummelt

Während der Covid-Pandemie verhandelte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Journalisten forderten Transparenz, doch die EU-Kommission weigerte sich, die Nachrichten offenzulegen. Die Begründung dafür findet das EU-Gericht unglaubwürdig. Weiterlesen

Flinten-Uschi – Dä!

14. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das hat Merkel kommen sehen

Update mittags: der Medienskandal Winterhoff

Martin Sonneborn erzählt der dpa: „Ich bin praktisch tot“. Mit 60. Was soll ich dann sagen? Mir wird er in Erinnerung bleiben. Aber vielleicht erinnert er sich selbst nicht daran, weil seine Mitarbeiterin Claudia Latour die ganze Arbeit gemacht hat. Möglich isses. Denn Flinten-Uschi haben sie ein Bein gestellt, wie es die Ex-Bundeskanzlerin, als sie noch amtierte, vielleicht gerne selbst gemacht hätte. Ging aber nicht, weil sie mit drin hing. Weiterlesen

Kritische Rohstoffe und Menschenrechte

8. Mai 2025 / Ingo Dachwitz (Interview) / netzpolitik / Keine Kommentare

„Ursula von der Leyen muss Wort halten“ – Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert.

Darüber haben wir mit Kristina Hatas und Christian Rumu von Amnesty International gesprochen. Ein Interview über Kobalt aus dem Kongo, koloniale Kontinuitäten und die Verantwortung Europas.

Von Berlin und Nairobi aus engagieren sich Kristina Hatas und Christian Rumu für Menschenrechte. Die eine ist Expertin für Klimagerechtigkeit, Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty International Deutschland, der andere leitet Amnesty Internationals regionales Programm gegen Geschlechterungleichheit in der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi. Beide sind überzeugt: Gerade ist ein entscheidender Moment, um für mehr Gerechtigkeit in globalen Lieferketten zu sorgen. Weiterlesen

Wirtschaft und CDU ohne Rückgrat

8. April 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Nun zucken sie alle in Panik an der Börse zusammen. Onkel Trump hat seine idiotischen Zollankündigungen in die Welt gesetzt, China hat gekontert und schon stürzt der DAX nur an einem Tag 10% ab, fängt sich wieder ein bisschen – aber alles jammert und schreit. Kaum verbietet Trump alles, was er und seine rechtsextremen Spießgesellen als “Woke” verdammen, stellen die größten US-Konzerne ihre Diversity-Programme zur Disposition und nicht nur dort, auch in Europa – knicken Unternehmer ein. Wat lernt uns dat? Weiterlesen

Im Würgegriff des Erdoğan-Regimes

25. März 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Deutsche Politiker finden nur wenig kritische Worte zur Verhaftung İmamoğlus. Der Staatsstreich in der Türkei wirkt sich jedoch auch auf Europa aus.

Lauwärmer als von Olaf Scholz, Ursula von der Leyen und Annalena Baerbock ließ sich der Protest gegen die Verhaftung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu kaum formulieren: „Bedrückend für die Demokratie“, „äußerst besorgniserregend“, „Rückschlag für die Türkei“.

In Sonntagsreden wird gern das moralische Projekt Europa und der alte Kontinent als Leuchtfeuer von Demokratie und Gewaltenteilung beschworen. Im Zweifelsfall siegen dann doch die nackte Interessen- und Geopolitik. Weiterlesen

Der Russe steht nicht vor der Tür

17. März 2025 / Petra Erler / Gastautorin / 3 Kommentare

Das Ende der menschlichen Zivilisation dagegen schon – Über EU-Luftschlösser, ukrainische Träume und britische Großmachtallüren

Was tun, wenn unsere Erde existentiell bedroht ist? Hollywood präsentierte unter anderen in „Armageddon“ die Antwort: Man rekrutiere ein US-Team, Amerikanerinnen und Amerikaner, die ihren Job verstehen, notfalls auch furchtlos dem Tod ins Auge blicken und rette so die Welt. Im britischen Verständnis braucht es nur Einen: 007 – James Bond. Den mit der „Lizenz zum Töten“. Aus China stammt die alternative Utopie. Sie wurde in Romanen von Liu Xixin in verschiedensten Varianten formuliert: Die Menschheit bündelt ihre Kräfte und stellt sich vereint der nahenden Katastrophe entgegen (vgl. beispielsweise „Die drei Sonnen“, „Die wandernde Erde“). Weiterlesen

Verständnisproblem

20. Februar 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update am Morgen

Trotz meiner Mediendiät habe ich gestern die 20-Uhr-Tagesschau gewagt. Dort wurde die Perspektive präsentiert, dass sich die Ukrainer*innen nun von Trump und den USA verraten fühlen. Uns Zuschauer*inne*n wird in drei Minuten zu Beginn der Sendung nahegelegt, diese Perspektive zu übernehmen. Bei allem Verständnis für die (erforderliche) Unabhängigkeit und Selbstständigkeit von Journalismus, wage ich die Unterstellung, dass diese Darstellung nah an der Sicht der Bundesregierung ist. An die, die alte wie die nächste, hätte ich da einige Fragen. Weiterlesen

Das krachende Scheitern

18. Februar 2025 / Wolfgang Lieb / Ein Kommentar

Außenminister Lawrow: „Ich weiß nicht was Europa am Verhandlungstisch tun würde“ – Das krachende Scheitern einer Strategie der militärischen Stärke

Angesichts der Haltung der europäischen Staaten zum Krieg sei ihm nicht klar, welchen Beitrag sie leisten würden, wenn sie eingeladen würden. Wenn Europa den Krieg in der Ukraine fortsetzen wolle, warum sollte es dann zu Verhandlungen eingeladen werden.

So äußerte sich der russische Außenminister einen Tag vor einem Treffen mit einer US-Delegation im saudi-arabischen Riad. Auch der US-Ukraine-Beauftragten Keith Kellogg erklärte am Samstag, es sei nicht sinnvoll, wenn alle für ein Friedensabkommen mit am Tisch säßen. Weiterlesen

Humorlos

1. November 2024 / Martin Böttger

In der EU-Kommission lachen sie über “Corona-Aufarbeitung” – so laut, dass Profihumoristen ihren Humor verlieren

Angela Merkel wird unbemerkt von der Öffentlichkeit in sich hineinschmunzeln, und zufrieden mit sich sein, dass sie “das” hinter sich hat. Drei humorlose alte weisse Männer regen sich über die deutsche Adelige aus dem von-der-Leyen-Clan auf. Michael Maier/Berliner Zeitung bringt eine Story mit seinen Buddies Fabio de Masi und Martin Sonneborn: “Pfizer-Deal: Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft – Die EU-Kommission geht gegen zwei Urteile in Berufung, die Ursula von der Leyen zu mehr Transparenz gezwungen hätten. Die Opposition im EU-Parlament ist empört.” Weiterlesen

Perlen des Auslandsjournalismus

23. September 2024 / Martin Böttger

Es war Sonntagmittag, und ich fand Gelegenheit, die jüngsten Beiträge des IPG-Journals zu studieren. Wieder habe ich es nicht bereut. Ich erfuhr Politisches, was ich in sog. “Zeitungen” hierzulande nicht mehr finde – ausser die lediglich monatlich erscheinende LeMonde diplomatique, die erst nach drei Monaten paywallfrei digital nachlesbar ist. Die Zukunft des von der Ebert-Stiftung herausgegebenen IPG-Journals dürfte mittelfristig ungewiss sein. Denn mit einiger Verzögerung wird sich das diskursive Einschmelzen der SPD auf ihre Stiftung und deren Medien auswirken. Also lesen Sie, solange es noch geht. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

Die Lösung aller Krisen?

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

Krieg ist nie die Lösung, sondern immer das Problem – schön, wenn er mal unter den “Richtigen” ausbricht

Gerichtsurteil zu Pfizergate: Von der Leyen hat bei der Transparenz geschummelt

Das hat Merkel kommen sehen

„Ursula von der Leyen muss Wort halten“ – Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert.

Deutsche Politiker finden nur wenig kritische Worte zur Verhaftung İmamoğlus. Der Staatsstreich in der Türkei wirkt sich jedoch auch auf Europa aus.

Das Ende der menschlichen Zivilisation dagegen schon – Über EU-Luftschlösser, ukrainische Träume und britische Großmachtallüren

Außenminister Lawrow: „Ich weiß nicht was Europa am Verhandlungstisch tun würde“ – Das krachende Scheitern einer Strategie der militärischen Stärke

In der EU-Kommission lachen sie über “Corona-Aufarbeitung” – so laut, dass Profihumoristen ihren Humor verlieren

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