Schlagwort: USA (Seite 1 von 75)

„Flood the Zone with Shit”

10. Mai 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Es vergeht kein Tag, an dem Trump nicht eine besorgniserregende Entscheidung trifft

Am 20. Januar 2025 begann die zweite Amtszeit des Republikaners Donald Trump als Präsident der USA, seither hat er nahezu täglich Dekrete erlassen oder Entscheidungen getroffen. Hätte man in einem dystopischen Text diese Maßnahmen vor dieser Amtsübernahme aufgelistet, so wäre man für wahnsinnig erklärt worden. Doch die Trumpsche Politik sprengt alles, was man sich als Horrorszenario vorstellen konnte. Man wacht morgens auf, hört Nachrichten oder liest nahezu jeden Tag etwas Kurioses oder Besorgniserregendes aus dem Weißen Haus. Die Trump-Regierung hat in drei Monaten im Amt gegen so viele Regeln und Gesetze verstoßen wie noch keine andere. Weiterlesen

Trump stellt Killen zollfrei

6. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

Sie können mir glauben, dass Held*inn*enverehrung in der Politik mir wesensfremd ist. Dafür weiss ich zu viel darüber. Aber in der von Scheisse gefluteten Zone der globalen Weltöffentlichkeit – die Begrifflichkeiten sind nicht von mir, sondern nur ins Deutsche übersetzt – sticht die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum dann doch hervor, einfach, weil Seltenes wertvoll ist. Und während in Berlin virile Männer über ihre eigenen Beine stolpern, weil sie ihr Handwerk elementar nicht beherrschen, hat Señora Sheinbaum das seriös erlernt, und zwar wissenschaftlich. Weiterlesen

habemus papessam!

1. Mai 2025 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Wenn in ein paar Tagen von der Loggia des Petersdoms in alle Welt der Ruf erschallt „habemus papam“, dann ist eines sicher: dass wir nicht nur einen Papst in Rom haben, sondern auch, ja schon vorher, eine Gegenpäpstin im Weissen Haus in Washington. Weiterlesen

Könnte eng werden

29. April 2025 / Tomas Rudl / netzpolitik / Keine Kommentare

Warum es für Alphabet, Meta & Co. eng werden könnte

Lange Zeit konnten Tech-Unternehmen wie Google oder Facebook schalten und walten, wie sie wollten. Doch ihre Monopole kommen zunehmend in Bedrängnis – selbst in den USA, wo derzeit die traditionell wirtschaftsfreundlichen Republikaner an der Macht sind. Was steckt dahinter? Weiterlesen

Sie reproduzieren das System

27. April 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von der Verwechslung von Gewinnstreben mit materialistischer Analyse

Seit längerem beklage ich, dass die gesellschaftliche politische Linke selbst ein Musterbeispiel für die vom Neoliberalismus angetriebene Individualisierung bietet. Aktuell zu nennen sind der Westend-Verlag, Herberge des overton-magazins, und ein weiteres Mal die Kolleg*inn*en von den nachdenkseiten. Gift und Galle haben sie einst über Wolfgang Storz’ Querfrontstudie ausgestossen. Und nun? Weiterlesen

Schafe und Hütehunde

21. April 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

„Um ein perfektes Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem ein Schaf sein.“ Albert Einstein

Die Integrity Initiative – ein von Hackern enttarntes britisches Gremium des Kampfes gegen russische Desinformation – gab 2018 einen Leitfaden über russische Desinformation und deren Bekämpfung heraus. Seine Überschrift lautete: „Kein Rauch ohne Feuer“. Seit 2014, so die Integrity Initiative, laufe die russische Desinformation auf Hochtouren. Getreu dem Motto: „Kein Rauch ohne Feuer“ käme es Moskau nicht so sehr darauf an, ob etwas wahr sei oder nicht. Hauptsache, die Menschen würden skeptisch. Ein Merkmal russischer Desinformation sei, so die Integrity Initiative, die geschickte Vermengung eines Körnchens Wahrheit mit Fiktionen oder Lügen. Weiterlesen

Neue Vision

20. April 2025 / Esther Menhard / netzppolitik / Keine Kommentare

„Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

Wir brauchen mehr als digitale Souveränität, nämlich eine neue Leitidee für die digitale Transformation unserer Gesellschaft, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Julia Pohle. Im Gespräch mit netzpolitik.org erklärt sie, warum sich diese Idee nicht auf die technologische Unabhängigkeit von den USA beschränken darf. Weiterlesen

Linke Auswege

20. April 2025 / Eduardo Gudynas / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Alternativen zur Abhängigkeit vom Extraktivismus

Die Profiteure der Rohstoffausbeutung waren im letzten Jahrhundert vor allem Privatunternehmen. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts haben einige südamerikanische Staaten versucht, Alternativen aufzubauen: Rohstoffe wurden weiter ausgebeutet, aber jetzt durch den Staat. Doch diese staatlich organisierten Extraktivismen waren in vielen Fällen vor allem eine Subvention für die Kapitalbesitzer. Wie könnten südamerikanische Staaten den Rohstoffhunger für die europäische Energiewende so kanalisieren, dass daraus echte Alternativen entstehen? Eine Analyse und ein Vorschlag. Weiterlesen

Zum 70. Todestag von Albert Einstein

19. April 2025 / Karin Jansen / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Was das Genie zeit seines Lebens verabscheute – Albert Einstein bekannte sich schon in der Schulzeit zum Pazifismus. Geprägt durch zwei Weltkriege, prangerte er die „geistige Epidemie“ des Militarismus an.

„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon. Er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalttat und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich scheint mir der Krieg ….“ Mit diesen drastischen Worten beschrieb Albert Einstein 1931 in einem Essay, was er zeit seines Lebens verabscheute: Gewalt, Militär, Krieg und blinden Gehorsam. Weiterlesen

Rechtswidrige Zölle

18. April 2025 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

Trumps Zollpolitik steht rechtlich auf äußerst wackeligen Füßen. Er macht, was er will. Gesetze sind für ihn nur relevant, wenn sie seinen Vorstellungen entsprechen. Das gilt auch für die Zölle, die er manchmal androht, manchmal erhöht und manchmal vertagt. Seine angebliche Zuständigkeit für Zölle leitet er aus dem US- Notstandsgesetz „International Emergency Economic Powers Act“ von 1977 ab, auf das sich ein Präsident berufen darf, „um einer ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung zu begegnen“, für die der nationale Notstand ausgerufen wurde. Weiterlesen

Fascism is on the way …

18. April 2025 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Glauben Sie nicht? Streit darüber ist nötig und legitim. Es geht nicht um Rechthaberei, sondern um adäquate Reaktionen auf die Niederlegung der bürgerlichen Demokratie. Die steht nicht bevor, sondern ist imgange. Meine Zeugen: Weiterlesen

Zeitenwende in Argentinien?

17. April 2025 / Roberto Frankenthal / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Vom langsamen Verfall der Milei-Regierung

„Qué ves cuando me ves? Cuando la mentira es la verdad” (Was siehst Du, wenn Du mich siehst? Wenn die Lüge zur Wahrheit wird) sang die argentinische Rockgruppe Divididos in den 1990ern, als Carlos Saúl Menem Präsident von Argentinien war. Argentiniens aktueller Präsident, Javier Milei, hält Menem für den besten Präsidenten der jüngeren argentinischen Geschichte. Sich selbst sieht Milei als besten Präsidenten aller Zeiten. Auch heute verkauft die argentinische Regierung Lügen als Wahrheit. Weiterlesen

Der grosse Plan des neuen Faschismus

13. April 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update 15.4.

Zum einen gibt es das absolut transparente Vorgehen des US-amerikanischen Faschismus, wie es von der rechtsradikalen Heritage-Foundation im “Project 2025” niedergelegt ist, und nach Ansicht aller ernstzunehmenden Beobachter*inne*n von der TrumpII-Administration Schritt für Schritt umgesetzt wird. Jede Regierung und jedes Regime dieser Welt, die oder das vorgibt “überrascht” oder gar “schockiert” zu sein, will Sie für dumm verkaufen. Und Sie sollten überlegen, warum sie/es das tut. Weiterlesen

Trumps Krieg gegen die Arbeiter

13. April 2025 / Dorothea Hahn / ver.di-publik / Ein Kommentar

Der amerikanische Präsident holt auch zum Schlag gegen die Gewerkschaften aus, sein Mann fürs Grobe ist Tesla-Chef Elon Musk. Vor allem die Bundesbeschäftigten haben sie dabei im Visier. Dennoch: Die Gewerkschaften könnten am Ende gestärkt aus dem Kampf hervorgehen

“Wenn sie 30 von uns feuern, müssen am nächsten Tag 300 auf der Straße sein”, gibt Chris Pols die Parole aus, “wenn sie 50 feuern, müssen wir 500 sein. Wir werden schnelle Eingreiftruppen bilden. Überall in den USA. Und wir werden erklären, dass wir es sind, die für sauberes Wasser, gesunde Nahrungsmittel, sichere Medikamente, Wetterwarnungen und die Verteilung der Rente sorgen.” Zigtausende sind an einem Tag im März bei einem elektronischen runden Tisch in den USA zugeschaltet. Chris Pols, ein Ingenieur in New York, ist einer von ihnen. Einer von 2,3 Millionen Bundesbeschäftigten, die ihre Arbeit getan haben, bis Donald Trump sie in den ersten Stunden seiner zweiten Amtszeit ins Visier genommen hat. Weiterlesen

Clausewitz und Trumps Handelskrieg

12. April 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Interessanter Beitrag in der Sonntags-FAZ

Der Versuch von Ralph Bollmann/FAZ (Paywall), Trumps Handelskriege mit Begriffen des großen Kriegstheoretikers Clausewitz zu deuten, führt auf drei interessante Fragen. Weiterlesen

Digitale Souveränität und EuroStack

12. April 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür? Weiterlesen

Task Force „Drache“

6. April 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Oder das US-Oberkommando über die Kriegsführung der Ukraine – Eine in Wiesbaden gesponnene Tötungskette

„Wir sind Teil der Tötungskette“. So wurde die enge „Partnerschaft“ zwischen den USA, im weiteren Sinn der Nato und der Ukraine in der New York Times vom 29. März 2025 beschrieben. Der Artikel nimmt für sich in Anspruch, nunmehr die „wahre“ Geschichte der militärischen Beteiligung der USA am Ukraine-Krieg zu erzählen, lang und breit. Seine Überschrift lautet: „Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine – Die Partnerschaft“ (Bezahlschranke). Ab Mitte April 2022 wurde diese „Partnerschaft” in Wiesbaden aus der Taufe gehoben. Ihr militärischer Name: Task-Force „Drache“. Sie sei eines der „bestgehüteten Geheimnisse“ dieses Kriegs gewesen, die „geheime Waffe“ gegen Russland. Weiterlesen

Trumps Zweites Reich

3. April 2025 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Jahrzehntelang habe ich gegrübelt und gerätselt, wie es Hitler und der NSDAP ab 1933 so zügig und fast widerstandslos gelungen ist, Politik, Justiz, Gesellschaft und Wirtschaft auf eine nationalsozialistische Linie zu bringen. Nun schaue ich auf die Entwicklung und auf die Ereignisse in den USA und bin entsetzt, was dort passiert und hingenommen wird. Und ich werde – so abwegig das eigentlich auch ist – an unsere unselige Vergangenheit erinnert. Weiterlesen

Faschismus und Imbalancen

31. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gängige Faschismus-Debatten kreisen darum, ob und wann es so weit ist. Doch dieses “Ist” existiert im wahren Leben nicht. Vielmehr stimmt, was Wilfried Schmickler feststellt: “Es hört nicht auf!” Politisch übersetzt: er ist nie satt, er trachtet immer nach dem weiter … wie sein Bruder, der Kapitalismus, der ohne Wachstum und Profit nicht leben kann. Diskussionsbeiträge heute dazu: Weiterlesen

Die letzte Kolonie

27. März 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Im April 2025 wird eine von den Sahauris in Algerien organisierte Solidaritätsrundreise in die Westsahara-Camps in Algerien angeboten. Sie soll die Möglichkeit geben, vor Ort die Situation der Sahrauis und ihren Kampf um Selbstbestimmung und Unabhängigkeit aus erster Hand kennenzulernen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Es vergeht kein Tag, an dem Trump nicht eine besorgniserregende Entscheidung trifft

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

Warum es für Alphabet, Meta & Co. eng werden könnte

Von der Verwechslung von Gewinnstreben mit materialistischer Analyse

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

„Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

Alternativen zur Abhängigkeit vom Extraktivismus

Was das Genie zeit seines Lebens verabscheute – Albert Einstein bekannte sich schon in der Schulzeit zum Pazifismus. Geprägt durch zwei Weltkriege, prangerte er die „geistige Epidemie“ des Militarismus an.

Vom langsamen Verfall der Milei-Regierung

Der amerikanische Präsident holt auch zum Schlag gegen die Gewerkschaften aus, sein Mann fürs Grobe ist Tesla-Chef Elon Musk. Vor allem die Bundesbeschäftigten haben sie dabei im Visier. Dennoch: Die Gewerkschaften könnten am Ende gestärkt aus dem Kampf hervorgehen

Interessanter Beitrag in der Sonntags-FAZ

Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

Oder das US-Oberkommando über die Kriegsführung der Ukraine – Eine in Wiesbaden gesponnene Tötungskette

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen