Schlagwort: Völkerstrafrecht

Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Diskussion entfacht, ob und wie dagegen nicht nur militärisch, wirtschaftlich und diplomatisch, sondern auch (straf)rechtlich vorge­gangen werden kann. Grundsätzlich müsste dies möglich sein, denn in den vergangenen Jahrzehnten hat sich ein Völkerstrafrecht entwickelt, das eine Strafverfolgung durch inter­nationale und nationale Gerichte erlaubt. Als Ausgangspunkt wird das Internationale Mili­tärtribunal in Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg angesehen. Weitere Meilensteine waren die Prozesse nach dem Jugoslawienkrieg, 1993 in Den Haag; das Internationale Strafverfahren wegen Völkermord in Ruanda, 1994 in Arusha; und das Rote-Khmer-Tribu­nal wegen Verbrechen in Kambodscha, seit 2003 in Pnom Penh. Weiterlesen