Ein Versuch ĂŒber den Zusammenhang von gesellschaftlicher Entwicklung, Parteimitgliedschaft und allgemeiner Politikverdossenheit

Dieser Beitrag ist zuerst am 9.2.2007 im “Freitag” erschienen und geringfĂŒgig aktualisiert worden.

In der Bevölkerung sind Kritik und UnverstĂ€ndnis an den Politikern auf Spitzenwerte gewachsen. Dieser Affekt hat eine demokratiegefĂ€hrdende Seite: Abwendung von und Aversion gegen kontroversen Diskurs und “parlamentarische Schwatzbuden”, Legitimation fĂŒr eigenes Nichtengagement und Desinteresse an gesellschaftlichen Angelegenheiten, die Sehnsucht nach dem “starkem Mann”, oder ersatzweise einer “Großen Koalition”. Dieser Affekt ist jedoch gleichzeitig ein Indiz fĂŒr die durchaus sensible Wahrnehmung von Wirklichkeit. Denn Autismus  breitet sich auch dort aus, wo die Parteien ihr Personal gewinnen und entwickeln, an der Basis von KreisverbĂ€nden und Kommunalpolitik.

Den Höhepunkt parteipolitischen Engagements erlebte die westliche Bundesrepublik in den siebziger Jahren. Die Zahl der SPD-Mitglieder streifte die Millionengrenze, CDU und CSU kamen an die 800.000 heran. Fast drei Prozent der BRD-BĂŒrger waren Parteimitglieder; in der heutigen Republik sind es weniger als halb so viele. Heute wird so getan, als seien damals ökonomisch Milch und Honig geflossen. Das ist falsch. Seit Beginn der siebziger Jahre stieg die Zahl der Erwerbslosen kontinuierlich. Es war freilich noch lange keine Million, und aus der Erfahrung des Wiederaufbaus in den fĂŒnfziger und sechziger Jahren machte man sich weis, das sei nur ein vorĂŒbergehendes Problem, das man, entsprechende politische Energie vorausgesetzt, schon lösen könne. Die Menschen glaubten an Dauerhaftigkeit und KontinuitĂ€t, gesellschaftlich und fĂŒr ihr eigenes Leben. Dieser Glauben ist grĂŒndlich verloren gegangen. Die neoliberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik hat dazu gefĂŒhrt, dass alle zunĂ€chst fĂŒr sich selbst sorgen mĂŒssen. WĂ€hrend die heutige Rentnergeneration in der Mehrheit ein Berufsleben mit kontinuierlichem Aufstieg oder doch zumindest sozialer Sicherheit hatte, sehen die heutigen Jugendlichen ein Berufsleben vor sich, in dem prekĂ€re BeschĂ€ftigung nicht mehr die Ausnahme sondern die Regel ist. Das ist ein durchgreifender “Erfolg”, den sich die großen deutschen Parteien an die Brust heften dĂŒrfen. Und wenn sie das nicht wollen, dann werden sie jetzt dazu gezwungen.

Denn dieser Erfolg rÀcht sich jetzt an ihnen selbst. Keineswegs leiden sie nur an dem demografischen Wandel, obwohl auch der zum Teil Resultat dieser Politik ist. Die gewachsene Unsicherheit der Individuen wirkt sich selbstverstÀndlich direkt auf ihre Bereitschaft und FÀhigkeit zur Familienplanung aus. Noch mehr allerdings wirkt es sich so aus, dass die Menschen weder Lust noch Zeit haben, sich in den Parteien, die das alles angerichtet haben, zu engagieren.

Wer tritt heute noch einer Partei bei? NatĂŒrlich waren es schon immer die Beamten. Sie haben einen sicheren Arbeitsplatz und es kann ihrer Karriere förderlich sein. Daran hat sich nichts geĂ€ndert. Allerdings: es gibt Beamte, die das nicht “nötig” haben, Lehrstuhl-Professoren oder Richter zum Beispiel. Sie sind beruflich bereits ganz oben und können sich der Steigerung ihrer LebensqualitĂ€t widmen. Eine Parteimitgliedschaft kann dabei nur stören. Andere Beamte können dagegen nicht mehr: Die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer unter Parteineumitgliedern steigt nicht. Es gibt Studien, denen zufolge 60 Prozent von ihnen in der einen oder anderen Weise bereits berufskrank sind; Burnout oder Überengagement. Beides ist inkompatibel mit Parteiengagement.

Freiberufler mĂŒssen abwĂ€gen. Die Erfolgreichen haben keine Zeit und es auch nicht nötig, einer Partei beizutreten. SchwĂ€chere setzen dagegen auf den Spin-off-Effekt, den Parteinetzwerke bieten können. Das gilt zum Beispiel fĂŒr Journalisten, RechtsanwĂ€lte, Unternehmensberater und auch die vielen IT-Berufe. FĂŒr sie alle trifft aber bereits zu, dass nur eins erfolgversprechend verfolgt werden kann: der Beruf oder die Politik. FĂŒr beides reicht die Zeit nicht.

Als Faustregel kann gelten: Wer heute im Beruf seinen Mann und seine Frau steht, zusĂ€tzlich gar noch Verantwortung durch FamiliengrĂŒndung als ErnĂ€hrer eines Haushaltes ĂŒbernommen hat, findet und will keinen Zugang mehr zur Politik. Das Zeitbudget ist bereits streng verteilt. Im Beruf muss man Risiken frĂŒh erkennen und ihnen rechtzeitig vorbeugen; die Mehrheit der ErwerbstĂ€tigen fĂŒrchtet nichts mehr als den zukĂŒnftigen Verlust des Jobs. Logistik und Management des Familienbetriebs, egal ob es sich um Ehepaar mit Kindern, Alleinerziehende oder Patchwork-Familien handelt, fressen den Rest an Zeit und Kraft. Der Politikbetrieb nimmt auf diese ZwĂ€nge keine RĂŒcksicht.

Zeit fĂŒr die Partei haben allenfalls noch solche Singles, die beruflich nur – in der Regel prekĂ€re – TeilzeitbeschĂ€ftigung haben, FamilienvĂ€ter, denen eine Frau den RĂŒcken frei hĂ€lt und Hausfrauen und -mĂ€nner, deren Kinder “aus dem Gröbsten raus sind”. Hinzu kommen Studierende, die noch auf Orientierungssuche fĂŒr sich und ihr Leben sind. Wenige von ihnen erweisen sich als “politische Talente” und erklimmen die politische Karriereleiter, die meisten beenden die aktive Parteiarbeit nach erfolgreichem Examen und Jobgewinn.

Diese Zusammensetzung wird niemand mehr ernsthaft als Querschnitt der Bevölkerung bezeichnen wollen. Es wird aber mit hohem Tempo der Querschnitt der Mitglieder unserer Parteien.

Das ist nicht nur quantitativ bedauerlich fĂŒr das Funktionieren der hiesigen Demokratie. Katastrophaler sind die qualitativen Auswirkungen. Schon lange wird zu Recht beklagt, dass die Parteien programmatisch nichts mehr zu bieten haben. Neue Ideen entstehen woanders und landen in Parteidebatten erst, wenn sie schon wieder veraltet sind. Fast lĂ€cherlich und Ă€rmlich wirkt es, mit welchen Kontrollreflexen sie zum Beispiel auf alle Internet- und Medienentwicklungen der letzten 20 Jahre reagierten. Kritischen Diskursen zur Globalisierung standen sie lange ignorant gegenĂŒber, um sich, nachdem sie medienrelevant wurden, an sie ranzurobben.

Das ist kein Wunder, denn die verbliebenen Parteimitglieder leben nicht in den gesellschaftlichen Sektoren, in denen solche Diskurse entstehen. Sie sind voll ausgelastet damit, auf dem innerparteilichen Karrieremarkt zu bestehen. Parallel zur programmatischen Ausblutung steigt dessen Bedeutung im Alltagsleben eines Parteimitgliedes. Nicht die gegnerischen Parteien hat es im Visier, sondern innerparteiliche Rivalen, die ihm Themenfeld, RessortzustĂ€ndigkeit und Mandat streitig machen könnten. Hier herrscht bereits der reine Darwinismus; es gibt weder Dank fĂŒr Verdienste noch SolidaritĂ€t, allenfalls ZweckbĂŒndnisse. Aktive Parteimitglieder bedauern sich selbst als Opfer dieser VerhĂ€ltnisse. Vier oder fĂŒnf Abende sind in der Woche mit Terminen besetzt; manchmal drei oder vier Termine am Tag fĂŒr Ehrenamtliche. Am gesellschaftlichen Leben nehmen sie kaum noch teil, keine Zeit. Die Finanzschwachen unter ihnen wĂŒnschen sich sogar die vielen Sitzungen, um das kĂ€rgliche Sitzungsgeld aufzubessern. Kino, Theater, Vereinsleben wird nur noch ĂŒber Einladungen und Freikarten wahrgenommen. Ansonsten besteht das eigene Sozialleben aus dem Nach-Sitzungsbier mit Seinesgleichen; bei der Gelegenheit werden die kommunalpolitischen Deals ausgehandelt.

Im permanenten innerparteilichen Konkurrenzkampf drehen die Aktiven auf diese Weise allesamt am Rad und merken nicht, dass es ein Hamsterrad ist. Die Öffentlichkeit dankt es nicht, im Gegenteil: diese Politik-Unkultur in der Kommune macht es interessierten BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern fast unmöglich, noch einen lebensnahen und lebensbejahenden Zugang zu parteipolitischer Praxis zu gewinnen.

Den Parteien wird so die Möglichkeit verbaut, sich als “lernende Organisation” zu regenerieren und gesellschaftliche VerĂ€nderungen adĂ€quat wahrzunehmen. Sie werden nicht nur steuerungsunfĂ€hig und damit ein leichtes Opfer von Lobbyismus; sie geraten in Gefahr, sogar dieses niedrige Niveau von Bedeutung zu verlieren, weil sie die gesellschaftliche Entwicklung intellektuell gar nicht mehr verstehen.

Das Bild der sich selbst bereichernden Kleptokraten stimmt ganz unten schon lĂ€ngst nicht mehr. Ernsthaft Geld wird nur in kommunalen Firmen, auf dortigen Vorstands-, GeschĂ€ftsfĂŒhrungs- und Aufsichtsratspositionen verdient. Dieser Markt ist durch die Privatisierungspolitik der letzten Jahrzehnte immer enger geworden, und ist nur Fraktionsvorsitzenden und Ă€hnlichen Chefpositionen vergönnt. Enger wurde auch das Parken verdienter ehrenamtlicher FunktionĂ€re auf Scheinjobs in Vorfeldorganisationen, um ihnen so den RĂŒcken fĂŒr ehrenamtliche Kommunalpolitik freizuhalten. Das funktionierte vor allem in BundeslĂ€ndern mit stabilen absoluten Mehrheiten und wird irgendwann sogar in Bayern enden. So droht den Mittelschichtlern in der deutschen Kommunalpolitik das Gleiche wie den Vielen draußen im Lande: die Proletarisierung.

Diese Sorgen und Probleme lasten das Denken aktiver Parteipolitiker aus. Das senkt nicht nur ihr intellektuelles Niveau. Es fĂŒhrt auch zu Fehlern im machtpolitischen Management. Nirgendwo wird das deutlicher, als dort, wo angeblich “Große” Koalitionen regieren. Sie glauben sich nĂ€mlich der Notwendigkeit zu geduldiger Konsensentwicklung enthoben, da sie ja ĂŒber “stabile Mehrheiten” verfĂŒgen. So machen z.B. im Bund CDU, SPD und GrĂŒne eine Außenpolitik, die eine Mehrheit der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen kann. Auf kommunaler Ebene handeln sie sich immer mehr BĂŒrgerbegehren ein, die trotz restriktiver Gesetzgebung in Zukunft erfolgreicher sein werden. Hier könnte eine neue Chance entstehen: dass die Parteien die BĂŒrger so gegen sich aufbringen, dass es diese wieder zu gesellschaftlichem Engagement mobilisiert. Ein schöner Traum? Kleine StĂ€dte mit großen Hochschulen wie Freiburg, Göttingen, MĂŒnster, Aachen, Oldenburg oder Bonn geben zu solchen Hoffnungen Anlass. Doch ja, es sind alles StĂ€dte im Westen, es sind die BildungsbĂŒrger, die aufstehen. FĂŒr einen ganzen Staat wird das nicht genĂŒgen.