von Michael Kleff und Volker Perthes

Ausgelöst durch ein Deutschlandfunk-Interview von SWP-Direktor Volker Perthes, dessen verkĂŒrzte Zusammenfassung durch den Sender (nicht mehr im Netzangebot) der Musikjournalist Michael Kleff als Verharmlosung ansah, entwickelte sich zwischen beiden eine E-Mail-Kontroverse, die sie mir freundlicherweise erlaubt haben zu dokumentieren. Wir alle drei haben unsere politische Jugend in den 70er und 80er Jahren in den Jungdemokraten verbracht. Martin Böttger

Lieber Volker,
ich nehme an, Du verfolgst die Entwicklung in den USA. Trump ist vier Tage im Amt und hat schon ordentlich Hand angelegt bei der Zerstörung der noch vorhandenen demokratischen Strukturen im Land. Edogan und Putin lassen grĂŒĂŸen. Europa und die Deutschen schweigen.
Beste GrĂŒĂŸe
Michael

Lieber Michael,
mir scheint, die Deutschen und andere EuropĂ€er wissen einfach noch nicht, wie sie aus Trump „Sinn machen“ sollen. Unterschiedlichste Theorien kursieren: Die Institutionen werden ihn einhegen; er wird groß scheitern; ihm wird das Strohfeuer gelingen, dabei aber wird er die USA nachhhaltig schwĂ€chen und die internationale Ordnung oder was davon ĂŒbrig ist unterminieren 
 Am deutlichsten, was die ideologisch-politische Ausrichtung angeht, war in der Tat die Bundeskanzlerin in ihrer GlĂŒckwunschbotschaft.
Ich bin vorsichtig mit dem Faschismus-Begriff, obwohl es in der Rhetorik Trumps durchaus AnklĂ€nge gibt, nicht zuletzt die stĂ€ndige Beschwörung der „Bewegung“. Das ist dann tatsĂ€chlich eher Mussolini als Berlusconi (Unterhalter). Vielleicht ĂŒbersehen wir ja auch Dinge, aber die bisherigen Aktionen (es sind natĂŒrlich nur paar Tage) verlangen m.E. andere Begriffe: Keystone XL, Androhung von Strafzöllen fĂŒr Autobauer in Mexiko und KĂŒndigung von TPP ist kruder ökonomischer Nationalismus (wobei die KĂŒndigung von TPP wahrscheinlich sogar bei einigen linken Globalisierungskritikern gut ankommt), und im Mexiko-Fall schlimmste „beggar-thy-neighbour“-Politik. Dass ein aggressiver Kurs gegen China und KĂŒndigung des TPP nicht kohĂ€rent ist, scheint auch klar, aber „coherence is not an American policy value“, wie ich gelernt habe.
Lass mich gern wissen, was wir hier ĂŒbersehen, und wo Du meinst, dass deutsche/europĂ€ische Stimmen wirklich laut werden mĂŒssten, ohne nur Lautsprecher zu sein. Wir wĂŒrden ja gern auch Einfluss nehmen nicht nur unsere Frustration posaunen.
Herzliche GrĂŒĂŸe ĂŒber den Teich,
Volker

Lieber Volker,
ich weiß, man/frau sollte vorsichtig mit Begriffen sein. Aber legen wir doch einfach einmal ein paar Kriterien an, die doch wohl fĂŒr Faschismus gelten:

starker und anhaltender Nationalismus
GeringschÀtzung der Menschenrechte
Identifizierung von Feinden/SĂŒndenböcken als vereinigende Sache
Vorrang des MilitÀrs
wachsender Sexismus
Besessenheit von der nationalen Sicherheit
Religion und Regierung sind miteinander verflochten
unternehmerische Macht wird geschĂŒtzt
gewerkschaftliche Macht wird unterdrĂŒckt
GeringschĂ€tzung Intellektueller und der KĂŒnste
Besessenheit von Verbrechen und Bestrafung
….

Und nun schauen wir uns an, was Trump und seine Mannschaft machen und was sie geplant haben. Ich weiß nicht, ob in Deutschland darĂŒber berichtet wurde, dass z. B. fast alle untergeordneten Behörden “Maulkörbe” erlassen bekommen haben. Sie dĂŒrfen nichts mehr erklĂ€ren, keine neuen Inhalte auf ihre Website setzen usw. Bei der EPA ist angeordnet worden, sofort alle Genehmigungen und Zahlungen einzustellen. Die spanischsprachige Version der Website des Weißen Hauses ist abgeschaltet worden. Stichworte wie “civil rights”, “womenÂŽs rights” oder “climate change” sind dort nicht mehr aufzurufen. Die Demonstrationsrechte sollen eingeschrĂ€nkt werden (z. B. sollen Autofahrer, die Demonstranten ĂŒberfahren, die Kreuzungen blockieren, straffrei bleiben, wenn sie es nicht absichtlich tun – no comment!). Die Liste lĂ€sst sich fortsetzen. Trump braucht gar keinen GĂŒlen, um genau das zu tun, was Erdogan in der TĂŒrkei macht.

Was gerade passiert, hat Dorothy Thompson schon 1935 beschrieben. Sie war von 1925 bis 1935 Leiterin des Berliner BĂŒros der New York Evening Post.
Sie schrieb: “No people ever recognize their dictator in advance. He never stands for election on the platform of dictatorship. He always represents hirmself as the instrument of Incorporated National Will. … When our dictator turns up, you can depend on it that he will be one of the boys, and he will stand for everything traditionally American. And nobody will ever say ‘Heil’ to him, nor will they call him ‘FĂŒhrer’ or ‚Duce‘ [Mussolini’s title]. But they will greet hirm with one greatuniversal, democratic, sheeplike bleat of ‘Okay, Chief!”

Und ĂŒbrigens: Thompson von 1928 bis 1942 mit dem Schriftsteller Sinclair Lewis verheiratet. Der hatte 1935 den Roman It Can’t Happen Here (dt. Das ist bei uns nicht möglich) veröffentlicht. Darin zeigt er das Entstehen faschistischer Strukturen auf. Es kann eben doch passieren. Jederzeit. Überall.
Zusammenfassung des Inhalts:

Im bĂŒrgerlichen Milieu des kleinstĂ€dtischen liberalen Verlegers Doremus Jessup wird 1935 einhellig die Meinung vertreten, dass das was in Deutschland und in Italien passierte hier nicht möglich sei. Er beobachtet jedoch die immer offener zutage tretenden chauvinistischen ZĂŒge der Kapitalisten seines Bekanntenkreises und vor allem die StĂ€rkung faschistischer Bewegungen. Schließlich setzt sich ein Kandidat, Bercelius Windrip, durch und kandidiert auch fĂŒr das PrĂ€sidentenamt, er wird gewĂ€hlt und – nicht ĂŒberraschend – werden seine demagogischen Wahlversprechen nicht umgesetzt, dafĂŒr werden Arbeitslager eingerichtet fĂŒr Arbeitslose, kritische Stimmen kommen in die bald zu errichtenden Konzentrationslager, die Ordnung in StĂ€dten und Provinzen wird von einer paramilitĂ€rischen Einheit kontrolliert, eine allgemeine nationale AufrĂŒstung findet ebenso statt wie Verfolgungen von Minderheiten. Doremus, inzwischen hat er seine Verlegerrolle aufgegeben, kommt ins Konzentrationslager, weil er kritische Flugschriften verteilt, ĂŒberlebt, flieht ins Exil und setzt sein Leben mit dem Kampf gegen das Regime fort.

In diesem Sinne beste GrĂŒĂŸe
Michael

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