Albert Schäffer verdanke ich die Lektion vom “Whiteout”: wenn mann am Horizont die Grenze zwischen Himmel und Erde nicht mehr erkennen kann. Davon ist die deutsche politische Klasse offensichtlich sehr geplagt. Es ist richtig, dass sie von “den Medien” dabei keine Hilfe bekommen. Doch die umschwirren sie nur, wie Satelliten oder der Mond. Sie für die grassierende eigene Orientierungslosigkeit und Diskursunfähigkeit verantwortlich zu machen, ist abgrundtief billig, nur doof.
Lustig: die Kritik konzentriert sich auf die “öffentlich-rechtlichen Medien”. Warum? Weil von den Anderen sowieso nichts mehr erwartet wird. Das Privat-TV betreibt keine Informationsprogramme mehr, sondern nur noch “Unterschichtenfernsehen” (Harald Schmidt). Die Mittel- und Oberschichten unter 50 Jahren verzichten bereits ganz auf TV-Konsum. Die privaten Printmedien wiederum, davon gehen unausgesprochen bereits auch alle aus, machen klar ausgerichtete Gesellschafts- und Parteipolitik, und zwar im Zweifel immer für “die da oben”. Wenn das allgemein als gegeben vorausgesetzt wird, gibt es da nichts mehr zu kritisieren. Bleiben übrig die Medien, die uns gehören.
Die werden jedoch leider nicht von uns kontrolliert, sondern von einem Kartell der formierten Gesellschaft, wie es in den Rundfunkgesetzen, beschlossen vom jeweiligen Landtag, festgelegt wird. Das Bundesverfassungsgericht zwang die Landesgesetzgeber mehrmals dazu, die Zahl der Parteipolitiker in den Medienkontrollgremien zu verringern. Die sind aber schlau genug, über den Umweg der in den Gesetzen aufgezählten “gesellschaftlich relevanten Gruppen” dennoch entsprechende Mandate zu kapern. Oder entsendende Organisationen, die oftmals von öffentlichen Fördergeldern abhängig sind, diskret zur Kooperation zu nötigen. Die Mitgliederbasis der “gesellschaftlich relevanten Gruppen” wird mit den medienpolitischen Angelegenheiten ihrer Gremienvertreter*innen nicht unnötig belästigt. Die Mehrheit der unorganisierten Bevölkerung sowieso nicht.
Wir müssen uns also fragen: wieso jammern die vor laufender Kamera über den Laden, den ihre eigenen Leute kontrollieren? Reden die nicht miteinander? Die Antwort ist: Ja! Also nicht. Denn der schärfste Feind ist der Parteifreund; und lasse nie einen Feind wissen, was Du denkst. Als unsere Republik noch funktionierte, rief der Ministerpräsident den Intendanten an und regelte das Problem. Wenn es Intendanten gab, die sich Widerworte trauten, wurde über die Privatmedien, die Zeitungen befreundeter Verleger gespielt. Wenn Ministerpräsident Rau in den 80ern im Zusammenhang mit dem Kampf gegen die Kruppschen Stahlwerkschliessungen, ja die gabs damals auch schon, beklagte “die (Journalisten, die darüber berichten) lieben ihr Land nicht”, dann sorgten die zuständigen WDR-Ressortleiter mit Raus Parteibuch dafür, dass solche Mitarbeiter ….. andere Aufgaben bekamen.
Mittlerweile hat sich die Politik der marktkonformen Demokratie (Merkel) so selbst desavouiert, dass es schon zum guten Ton der öffentlich-rechtlichen Journalist*inn*en gehört, lieber kein Parteibuch mehr zu haben. WDR-Intendant Fritz Pleitgen hatte stattdessen das Rotweintrinken mit den jeweiligen Ministerpräsidenten zur schönen Gewohnheit werden lassen. Und die meisten dieser nichtöffentlichen Duelle souverän gewonnen.
Politiker*innen, die sich heute beschweren wollen und noch ganz bei Trost sind, rufen nicht mehr den Intendanten an. Sie sind zu den Mühen der Ebene gezwungen, der Arbeitsebene. Sie müssen mit den Journalist*inn*en selbst sprechen, Fähigkeit zum diskursiven Streit nachweisen, und Geschäftsfahigkeit. Die Bonner SPD-OBs Dieckmann und Nimptsch schafften das z.B. nicht, und gerieten in einen rettungslosen Stellungskrieg mit dem lokalen Monopolblatt General-Anzeiger.
Das Problem der Journalist*inn*en ist, dass sie das leider auch nicht mehr können. Ihnen fehlt die Zeit. Zum Lesen. Oft sogar zum Reden. Ob festangestellt oder “frei” – sie müssen produzieren. Inhaltlichkeit, Fachlichkeit, strategisches Denken sind Überforderungen, selbst für die Millionäre unter ihnen. Strategisches wird in intrigantes Ego-Denken übersetzt, und das ist damit ausgelastet, im eigenen Betrieb/Sender/Verlag oben zu schwimmen und nicht unterzugehen.
So sind sie alle, “Politik” und “Medien”, im Hamsterrad der Ökonomisierung aller unserer Lebensbereiche (= Neoliberalismus, = marktkonforme Demokratie) gelandet, müssen eine explodierte Zahl zusätzlicher Medien beachten und bespielen. Sie drehen und drehen, beschleunigen, statt anzuhalten und nachzudenken.
“Die Politik” beschwert sich also über das, was sie selbst angerichtet hat.
Wenn wir die Demokratie behalten wollen, müssen wir das regeln.
Hier noch ein spektakuläres Zeugnis einer gescheiterten Wahlkampagne, vom Gescheiterten selbst.
Und eine schlüssige Deutung von Cornelia Koppetsch aus dem Freitag, warum es nicht “irrational” war, die Rechten zu wählen.
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