von Christian Nürnberger / Otto-Brenner-Stiftung
Keynote zur medienpolitischen Tagung / Verleihung des Otto-Brenner-Preises am 21.11. in Berlin
1 Von der Informations- zur Desinformationsgesellschaft
Zwischen 2014 und 2016 ist auf die deutschen Medien die heftigste Medienkritik niedergeprasselt, die es je gegeben hat. Dann aber wurde der Fakenews-Produzent Donald Trump US-Präsident, und gleichzeitig begann sich herumzusprechen, dass die größten Desinformations-Schleudern nicht die Mainstream-Medien sind, sondern die tausend Plapper-Foren in den sozialen Medien und die Propaganda-und Fakenews-Fabriken in Russland. Retten wird das die Medien trotzdem nicht, denn
2 Das Raumschiff Erde gleitet gerade von der Guten- in die Zuckerberg-Galaxis
Und gerade dort, in der Zuckerberggalaxis, verhungern die Medien. Der Geldstrom, der einst aus der Werbung in die Zeitung und das Privatfernsehen floss, fließt jetzt zu den vier großen Big-Data-Konzernen, vor allem zu Facebook und Google.
3 Kommt ein Narrenschiff gefahren …
Die solchermaßen in ihrer Existenz bedrohten Verlage haben darauf zuerst zu spät, anschließend falsch reagiert, und sind dann auch noch von einem Narrenschiff gerammt worden. Auf dem Schiff tummelte sich das zu Verschwörungstheorien neigende, an Fakenews und alternative Fakten glaubende Aluhut- und Pegidavolk und rief Lügenpresse und Haut die Presse auf die Fresse.
Rund zwei Jahre lang wurde von diesem Schiff aus auf die Presse geschossen wie noch nie. Aber nur dank des Echoraums der mittlerweile erfundenen sozialen Medien konnte die Lügenpresse-Lüge eine so hohe Aufmerksamkeit erzielen, dass die beschimpften Journalisten zuletzt selber glaubten und schrieben, dass ihnen niemand mehr glaube. Die jegliches Maß übersteigende Kritik an den Medien hatte aber wenig damit zu tun, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in der SZ, der FAZ und vielen anderen Medien permanent gelogen wird, sondern dass es infolge dieses Epochenwechsels von Guten- zu Zuckerberg diese Echoräume gibt. In ihnen haben aus Russland gefütterte Gesinnungsgemeinschaften zur Wahrheit erklärt, dass die „gleichgeschalteten Mainstream-Medien“ bezahlte Agenten Amerikas, des Kapitals, der Lobbyisten und der Bundesregierung seien. Wie absurd solche Vorwürfe sind, kann anhand einiger weniger Fragen demonstriert werden:
4 Ist in den letzten Jahren irgendein ernstzunehmendes Medium einer skandalösen Lüge überführt worden? Hat es Fälle von schwerem Missbrauch der Medienmacht gegeben? Mit gravierenden Folgen? Nein.
Den größten Medienskandal in der Geschichte der Bundesrepublik hatte einst der Stern mit seinen „Hitler-Tagebüchern“ angerichtet. Aber das war 1983, ist längst Geschichte, ebenso der Fall Sebnitz, wie auch der Interviewfälscher Tom Kummer. Was es seither gegeben hatte und weiterhin geben wird, sind handwerkliche Fehler und Qualitätsmängel in der Berichterstattung einzelner Medien und intransparente Strukturen in den Medien. Aber, und damit komme ich zur nächsten These:
5 Unter dem irrationalen Ansturm gegen die Medien verbirgt sich ein Unbehagen, das einen rationalen Kern hat: das Gefühl, von den Medien zwar einigermaßen richtig, aber nicht mehr besonders gut informiert zu werden.
Ab Mitte der achtziger Jahre, als der Beginn des Privatfernsehens die Konkurrenz unter den Medien verschärfte, trat auch ein neuer Verlegertypus auf den Plan, der reine Kaufmann, für den eine Zeitung nichts weiter ist als ein Produkt, das wie Dosenbier irgendwie gewinnbringend verkauft werden muss. Unter dem Regiment dieses neuen Typus mutierten zahlreiche Redakteure zu Werbeumfeld-Gestaltern, die den redaktionellen Teil um die beworbenen Produkte herumzustricken hatten. Und der öffentlich-rechtliche Rundfunk stieg ein ins Quotenrennen. Der Markt, der alles so herrlich regieret, im Mediengeschäft schon immer mitregierte, übernahm nun als Alleinherrscher das Zepter und hält es noch heute in der Hand.
Unter dieser Herrschaft veränderten sich die Medien zum Schlechteren. Das hätte der richtige Anlass sein können für einen Aufstand der Medienkonsumenten. Aber der blieb aus. Statt dessen hagelte es Elitenkritik. Und von der führte der Weg in die Frage, ob die Medien nicht auch Teil jener Eliten sind, von denen man unablässig beschissen wird. Worauf in den sozialen Medien geantwortet wurde: Ja, die bescheißen uns auch.
Ignoriert wurde, dass es die Medien waren, die von der VW-Beschiss-Software erzählt haben, von den Paradise Papers und von den Panama Papers. Der Legalisierung des Steuerbetrugs in Luxemburg durch den heutigen EU-Präsidenten. Der Dopingindustrie im Sport, vom Pferd in der Rinderlasagne und Dioxin im Ei, von Parteispendenskandalen, die schon mit Flick begonnen hatten und unter Helmut Kohl zur Blüte gekommen waren. Und von vielem mehr.
Weil das ignoriert wurde, wurde die Chance auf eine ernstzunehmende Medienkritik verspielt. Statt Lügenpresse zu brüllen, hätte man darüber diskutieren können, dass es in den Medien einen, wie der SWR-Chefreporter Thomas Leif einmal sagte, jahrelangen Trend zum Unwichtigen, zur Informationsverdünnung, zum Unernsten, zur Inszenierung in den Medien gibt.
Und man hätte fragen können, woher das kommt. Schon Mitte der 90er Jahre wäre die Zeit dafür reif gewesen, als der damalige Bundespräsident Roman Herzog gesagt hatte: „Kein Schwachsinn, keine Perversion, keine noch so abwegige Marotte, die nicht in extenso bunte Seiten und Bildschirme bevölkern würde (…) Diese unendliche ausweglose, schleichende Banalisierung und Trivialisierung macht die Hirne kaputt.“ Wir hätten das auch 2001 diskutieren können, als Harald Schmidt im Beisein des ZDF-Intendanten Dieter Stolte gesagt hatte: “80 Prozent der TV-Sendungen sind unfassbarer Müll, da tut man niemandem Unrecht.“ Und Stolte hatte nicht widersprochen, sondern die “voyeuristische Selbstinszenierung“ beklagt und vor “einem zunehmenden Realitätsverlust“ gewarnt.
Folgen hatten diese Worte nicht. Es wurde einfach weitergemacht, bis ab dem Jahr 2014 plötzlich ein paar handwerkliche Fehler und finanziell bedingte Qualitätsprobleme dazu dienten, eine Medienkritik-Lawine loszutreten, unter der dann jede ernstzunehmende Medienkritik begraben wurde. Und so konnte die Gemeinschaft der Lügenpresse-Gläubigen die Herrschaft in den sozialen Medien erringen, in denen viele Journalisten heutzutage einfach deshalb der Lüge geziehen werden, weil sie eine Meinung äußern oder eine Haltung einnehmen, die der Lügenpressefraktion nicht passt. Schnell heißt es dann, dieser oder jener Journalist sei nicht neutral, nicht objektiv. Und schon stimmen alle in das Geheul ein und zitieren unentwegt Hanns Joachim Friedrichs, und zwar falsch.
Daher ist es an der Zeit, jetzt einfach ganz offensiv mal zu sagen:
6 Sich mit einer guten Sache gemein zu machen, ist Journalisten-Pflicht.
Einer der meistzitierten Kampfsätze während des Höhepunkts der Flüchtlingskrise lautete daher: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht mit einer Sache gemein macht, auch nicht mit einer guten.“
Dieses „sich nicht gemein machen“ fiel in einem ergreifenden Spiegel-Interview mit dem todgeweihten Tagesthemen-Moderator Hanns Joachim Friedrichs im Jahr 1995. Die Spiegel-Frage an ihn lautete nicht, woran man einen guten Journalisten erkennt, sondern: „Hat es Sie gestört, dass man als Nachrichtenmoderator ständig den Tod präsentieren muss?“
Darauf hatte Friedrichs geantwortet: „Nee, das hat mich nie gestört.“ Bei der BBC in London habe er gelernt, Distanz zu halten, sich nicht gemein zu machen mit einer Sache, auch nicht mit einer guten, nicht in öffentliche Betroffenheit zu versinken, im Umgang mit Katastrophen cool zu bleiben, ohne kalt zu sein.“
Gemeint war also: Wenn ich herzzerreißende Bilder von kranken, hungernden Kindern anmoderieren muss, dann darf ich nicht vor Mitleid zerfließen oder gar in Tränen ausbrechen. Zwischen mir und den Inhalten, die ich mitteile, muss eine Distanz bleiben, damit der Zuschauer die Chance hat, seine eigenen Gefühle zu entwickeln.
Friedrichs hat also kein Haltungsverbot ausgesprochen, sondern ein Distanzgebot. Distanz zu wahren, die Fakten zu nennen, keine vorschnellen Wahrheiten zu verkünden, trotzdem sein humanitäres Bewusstsein nicht zu verleugnen, das alles zeichnet den Reporter aus. Nie hätte Friedrichs gesagt, dass ein Journalist keine Haltung zeigen solle, wenn gegen Minderheiten gehetzt, die Grundrechte verletzt oder gegen Menschlichkeit verstoßen wird.
Als öffentlich-rechtlicher Journalist hätte er das übrigens nicht einmal gedurft. Öffentlich-rechtliche Journalisten sind aufs Grundgesetz verpflichtet, fast so wie Springerjournalisten, die sich zu Amerika, Israel und Marktwirtschaft bekennen müssen. Daher heißt es bspw. im § 5 der WDR-Programmgrundsätze: „Der WDR soll die internationale Verständigung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ein diskriminierungsfreies Miteinander, die Gleichstellung der Frauen und Männer fördern, zum Frieden und der sozialen Gerechtigkeit mahnen und die demokratischen Freiheiten verteidigen.“ Ähnliche Grundsätze gelten auch fürs ZDF.
Also: Journalisten sollen sich sogar mit einer guten Sache gemein machen. Dass sie sich nicht mit Parteipolitik gemein machen, Nachricht und Kommentar nicht vermischen und nicht heimlich PR machen sollen, ist eh klar, wie auch das Gebot, immer auch die Gegenseite zu Wort kommen zu lassen. Das sind die Standards, die einzuhalten sind und ja auch meistens eingehalten werden.
Von den Exzessen der Medienkritik hat ein Medium den Löwen-Anteil abbekommen: der öffentlich-rechtliche Rundfunk – und zwar nicht nur vom Narrenschiff der Aluhut-Segler, sondern von einem zweiten Narrenschiff. Davon handelt die nächste These:
7 Die mit Abstand dümmsten Vorschläge zur Lösung der Zeitungskrise kommt von jenen Zeitungsverlegern, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Nordkorea abwickeln möchten.
Seit Jahren geben sich die privaten Zeitungsverleger öffentlich dem Wahn hin, nicht Google sei schuld an ihrer Misere, sondern der von „Zwangsgebühren“ gemästete öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In diese fixe Idee steigerten sie sich immer tiefer hinein, und der vorläufige Höhepunkt wurde erreicht, als der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner neulich seine Liebe zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf den Vierklang gebracht hatte: Zwangsgebühren, Staatsfunk, Nordkorea, Tod den öffentlich-rechtlichen.
Dass er inzwischen zurückruderte und im Konjunktiv gesprochen haben wollte, ändert nichts. Er hatte nicht im Konjunktiv gesprochen, und jeder kann das nachlesen.
Nun kann man gegen die sogenannten Anstalten all das vorbringen, was schon der zitierte Roman Herzog und Harald Schmidt vorgebracht hatten, und auch noch viel mehr. Aber was man nicht kann, ist, ausgerechnet jetzt die Forderung zu verbreiten, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen. Das zu tun hieße, eine der letzten verbliebenen Bastionen eines wirtschaftlich unabhängigen Journalismus auch noch dem Markt zum Fraß vorzuwerfen und den Journalismus den Milliardären dieser Welt zu überlassen.
Die Demokratie ist heute geradezu umzingelt von Feinden. Bei Amazon, Apple, Facebook und Google werden gerade all die Apps programmiert, mit deren Hilfe es möglich wird, zwei Dystopien des letzten Jahrhunderts zu realisieren: George Orwells 1984 und Aldous Huxleys Schöne neue Welt. Eine schöne neue Bigbrother-Welt ist jetzt technisch machbar.
Und das ist nicht die einzige Gefahr. Bedroht sind die Demokratien auch von der Einmann-Diktatur des Herrn Xi, für den die schöne neue Bigbrother-Welt keine Dystopie, sondern eine Verheißung ist. Bedroht ist die Demokratie von jenen Heerscharen, die weltweit frauenfeindlich, schwulenfeindlich, fremdenfeindlich, nationalistisch, antisemitisch unterwegs sind und gegen alles hetzen, was Demokraten wertvoll ist. Und bedroht sind Demokratien von der Internationale der Rechtspopulisten, Altnazis, Jungnazis, religiös-orthodoxen und fundamentalistischen Reaktionäre.
Wenn man sich das vergegenwärtigt, dann geht der Ruf nach Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf geradezu groteske Weise an der Realität vorbei.
Auch die Forderung nach Eunuchen-Journalismus, der sich auf die pure Chronistenpflicht beschränkt, geht an der Realität vorbei. So viel demokratische Haltung, wie es derzeit braucht, um die Demokratie in die Zuckerberg-Galaxis hinüberzuretten, gibt es fast nicht mehr. Bleibt
8 die Frage: Wie kann guter, seriöser Journalismus künftig finanziert werden?
Die Antwort lautet: Nicht durch kurzfristige Maßnahmen allein. Es braucht auch mittel- und langfristige Lösungen.
An kurzfristigen Lösungsversuchen mangelt es derzeit nicht: Bezahlschranken, neue Abo-Modelle, neue Produkte, neue Formate, Journalismus-Finanzierung durch Crowdfunding und unablässige Ausbeutung und Selbstausbeutung aller Medienschaffenden.
Diese große Selbstausbeutung wird nicht durchzuhalten sein. Und die Bereitschaft, Journalisten per Crowdfunding durchzufüttern, wird schon bald an Grenzen stoßen. Journalismus bleibt aber nötig, wie die Paradise Papers gerade wieder beweisen. Das Überleben der Demokratie hängt vom Überleben des Journalismus ab. Er ist systemrelevant. Aber das Bewusstsein dafür ist kaum vorhanden, daher muss es auf mittlere Sicht geschaffen werden. Erst dann, wenn es da ist, wird es eine Akzeptanz geben für neue Wege der Finanzierung von Journalismus.
Warum dann nicht eine Steuer fordern von denen, die dem Journalismus das Wasser abgraben und sowieso kaum Steuern zahlen, also von Amazon, Apple, Facebook und Google? Warum nicht darüber nachdenken, den Qualitätsjournalismus eine Zeit lang öffentlich-rechtlich durchzufüttern, so lange bis die langfristige Maßnahme greift, zu der ich jetzt komme?
Diese langfristige Maßnahme heißt Bildung, echte Bildung, nicht nur Ausbildung zum braven Konsumenten und glatt funktionierenden Soldaten für den Krieg um Weltmarktanteile. Sondern Bildung und Erziehung zum mündigen Bürger. Das steht zwar in jedem Bildungsplan jedes Bundeslandes, findet aber nicht statt. Es geht nur noch um Pisapunkte, Kompetenzen, Fertigkeiten, Know-how, Nützlichkeit, Verwertbarkeit und darum, dass die alleingelassenen Lehrer irgendwie mit der Inklusion, Integration, Multikulturalität und verhaltensauffälligen Kindern zurechtkommen. Der Versuch, unter den widrigen Bedingungen von heute wirklich politisch mündige Bürger in die Welt zu entlassen, unterbleibt schon seit vielen Jahren, ja seit Jahrzehnten, weil das ein mühsames, viel zu anspruchsvolles Unternehmen ist. Wenn es aber den kritischen, widerständigen, mündigen Bürger kaum mehr gibt, wird es auch keinen Bedarf an Information, Aufklärung, Kritik und Hintergrundberichterstattung geben. Deshalb ist der mündige Bürger existenziell notwendig für das Überleben der Demokratie wie auch für das Überleben einer freien Presse.
Manuskript-Wiedergabe, mit freundlicher Genehmigung der Veranstalterin, “es gilt das gesprochene Wort.”
Die Veranstaltung kann hier live verfolgt werden.
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