So hiess eine legendäre ARD-Dokumentation, damals schon um 21.45 h und nicht um Mitternacht gesendet, produziert von Mitgliedern der WDR-Monitor-Redaktion. Jo Angerer und Mathias Werth wiesen nach, dass die Herren Schröder, Fischer und Scharping die deutsche Öffentlichkeit beim Eintritt in den Kosovo-Krieg 1999 belogen haben. Der Kriegseintritt von Rot-Grün geschah gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Sogar wichtige Medien, wie die WAZ im Ruhrgebiet oder die schrödernahe Wochenzeitung “Die Woche” waren gegen den Kriegskurs.
Dass die Mehrheitsverhältnisse damals so waren und im Grundsatz bis heute so geblieben sind, ist ein später gesellschaftspolitischer Sieg der Friedensbewegung der 80er Jahre. Sie verlor damals die Parlamentswahlen gegen Kohl. Aber die soziale Vererbung in der Gesellschaft war und ist ein erfolgreicher Tiefenstrom, über den die Herrschenden und ihre Medien bis heute jammern und klagen, und keine Kosten und Mühen scheuen, es zu ändern – bisher ohne Erfolg.
Weil das so ist, wurde und wird auch nicht nur beim Kosovo-Krieg gelogen, sondern bei jedem Krieg. Schön verdeutlicht hat das gestern diese schon zwei Jahre alte Dokumentation auf dem Nischensender ZDFinfo (Marktanteil 1,4%): “Killinǵ Ghadafi”. Heute fragen sich (fast) alle: war es das wert, die Staatlichkeit Libyens aufzulösen und es zur Spielfläche marodierender Mörderbanden und Sklavenhändler zu machen? Aber nur die wenigsten wissen, was zu den heutigen humanitären Katastrophen führte.
Die Wahlniederlage Hillary Clintons, ihre Mobilisierungsschwäche gegen Donald Trump, hat ursächlich mit exakt dieser von ihr betriebenen Politik zu tun.
Es waren vor allem die ehemaligen Kolonialmächte Frankreich, UK und Italien, die auf den Krieg gedrungen haben, Obamas USA ging mit. China und Russland legten kein Veto ein. Die Bundesregierung, das wird das historische Verdienst Guido Westerwelles bleiben, ging nicht mit.
Meine Vermutung, die in diesem Film wie auch in dieser Analyse der Informationsstelle Militarisierung/Tübingen zum Ausdruck kommt: die Gefährlichkeit Ghadafis bestand in seiner Absicht, die Afrikanische Union (AU) politisch zu stärken und ökonomisch aufzurüsten, mit dem Ziel einer afrikanischen Währung, die mit der Beendigung des CFA-Franc Frankreich aussenwirtschaftlich ruiniert hätte. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy “konnte nicht anders”, als sich von seinem einstigen Finanzier zu emanzipieren und ihn sicherheitshalber umbringen zu lassen.
So ähnlich ist es heute mit fast jedem Krieg. Er beginnt mit einer Lüge.