Die Irrlichterei des Bundesaussenministers, ein Amt, das einst eine Popularitätslokomotive war, schädigt nicht nur seine leidende Partei. Sondern – vielleicht ein Vorteil? – die Qualität der gesamten Regierungspolitik, und schädigt damit die deutschen Grossmachtambitionen und -interessen. Der Ehrgeiz steht sowohl der Person Maas als auch dem Staatsorgan Regierung selbst im Weg.
Hinweise, dass es nicht an dem Individuum aus dem Saarland liegt, gab ein im Gesamturteil ärgerlich-apologetischer EU-Film von Norma Percy (Mediathek noch 4 Tage), der jüngst im ARD-Nachtprogramm versenkt wurde. Frau Percy und ihre Produktionsfirma lassen nicht die leiseste Kritik an den europapolitischen Erzählungen des Europäischen Rats, der Versammlung der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten erkennen. Kapital- und Bankeninteressen kamen nicht vor, dafür jede Menge Gruppendynamik und Rangkämpfe – alles jeweils nur aus einseitiger Perspektive, also z.B. keineswegs griechischer, erzählt. Gewiss hat Mrs. Percy nichts erfunden oder erdichtet, sondern nur einseitig erzählt. Was daran stimmen dürfte, ist die Charakterschwäche und Instabilität der beteiligten Politiker*innen – sie können es nicht (mehr). Mehr dazu, warum das so ist, finden Sie hier.
Jetzt war die Bundeskanzlerin im subsaharischen Westafrika. Dort zerstört die EU eine einst funktionierende Migrationsökonomie in Niger, Mali, Mauretanien. Es droht ein Desaster afghanischer Dimensionen. In Libyen wurde begonnen, und nun weitet sich das menschen- und politikgemachte Desaster aus. Das ausgerechnet Bundeswehr-Kompetenzen das heilen sollen, darüber lacht die gesamte kabaretterfahrene Republik. Wenn es nur lustig wäre …
Wie orientierungslos der Bundesaussenminister in diesem fabrizierten Chaos herumtaumelt, das erklärt der Frankreich- und EU-erfahrene Eric Bonse/taz.
Wenn die deutschen Parteien, wenn die Regierungskoalition, und wenn wir Wähler*innen das interesselos so weiterlaufen lassen, wird das in leider sehr absehbarer Zeit, sehr, sehr gefährlich werden.
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