Korruptionsbekämpfung – von Rumänien lernen

Von , am Donnerstag, 6. Juni 2019, in Politik.

Nach Rumänien schiebt Deutschland gerne Roma ab. Und andere rumänische Arbeitslose, wenn sie in deutschen Schlachthöfen trotz untertariflicher Bezahlung und menschenunwürdiger Unterbringung gerade nicht gebraucht werden. Im Gegenzug liebt es die deutsche Exportwirtschaft, solche Länder mit subventionierten Gütern zu überschwemmen, und beschwert sich dann, wenn Rumän*inn*en, die ihre Existenz verloren haben. als EU-Bürger*innen hier Arbeit suchen. Bekannt und berühmt ist Rumänien hierzulande vor allem für seine schlimme, schlimme Korruption.
Dabei ist der Staatspräsident Johannis – kann einer mit altdeutscher Herkunft und einem solchen Namen schlecht sein? – der Gute, und die rumänischen Sozialdemokraten sind die Bösen. Sozialdemokraten bleibt heute nichts mehr erspart. An diesem Bild ist nicht alles erfunden. Aber es ist nur ein Bild. Das wahre Leben ist komplexer, Gute und Böse nicht so einfach zuzuteilen. Es ist Politik.
Das lehrte uns heute morgen der Ex-Bonner Norbert Mappes-Niediek im DLF-Magazin “Europa heute”. Sein Hinweis auf die staatliche Bezahlung von Parteiangestellten, die nun auch verfolgt werde, erinnerte mich an unseren zu früh verstorbenen Ex-Jungdemokraten-Freund Richard Finger. Seine letzte Recherche handelte exakt davon, aber nicht in Rumänien, sondern in Wuppertal, beim damaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Hans-Dietrich Genscher. Hierzulande “machen das alle so”. In Rumänien wird sowas jetzt strafrechtlich verfolgt.

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