Der weise Micha Brumlik/taz beklagt den Mangel an historischer Erinnerung und der Fähigkeit zu strukturellem Denken. Da dürfte er rechthaben. Insbesondere mit seinem Bezug auf die Corona-Proteste und auf die dort auftretenden saturierten bürgerlichen Kreise aus Deutsch-Südwest. Sein – immerhin emotional distanzierter Bezug – auf die “Hufeisen-” bzw. Totalitarismustheorie geht jedoch fehl. Recht leichtfertig hantiert der wissenschaftlich doch so qualifizierte kluge Kerl mit dem Anarchismusbegriff. Und setzt Anarchismus mit “links” gleich. Das habe ich schon im “Deutschen Herbst” Ende der 70er, als ich gerade meine persönlichen 20er Jahre erreicht hatte, für komplett gaga gehalten. Die sich seinerzeit selbst als Anarchist*inn*en bezeichneten, verhalfen – ich unterstelle ungewollt – der westdeutschen Rechten in allen Parteien zu einer nie dagewesenen Offensive und versetzten die Gesellschaft der BRD in eine Paranoia, die die heutige bei weitem übertroffen hat.
EU nimmt sich selbst aus dem Spiel der Grossen
Eric Bonse/taz analysiert die Rolle von Olaf Scholz beim jüngsten EU-Gipfel. In dieser Darstellung steigt Olaf stark in meiner Achtung. Er hat wohl doch eine Menge gelernt, was er als junger Mann noch geschickt verborgen hat. Scholz (und Bonse) erkennen, bzw. deuten behutsam an, dass die EU mit sich selbst beschäftigt wird, und ihre gespannten Russlandbeziehungen dazu als Instrument dienen. Dieses Instrumentes bedienen sich sowohl die USA als auch Russlands Putin-Regime. Die sind ja nicht doof (eine Hoffnung meinerseits).
Unter Kontrolle ist das nur zu bringen, wenn Deutschland und Frankreich ihre Rivalitäten und Konkurrenz zurück- und ihre gemeinsamen Interessen nach vorne stellen. Dieser notwendige Prozess wird ausgebremst durch den nun anstehenden französischen Wahlkampf. Der könnte dem ein böses Ende bereiten und die EU komplett zerstören. Kann sein, muss aber nicht. Ist vermeidbar. Die Bundesregierung wird auf Macron setzen; wenn sie schlau ist, aber nicht allein auf ihn. Sind deutsche Sozialdemokrat*inn*en (wieder) schlau?
Der ziemlich grosse Rest der Welt sieht sich nicht sonderlich veranlasst, dieses Geschehen ernstzunehmen, und wendet sich satisfaktionsfähigeren Partnern zu.
Die labile Pandemielage
Die deutschen Infektionszahlen beruhigen nur scheinbar. Seit über einer Woche sinken sie, langsam. In Bonn ist die 7-Tage-Inzidenz heute erstmals wieder unter 200; die Krankenhausbelegung steigt aber immer noch langsam auf derzeit 77 (vor einem Jahr waren wir nah an 200). Sieht aus, als würde es besser.
Warnen muss ein Blick in Nachbarländer. 7-Tage-Inzidenz Frankreich 525, Belgien 560, Niederlande und Grossbritannien weit über 600, Dänemark sogar über 900 (Audio 4 min). Dort wird bereits viel Omikron gezählt, die Variante, von der noch niemand weiss, ob sie weniger schlimm oder besonders schlimm, auf jeden Fall stark ansteckend ist. Zuerst entdeckt wurde sie im übrigen dort, wohin bisher zuwenig Impfstoff geliefert und Patente nicht freigegeben wurden. Danke Deutschland!
Ruhige, besinnliche Weihnachten sind was anderes.
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