Die Backen, aufgeblasen!

Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind. Der Wirtschaftsminister hat danach die Interessen der Wirtschaft, der Arbeitsminister die der Gewerkschaften, die Frauenministerin die der Frauen zu vertreten – und der Verteidigungsminister die der Bundeswehr. Der Finanzminister aber hat nach der merkelschen Doktrin die Hand auf der Staatskasse zu halten.

Weil von 2005 bis 2021 alle Verteidigungsminister (Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière, Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer) der CDU oder CSU angehörten, schieben die Ampelfreunde von SPD und FDP der Union die Schuld für den Zustand der Armee in die Schuhe.

Die Verantwortung der Finanzminister lassen Union und SPD außen vor: Von 2005 bis 2021 gab es zwei SPD-KassenwARTE (Peer Steinbrück, Olaf Scholz) und einen von der CDU, Wolfgang Schäuble. Auf ihn ist sie besonders stolz, weil er erstmals seit Jahrzehnten einen ausgeglichenen Haushalt präsentierte. Doch auch SPD und FDP sind im Boot. Mit dem Spruch, Deutschlands Sicherheit werde „auch am Hindukusch“ verteidigt, legte Peter Struck, der mittlerweile legendäre SPD-Verteidigungsminister, 2002 den Grundstein für die Neuausrichtung der Bundeswehr – weg von Landesverteidigung, hin zu Einsätzen im Ausland. Die FDP bestand als Koalitionspartner nach 2009 auf der Abschaffung der Wehrpflicht, was zu Schäubles Sparpolitik und der neuen Aufgabenstellung der Bundeswehr passte. Unter Guttenberg wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Merkel war sehr einverstanden. Die damals oppositionelle SPD auch.

Merkel hatte mit „ihren“ Verteidigungsministern kein Glück. Jung aus Hessen musste sie 2005 auf Druck von Roland Koch akzeptieren. Nach Guttenbergs plagiatsbedingtem Rücktritt 2011 wurde es de Maizière, der eigentlich Innenminister bleiben wollte. Seine Nachfolgerin von der Leyen fand kein Auskommen mit der Männergesellschaft der Armee. Als sie 2019 an die Spitze der EU-Kommission entsandt wurde, erhob die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer Anspruch auf das Ministeramt. Sie setzte sich über Merkel, die Jens Spahn präferierte, hinweg, was den internen Einfluss der Ministerin schmälerte. Doch wurde seit 2015 kein Einzelplan des Bundeshaushalts so angehoben wie der – davor im partei­übergreifenden Konsens freilich arg gekürzte – Verteidigungsetat.

Minister aber blasen gern die Backen auf und reklamieren „Erfolge“ für sich, als habe nicht die Bundesregierung insgesamt und im Konsens gehandelt. Wer mit einem Finger auf andere zeigt, sollte also umgekehrt nicht vergessen: Drei Finger zeigen zurück. Von wegen Sündenbock.