Samstag, 30.5. Demo gegen Gaskraftwerk in Hamm

Ich habe es selbst eben erst gelesen, seit gestern findet in Hamm in Westfalen eine Demonstration gegen dort geplante Gaskraftwerke statt. Die Demo ist zwar schon übermorgen – aber vielleicht hat ja doch noch jemand Zeit und Lust, nach Hamm zu fahren, um dort ein bisschen demonstrieren zu gehen. Es gibt dazu einen Aufruf. Bei Ministerin Katharina Reiche Katherina Reiche frage ich mich – bzw. viel besser, ich werde sie mal fragen – ob sie von sich aus solchen Unfug macht oder ob und wie viel sie dafür bekommt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand, ohne dafür Extra-Geld zu bekommen, solchen offensichtlichen Unsinn macht wie diese Ministerin.

Dabei hat sie doch den deutschen Amtseid geschworen, der da lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“. Der Eid kann gemäß Art. 56 Satz 2 GG auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Im ZDF gab es einen aufschlußreichen Beitrag über diese Ministerin für Reiche.

Aber noch ein paar Sätze über das, was diese Katharina Reiche und ihre Helfershelfer in NRW in Hamm planen. Statt die Erneuerbaren Energien mit aller Kraft voranzubringen und entschlossen in Netze und Speicher zu investieren, will Reiche Milliarden in neue Gaskraftwerke stecken, die noch für Jahrzehnte klimaschädliches Gas verbrennen dürfen. Allein in NRW sind bereits sechs neue Gaskraftwerke geplant – eins von ihnen: das Kraftwerk Gersteinwerk bei Hamm.

Nach Auffassung des Aktionsbündnisses für die Demo in Hamm zeigen diese Pläne, “wohin Reiches Politik führt: Wo eben noch die Kohleschlote rauchten, will RWE jetzt massiv klimaschädliches Gas verfeuern – und dafür Subventionen scheffeln. In Deutschland sollen in den kommenden Jahren neue Gaskraftwerke gebaut werden, um eine mögliche Lücke bei der Stromversorgung zu verhindern. Am 13. Mai hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für ein ‘Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten’ beschlossen.

Neue Gaskraftwerke sollen im Zuge des bis 2038 geplanten schrittweisen Kohleausstiegs die Versorgungssicherheit mit Strom gewährleisten und künftig als Backups einspringen – in ‘Dunkelflauten’ mit einer geringen Erzeugung aus Solar- und Windenergie. Gegen diese falsche Energiepolitik der Bundesregierung soll am Samstag 30.5. phantasievoll und möglichst zahlreich demonstriert werden.”

Weil ich das auch gut finde, schreibe ich diesen Text weitgehend einfach ab und fahre hin. Aufgerufen zur Demo haben Campact verantwortlich für den Aufruf, Fridays for Foture, BUND. Greenpeace.