Auf der Bühne ist nicht gleich hinter der Bühne. Auf der Bühne spielt eine Art Staatstheater die Bühnenfassung des Streifens „Spiel mir das Lied vom Tod“ in einer 18-Seiten Fassung unter der Leitung von Jung-Regisseur Christian Lindner. Und hinter der Bühne ist man sich einig, dass die heutigen Akteure weder Charles Bronson, noch Henry Fonda und Sergio Leone sowie Ennio Morricone und Claudia Cardinale schon gar nicht das Wasser reichen können. Scherz beiseite.
Am 10. September hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine Studie vorgelegt, die Boston Consulting Group zusammen mit dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ausgearbeitet hatten. Dazu schrieb der BDI: „Die bis 2030 erforderliche Investitionssumme von insgesamt 1,4 Billionen Euro klingt hoch. Jedoch übersetzen sich diese in öffentliche Mehrausgaben auf Bundesebene in Höhe von 40-70 Mrd. € pro Jahr. Ein Gelingen der Transformation erscheint daher mit entsprechendem politischem Willen grundsätzlich weiterhin möglich….“
Es geht bei dieser Summe um die notwendigen Mittel, die benötigt werden,
– um die Infrastruktur im Land zu erhalten und zu verbessern,
– die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen zu erhöhen
– und den Klimawandel erfolgreich zu bewältigen.
Natürlich ist das kein Dokument linker Ökonomie; aber mehr als ein Hinweis, dass man in den Chefetagen der Industrieunternehmen verstanden hat, was es geschlagen hat. Der Direktor des IW, Michael Hüther plädierte angesichts der gegenwärtigen Haushalts-Bedingungen für folgenden Weg: Eine Lösung „auf Basis einer Verfassungsänderung“ liege in der „Einfügung eines ‘Transformations- und Infrastrukturfonds’ (TIF) mit eigener Kreditermächtigung” analog der Lösung für das Bundeswehr-Sondervermögen. Die Erläuterung des Bundesfinanzministeriums dazu lasse sich eins zu eins auf den TIF übertragen: „Im Rahmen der Schuldenregel wäre das zur Überwindung langjähriger Unterfinanzierung der Bundeswehr nötige Volumen von 100 Milliarden Euro nicht zu realisieren. Zur Sicherung der Zweckbindung verankern wir das Sondervermögen im Grundgesetz. Es steht damit neben der Schuldenbremse,…“
Hüther schätzt, dass öffentliche Mittel von bis zu 500 Milliarden € erforderlich seien – über zehn Jahre verteilt.
Von all dem ist bei Lindner nichts zuhören und zu sehen. Was lässt sich daraus folgern?
Die erwähnte Bühnenfassung ist nichts als Getöse. Getöse eines Vorsitzenden, der die von ihm geführte Partei an den Rand der Bedeutungslosigkeit in den Umfragen zur Parteienpräferenz geführt hat.
Schreibe einen Kommentar