Der Russe steht nicht vor der Tür

Das Ende der menschlichen Zivilisation dagegen schon – Über EU-Luftschlösser, ukrainische Träume und britische Großmachtallüren

Was tun, wenn unsere Erde existentiell bedroht ist? Hollywood präsentierte unter anderen in „Armageddon“ die Antwort: Man rekrutiere ein US-Team, Amerikanerinnen und Amerikaner, die ihren Job verstehen, notfalls auch furchtlos dem Tod ins Auge blicken und rette so die Welt. Im britischen Verständnis braucht es nur Einen: 007 – James Bond. Den mit der „Lizenz zum Töten“. Aus China stammt die alternative Utopie. Sie wurde in Romanen von Liu Xixin in verschiedensten Varianten formuliert: Die Menschheit bündelt ihre Kräfte und stellt sich vereint der nahenden Katastrophe entgegen (vgl. beispielsweise „Die drei Sonnen“, „Die wandernde Erde“).

Tatsächlich ist die Eingangsfrage aktuell. Das Überleben der menschlichen Zivilisation ist höchst gefährdet. US-amerikanische Wissenschaftler, die jährlich die „Weltuntergangsuhr“ stellen, haben den Zeiger auf 89 Sekunden bis zur alles vernichtenden Katastrophe gestellt. Sie kommen zum Schluss, dass es den Schulterschluss der großen Rivalen (USA, China und Russland) braucht, um die Menschheit vom Abgrund wegzuführen. Die „Weltuntergangsuhr“, zu deren Initiatoren Albert Einstein gehörte, wurde nicht erfunden, um Ängste zu schüren, sondern um zu mahnen. Damit die Menschheit nicht wie ein Zauberlehrling mit den Ergebnissen von Wissenschaft und Forschung umgeht. Damit sie das zerstörerische Potential begreift, das jeder Konfrontation im Atomzeitalter innewohnt. 18 Wissenschaftler mit unterschiedlichster Expertise haben die Bürde, als Wächter des Zustands der menschlichen Zivilisation zu arbeiten, auf sich genommen. Sie sind Hüter einer menschlichen Zukunft. Unterstützt werden sie von vielen. Die politische und mediale Debatte über diese wissenschaftlichen Einsichten ist bislang völlig unzureichend, von einer politischen Kursänderung ganz zu schweigen.

Im Westen folgt man dem „Armageddon“-, wahlweise dem „James-Bond“-Drehbuch“: Danach sind die USA (falls nötig, in Gemeinsamkeit mit ihren Alliierten), die Weltretter, also der gute, fortschrittliche Teil der Menschheit, der weiß, wie es laufen muss. Der „Rest“ muss zur Raison gebracht, gestutzt und verschnitten werden. Denn es kann nicht angehen, dass die selbsternannten Weltretter in ihrer „historischen Mission“ gestört werden. Es kann, so wie im Film „Highlander“ immer nur „Einen“ geben. Den „Unverzichtbaren“, den „außergewöhnlichen Einen“. Erklärtermassen ist das das Selbstbild der USA.

Was tatsächlich durchs Gehirn geistert

In der EU ist das verinnerlicht. Gleichzeitig beansprucht sie für sich ein bisschen eigene „Außergewöhnlichkeit“. Der ehemalige EU-Chefdiplomat Josep Borrell plauderte dies aus: Die EU sei der wohlgehegte Garten, der vom bedrohlichen Dschungel umgeben ist. Später entschuldigte sich Borrell für diese Formulierung. Aber gesagt bleibt gesagt. Anders ausgedrückt: Im unbedacht Dahingesagten enthüllt sich, was tatsächlich durchs Gehirn geistert, was der eigentliche Maßstab politischen Handelns ist.

Borrells politische Nachfolgerin, die ehemalige estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, glänzte schon vor ihrer Ernennung mit der Aussage, dass ihr der Gedanke an den Zerfall Russlands in viele Kleinstaaten überhaupt keine Angst mache. Ihr gefiel diese Vorstellung. Das Wunschszenario von Kallas ist zwar nüchtern betrachtet ein europäischer Albtraum erster Güte, aber das hat niemanden in der EU davon abgehalten, sie zur EU-Chefdiplomatin zu machen. Das Ergebnis ist, dass die EU mit Diplomatie gegenüber Russland nicht mehr eigenständig aufwarten kann.

Nach dem Vertrag obliegt es der Europäischen Kommission, das Gemeinschaftsinteresse zu hüten. Aber unter von der Leyen kam es zur Neuinterpretation: Pro-europäisch zu sein, heißt pro-ukrainisch zu sein. Mit diesem Diktum unterwarfen sich die Kommission und mit ihr die allermeisten EU-Staaten vollends dem Kurs der Biden-Administration, ohne auch nur einen Plan B in der Tasche zu haben, für den Fall dass die US-Vorgaben sich drehen. Nun mit Trump konfrontiert, fordert die Kommission dazu auf, die EU möge sich bewaffnen. Mit einem „Wumms“ von 800 Milliarden, einem bis dato ungedeckten Scheck.

Alte imperiale Phantome

In Großbritannien, in Frankreich, und leider auch in Deutschland erwachen alte imperiale Phantome zu neuem Leben. Es ist schon atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit, hierzulande inzwischen mit der Verfassung, mit dem Wählerwillen und mit 1.000.000.000.000 Euro (1000 Milliarden) jongliert wird. Ohne jede Analyse. Ohne klaren Blick auf die Realitäten. Ohne Prüfung der möglichen Folgen des eigenen Handelns. Der Spiegel titelte: “Einerseits Wählertäuschung, andererseits eine gute Entscheidung“. So wird mit medialer Begleitmusik Demokratie zermürbt.

Inzwischen fürchtet sich schon mindestens das halbe Land vor einem Angriff Russlands, wie vor dem berühmten Monster unter dem Bett, das allein in der kindlichen Phantasie existiert. Es gibt nicht einen verlässlichen Hinweis auf etwaige Aggressionspläne Russlands gegen Nato-Staaten. Im Gegenteil, Russland dementiert. Aber der BND-Chef, Bruno Kahl, will es besser wissen. Gegenüber der Deutschen Welle erklärte er, dass sie alles „berechnet“ hätten. Wenn die Ukraine nicht bis 2029/2030 weiterkämpfe, wird Russland früher Kapazitäten frei haben, gen Westen zu ziehen oder Drohkulissen aufzubauen. Selbst Julia Timoschenko war das zu starker Tobak. Als Schlachtvieh will sie ihr Land nicht verstanden wissen.

Inzwischen wird in der Bundesrepublik hysterisch behauptet, dass schon 2025 die Kriegsgefahr real werden könnte. Als Begleitmusik zum militärischen Hochrüstungskurs. Und das, obwohl der Nato-Generalsekretär in seinem Interview mit Bloomberg so einiges klarstellte. Die USA geben die Nato nicht auf, aber jetzt verstünden alle, sie müssten selber sehr viel mehr zahlen. Das sei gut für die USA, denn dort wird das Gros der Waffen und Ausrüstungen bestellt werden müssen. Er hoffe auf einen Frieden in der Ukraine noch in diesem Jahr („vorsichtig optimistisch“). Dann müsse man auch wieder mit Russland reden, denn es ginge ja nicht weg. So verändern sich Erzählungen.

Selenskyj spielt nach wie vor auf Zeit und redet die militärische Lage schön. Nein, die Lage seiner Truppen in Kursk sei nicht aussichtslos, und auch sonst sei die ukrainische Armee in durchaus guter Position. Zwei Tage später war in ukrainischen Medien nachzulesen, dass die russischen und die amerikanischen Informationen zur verheerenden Lage in der Kursker Region korrekt waren. Denn der US-Präsident bat Russland öffentlich darum, mit den verbliebenen ukrainischen Soldaten Mitleid zu zeigen. Die russische Reaktion ließ nicht auf sich warten. Man werde sich ans Recht halten, an internationales und an russisches. Wenn sie sich ergeben, werden sie vielleicht leben. Der Befehl dazu müsste aus Kyiv kommen. Er wird nicht ergehen.

Zur Erinnerung: Vor wenigen Monaten brüstete sich Großbritannien in der Times damit, die Kursker Offensive mit den Ukrainern vorbereitet zu haben. Inzwischen fordert die Starmer-Regierung markig, nun sei es Zeit für einen „bedingungslosen“ Waffenstillstand, in den Russland „hineingepresst“ werden müsse. Gleichzeitig bastelt die britische Führung an einer „Koalition der Willigen“, einer Art „Friedensdurchsetzer“, was jetzt mit den Militärs besprochen werden soll, in der Hoffnung, dass der US-Präsident einer solchen Mission schließlich seinen Segen geben wird. Das scheint angesichts aller Äußerungen von Trump nicht wahrscheinlich. Allein, der Glaube versetzt bekanntlich Berge. Dass Russland es ohnehin ablehnt, Soldaten aus Nato-Staaten auf ukrainischem Boden stationiert zu sehen, interessiert die Koalitionäre nicht.

Bei der Beurteilung der aktuellen britischen Politik sollte man wissen, dass Starmer den einstigen Stabschef von Tony Blair reaktivierte. Jonathan Powell ist unzweifelhaft ein sehr erfahrener Mann. Dank Wikileaks ist bekannt, dass Tony Blair gegenüber drei US-Senatoren, darunter John McCain, im März 2008 bedauerte, die politischen Möglichkeiten, Russland in die Schranken zu weisen, nicht ausgeschöpft zu haben. Wenn Europa und die USA sich zusammenschließen würden, so Blair, könnten es beide mit Russland und China aufnehmen. Bedauerlich sei, dass man Russland im Fall des Iran noch brauche. Der Rest der Strategie, führte Blair weiter aus, sollte darauf abzielen, Russland durch Aktivitäten in Gebieten, die an seine Interessensphäre grenzen, und entlang seiner tatsächlichen Grenzen „ein wenig zur Verzweiflung zu bringen“. Russland müsse Standhaftigkeit gezeigt, dort müsse Verwirrung gestiftet werden. Mc Cain hörte das alles nur zu gerne. Das läge seiner Idee der Schaffung einer „Liga der Demokratien“ zugrunde.

Zu diesem Zeitpunkt träumte McCain noch vom Weißen Haus, während Blair wiederum darauf hoffte, entweder EU-Ratspräsident oder EU-Außenminister zu werden. Diese Ambition scheiterte damals unter anderem an Deutschland.

Heute fliegen die deutschen „Falken“ wieder.

Mit McCain und Blair haben sie gemeinsam, dass sie noch immer glauben, sie könnten Russland in die Verzweiflung treiben oder gar in den „Ruin“. Diejenigen, die gestern Angst vor einem Atomkrieg zum Ergebnis russischer Einflusspolitik erklärten, schüren nun Angst vor einem russischen Vormarsch gegen Nato-Gebiet und legitimieren so mit einer Fata Morgana Aufrüstung. Die hassen inzwischen Russland mehr als sie den Krieg fürchten.

Angeblich wolle Russland austesten, ob die Nato-Beistandsgarantie hält, so der Chef des BND. Es wäre schön, wenn der BND-Chef sich in Gänze mit dem Nato-Vertrag beschäftigen würde. Laut Artikel 1 ist die Nato der UN-Charta unterworfen und damit dem Prinzip der friedlichen Streitbeilegung verpflichtet (was allen Nato-Politikern komplett entfallen ist). Artikel 5 des Nato-Vertrags (Beistandsgarantie) zwingt zwar niemanden zur militärischen Reaktion im Fall eines Angriffs. Bliebe sie allerdings aus, ist die Nato faktisch erledigt.

Nun liegt die einstige US-Nato-Russlandstrategie in Scherben, der „Siegfrieden“ gegen Russland mittels der Ukraine ist nicht gelungen. Nur für Trump ist das keine bittere Pille, denn es war nicht sein Krieg. Der Nato-Generalsekretär Rutte ist frisch im Amt und war nach dem Besuch im Weißen Haus, also beim Obersten Dienstherrn, ganz euphorisch: Die USA stehen zur Nato, und es gibt so viele neue Aufgaben: die Arktis, der Nahe und Mittlere Osten, China … Für alle übrigen Nato-Politiker, die politisches Kapital in den Stellvertreterkrieg gegen Russland investiert hatten, ist die Lage ein Desaster.

Für die Briten soll es nun Jonathan Powell, der Macher, wieder richten. Der hat angeblich alle jüngsten Dokumente in Sachen Frieden in der Ukraine mitverhandelt. Bei Politico hieß es triumphierend: “But for now, Starmer and his top foreign policy brain have placed themselves firmly at the heart of a push for a peace that aims to leave Ukraine — and Europe — feeling less abandoned.”

Übersetzung: “Doch vorerst haben sich Starmer und sein führender außenpolitischer Kopf fest in den Mittelpunkt der Bemühungen um einen Frieden gestellt, der darauf abzielt, der Ukraine – und Europa – das Gefühl zu geben, weniger im Stich gelassen zu sein.”

Als ob sich die Briten um Gefühlslagen anderer scherten. In rund 1000jähriger Europapolitik war es ihnen immer sehr wichtig, wie sie nach außen erscheinen. Nichts verabscheuten sie mehr als das Gefühl eigener Schwäche oder Bedeutungslosigkeit. Sie verstanden sich als die herausragende Ordnungsmacht in Europa. Das gehört zu den Einsichten, die das Buch des Historikers Brendan Simms „Die Briten und Europa: Tausend Jahre Konflikt und Kooperation“ vermittelt.

Die aktuelle Starmer-Powell-Strategie folgt exakt der von Blair 2008 geäußerten Idee: Im Überschwang vermeintlicher Stärke wird weiter versucht, Unheil zu stiften. Das Unheilstiften begann allerdings nicht erst 2008. Im Guardian war beispielsweise bereits 2004 nachzulesen, dass es sich im Fall von Serbien (2000), Georgien (2003) und der Ukraine (2004) um US regime change-Operationen handelte. In Belarus ging sie schief.

Zudem: Den gewitzten Briten ist gewiss aufgefallen, dass längst auch in Russland „Falken“ fliegen, die die Kriegsführung für viel zu vorsichtig und Putin für einen Zauderer halten, der womöglich die Chance vergibt, aus dem militärischen Vorteil auf dem Schlachtfeld ordentlich Profit zu schlagen und die Nato Mores zu lehren. Also muss man den Druck im russischen Kessel erhöhen, denn der westliche Traum vom regime change in Moskau ist noch nicht ausgeträumt, und die Hoffnung, dass sich Russland als Paria des 21. Jahrhunderts ins geopolitische Abseits stellt, stirbt sowieso zuletzt. Was die Briten bewirken wollen, ist recht durchsichtig. Allein, es fehlen auch Starmer und Co. die Mittel.

Patchwork

Zu den Lehren des Ukraine-Krieges zählt, dass auch eine so tapfere Armee wie die ukrainische nicht mit einem Patchwork unterschiedlicher westlicher militärischer Ausbildungsformen, von Waffen ganz zu schweigen, umgehen kann. Hinzu kommt das soldatische Patchwork im Zuge des Kriegsverlaufs. Immer mehr erfahrene ukrainische Kämpfer fielen oder wurden verwundet. Das riss Lücken, die mit immer weniger trainierten, immer unerfahreneren Kämpfern gestopft werden mussten. In die Offensive gegen die Kursker Region wurden die Besten der Besten geschickt. Und doch sind auch sie gescheitert.

Zweitens braucht jede militärische Aktivität eine solide industrielle Basis, ausreichend Soldaten und solide Logistik. Nato-Manöver werden jahrelang im voraus geplant.

Drittens warb die Ukraine in den vergangenen Jahre damit, dass der Kampf gegen Russland die Gelegenheit biete, dass sich Nato-Waffen im Feld bewähren. Das konnten nun auch alle in Echtzeit erleben. „Wunderwaffen“ waren nicht dabei.

Wer glaubt also ernstlich, dass nun ein Patchwork einer schnell zusammengeschusterten „Koalition der Willigen“, die sich als „Friedensdurchsetzer“ (peace enforcer) versteht, also auch den militärischen Kampfeinsatz nicht ausschließt, irgendetwas Sinnvolles, das heisst Friedensstiftendes zustande brächte? Und wer sollte das ganze Unternehmen befehligen? Die ukrainische Armee? Die Briten? Die Franzosen? Wieviele Soldaten sollen es werden?

Natürlich hofft die Ukraine auf militärische Verstärkung durch Truppen aus Nato-Ländern. Mehr ist ihr nicht geblieben. Aber wer dort hingeht, muss damit rechnen, dass er als militärischer Gegner betrachtet wird und den Krieg in die eigene Heimat trägt. Russland hat bereits kategorisch Nein gesagt. Keine Nato-Stiefel auf ukrainischem Boden, auch nicht als Teil eines Friedensschlusses. Es verwundert nicht, dass die USA schon abgewunken haben, und dass auch Polen sich von dieser Idee verabschiedet hat. Das Risiko, direkt in die militärische Konfrontation mit Russland zu marschieren, ist viel zu hoch. Das war selbst für Biden die rote Linie.

Deshalb blieb auch die Verwirklichung einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine immer nur ein vages Zukunftsversprechen. Erst, wenn die Ukraine gegen Russland gesiegt haben wird, würde die Ukraine Nato-Mitglied werden können, erklärte Arestowitch 2022. Damals gehörte der zum engsten Kreis um den ukrainischen Präsidenten.

Das ist nun auch Vergangenheit. Die Erweiterung der Nato nach Osten hat ihr Ende gefunden. Das Europäische Parlament aber folgt aktuell mehrheitlich begeistert der britischen Führung. Die deutsche Kommissionspräsidentin sowieso. Was soll da noch schief gehen?

Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus dem Blog der Autorin, mit ihrer freundlichen Genehmigung. Einige Links (u.a. zu Filmtrailern und Buchtiteln) wurden ergänzt.